BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11874 21. Wahlperiode 09.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 01.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Ambulante medizinische Versorgung – Aktuelle Situation in Hamburgs Justizvollzugsanstalten Die medizinische Versorgung der Gefangenen, die über Ambulanzen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten gewährleistet werden soll, ist verfassungsrechtlich geboten und für eine erfolgreiche Resozialisierung von grundsätzlicher Bedeutung. Im Rahmen der Grund- und Regelversorgung werden dabei anstaltsintern und über das an die Untersuchungshaftanstalt angegliederte Zentralkrankenhaus (ZKH) vielfältige fachärztliche Leistungen erbracht. Doch die medizinische Versorgung in Hamburgs Haftanstalten ist – wie sich aus den Senatsantworten zu den Drs. 21/10363, 21/9230, 21/8980, 21/7336 und 21/2283 ersehen lässt – in Gefahr. Der Ausfall von Sprechstunden sowie Probleme in der Besetzung personeller Planstellen belasten nicht nur erkrankte Insassen erheblich, sondern auch die Bediensteten des Allgemeinen Vollzugsdiensts, die ohnehin über Gebühr unter schwierigsten Arbeitsbedingungen ihren Dienst verrichten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die medizinische Versorgung im hamburgischen Justizvollzug wird von der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) mit erheblichem Aufwand betrieben, der nicht nur angesichts des gesetzlichen Auftrags, sondern insbesondere auch angesichts der Verantwortung gegenüber den Personen, die freiheitsentziehenden Maßnahmen unterworfen sind, gerechtfertigt und angemessen ist. Jede Hamburgische Justizvollzugsanstalt verfügt über eine eigene Ambulanz, in der Gefangene medizinisch versorgt werden. Das Zentralkrankenhaus in der Untersuchungshaftanstalt hat über die Grenzen Hamburgs hinaus einen ausgezeichneten Ruf und behandelt regelmäßig auch Gefangene aus anderen Ländern. Die Behandlung im hamburgischen Justizvollzug deckt ein weites Spektrum fachärztlicher Leistungen ab. Bei besonderen Bedarfen werden Gefangene in externe Arztpraxen oder Krankenhäuser ausgeführt. Auch in Zeiten schwieriger Personal- und Dienstleistergewinnung ist in Hamburg die medizinische Versorgung der Gefangenen gesichert. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie stellt sich die medizinische Versorgung der Gefangenen aktuell in den einzelnen Justizvollzugsanstalten konkret dar? a. Zu welchen Zeiten sind Ärzte, Psychologen, Pflegepersonal und medizinische Hilfskräfte jeweils vor Ort? Welche Fachrichtungen sind hierbei jeweils vertreten? Bitte jeweils nach JVA getrennt darstellen . Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Im Folgenden werden die im Arbeits- beziehungsweise Dienstverhältnis mit der FHH stehenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgeführt. Bezüglich der Dienstleistungsärzte siehe Antwort zu 1. c. Justizvollzugsanstalt Fachrichtung Tage Zeiten Fuhlsbüttel und Sozialtherapeutische Anstalt1) Allgemeinmedizin Mo. – Fr. 6:30 – 15:20 Uhr Psychologie Mo. – Fr. Tagesdienst2) Pflegedienst Mo. – Fr. 5:45 – 18:30 Uhr Sa., So., Feiertag 8:00 – 13:00 Uhr Sa., So., Feiertag seit 12/2017 7:45 – 18:30 Uhr Zahnmedizinische Fachangestellte Mo. – Fr. 5:45 – 14:15 Uhr Billwerder Allgemeinmedizin Mo. – Fr. 8:00 – 16:30 Uhr Psychiatrie Die,. Fr. 8:00 – 14:00 Uhr Psychologie Mo. – Fr. Tagesdienst2) Pflegedienst Mo. – Fr. 6:00 – 23:00 Uhr Sa., So., Feiertag 8:00 – 14:00 Uhr, 17:00 – 23:00 Uhr Zahnmedizinische Fachangestellte Mo. – Do. 7:00 – 15:00 Uhr Fr. 7:00 – 14:00 Uhr Glasmoor Psychologie Mo. – Fr. Tagesdienst2) Pflegedienst Mo. – Fr. 6:00 – 16:00 Uhr3) Zahnmedizinische Fachangestellte4) Die. ca. 8:00 – ca. 14:15 Uhr5) Untersuchungshaftanstalt Allgemeinmedizin Mo. – Fr. Tagesdienst2) Arzt6) Mo. – Fr. Tagesdienst2) Innere Medizin Mo. – Fr. Tagesdienst2) Urologie Mo. – Do. Tagesdienst2) Arzt7) Bereitschaft 24 Stunden Psychologie Mo. – Fr. Tagesdienst2) Pflegedienst Mo. – So. 24 Stunden Zahnmedizinische Fachangestellte Mo. – Fr. vormittags Hahnöfersand Psychologie Mo. – Fr. Tagesdienst2) Pflegedienst Mo. – Do. 6:30 – 18:30 Uhr Fr. 6:30 – 17:30 Uhr Sa., So., Feiertag 8:00 – 13:00 Uhr Zahnmedizinische Fachangestellte Mi. gerade Woche: 12:00 – 16:00 Uhr ungerade Woche : 8:00 – 12:00 Uhr 1) Die JVA Fuhlsbüttel ist im Bereich der Ambulanz Dienstleister für die Sozialtherapeutische Anstalt. Eigene Räumlichkeiten sind in der Sozialtherapeutische Anstalt vorhanden. Die Zahnambulanz befindet sich in der JVA Fuhlsbüttel, mithin erfolgt die zahnmedizinische Versorgung der Gefangenen der Sozialtherapeutische Anstalt dort. 2) Gleitzeitregelung 3) bei personellen Abwesenheiten aufgrund Urlaub/Krankheit: 6.00 – 14.30 Uhr 4) Dienstleistungspersonal 5) Es werden grundsätzlich alle Patienten behandelt. 