BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11923 21. Wahlperiode 13.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 07.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Notwendige Sanierung des Kriegerdenkmals im Jugendpark Rahlstedt (II) Im Jugendpark Rahlstedt befindet sich seit 1926 ein den im Ersten Weltkrieg gefallenen Rahlstedter Soldaten gewidmetes Denkmal, das durch die damalige Gemeinde Alt-Rahlstedt gestiftet wurde. Dieses Denkmal ist jedoch durch Vandalismus und die Umwelteinflüsse der vergangenen Jahrzehnte in einem erbärmlichen Zustand. Etliche Steine fehlen, sind brüchig oder durch Graffiti verschmutzt. Spätestens seit 2012 ist der Sanierungsbedarf bekannt. Bereits mit Anfrage vom 1. September 2015 (Drs. 21/1389) habe ich den Senat zu der Instandsetzung des Denkmals befragt. Inzwischen ist das Denkmal durch Bauzäune abgesperrt und bietet den Bürgerinnen und Bürgern Rahlstedts und Umgebung ein kümmerliches Bild. Im Auftrag der Kulturbehörde wurde 2015 ein Gutachten zur Bestandsaufnahme und Erstellung eines Erhaltungskonzeptes veröffentlicht, in dem der schlechte Zustand und eine anhaltende Verschlechterung attestiert werden. Es wird von Kosten in Höhe von rund 35.000 Euro bis 62.000 Euro für die (Kern-)Sanierung ausgegangen. Dennoch soll trotz Bitten der Kommunalpolitik vor Ort erst im 3. Quartal 2018 eine Sanierung erfolgen. Diese zeitliche Verspätung wird offenbar hingenommen, obwohl eine alteingesessene Rahlstedter Familie die Kosten schon längst übernommen hätte und die Bereitschaft der Familie dem Bezirksamt bekannt war. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Aus welchem Grund soll die (Kern-)Sanierung des Kriegerdenkmals erst im 3. Quartal 2018 erfolgen? 2. Wie kann es sein, dass zwischen der Veröffentlichung des Gutachtens und Erhaltungskonzeptes sowie der möglichen Realisierung über drei Jahre vergehen? 2016 und 2017 wurde die Maßnahme aufgrund vordringlicher Aufgaben nicht in die vom zuständigen Ausschuss des Bezirksamts Wandsbek beschlossene Priorisierung der umzusetzenden Projekte im Arbeitsprogramm aufgenommen. Im Arbeitsprogramm Stadtgrün 2018 ist die Sanierung des Anny-Tollens-Denkmals unter Punkt 2 als priorisierte Maßnahme für 2018 gelistet. Ein politischer Beschluss des Arbeitsprogramms 2018 durch den Bezirk steht noch aus. Bei Beschluss der Maßnahme und der Bereitstellung der erforderlichen Mittel ist ein Beginn der Projektbearbeitung im 3. Quartal 2018 möglich. Drucksache 21/11923 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Wie haben sich drei weitere Frostperioden seit der Begutachtung auf das Denkmal ausgewirkt? 4. Welche neuen Schäden und Verschmutzungen sind seit der drei Jahre zurückliegenden Begutachtung bekannt und wie wirken sich diese Beeinträchtigungen auf die geplante Instandsetzung aus? Nach einem Ortstermin im Frühjahr 2017 wurde das Denkmal gesichert, da aufgrund der alterungs- und witterungsbedingten Beschädigungen an der Konstruktion eine Gefährdung von ihm ausgehen kann. Augenscheinlich zu erkennen sind Abplatzungen von Putz und Steinen sowie Rissbildungen. Darüber hinaus liegen dem zuständigen Bezirksamt keine neuen Erkenntnisse vor. 5. Auf welchem Stand befindet sich die angestrebte (Kern-)Sanierung des Kriegerdenkmals? 6. Inwieweit haben sich die möglichen Kosten der (Kern-)Sanierung des Kriegerdenkmals gegenüber den bisherigen Schätzungen verändert beziehungsweise zu welchem Betrag wurden diese Instandsetzungsarbeiten gegebenenfalls bereits vertraglich fixiert? 7. Inwieweit kann der anvisierte Zeitraum der Instandsetzung des Kriegerdenkmals im 3. Quartal 2018 noch vor der Frostperiode 2018/2019 gehalten werden? Siehe Antwort zu 1. und 2. 8. Warum wurde nach wie vor nicht auf die Bereitschaft der Kostenübernahme einer alteingesessenen Rahlstedter Familie zurückgegriffen, um die Sanierung des Kriegerdenkmals zu beschleunigen? Ein solches Angebot ist dem zuständigen Bezirksamt nicht bekannt. 9. Welche Schlüsse und Lehren ziehen die zuständigen Behörden aus dem holprigen Ablauf bei der (nach wie vor nicht realisierten) Instandsetzung des Kriegerdenkmals? Die Maßnahmen des Arbeitsprogramms und ihre Priorisierung werden durch die zuständigen politischen Gremien im Bezirk Wandsbek mit Mehrheit beschlossen. Die zuständige Bezirksverwaltung hat im Rahmen der Vorstellung des Arbeitsprogramms 2018 dafür geworben, eine „Sanierungsoffensive Denkmäler“ zu beschließen, um die Sanierung von drei Denkmälern im Jahr 2018 durchzuführen.