BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12265 21. Wahlperiode 13.03.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 06.03.18 und Antwort des Senats Betr.: „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“ oder auch gar nicht – Störungen und Pannen bei der S-Bahn Aktuell führen wieder auffallend viele Störungen im Hamburger S-Bahn-Netz zu erheblichen Behinderungen im Schienenverkehr. Dieses Szenario hatte bereits in den vergangenen Jahren für Negativschlagzeilen gesorgt. Bereits mit Drs. 21/8240 hatte die CDU-Fraktion daher versucht, Ausmaß, Ursachen und Entwicklung der Störungen und Pannen im Hamburger Schienennetz zu erfragen. Dieses Unterfangen wurde allerdings vor allem durch die katastrophale Qualität speziell der für die S-Bahn begehrten Daten extrem erschwert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage der Deutschen Bahn AG (DB AG) wie folgt: 1. Als pünktlich werden vom Senat und der S-Bahn Hamburg GmbH (S- Bahn Hamburg) Zugfahrten definiert, die nicht mehr als zwei Minuten und 59 Sekunden verspätet sind. Im Jahr 2016 lag die so erhobene „Pünktlichkeitsquote“ der S-Bahnen in Hamburg bei 94,931 Prozent und damit nur knapp über dem vertraglich vereinbarten Pünktlichkeitsziel von 94,7 Prozent, gemessen an allen Zugfahrten. Welchen Wert erreichte die Pünktlichkeitsquote der S-Bahn im Jahr 2017? Die S-Bahn Hamburg hat im Jahr 2017 eine Pünktlichkeitsquote von 94,72 Prozent erreicht. 2. Welchen Wert erreicht die Pünktlichkeitsquote der S-Bahn im laufenden Jahr? In den ersten zwei Monaten des Jahres 2018 lag der Pünktlichkeitswert bei 93,75 Prozent. Grund hierfür waren witterungsbedingte Störungen. 3. Für die U-Bahn beziehungsweise die HOCHBAHN konnte der Senat mit seinen Antworten auf die verschiedenen Fragen aus Drs. 21/8240 Daten a) zur zahlenmäßigen Entwicklung der Betriebsstörungen seit 2011 (Frage II.18. a)), b) zur zahlenmäßigen Entwicklung der verschiedenen Störungstypen (Frage II.18.b)), c) zur Entwicklung der Gesamtdauer der Störungen („Störbestehenszeit “, kurz: SBZ)(Frage II.18.c)), 1 2011: 95,41 Prozent, 2012: 95,13 Prozent, 2013: 94,84 Prozent, 2014: 94,68 Prozent, 2015: 93,69 Prozent, siehe Drs. 21/8240. Drucksache 21/12265 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 d) zur Entwicklung der durchschnittlichen Störbestehenszeit (SBZ/ Anzahl Störmeldungen)(Frage II.18.d)) vorlegen. Zu den analog für die S-Bahn gestellten Fragen konnte der Senat hingegen keine einzige beantworten. Worin liegt dieser eklatante Unterschied hinsichtlich der Antwortqualität und hinsichtlich der Gewährleistung des parlamentarischen Fragerechts begründet? 4. Wie viele Störmeldungen im Hamburger S-Bahn-Netz wurden 2017 registriert? 5. Wie viele Störmeldungen im Hamburger S-Bahn-Netz wurden von 2011 bis 2016 registriert? Bitte jahresweise aufschlüsseln. 6. Wie viele Störmeldungen im Hamburger S-Bahn-Netz wurden im laufenden Jahr bisher registriert? Die Anzahl der Störungen und Störungstypen wird von der S-Bahn statistisch nicht erfasst. Festgehalten werden die Einflüsse auf die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des Zugverkehrs. Die Instandhaltung und Störungsbeseitigung der Gleisinfrastruktur liegen in der Zuständigkeit der DB Netz AG. Als Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes ist die DB Netz AG nur gegenüber den Institutionen und Gremien des Bundes auskunftspflichtig . 