6) Ärzte ohne zusätzliche Fachqualifikation Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 3 7) verschiedene Qualifikationen (Allgemeinmedizin, Innere Medizin, Urologie, Arzt ohne zusätzliche Fachqualifikation) b. Gibt es Fachrichtungen, die nicht vertreten sind? (i) Falls ja, welche, seit jeweils wann und weshalb? Bitte jeweils nach JVA getrennt darstellen. (ii) Zu welchen Konsequenzen führt dies im Bedarfsfall? Bitte jeweils nach JVA getrennt darstellen. Siehe Drs. 21/2283. c. In welchem Umfang werden aktuell in den einzelnen Justizvollzugsanstalten Dienstleistungsärzte welcher Fachrichtungen tätig? Bitte jeweils nach JVA getrennt darstellen. Justizvollzugsanstalt Fachrichtung Tage Zeiten Fuhlsbüttel Psychiatrie Mo. 7:30 – 11:00 Uhr seit 2/2018: Die. 7:00 – 11:30 Uhr Zahnmedizin Mo., Do., Fr. 6:30 – 10:00 Uhr Die., Mi. 8:00 – 11:30 Uhr Sozialtherapeutische Anstalt Psychiatrie Mo. 11:00 – 13:30 Uhr seit 2/2018: Die. 10:30 – 13:00 Uhr Zahnmedizin Mo., Do., Fr. 6:30 – 10:00 Uhr Die., Mi. 8:00 – 11:30 Uhr Billwerder Allgemeinmedizin Fr. 8:00 – 15:00 Uhr Gynäkologie alle 14 Tage mittwochs 13:00 – 17:00 Uhr Zahnmedizin Mo. – Fr. 8:00 – 14:00 Uhr Mi. 12:00 – 17:00 Uhr Glasmoor Allgemeinmedizin Mo., Do. 6:30 Uhr – 9:30 Uhr Zahnmedizin Die. 8:30 – 14:00 Uhr Untersuchungshaftanstalt Anästhesie Do., nach Bedarf nach Bedarf Chirurgie-HNO Do., alle 7 Wochen nach Bedarf Chirurgie-OP Do., alle 4 Wochen nach Bedarf Dermatologie alle 4 Wochen nach Bedarf Gynäkologie bei Bedarf nach Bedarf HNO-Medizin alle 4 Wochen nach Bedarf Neurologie alle 4 Wochen nach Bedarf Augenmedizin Mi., alle 4 Wochen nach Bedarf Orthopädie /Unfallchirurgie Mi. nach Bedarf Psychiatrie Mo., Mi., Do. nach Bedarf Pulmologie Fr. 8:00 – 11:00 Uhr Radiologie Die. nach Bedarf Virologie erster Fr. im Monat nach Bedarf Zahnmedizin 4 Tage/Woche vormittags Hahnöfersand Zahnmedizin Mi. gerade Woche: 12:00 – 16:00 Uhr ungerade Woche: 8:00 – 12:00 Uhr Allgemeinmedizin Die., Fr. 12:30 – 15:00 Uhr Jugendpsychiatrie Do. 10:00 – 18:00 Uhr d. Werden Bedienstete des Allgemeinen Vollzugsdienstes weiterhin zur Erledigung der Aufgaben der medizinischen Abteilung herangezogen ? Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Falls ja, in welcher JVA und in welchem Umfang beziehungsweise Ausmaß war dies im Jahre 2017 der Fall? Wie viele dieser Fälle unterfielen den Ausnahmetatbeständen der Verfügung der Abteilung Justizvollzug Nummer 2016/6 vom 29. Februar 2016? Bitte jeweils nach JVA getrennt darstellen. In den Justizvollzugsanstalten Billwerder, Fuhlsbüttel, Glasmoor, Hahnöfersand und der Sozialtherapeutischen Anstalt geben Bedienstete des Allgemeinen Vollzugsdienstes (AVD) entsprechend der Verfügung der Abteilung Justizvollzug Nummer 2016/6 vom 29. Februar 2016 im Ausnahmefall Arzneimittel aus. Die getroffene Regelung ist erforderlich, um die jederzeitige medizinische Versorgung der Gefangenen zu gewährleisten . Alle Fälle, in denen im Jahr 2017 gemäß der Verfügung vorgegangen wurde, waren Ausnahmefälle im Sinne der Verfügung. Diese werden statistisch nicht erfasst. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder beaufsichtigen männliche Bedienstete des AVD für die dortige Ambulanz die Durchführung der Urinabnahmen bei männlichen Gefangenen, wenn nur weibliche Gesundheits- und Krankenpfleger vor Ort sind, um das Schamgefühl der Gefangenen zu wahren. Für die Durchführung von Urinabnahmen bei weiblichen Gefangenen sind ausreichend weibliche Gesundheits- und Krankenpfleger vor Ort, sodass hier eine Unterstützung durch den AVD nicht erforderlich ist. e. Wie wurde die medizinische Versorgung der Gefangenen im Jahre 2017 nachts und an den Wochenenden gewährleistet? Gab es diesbezüglich besondere Vorkommnisse? Bitte jeweils nach JVA getrennt darstellen. Die medizinische Versorgung durch eine Ärztin beziehungsweise einen Arzt in der Untersuchungshaftanstalt beträgt 24 Stunden. In den anderen Justizvollzugsanstalten ist die medizinische Versorgung durch eigenes Krankenpflegepersonal wie folgt geregelt : Justizvollzugsanstalt Tage Zeiten Fuhlsbüttel, Sozialtherapeutische Anstalt Sa., So., Feiertag 8:00 – 13:00 Uhr seit 12/2017 7:45 – 18:30 Uhr Billwerder Sa., So., Feiertag 8:00 – 14:00 Uhr, 17:00 – 23:00 Uhr Hahnöfersand Sa., So., Feiertag 8:00 – 13:00 Uhr Während der Zeiten, in denen im geschlossenen Vollzug oder in der JVA Glasmoor als Anstalt des offenen Vollzuges kein medizinisches Fachpersonal anwesend ist, entscheiden die anwesenden Bediensteten anhand der Angaben des Gefangenen und regelhaft nach telefonischer Rücksprache mit dem diensthabenden Arzt des Zentralkrankenhauses , ob der Gefangene in das ZKH ausgeführt wird, ob ein Notarzt gerufen wird, ob die Ausführung in ein externes Krankenhaus erfolgt oder ob der Kassenärztliche Notdienst gerufen wird. Gefangene der JVA Glasmoor, die im Wege des Freigangs in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen, sind in der Regel gesetzlich krankenversichert . Ihnen stehen die außerhalb des Vollzuges üblichen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung zu. Das System zur Gewährleistung der medizinischen Versorgung nachts und an den Wochenenden funktioniert. Besondere Vorkommnisse gab es nicht. 