BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/11983 21. Wahlperiode 20.02.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christel Nicolaysen (FDP) vom 12.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Städtepartnerschaften – Wie ist die aktuelle Situation der Kooperation? Für Hamburg als europäische und internationale Metropole werden Partnerstädte immer wichtiger. Städte haben teilweise mit ähnlichen Herausforderungen umzugehen. Ein Austausch mit Shanghai, Dresden oder Marseille ist daher wichtig. Schwerpunktsetzungen oder der mögliche Ausbau von Kooperationen sind dabei ein Teil von Partnerschaften zwischen Metropolen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Hamburg unterhält insgesamt neun Städtepartnerschaften. Neben den von der Fragestellerin genannten Städten Shanghai, Dresden und Marseille sind Daressalam (Tansania ), León (Nicaragua), Chicago, Osaka, Prag, und St. Petersburg die Hamburger Partnerstädte. Über die Entwicklung der Partnerschaften berichten die zuständigen Senatsvertreter regelmäßig im Europaausschuss der Bürgerschaft. Außerhalb der formellen Städtepartnerschaften bestehen enge internationale Kooperationen mit weiteren Städten wie zum Beispiel Busan/Korea sowie mehrere Hafenpartnerschaften . Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche Schwerpunkte in der Zusammenarbeit mit den Städtepartnern hat der Senat im Jahr 2018 gesetzt (bitte je nach Partnerstadt aufgliedern )? Die für die Koordinierung der Aktivitäten zu den Städtepartnerschaften zuständige Senatskanzlei sowie die jeweils fachlich zuständigen Behörden haben folgende Schwerpunkte für die Zusammenarbeit mit den neun Partnerstädten gesetzt: Partnerstadt Schwerpunkte 2018 Chicago Begegnung von Jugendlichen, Schulen, Gewerbeschulen und Studierenden Daressalam Nachhaltige Stadtentwicklung, Klimaschutz, Austauschprojekte mit Feuerwehr, Jugendorganisationen , Verwaltung, Schulen, Hochschulen Dresden Austausch Jugenmusikschule und Artist in Residence León Vom Nicaragua-Verein betreute Projekte vor Ort, Austausch von Jugendlichen und Jugendfeuerwehr , Beitrag Hamburgs zu Projekten der nachhaltigen kommunalen Partnerschaft, Oficina Hamburgo Marseille 60. Jubiläum der Städtepartnerschaft, Kultur- Jugend- und Austauschprojekte Osaka Kirschblütenfeuerwerk, Nihon Media Filmfest, Jugendfeuerwehraustausch Prag Kultur- und Bildungsaustausch Shanghai Hamburg Liaison Office, Kultur-, Schul- und Jugendaustausch, siehe auch Memorandum Hamburg – Shanghai 2017-2018 St. Petersburg Hanse-Office St. Petersburg, Studierenden-, Jugend- und Schul- sowie Feuerwehr- und Kulturaustausch, LGBT-Austausch, siehe auch Roadmap Hamburg – St. Petersburg 2017 Drucksache 21/11983 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Welche Schwerpunkte hat der Senat in der Kooperation mit seinen aktuellen Partnerstädten bis 2020 erarbeitet? Die zuständige Senatskanzlei und die beteiligten Fachbehörden planen derzeit keine grundlegenden Änderungen der Schwerpunkte. Jubiläen, wie im Jahre 2019 die 30. Städtepartnerschaftsjubiläen mit León und Osaka sowie 2020 das 30. Städtepartnerschaftsjubiläum mit Prag und das 10. Städtepartnerschaftsjubiläum mit Daressalam werden berücksichtigt werden. Im Übrigen hat sich der Senat damit nicht befasst. 3. Welche finanziellen Mittel haben der Senat beziehungsweise die zuständigen Stellen für die Umsetzung der Schwerpunkte beziehungsweise Zielsetzungen in 2018 bis 2020 eingeplant? Wie in den Sitzungen des Europaausschusses der Bürgerschaft ausführlich dargestellt , beträgt der Ansatz für Städtepartnerschaften im Jahre 2018 435.000 Euro. Die Folgehaushalte sind noch nicht von der Bürgerschaft beschlossen worden. 4. Welche konkreten Kooperationen mit Partnerstädten plant der Senat in welchem Zeitraum auszubauen? Bitte die Gründe dafür anführen und je nach Partnerstadt darstellen. Welche Behörden und zuständigen Stellen sind auf Hamburger Seite federführend mit der Kooperation und beim Ausbau der Zusammenarbeit mit den Partnerstädten? Bitte jeweils einzeln aufschlüsseln. Siehe Antworten zu 1. und zu 2. Die Federführung für das Thema Städtepartnerschaften liegt bei der Senatskanzlei. Im Übrigen hat sich der Senat damit nicht befasst. 5. Wie werden weitere Akteure wie Hamburger Unternehmen, Kammern, Verbände und Vereine in die Zusammenarbeit und deren Ausbau der Kooperation mit Städtepartnern eingebunden? Entsprechend ihrer Beteiligung an Projekten. 6. Inwieweit ist gegebenenfalls geplant, weitere Städtepartnerschaften umzusetzen? a. Wenn ja, mit welchen Städten wurden beziehungsweise werden dazu aus welchen Gründen Gespräche geführt? b. Wenn nein, warum nicht? Der Senat hat sich damit nicht befasst. Im Übrigen siehe Drs. 19/6357.