BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12414
21. Wahlperiode 27.03.18

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Philipp Heißner (CDU) vom 21.03.18 

und Antwort des Senats 

Betr.: Reinigung der Entwässerungsgräben (II) 

In seiner Antwort auf Drs. 21/8867 gibt der Senat an, dass die Entwässerungsgräben
 am Eidelstedter Baumacker und den anliegenden Straßen im  
4. Quartal 2017 gereinigt werden.  

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Wurden die betroffenen Entwässerungsgräben gereinigt?  

Wenn ja, wann?  

Wenn nein, warum nicht und wann soll dies geschehen? 

Die Reinigung der Entwässerungsgräben konnte witterungsbedingt (unter anderem 
aufgrund schwerer Herbststürme im Jahr 2017 und der Kälteperiode Februar/März im 
Jahr 2018) bisher nicht durchgeführt werden. Die Reinigungsarbeiten an betroffenen 
Gräben sind für das Frühjahr 2018 vorgesehen. 

2. Wird geprüft, ob die Reinigung von Entwässerungsgräben ordnungsgemäß
 durchgeführt wurde?  

Wenn ja, wer überprüft dies und inwiefern? Wann erfolgte die letzte 
Überprüfung?  

Wenn nein, warum nicht? 

Die regelmäßige Überprüfung ist Aufgabe der bezirklichen Wegaufsicht. Die Überprüfung
 der Straßen und angrenzenden Straßengräben erfolgt gemäß Dienstanweisung 
durch den zuständigen Wegewart einmal monatlich. 

3. Wie will der Senat sicherstellen, dass die Reinigung der Entwässerungsgräben
 in Hamburg auch in der Zukunft ordnungsgemäß durchgeführt 
wird? 

Die Reinigung der Entwässerungsgräben wird durch die Vergabe von Unterhaltungsarbeiten
, die im jährlichen Turnus durchgeführt werden, überprüft und sichergestellt. 
Darüber hinaus finden anlassbezogene Maßnahmen nach Hinweisen von Dritten statt.