2. Wie hat sich die Anzahl der in den einzelnen Justizvollzugsanstalten sowie im ZKH tätigen a. Ärzte, b. Psychologen, c. Pflegekräfte und d. medizinischen Hilfskräfte Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 5 seit Januar 2016 entwickelt? Bitte nach JVA jeweils zum Stichtag 30.06. bzw. 31.12., sowie unter Angabe des planmäßigen Stellenbestandes, der Ist-VZÄ sowie der Fachrichtung der Ärzte getrennt darstellen. Es werden nur die im Arbeits- beziehungsweise Dienstverhältnis mit der FHH stehenden Mitarbeiter aufgeführt. Die Anzahl der in den Anstalten tätigen Ärztinnen und Ärzte ist in den vergangenen Monaten gestiegen, wodurch das medizinische Angebot weiter verbessert werden konnte. Infolge der umfangreichen medizinischen Versorgung vor Ort wird eine Vielzahl von Behandlungen durch die Anstaltsärztinnen und Anstaltsärzte direkt geleistet. So wird in einem geringeren Umfang auf die Unterstützung von Dienstleistungsärztinnen und Dienstleistungsärzten zurückgegriffen. Im Übrigen siehe Antwort zu 8. Ärztinnen und Ärzte: JVA Billwerder Personalbedarf in VK Ist-VK Fachrichtung Ist 30.06.2016 2,0 0 - 31.12.2016 2,0 1 Facharzt für Anästhesie /Notfallmedizin 30.06.2017 2,0 0,7 Facharzt für Anästhesie /Notfallmedizin 31.12.2017 2,0 1,70 Facharzt für Anästhesie/ Notfallmedizin, Fachärztin für Allgemeinmedizin JVA Fuhlsbüttel Personalbedarf in VK Ist-VK Fachrichtung Ist 30.06.2016 1,0 1,0 Allgemeinmedizin 31.12.2016 1,0 1,0 Allgemeinmedizin 30.06.2017 1,0 1,0 Allgemeinmedizin 31.12.2017 1,0 1,0 Allgemeinmedizin JVA Glasmoor, JVA Hahnöfersand, Sozialtherapeutische Anstalt* Personalbedarf in VK Ist-VK Fachrichtung Ist 2015 0 0 - 2016 0 0 - 2017 0 0 - * Die Sozialtherapeutische Anstalt wird von der JVA Fuhlsbüttel mit versorgt. Untersuchungshaftanstalt Personalbedarf in VK Ist-VK Fachrichtung Ist 30.06.2016 3,0 3,0 Allgemeinmedizin, Arzt*, Urologie 31.12.2016 3,0 3,0 Allgemeinmedizin, Arzt*, Urologie 30.06.2017 3,0 2,04 Allgemeinmedizin, Arzt*, Urologie 31.12.2017 3,0 2,04 Allgemeinmedizin, Arzt*, Urologie Zentralkrankenhaus Personalbedarf in VK Ist-VK Fachrichtung Ist 30.06.2016 5,0 3,0 Allgemeinmedizin, Arzt*, Innere Medizin, Urologie 31.12.2016 5,0 3,71 Allgemeinmedizin, Arzt*, Innere Medizin, Urologie 30.06.2017 5,0 4,71 Allgemeinmedizin, Arzt*, Innere Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Zentralkrankenhaus Personalbedarf in VK Ist-VK Fachrichtung Ist Medizin, Urologie 31.12.2017 5,0 4,71 Allgemeinmedizin, Arzt*, Innere Medizin, Urologie * Begriff bezeichnet Ärztinnen und Ärzte ohne Facharztqualifikation. Psychologinnen und Psychologen: JVA Billwerder Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 4,0 4,0 31.12.2016 4,0 3,0 30.06.2017 4,0 3,5 31.12.2017 4,0 4,0 JVA Fuhlsbüttel Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 4,5 4,5 31.12.2016 4,5 4,27 30.06.2017 4,5 3,54 31.12.2017 4,5 3,0 JVA Glasmoor Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 1,0 1,0 31.12.2016 1,0 1,0 30.06.2017 1,0 1,0 31.12.2017 1,0 1,0 JVA Hahnöfersand Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 4,0 3,0 31.12.2016 4,0 3,5 30.06.2017 4,0 3,5 31.12.2017 4,0 4,0 Sozialtherapeutische Anstalt Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 12,5 10,08 31.12.2016 12,17 11,35 30.06.2017 12,17 10,62 31.12.2017 12,17 11,12 Untersuchungshaftanstalt Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 3,0 2,3 31.12.2016 3,0 2,5 30.06.2017 3,0 3,0 31.12.2017 3,0 2,80 Anzahl der Pflegekräfte: JVA Billwerder Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 12,0 10,78 31.12.2016 12,0 8,78 30.06.2017 12,0 9,0 31.12.2017 12,0 12,0 JVA Fuhlsbüttel Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 9,83 8,0 31.12.2016 9,83 9,0 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 7 JVA Fuhlsbüttel Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2017 9,83 9,18 31.12.2017 9,83 9,18 JVA Glasmoor Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 3,0 3,0 31.12.2016 3,0 4,0* 30.06.2017 3,0 4,0* 31.12.2017 3,0 4,0* * eine Mitarbeiterin zusätzlich wegen erkranktem Mitarbeiter JVA HS Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 4,74 4,78 31.12.2016 4,74 4,78 30.06.2017 4,74 4,78 31.12.2017 4,74 4,78 Sozialtherapeutische Anstalt* Personalbedarf in VK Ist-VK 2016/2017 0 0 * Die Sozialtherapeutische Anstalt wird von der JVA Fuhlsbüttel mit versorgt. Untersuchungshaftanstalt Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 