BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1224 21. Wahlperiode 11.08.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 05.08.15 und Antwort des Senats Betr.: Flottenbesuche in Hamburg Flottenbesuche im Hamburger Hafen stellen für Touristen und die Hamburger Bevölkerung eine Attraktion dar. Das Anlaufen durch internationale Schiffseinheiten unterstreicht auch die Bedeutung der politischen Beziehungen zu den jeweiligen Staaten und trägt zur Präsentation Hamburgs im Ausland bei. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Landeskommandos Hamburg und der Hamburg Port Authority (HPA) wie folgt: 1. Wie viele Schiffe der Bundesmarine und anderer Streitkräfte haben von 2008 bis zum 30.6.2015 den Hamburger Hafen besucht? Von 2008 bis zum 30. Juni 2015 haben insgesamt 131 Einheiten Hamburg besucht. 2. Wie viele Besatzungsmitglieder haben von 2008 bis zum 30.6.2015 bei Flottenbesuchen die Hansestadt besuchen können? In dem erfragten Zeitraum waren 17.303 Besatzungsmitglieder an Bord der Schiffe. 3. Welchen Beitrag leistet das Bundesministerium der Verteidigung bei der Vorbereitung und der Organisation der Besuche? Die zu leistenden Aufgaben werden in der Regel durch das Landeskommando erbracht. Die Abteilung Protokoll Küste mit Sitz beim Landeskommando Hamburg unterstützt bei allen militärischen Schiffsbesuchen in zivilen deutschen Häfen. Im Übrigen beurteilt das Landeskommando die Zusammenarbeit zwischen der Abteilung Protokoll Küste und der Freien und Hansestadt Hamburg als sehr eng und gut. 4. Welchen Beitrag leisten Hamburgische Behörden bei der Vorbereitung und der Organisation der Besuche? 5. Inwieweit wird eine Betreuung der Hamburg besuchenden Besatzungsmitglieder durch Hamburgische Behörden durchgeführt und welche Schwerpunkte setzt der Senat dabei? Bei Marinebesuchen werden von der HPA rechtzeitig vor der Ankunft alle nautisch relevanten Rahmenbedingungen sowie Eckpunkte des Besuchsprogramms abgestimmt . Daneben stellt die HPA den Marineschiffen überwiegend an der Überseebrücke oder den St. Pauli Landungsbrücken gebührenfreie Liegeplätze zur Verfügung. Am Einlauftag ausländischer Marineeinheiten begrüßt ein Vertreter des Senats den Kommandanten zu einem Antrittsbesuch sowie eine Abordnung der Besatzungsmitglieder aus allen Rängen mit einem Empfang. Hierzu werden in enger Abstimmung mit den Fachbehörden weitere Gäste eingeladen, die einen Bezug zum Herkunftsland Drucksache 21/1224 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 des Schiffes haben. Die Vorbereitung der Empfänge liegt im Verantwortungsbereich der Senatskanzlei. Für Schiffe der Bundesmarine werden – mit Ausnahme der beiden Patenschiffe Fregatte HAMBURG und GORCH FOCK – keine Empfänge gegeben. Die Federführung für die Betreuung der Patenschiffe hat die Bürgerschaftskanzlei. 6. Welche Möglichkeiten stehen dem Senat zur Verfügung, die Anzahl der Flottenbesuche im Hamburger Hafen zu erhöhen, und welchen Beitrag kann – aus Sicht des Senats – das Bundesverteidigungsministerium dazu leisten, die Hansestadt als Besuchsstation bei den Seestreitkräften in aller Welt vermehrt ins Gespräch zu bringen? Der Hamburger Senat steht wegen des Besuchs in- und ausländischer Marineeinheiten in ständigem Austausch mit Vertretern ausländischer Staaten und dem Landeskommando . Er lädt regelmäßig ausländische Marineeinheiten nach Hamburg ein, zum Beispiel zum jährlich stattfindenden Hafengeburtstag. Die Einladungen erfolgen schriftlich oder in offiziellen Gesprächen zwischen Mitgliedern des Senats und ausländischen Gästen in enger Abstimmung mit Vertretern ausländischer Staaten und dem Landeskommando. Auch die Fregatte HAMBURG trägt durch ihre zahlreichen internationalen Einsätze ebenfalls dazu bei, die Bekanntheit der Stadt zu steigern. Einmal jährlich finden die Marineinformationstage des Marinekommandos statt. Dazu werden die in Deutschland akkreditierten Marineattachés geladen. Neben marinespezifischen Informationen haben die Hafenstädte die Möglichkeit, sich darzustellen und für Events zu werben. Die Freie und Hansestadt Hamburg nutzt diese Veranstaltung regelmäßig, um sich zu präsentieren und die unter 4. und 5. dargestellten Maßnahmen gegebenenfalls weiterzuentwickeln.