BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11681 21. Wahlperiode 23.01.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 17.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Offene Fragen zur Belegung einer sozialen Einrichtung in Poppenbüttel Mitten in dem friedlichen Wohngebiet in und um den Schäperdresch in Poppenbüttel macht die Mitteilung die Runde, dass eine soziale Einrichtung oder etwas Vergleichbares in dem Umfeld mit Personen belegt ist, von denen aufgrund ihres Hintergrunds durchaus eine Gefahr ausgehen kann. Um Gerüchte bereits zeitnah zu unterbinden, stattdessen Fakten sprechen zu lassen, ist eine Aufklärung geboten. Ich frage den Senat: In dem Wohngebiet betreut lediglich Leben mit Behinderung Hamburg Elternverein e.V. seit 1988 eine Wohngruppe, deren Bewohnerinnen und Bewohner pädagogisch, pflegerisch und hauswirtschaftlich unterstützt werden. Mitarbeitende des Trägers sind auch abends und nachts vor Ort. Der fachlich zuständigen Behörde sind keine Vorfälle der genannten Art bekannt. Insofern kann nach Einschätzung der zuständigen Behörden diese Einrichtung mit den der Fragestellung zu entnehmenden Vermutungen nicht gemeint sein. Weitere Erkenntnisse liegen den zuständigen Behörden nicht vor. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Gibt es eine soziale Einrichtung oder etwas Vergleichbares in der Straße Schäperdresch oder in deren Umfeld, in der Personen untergebracht sind, von denen in der Vergangenheit ein Risiko für andere Menschen ausging? Wenn ja, wo, wie viele, warum sind sie dort untergebracht und welche Art der Gefahr ging von ihnen aus? 2. Gibt es eine soziale Einrichtung oder etwas Vergleichbares in der Straße Schäperdresch oder in deren Umfeld, in der Personen untergebracht sind, von denen aktuell ein Risiko für andere Menschen ausgeht? Wenn ja, wo, wie viele, warum sind sie dort untergebracht und welche Art der Gefahr geht von ihnen aus? 3. Gibt es eine soziale Einrichtung oder etwas Vergleichbares in der Straße Schäperdresch oder in deren Umfeld, in der Personen untergebracht sind, die bereits strafrechtlich verurteilt wurden? Wenn ja, wo, wie viele und aus welchem Grund erfolgte die Verurteilung ? 4. Liegen beim PK35 Informationen vor, dass es in der Straße Schäperdresch oder in deren Umfeld eine Adresse gibt, die mit erhöhter Aufmerksamkeit behandelt werden muss? Drucksache 21/11681 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Wenn ja, was ist der Hintergrund für die erhöhte Aufmerksamkeit? Nein. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.