15,53 11,17 31.12.2016 15,53 9,63 30.06.2017 15,53 9,43 31.12.2017 15,53 11,91 Zentralkrankenhaus Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 41,72 38,28 31.12.2016 41,72 36,49 30.06.2017 41.72 31.79 31.12.2017 41,72 32.79 Medizinische Hilfskräfte: Physikalische Therapie Zentralkrankenhaus Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 2 1,83 31.12.2016 2 1,83 30.06.2017 2 1,83 31.12.2017 2 1,83 Röntgenassistenten Zentralkrankenhaus Personalbedarf in VK Ist-VK 30.06.2016 1,75 1,25 31.12.2016 1,75 1,75 30.06.2017 1,75 1,75 31.12.2017 1,75 1,75 3. Wie hoch war die durchschnittliche Fehlzeitenquote im medizinischen Dienst der JVAs in den Jahren 2015 bis 2017? Bitte nach Jahr und JVA separat darstellen. Hinsichtlich der Jahre 2015 und 2016 siehe Drs. 21/8985. Für das Jahr 2017 liegen bisher nur die Daten bis einschließlich Oktober 2017 vor, da die Auswertung immer erst zeitverzögert erfolgt kann. Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Justizvollzugsanstalt Fehlzeitenquote im Durchschnitt Fuhlsbüttel 7,3% Billwerder 10,4% Glasmoor ---* Hahnöfersand 18,0% Sozialtherapeutische Anstalt ---** Untersuchungshaftanstalt 12,5% UH/ZKH 8,9% * Aufgrund des kleinen Personenkreises liefert das Auswertungstool aus Datenschutzgründen keine Fehlzeiten. ** Die JVA Fuhlsbüttel ist im Bereich der Ambulanz Dienstleister für die Sozialtherapeutische Anstalt. Eigene Räumlichkeiten sind in der Sozialtherapeutische Anstalt vorhanden. Die Zahnambulanz befindet sich in der JVA Fuhlsbüttel, mithin erfolgt die zahnmedizinische Versorgung der Gefangenen der Sozialtherapeutische Anstalt dort. Fehlzeiten werden unter anderem im Wege der Priorisierung der Tätigkeiten, wie der Verschiebung von Verwaltungstätigkeiten sowie durch Verkürzung von Sprechstunden , kompensiert. Die Behandlung in Notfällen ist stets gewährleistet, im Übrigen siehe Antwort zu 1. e. 4. Wie viele Arztsprechstunden jeweils welcher Fachrichtung finden wie oft wöchentlich in den einzelnen Justizvollzugsanstalten statt? Wie viele Stunden umfassen die Sprechstunden dabei jeweils? Bitte nach JVA und Fachrichtung getrennt angeben. Justizvollzugsanstalt Fachrichtung Sprechstunden wöchentlich Dauer der einzelnen Sprechstunden in Stunden Fuhlsbüttel Allgemeinmedizin1) 2 ca. 3 – 4 Psychiatrie 1 3,5 Zahnmedizin 5 3,5 Sozialtherapeutische Anstalt Allgemeinmedizin2) 2 ca. 3 – 4 Psychiatrie 1 2,5 Zahnmedizin 5 3,5 Sozialtherapeutische Anstalt , Außenstelle Bergedorf Allgemeinmedizin 1x/Monat ca. 1,5 Billwerder Allgemeinmedizin 7 durchschnittlich 5 Psychiatrie 2 6 Gynäkologie 1x 14tägig 4 Zahnmedizin 6 durchschnittlich 6 Glasmoor* Allgemeinmedizin 2 durchschnittlich 33) Zahnmedizin 1 durchschnittlich 5,53) Untersuchungshaftanstalt Notfallsprechstunde täglich nach Bedarf4) Allgemeinmedizin 4 Zugangsuntersuchung 5 Psychiatrie 3 Methadon 1 Urologie 1 Innere Medizin 1 Chirurgie 1 Pulmologie 1 Radiologie 1 Anästhesie 1x/Monat Dermatologie HNO Neurologie Augenmedizin Virologie Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 9 Justizvollzugsanstalt Fachrichtung Sprechstunden wöchentlich Dauer der einzelnen Sprechstunden in Stunden Hahnöfersand Allgemeinmedizin 2 3 Zahnmedizin 1 5 Jugendpsychiatrie 1 8 1) Bei medizinischer Notwendigkeit finden über die wöchentlichen Arztsprechstunden hinaus Arztvorstellungen statt. 2) Gefangene der JVA Glasmoor, die im Wege des Freigangs in einem freien Beschäftigungsverhältnis tätig sind, sind in der Regel gesetzlich krankenversichert. Sie werden nicht in der ärztlichen Sprechstunde der JVA Glasmoor behandelt, sondern durch externe Ärzte eigener Wahl im Wege der Gewährung von Vollzugslockerungen. 3) Die Sprechstunde endet, wenn alle Patienten behandelt wurden. 4) Die Dauer der Sprechstunden richtet sich nach dem Bedarf. Soweit erforderlich finden weitere Sprechstunden statt. 5. Sind seit dem 1. Juni 2017 etwaige Arztsprechstunden für Inhaftierte ausgefallen? Wenn ja, wie viele, weshalb und wurde einzelfallbezogen versucht, eine etwaige Vertretung zu beschaffen? Bitte nach JVA, Fachrichtung und Monat getrennt angeben. Bei einem Ausfall von Ärzten wird regelmäßig geprüft, ob über eine Vertretungsregelung die Durchführung von Arztsprechstunden gewährleistet werden kann. In Notfällen entscheiden die anwesenden Bediensteten anhand der Angaben des Gefangenen und regelhaft nach telefonischer Rücksprache mit dem diensthabenden Arzt des Zentralkrankenhauses , ob der Gefangene in das ZKH ausgeführt wird, ob ein Notarzt gerufen wird, ob die Ausführung in ein externes Krankenhaus erfolgt oder ob der Kassenärztliche Notdienst gerufen wird. In der JVA Hahnöfersand fielen keine Sprechstunden aus. In der JVA Fuhlsbüttel, in der Sozialtherapeutischen Anstalt und in der Untersuchungshaftanstalt wird dies statistisch nicht erfasst. In der JVA Billwerder erfolgt