7. In welchem Umfang sind seit 2011 Zugleistungen bei der S-Bahn störungsbedingt ausgefallen? Bitte jahresweise aufschlüsseln und in Prozent angeben. Jahr Prozent 2011 0,9 2012 0,7 2013 0,8 2014 0,8* 2015 1,1* 2016 0,9 2017 1,3** * Streikausfälle unberücksichtigt ** hiervon rund 40.000 Zugausfallkilometer aufgrund von Stürmen 8. Frage I.1.b) zur Häufigkeit verschiedener Arten von Störungen im S-Bahn-Netz konnten oder wollten Senat und S-Bahn Hamburg in Drs. 21/8240 nicht beantworten. Wundersamerweise konnte der Senat in seiner Antwort allerdings angeben, dass „das Störungsverhalten (…) zu mehr als 50 Prozent durch externe Einflussgrößen wie beispielsweise unbefugtes Betreten des Gleisbereichs, behördliche Anordnungen (zum Beispiel Rettungswageneinsätze) oder gefahrdrohende Witterung, bestimmt“ wird. a) Auf welche Stelle geht diese Aussage bezüglich der das Störungsverhalten beeinflussenden Faktoren zurück? b) Welche Zahlen beziehungsweise Daten liegen dieser Aussage zugrunde? c) Inwiefern gilt diese Aussage auch knapp ein Jahr später noch? Siehe Antwort zu 3. bis 6. 9. Über welche Kommunikationswege verbreitet die S-Bahn Hamburg ihre Störungsmeldungen? Welcher Kommunikationsweg wird wann gewählt? 10. Auf welche Art und Weise werden Fahrgäste der S-Bahn über einen etwaigen Schienenersatzverkehr (SEV) und die Dauer möglicher Verspätungen im Falle von Betriebsstörungen informiert? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12265 3 Bei Abweichungen, die lediglich einzelne Züge betreffen, erfolgen Ansagen im Zug und am Bahnsteig. Bei Abweichungen, bei denen mehrere Züge betroffen sind, werden zusätzlich folgende Kommunikationswege gewählt: - Twitter-Kanal S-Bahn Hamburg, - Homepage S-Bahn Hamburg, - Homepage des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) als Meldungen inklusive Fahrplanauskunft, - HVV-App (Meldungen) inklusive Fahrplanauskunft, - App DB Streckenagent, - DB Homepage (Fahrplanauskunft), - App DB Navigator, - DB Fahrkartenautomaten (Fahrplanauskunft), - gegebenenfalls durch DB-/HVV-Personal (zum Beispiel Reisezentrum), - auf Anfrage beim Kundendialog, - über die DB Kommunikation (Pressestelle). 11. Wie hat sich die Zahl der Gesamtverspätungsminuten bei der S-Bahn seit 2011 entwickelt? Bitte jahresweise aufschlüsseln. 12. Bei welchem Wert liegt die Zahl der Gesamtverspätungsminuten bei der S-Bahn aktuell im laufenden Jahr? Pünktlichkeitsquoten 2011 95,41 % 2012 95,13 % 2013 94,84 % 2014 94,68 % 2015 93,69 % 2016 94,93 % 2017 94,72 % Wie bereits in Drs. 21/8240 dargestellt, werden die Gesamtverspätungsminuten statistisch nicht erfasst. Die Pünktlichkeitsquote stellt das Verhältnis der pünktlichen Abfertigungsfälle zu den unpünktlichen Abfertigungsfällen dar. 13. Wie viele Langsamfahrstellen wurden seit 2011 außerhalb des Fahrplans für das Hamburger S-Bahnnetz angeordnet? Bitte jahresweise aufschlüsseln. 14. Wie viele Langsamfahrstellen wurden im laufenden Jahr außerhalb des Fahrplans für das Hamburger S-Bahnnetz angeordnet? Hierzu wird keine Statistik geführt. 15. Auf Frage I.6. aus Drs. 21/8240 zu Infrastrukturmängeln im Hamburger S-Bahnnetz antwortete der Senat: „Die DB AG hat hierzu mitgeteilt, dass durch die angewandte, vorbeugende Instandhaltung Infrastrukturmängel auf ein Minimum reduziert werden sollen.“ a) Wie groß ist dieser normative Zielwert (= Minimum) genau? b) Wurde dieser normative Zielwert (= Minimum) in den Jahren seit 2011 vollumfänglich erreicht? Wenn nein, für welche Jahre aus welchen Gründen jeweils nicht? Die Infrastrukturzustands- und Entwicklungsberichte (IZB) der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes sind der Homepage des Eisenbahn-Bundesamtes zu ent- Drucksache 21/12265 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 nehmen: https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Finanzierung/IZB/ IZB_2016.html. 16. Wie viele Infrastrukturmängel wurden seit 2011 für das S-Bahn-Netz festgestellt? Bitte jahresweise und nach Art der Mängel aufschlüsseln. 17. Wie viele Infrastrukturmängel wurden im laufenden Jahr für das S-Bahn- Netz festgestellt? Bitte nach Art der Mängel aufschlüsseln. Eine Statistik nach Anzahl und Art der Infrastrukturmängel wird durch die S-Bahn nicht geführt. 