BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12451 21. Wahlperiode 03.04.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Philipp Heißner (CDU) vom 26.03.18 und Antwort des Senats Betr.: RISE – Welche Mittel flossen 2016 und 2017 in das Quartier Eidelstedt- Mitte und wofür? Laut Protokollerklärung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen vom 12.12.17 zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.17 sind im Jahr 2016 Ermächtigungen für RISE in Höhe von 166.040 Euro in Eidelstedt-Mitte zum Einsatz gekommen. Dies vorausgeschickt, frage ich den Senat: Der vorgesehene Einsatz der Fördermittel aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Fördergebiet Eidelstedt-Mitte ist im Zeit-Maßnahme- Kosten-Plan (ZMKP) des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) aufgeführt. Das IEK wurde vom Leitungsausschuss Programmsteuerung RISE am 25. September 2017 beschlossen und ist im Transparenzportal Hamburg veröffentlicht. Der ZMKP ist nicht abschließend und kann sich im Laufe des Förderzeitraums ändern. Der Fördermitteleinsatz wird unterjährig an die Erfordernisse der Projektentwicklung im Fördergebiet angepasst. Die nachfolgenden Zahlenangaben sind gerundet. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie hoch sind die für das Fördergebiet Eidelstedt-Mitte vorgesehenen RISE-Mittel für den Förderzeitraum insgesamt sowie jeweils für die einzelnen Jahre 2016 – 2023? Der ZMKP des IEK Eidelstedt-Mitte enthält in Teil 1 die verbindlich abgestimmten Projekte und in Teil 2 weitere Projektideen mit unverbindlichen Finanzierungsüberlegungen , die sich in der Konkretisierungs- und Entwicklungsphase befinden. Teil 1 des ZMKP umfasst RISE-Fördermittel in Höhe von insgesamt 4.085.659 Euro. Teil 2 des ZMKP umfasst RISE-Fördermittel in Höhe von 4.198.000 Euro. Insgesamt sind für den Förderzeitraum 2016 – 2023 RISE-Fördermittel in Höhe von 8.283.659 Euro verzeichnet . Der geplante Mitteleinsatz verteilt sich auf die einzelnen Jahre wie folgt: Jahr RISE-Fördermittel 2016 166.040 Euro 2017 1.177.180 Euro 2018 961.225 Euro 2019 996.338 Euro 2020 1.245.430 Euro 2021 988.446 Euro 2022 1.370.667 Euro 2023 1.378.333 Euro Drucksache 21/12451 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Welche Einzelprojekte wurden 2016 in welchem Umfang gefördert (bitte aufschlüsseln nach Personal- und Sachkosten sowie investiv und konsumtiv )? Welche Laufzeit haben die 2016 geförderten Projekte jeweils? Projekt RISE- Fördermittel 2016 Kostenart Leis-tungsart Projektlaufzeit Neugestaltung Spielplatz Niekampsweg 70.000 Euro Sachkosten investiv 2016-18 Erstellung IEK 30.000 Euro Sachkosten konsumtiv 2016-17 Verfügungsfonds 840 Euro Sachkosten konsumtiv 2016-23 Gebietsentwickler 65.200 Euro Personalkosten konsumtiv 2016-23 3. Wie hoch sind die für 2017 zum Einsatz gekommenen RISE-Mittel für Eidelstedt-Mitte? Siehe Antwort zu 1. 4. Welche Einzelprojekte wurden 2017 in welchem Umfang gefördert (bitte aufschlüsseln nach Personal- und Sachkosten sowie investiv und konsumtiv )? Welche Laufzeit haben die 2017 geförderten Projekte jeweils? Projekt RISE- Fördermittel 2017 Kostenart Leitungs-art Projektlaufzeit Neugestaltung Spielplatz Niekampsweg 70.000 Euro Sachkosten investiv 2016-18 Neugestaltung Eingangsbereich Max-Träger-Schule 20.000 Euro Sachkosten investiv 2017-18 Schulhof Grundschule/ Stadtteilschule Lohkampstraße 150.000 Euro Sachkosten investiv 2017-18 - Aktivfläche Außenstelle Niekampsweg - Aktivfläche und Nachbarschaftspark Lohkampstraße 234.125 Euro Sachkosten investiv 2017-18 Neugestaltung Spielplatz Duvenacker 200.000 Euro Sachkosten investiv 2017-18 Neugestaltung Sportpark Steinwiesenweg (1. Bauabschnitt) 190.000 Euro Sachkosten investiv 2017-18 Umgestaltung Straßenzug Baumacker/Muldenweg 150.000 Euro Sachkosten investiv 2017-19 Erstellung IEK 17.552 Euro Sachkosten konsumtiv 2016-17 Verfügungsfonds 15.000 Euro Sachkosten konsumtiv 2016-23 Stadtteilbüro (Betrieb) 19.938 Euro Sachkosten konsumtiv 2016-23 Öffentlichkeitsarbeit 7.243 Euro Sachkosten konsumtiv 2016-23 Gebietsentwickler 103.322 Euro Personalkosten konsumtiv 2016-23