eine statistische Erfassung mit Ausnahme der einzelnen Gründe: Monat Fachrichtung Anzahl Grund Juni 2017 Allgemeinmedizin 5 Krankheitsfälle bei Arzt- und Pflegepersonal ; bei Psychiatrie und Gynäkologie meist Urlaub der Fachärzte Psychiatrie 1 Methadon 1 Juli 2017 Allgemeinmedizin 7 Psychiatrie 1 Methadon 1 August 2017 Allgemeinmedizin 5 Psychiatrie 4 Methadon 2 Gynäkologie 2 September 2017 Allgemeinmedizin 3 Gynäkologie 1 Oktober 2017 Allgemeinmedizin 7 Psychiatrie 4 Gynäkologie 1 November 2017 Allgemeinmedizin 4 Methadon 1 Dezember 2017 Allgemeinmedizin 3 Methadon 1 Gynäkologie 1 Januar 2018 Allgemeinmedizin 6 Psychiatrie 1 Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 Monat Fachrichtung Anzahl Grund Methadon 1 Gynäkologie 1 JVA Glasmoor Monat Fachrichtung Anzahl Grund Juli 2017 Zahnmedizin 1 Ausfall Dienstleistungszahnarzt * November 2017 1 Januar 2018 1 * Schmerzpatienten wurden in anderen Anstalten beziehungsweise durch den zahnärztlichen Notdienst versorgt. 6. Hinsichtlich fluktuations- beziehungsweise krankheitsbedingtem Ausfall von Sprechstunden stellte der Senat in seiner Antwort zu meiner Kleinen Schriftlichen Anfrage vom 06.06.2017 (Drs. 21/9230) begrüßenswert fest, dass „gleichwohl alle dringenden und unaufschiebbaren Krankenbehandlungen ermöglicht“ würden. a. Wer bestimmt im Falle der Abwesenheit des fachspezifischen ärztlichen Personals, wann ein Fall der „dringenden und unaufschiebbaren Krankenbehandlung“ vorliegt, anhand welcher Kriterien wird eine solche Bewertung vorgenommen und wie ist das vorgesehene Prozedere für einen solchen Fall? In der Untersuchungshaftanstalt entscheidet die Anstaltsärztin beziehungsweise der Anstaltsarzt oder die vor Ort befindliche ärztliche Bereitschaftsärztin beziehungsweise der ärztliche Bereitschaftsarzt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. e. b. Wie viele dieser Fälle gab es im Laufe des Jahres 2017? Bitte nach JVA und Monat getrennt angeben. Dies wird in der JVA Fuhlsbüttel, JVA Billwerder, JVA Glasmoor, JVA Hahnöfersand, der Untersuchungshaftanstalt und der Sozialtherapeutischen Anstalt statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage müssten sämtliche Dokumentationsbücher des Nachtdienstes, der Zentrale und des Meldezimmers und auch die Gesundheitsakten händisch ausgewertet werden. Eine solche Auswertung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 7. Wie hoch waren die durchschnittlichen Wartezeiten der Inhaftierten in Bezug auf fachspezifische medizinische Versorgung im Jahre 2017 und wie hoch sind sie aktuell? Bitte nach JVA und medizinischer Fachrichtung getrennt angeben. In der JVA Fuhlsbüttel und der Sozialtherapeutische Anstalt werden die Wartezeiten statistisch nicht erfasst. Die aktuellen durchschnittlichen Wartezeiten betragen: Fachrichtung Wartezeit Allgemeinmedizin keine* Zahnarzt mehrere Wochen (Prothetik) Fachärzte max. eine Woche * Es ist täglich ein Anstaltsarzt anwesend. Sofern am selben Tag keine Arztvorstellung erfolgen kann, wird in unaufschiebbaren Fällen wie in Antwort zu 6. a. beschrieben verfahren. In der JVA Billwerder werden die Wartezeiten statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich kann bei akutem Bedarf in der Regel eine Arztvorstellung noch am selben Tag erfolgen . Die aktuellen durchschnittlichen Wartezeiten betragen: Fachrichtung Wartezeit in Tagen Allgemeinmedizin 7 Zahnmedizin 14 (Prothetik) Gynäkologie 14 Psychiatrie 14 - 21 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 11 In der JVA Glasmoor, der JVA Hahnöfersand und der Untersuchungshaftanstalt werden die Wartezeiten statistisch nicht erfasst. Die durchschnittlichen Wartezeiten ergeben sich anhand der oben angegebenen Sprechstunden. In unaufschiebbaren Fällen wird wie in der Antwort zu 1. e. beschrieben verfahren. Im Falle von unaufschiebbaren zahnärztlichen Behandlungen erfolgt eine Vorstellung bei einem Zahnarzt in einer anderen Anstalt oder bei dem zahnärztlichen Notdienst. 8. Wie viele externe Konsultationen und/oder Behandlungen fielen im Jahre 2017 an und wie viele Justizvollzugsangestellte waren dadurch jeweils wie lange gebunden? Bitte nach Konsultation, Behandlung, JVA, Monat, sowie medizinischer Fachrichtung getrennt angeben. Die Entscheidung darüber, ob eine externe Behandlung erfolgt, richtet sich nach der medizinischen Notwendigkeit und erfolgt im Regelfall unabhängig von personellen Ressourcen. Die Ausnahme bilden Notfälle, wenn planmäßig kein medizinisches Personal vor Ort ist, wie beispielsweise im Nachtdienst. Angesichts ihrer Vielzahl ist nicht angestrebt, sämtliche medizinischen Fachdisziplinen innerhalb der Anstalten vorzuhalten . Somit ergibt sich zwangsläufig in bestimmten Fällen, wie beispielsweise einer seltenen Erkrankung, die Notwendigkeit einer externen Behandlung. In der JVA Fuhlsbüttel, JVA