18. In Drs. 21/8240 antwortete der Senat auf die Fragen 7. und 8.: „Grundsätzlich müssen alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes dem Bund jährlich jeweils zum 30. April einen gemeinsamen Bericht über den Zustand der Schienenwege vorlegen, den sogenannten Infrastrukturzustands - und Entwicklungsbericht (IZB).“ Weil sich diese Berichte allerdings stets auf das vorangegangene Kalenderjahr beziehen, liegen noch keine Zahlen für 2017 vor, für den Zeitraum 2011 bis 2016 hingegen schon. Wie hat sich das mittlere Alter a) der Weichen, b) Gleise, c) Brücken im Hamburger S-Bahn-Netz im Zeitraum 2011 – 2016 (nicht 2017!) entwickelt ? Bitte jahresweise aufschlüsseln. 19. In Drs. 21/8240 antwortete der Senat auf die Fragen 7. und 8.: „Grundsätzlich müssen alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes dem Bund jährlich jeweils zum 30. April einen gemeinsamen Bericht über den Zustand der Schienenwege vorlegen, den sogenannten Infrastrukturzustands - und Entwicklungsbericht (IZB).“ Weil sich diese Berichte allerdings stets auf das vorangegangene Kalenderjahr beziehen, liegen noch keine Zahlen für 2017 vor, für den Zeitraum 2011 bis 2016 hingegen schon. Welche Maßnahmen zur Instandhaltung (IH) des S-Bahn-Netzes wurden im Zeitraum 2011 bis 2016 (nicht 2017!) durchgeführt, welche Kosten wurden dadurch insgesamt sowie jeweils durch die einzelnen Maßnahmen verursacht und wer hat die Kosten jeweils zu welchen Anteilen getragen? Bitte jahresweise a) für die Kategorien „Inspektion und Wartung“, „Entstörung“, „Instandsetzung und sonstige Instandhaltung“ aufschlüsseln. b) für die Kategorien „Brücken“, „Oberbau“, „Licht- und Signaltechnik“, „Telekommunikationsanlagen“, „Oberleitungsanlagen/Stromschienen “ und „Sonstige Objekte“ aufschlüsseln. Die Infrastrukturzustands- und Entwicklungsberichte (IZB) der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes sind der Homepage des Eisenbahn-Bundesamtes zu entnehmen : https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Finanzierung/IZB/ IZB_2016.html. 20. Wie viele Kilometer umfasst die Betriebslänge des S-Bahn-Netzes? Die Streckenlänge des Hamburger Gleichstromnetzes beträgt 113,4 km. 21. Wie viele Kilometer umfasst die Gesamtlänge des S-Bahn-Netzes? Die gesamte Streckenlänge beträgt 144,4 km. 22. Wie viele Weichen und Kreuzungen umfasst das S-Bahn-Netz? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12265 5 Die Gleisinfrastruktur liegt in der Verantwortung der DB Netz AG. Eine Übersicht zur Weitergabe liegt nicht vor. 23. In Drs. 21/8240 schreibt der Senat mit Blick auf Brücken und Tunnel im Hamburger S-Bahn-Netz von einem „betriebssicherem Zustand“. a) Was genau ist unter dem Begriff „betriebssicherer Zustand“ zu verstehen beziehungsweise wie ist dieser definiert? b) Welche weiteren Zustände werden beim baulichen Zustand der Brücken und Tunnel im Hamburger S-Bahn-Netz erfasst und wie unterscheiden sich diese jeweils von einem „betriebssichern Zustand“? 24. Wie viele Brücken gibt es im S-Bahn-Netz und welche davon befinden sich aktuell nicht in einem betriebssicheren Zustand? 25. Wie viele Tunnel gibt es im S-Bahn-Netz und welche davon befinden sich aktuell nicht in einem betriebssicheren Zustand? Ein Bauwerk hat einen betriebssicheren Zustand, wenn beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Bauwerks keine Gefahr für die Anwenderinnen und Anwender besteht. Die Infrastruktur- und Entwicklungsberichte der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes stellen unterschiedliche betriebssichere Zustände dar. Im S-Bahn-Netz gibt es 229 Brücken und drei Tunnelanlagen: City-Tunnel, Harburger Tunnel und Flughafen-Tunnel, die sich alle in einem betriebssicheren und guten Zustand befinden. 26. Wie viele Stellwerke gibt es im S-Bahn-Netz? Im S-Bahn Netz gibt es 15 Stellwerke. 27. Welche Länge in Kilometern haben die Bahnstromleitungen (Stromschienen und Oberleitungen) im S-Bahn-Netz? Die Bahnstrominfrastruktur liegt in der Verantwortung der DB Netz AG. Eine Übersicht zur Weitergabe liegt nicht vor.