BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11933 21. Wahlperiode 16.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 08.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Jugendherbergen (II) Der Insolvenzantrag des Jugenderholungsheim Puan Klent auf Sylt ist inzwischen zurückgenommen worden und es findet eine Neustrukturierung des Angebotes statt. Mit Blick auf die anderen Jugendherbergen in Hamburg und Umgebung stellt sich aber die Frage, inwieweit für diese Einrichtungen ein ähnliches Risiko besteht. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Nach § 11 Absatz 3 Ziffer 5 Achtes Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) gehört die Kinder- und Jugenderholung zu den vorzuhaltenden Angeboten der Jugendarbeit. Hierfür ist die Behörde für Arbeit, Soziale, Familie und Integration (BASFI) die zuständige Behörde. Sie unterstützt entsprechende Angebote gemäß dem Landesförderplan Familie und Jugend, indem sie Träger der freien Jugendhilfe fördert, die kostengünstige Kinder- und Jugenderholungsreisen anbieten. Zudem können Träger der freien Jugendhilfe investiv gefördert werden, die Übernachtungsstätten betreiben. Es muss sich um Einrichtungen innerhalb Hamburgs oder von Hamburger Trägern in den angrenzenden Bundesländern handeln, bei denen der Anteil der Hamburger Nutzenden an der Gesamtzahl der Nutzenden mindestens 35 Prozent beträgt. Das Jugenderholungsheim Puan Klent auf Sylt ist in der Vergangenheit mehrmals investiv gefördert worden. Die Zweckbindungsdauern für die finanzierten Maßnahmen sind teilweise nicht abgelaufen. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass die Stiftung Bundesmittel für eine Weiterentwicklung ihrer Übernachtungsstätte zu einer inklusiven Begegnungs- und Bildungsstätte erhält. Insofern hat die Freie und Hansestadt Hamburg ein Interesse an einem Fortbestand dieser Einrichtung, siehe unter anderem auch zur Finanzierung Drs. 21/11456. Es handelt sich bei dieser Einrichtung nicht um ein Schullandheim oder eine Jugendherberge, sondern um eine Einrichtung eines anerkannten Jugendhilfeträgers nach § 75 SGB VIII. Gleichwohl ist der Träger Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Hamburger Schullandheime e.V. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Für wie viele und welche Schullandheime und Jugendherbergen außerhalb Hamburgs ist die Sozialbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg die zuständige Fachbehörde? a. Soweit Einrichtungen nach 1. existieren: i. Seit wann besteht für die jeweiligen Einrichtungen eine fachliche Zuständigkeit durch die Sozialbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg? Drucksache 21/11933 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 ii. Ist der Betrieb der Einrichtungen jeweils kostendeckend? iii. Wie ist es um die finanzielle Situation der jeweiligen Einrichtungen bestellt? (Bitte um Einschätzung darüber, ob die jeweiligen Einrichtungen in den kommenden fünf Jahren in die Insolvenz geraten könnten.) b. Soweit keine weiteren Einrichtungen nach 1. existieren: Warum besteht lediglich für das Schullandheim Puan Klent eine Zuständigkeit durch die Sozialbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg? Siehe Vorbemerkung. Die BASFI ist darüber hinaus für diese Häuser nicht die zuständige Behörde. Inwieweit es Zuständigkeiten von Behörden anderer Bundesländer gibt, ist dem Senat nicht bekannt. Im Übrigen: entfällt. 2. In welche Schullandheime und Jugendherbergen in Hamburg und der Hamburger Umgebung fanden im Jahr 2017 Klassenreisen statt? (Bitte um Angabe aufgegliedert nach Einrichtung und Häufigkeit.) Die zur Beantwortung benötigten Daten werden nicht statistisch erfasst. 3. In welche Schullandheime und Jugendherbergen in Hamburg und der Hamburger Umgebung fanden im Jahr 2017 Reisen statt, die aus dem Landesförderplan Familie und Jugend finanziert wurden? (Bitte um Angabe aufgegliedert nach Einrichtung und Häufigkeit.) Als Hamburger Umgebung wird ein Gebiet im Radius von rund 200 km (Luftlinie) zugrunde gelegt. Orte: Einrichtung: Häufigkeit: Neuwerk Schullandheim 2 Wenningstedt/Sylt Schullandheim 2 Norddorf/Amrum Schullandheim 1 Nieblum/Föhr Schullandheim 1 Bad Essen Schullandheim 1 Wittdün/Amrum Jugendherberge 1 Scharbeutz Jugendherberge 1 Büsum Jugendherberge 1