Glasmoor, JVA Hahnöfersand und der Sozialtherapeutischen Anstalt wird dies statistisch nicht erfasst. Es müssten sämtliche Gesundheitsakten aller im Jahr 2017 Inhaftierten ausgewertet werden, sowohl der aktuellen Inhaftierten als auch der Entlassenen. Sofern Inhaftierte verlegt wurden, befinden sich die Gesundheitsakten nicht mehr vor Ort. Eine Auswertung kann in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht erfolgen. In der JVA Billwerder wird die medizinische Fachrichtung nicht gesondert erfasst. Ebenso erfolgt keine Differenzierung zwischen Konsultation und Behandlung. Monat des Jahres 2017 Anzahl der externen Konsultationen und/oder Behandlungen Januar 16 Februar 6 März 10 April 15 Mai 10 Juni 18 Juli 11 August 7 September 6 Oktober 12 November 9 Dezember 16 In der Untersuchungshaftanstalt wurden im Jahr 2017 155 medizinisch bedingte Ausführungen geleistet. Eine Differenzierung zwischen medizinischer Fachrichtung und Konsultation und/oder Behandlung erfolgt nicht. Zur Beantwortung müssten sämtliche Gesundheitsakten aller im Jahr 2017 Inhaftierten – sowohl der aktuellen Inhaftierten als auch der Entlassenen – ausgewertet werden. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Sofern Inhaftierte verlegt wurden, befinden sich die Gesundheitsakten nicht mehr vor Ort. Die Anzahl der dadurch gebundenen Bediensteten und die Dauer beziehen sich dabei nur auf die begleitenden Bediensteten. Durch externe Konsultationen und/oder Behandlungen sind nicht nur die ausführenden Bediensteten gebunden, sondern auch weitere Bedienstete aus unterschiedlichen Arbeitsbereichen. Eine derartige Erhebung erfolgt nicht. Nr. Ziel Monat Anzahl begleitender Bedienstete Dauer in Stunden 1 Praxis Januar 2 2,50 2* Praxis 2 4,50 Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 12 Nr. Ziel Monat Anzahl begleitender Bedienstete Dauer in Stunden 3 Praxis 2 4,00 4 Krankenhaus 2 5,50 5 Krankenhaus 2 7,00 6 Praxis 2 4,00 7 Praxis 2 3,00 8 Praxis 2 2,00 9 Krankenhaus 2 10,00 10 Praxis Februar 2 6,00 11 Praxis 2 2,50 12 Praxis 2 2,50 13 Krankenhaus 2 7,50 14 Praxis 2 4,00 15 Praxis 2 4,00 16* Praxis 2 4,50 17* Praxis 2 4,50 18 Krankenhaus 2 22,00 19 Krankenhaus 2 20,00 20* Praxis März 2 4,00 21 Praxis 2 2,00 22 Krankenhaus 2 6,50 23 Krankenhaus 2 3,00 24 Praxis 2 4,50 25 Praxis 2 5,00 26 Praxis 2 2,50 27 Krankenhaus 2 7,00 28 Krankenhaus 2 11,50 29* Praxis 2 6,50 30 Praxis 2 4,00 31 Praxis 2 4,00 32 Krankenhaus April 2 6,50 33 Krankenhaus 2 9,00 34 Krankenhaus 2 11,50 35 Praxis 2 4,00 36 Praxis 2 4,00 37 Praxis 2 3,50 38 Praxis 2 2,00 39 Praxis 2 5,00 40 Krankenhaus 2 10,00 41 Praxis 2 3,50 42 Praxis 2 3,50 43 Krankenhaus Mai 2 5,50 44 Krankenhaus 2 19,50 45 Praxis 2 3,50 46 Krankenhaus 2 2,00 47 Praxis 2 3,75 48 Praxis 2 3,25 49 Krankenhaus 1 3,75 50 Praxis 2 4,00 51 Krankenhaus 2 12,00 52 Krankenhaus 2 10,00 53 Krankenhaus 1 2,75 54 Krankenhaus 2 8,00 55 Praxis 2 4,00 56 Praxis 2 4,00 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 13 Nr. Ziel Monat Anzahl begleitender Bedienstete Dauer in Stunden 57 Krankenhaus 2 9,00 58 Krankenhaus 2 9,50 59 Krankenhaus 2 20,00 60 Krankenhaus 2 3,50 61 Krankenhaus 2 10,00 62 Krankenhaus 2 5,50 63 Krankenhaus 2 11,00 64 Krankenhaus 2 7,00 65 Praxis 2 4,00 66 Praxis 2 7,00 67 Krankenhaus 2 18,75 68 Krankenhaus 2 5,50 69 Krankenhaus Juni 2 14,50 70 Krankenhaus 2 8,00 71 Krankenhaus 2 17,00 72 Krankenhaus 2 7,50 73 Praxis 2 3,00 74 Krankenhaus 2 4,50 75 Praxis 2 8,50 76 Krankenhaus 2 8,50 77 Krankenhaus 2 3,50 78 Krankenhaus 2 3,50 79 Krankenhaus 2 6,50 80 Praxis 2 3,50 81 Krankenhaus 2 18,00 82 Krankenhaus 2 7,00 83 Krankenhaus 2 6,50 84 Krankenhaus 2 16,50 85 Praxis 2 4,50 86 Krankenhaus Juli 2 9,50 87 Krankenhaus 2 7,00 88* Praxis August 2 3,75 89 Krankenhaus 1 6,75 90 Krankenhaus 2 2,00 91 Krankenhaus 2 2,50 92 Krankenhaus 2 9,00 93 Krankenhaus 2 6,50 94 Krankenhaus 2 4,75 95 Krankenhaus 1 7,00 96 Krankenhaus 2 1,75 97 Praxis 2 2,00 98 Krankenhaus 2 1,50 99 Praxis 2 2,25 100 Praxis 2 2,25 101 Praxis 2 1,25 102 Krankenhaus 2 2,75 103 Krankenhaus 1 6,50 104 Praxis September 2 4,25 105 Krankenhaus 2 9,50 106 Krankenhaus 1 13,50 107 Krankenhaus 2 17,50 108 Praxis 2 3,25 109 Praxis 2 5,25 110 Krankenhaus 2 20,00 Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 14 Nr. Ziel Monat Anzahl begleitender Bedienstete Dauer in Stunden 111 Krankenhaus 2 6,50 112 Praxis 1 3,75 113 Praxis 2 2,75 114 Krankenhaus Oktober 1 5,75 115 Krankenhaus 2 9,75 116 Praxis 2 2,50 117 Krankenhaus 2 6,00 118 Praxis 2 2,50 119 Praxis 2 4,00 120 Praxis 2 4,00 121 Praxis 2 4,00 122 Krankenhaus 2 6,00 123 Praxis 2 4,00 124 Krankenhaus 2 7,00 125 Krankenhaus 2 7,00 126* Praxis 2 4,50 127 Krankenhaus 2 16,00 128 Praxis 2 5,00 129 Praxis 2 4,50 130 Krankenhaus 2 9,50 131 Praxis 2 5,50 132 Praxis November 1 4,75 133 Praxis 2 6,00 134 Krankenhaus 2 8,75 135 Praxis 2 3,50 136 Praxis 2 5,25 137 Praxis 2 4,75 138 Krankenhaus 2 14,00 139 Praxis 2 2,75 140* Praxis 2 4,25 141 Praxis 2 3,50 142 Praxis 2 4,50 143 Praxis 2 3,25 144 Krankenhaus 2 6,00 145 Praxis 2 2,00 146 Praxis Dezember 2 2,25 147 Praxis 2 3,45 148 Praxis 2 4,00 149 Krankenhaus 2 8,00 150 Praxis 2 3,75 151 Praxis 1 2,00 152 Krankenhaus 2 15,00 153 Krankenhaus 2 11,00 154 Krankenhaus 2 8,00 155 Krankenhaus 2 3,75 * nicht medizinisch indiziert, sondern prozessuale Maßnahme 9. Wie viele Gefangene welcher Justizvollzugsanstalten befinden sich aktuell in regelmäßiger psychiatrischer und/oder psychologischer Behandlung? Bitte pro JVA prozentual, absolut und insgesamt darstellen . In der folgenden Tabelle werden sowohl die internen als auch die externen Behandlungen angegeben. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 15 Justizvollzugsanstalt prozentual (bezogen auf die tatsächliche Belegung) absolut insgesamt Fuhlsbüttel**** 23,93 35 (psychiatrisch )* 433 43 (psychologisch ) Sozialtherapeutische Anstalt **** 82 141* Billwerder**** 14,93 115 Glasmoor** 0 0 Untersuchungshaftanstalt*** 4,52 17* Hahnöfersand**** 37,93 27 (psychiatrisch ) 18,62 55 (psychologisch ) * Hinsichtlich der psychiatrischen Behandlung wurde der Wert anhand einer Liste für die wöchentliche Psychiatersprechstunde ermittelt und stellt einen Durchschnittswert der Gefangenen dar, die wöchentlich dem Psychiater vorgestellt werden. Die tatsächliche Anzahl der sich in psychiatrischer Behandlung befindlichen Gefangenen dürfte höher sein, denn die Behandlung erfolgt nicht im Wochenrhythmus, vielmehr werden Gefangene auch zweiwöchentlich oder monatlich dem Psychiater vorgestellt. Für eine Ermittlung der genauen Anzahl müssten sämtliche Gesundheitsakten aller aktuell Inhaftierten ausgewertet werden . Eine solche Auswertung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. ** Erfasst werden können nur die intern behandelten Gefangenen. Gefangene, die gesetzlich krankenversichert sind und daher extern behandelt werden, werden nicht erfasst. *** Eine regelmäßige psychologische Behandlung findet in der Untersuchungshaftanstalt nicht statt. Der Psychologische Dienst wird vor allem im Rahmen der Krisenintervention und Suizidprophylaxe tätig. **** Es ist möglich, dass Gefangene sowohl psychologisch als auch psychiatrisch behandelt werden, sodass solche Gefangenen doppelt abgebildet werden. 10. Wie viele Gefangene befinden sich aktuell in externer psychiatrischer und/oder psychologischer Behandlung und wie viele Justizvollzugsangestellte sind dadurch jeweils wie lange gebunden? Bitte pro JVA prozentual , absolut und insgesamt darstellen. Justizvollzugsanstalt prozentual absolut insgesamt Fuhlsbüttel 1,84 6 12 Sozialtherapeutische Anstalt 0 0 Billwerder 0,52 4 Untersuchungshaftanstalt 0,27 1 Hahnöfersand 0,69 1 Hinsichtlich der JVA Glasmoor siehe Antwort zu 9. und hinsichtlich der Personalbindung siehe Antwort zu 8. Im Übrigen siehe Antwort zu 8. 11. Wie viele Gefangene waren seit Januar 2017 gemäß § 63 HmbStVollzG für jeweils wie lange stationär in externen Anstalten beziehungsweise Krankenhäusern untergebracht, wie viele sind es aktuell und wie viele Justizvollzugsangestellte wurden dadurch jeweils für wie lange gebunden ? Bitte pro JVA prozentual, absolut und insgesamt darstellen. Statistisch erfasst werden nur die externen Krankenhausbehandlungen von Gefangenen jeweils für jeden Monat neu. Das bedeutet, dass in den absoluten Werten Mehrfachzählungen enthalten sind, wenn Gefangene über mehrere Monate hinweg stationär extern behandelt wurden. Eine Unterscheidung zwischen Gefangenen und Untergebrachten wird nicht vorgenommen. Die Dauer der jeweiligen Behandlung wird nicht Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 16 erfasst. Für eine Beantwortung müssten sämtliche Gesundheitsakten aller im Jahr 2017 Inhaftierten – sowohl der aktuellen Inhaftierten als auch der Entlassenen – ausgewertet werden. Sofern Inhaftierte verlegt wurden, befinden sich die Gesundheitsakten nicht mehr vor Ort. Eine Auswertung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Es wurden Daten bis einschließlich November 2017 erhoben. Eine prozentuale Angabe für einen Zeitraum ist nur mit übermäßigem Aufwand möglich. Da jede Anstalt teilweise tägliche Fluktuationen aufweist, müsste die prozentuale Angabe nach einer jeden Veränderung der Gesamtzahl der Gefangenen neu berechnet werden. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Justizvollzugsanstalt Anzahl* Insgesamt* Fuhlsbüttel 35 202 Sozialtherapeutische Anstalt 6 Billwerder 104 Glasmoor 7 Untersuchungshaftanstalt 32 Hahnöfersand 18 * Mehrfachzählungen enthalten. Die tatsächliche Zahl ist daher geringer. Hinsichtlich der Personalbindung und der Bindung des übrigen Personals der JVA Glasmoor siehe Antwort zu 8. Sofern Gefangene der JVA Glasmoor gemäß § 63 des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes (HmbStVollzG) extern untergebracht waren, waren keine Bediensteten vor Ort gebunden, da eine Bewachung nicht erfolgt. Der aktuelle Stand (Stichtag 2.2.2018) stellt sich wie folgt dar: Justizvollzugsanstalt prozentual absolut insgesamt Fuhlsbüttel 0,92 3 10 Sozialtherapeutische Anstalt 0 0 Billwerder 0,65 5 Glasmoor 0 0 Untersuchungshaftanstalt 0,27 1 Hahnöfersand 1 12. Gibt es Unterschiede beziehungsweise unterschiedliche Prozedere in der medizinischen und/oder psychologischen Versorgung von inhaftierten Gefährdern im Vergleich zu regulär Inhaftierten? Wenn ja, welche? Nein. 13. Wie viele Bedienstete im medizinischen Dienst sind seit 2015 für jeweils wie viele Inhaftierte eingesetzt? Bitte jeweils zum Stichtag 31.12., nach JVA und nach Berufen – Ärzte, Krankenpfleger, Psychologen und andere Mitarbeiter –unterteilt, darstellen. Im Folgenden werden die im Arbeits- beziehungsweise Dienstverhältnis mit der FHH stehenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgeführt. Ärztinnen und Ärzte: JVA Billwerder Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 548 0 2016 679 1,0 2017 765 1,7 JVA Fuhlsbüttel und Sozialtherapeutische Anstalt Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 394 1,0 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11874 17 JVA Fuhlsbüttel und Sozialtherapeutische Anstalt Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2016 427 1,0 2017 481 1,0 Untersuchungshaftanstalt (inkl. Zentralkrankenhaus) Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 276 6,0 2016 278 6,71 2017 361 6,75 Die JVA Hahnöfersand und die JVA Glasmoor verfügen nicht über eigene fest angestellte Ärztinnen und Ärzte. Psychologinnen und Psychologen: JVA Billwerder Gefangenenbestand jeweils am 31.Dezember Ist-VK jeweils 31. Dezember 2015 548 2,0 2016 679 3,0 2017 765 4,0 JVA Fuhlsbüttel Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 265 4,0 2016 291 4,27 2017 308 3,0 JVA Glasmoor Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 189 1,0 2016 202 1,0 2017 206 1,0 JVA Hahnöfersand Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 166 3,0 2016 124 3,5 2017 134 4,0 Sozialtherapeutische Anstalt Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 129 9,7 2016 136 11,35 2017 173 11,12 Untersuchungshaftanstalt (inkl. Zentralkrankenhaus) Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 276 2,0 2016 278 2,5 2017 361 2,8 Pflegekräfte: JVA Billwerder Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 548 10,5 2016 679 8,78 Drucksache 21/11874 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 18 JVA Billwerder Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2017 765 12,0 JVA Fuhlsbüttel und Sozialtherapeutische Anstalt* Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 394 8,0 2016 427 9,0 2017 481 9,18 * Die Sozialtherapeutische Anstalt wird durch die JVA Fuhlsbüttel mit versorgt. JVA Glasmoor Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-ZÄ jeweils am 31.12. 2015 189 3,0 2016 202 4,0 2017 206 4,0 JVA Hahnöfersand Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 166 3,77 2016 124 4,78 2017 134 4,78 Untersuchungshaftanstalt* (inkl. Zentralkrankenhaus) Gefangenenbestand jeweils am 31.12. Ist-VK jeweils am 31.12. 2015 276 54,96 2016 278 49,70 2017 361 48,28 * inklusive Physikalische Therapie und Röntgenassistenten 14. Kurz nach dem Tod von Amanda K., die im Januar 2016 von einem psychisch gestörten Mann aus Hamburg in Berlin vor die U-Bahn gestoßen wurde, kündigten Justizsenator Steffen und Gesundheitssenatorin Prüfer -Storcks als Konsequenz aus der tragischen Tat die Einsetzung einer 13-köpfigen Arbeitsgruppe an, deren Sachstandsbericht mit Verbesserungsvorschlägen in die Erarbeitung des Psychiatrieberichts einfließen sollte (siehe Drs. 21/4160, 21/7336). In den Senatsantworten zu den Drs. 21/10363 und 21/7336 wird dabei darauf hingewiesen, dass diesbezügliche Arbeiten noch nicht abgeschlossen gewesen seien, jedoch mit einem Abschluss im Jahr 2017 gerechnet werden könne. Liegt dieser Psychiatriebericht jetzt vor? a. Falls ja, seit wann? Was sind die wesentlichen Ergebnisse? Welche Konsequenzen haben die zuständigen Behörden daraus gezogen? Welche Maßnahmen haben sie bereits eingeleitet und welche sind in Planung? b. Falls nein, weshalb nicht und wie ist der Sachstand? Wann ist mit der Vorlage zu rechnen? Die erforderlichen Abstimmungen mit den zu beteiligenden Akteuren (Anbieter psychiatrischer und sozialpsychiatrischer Versorgung, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Betreuungswesen, Justiz, Polizei und andere), Fachbehörden und Bezirken lassen nach derzeitigem Kenntnisstand eine Vorlage des Psychiatrieberichts zum Ende des 3. Quartals 2018 erwarten.