BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12625 21. Wahlperiode 17.04.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Philipp Heißner (CDU) vom 10.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Neubau an der Grundschule Rungwisch Anlässlich geplanter Baumaßnahmen auf dem Gelände der Schule am Rungwisch in Eidelstedt frage ich den Senat: 1. Welche Baumaßnahmen sind an der Grundschule Rungwisch geplant? Ein Neubau mit Gemeinschafts- und Ganztagsflächen, einer Mensa sowie Räumen für die Verwaltung. Zusätzlich erfolgt eine Sanierung der Außenanlagen. 2. Welche Verfahrens- und Beteiligungsschritte sind bisher erfolgt? Inwiefern ? Welche weiteren Schritte sind geplant? Während der Planungsphase gab es eine umfangreiche Beteiligung der Schule, der Behörde für Schule und Berufsbildung, der Kita Hamburger Schulverein von 1875 e.V., der HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH sowie eine behördliche Abstimmung im Rahmen des Zustimmungsverfahrens. Alle Akteure werden laufend über die Baumaßnahme informiert. 3. Wurde der Bauauftrag ausgeschrieben? Ja. 4. Wann und wie wurde die Öffentlichkeit über das Bauvorhaben informiert ? Die Schulöffentlichkeit wird laufend durch den Schulleiter über das Bauvorhaben informiert. 5. Wann wurden welche bezirklichen Gremien informiert? Im Rahmen des Planungsverfahrens ist eine separate Information der bezirklichen Gremien regelhaft nicht vorgesehen. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. 6. Wann wurden welche Informationstafeln aufgestellt? Mit Beginn der Baumaßnahmen wird ein Bauschild aufgestellt. 7. Für welchen Termin ist der Baubeginn geplant? 8. Wann sollen die Baumaßnahmen abgeschlossen sein? Der Baubeginn ist für Juni 2018 und die Fertigstellung für September 2019 geplant. 9. Wie hoch belaufen sich die geplanten Kosten? Mit welchen Mitteln wird der Bau finanziert? Die Kosten belaufen sich auf rund 3.129.000 Euro, finanziert im Rahmen des im Schulbau verwendeten Mieter-Vermieter-Modells (siehe Drs. 20/5317) und Mitteln aus dem Sonderfonds „Guter Ganztag“. 10. Was geschieht mit der Kita auf dem Gelände? Drucksache 21/12625 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die Kita verbleibt auf dem Grundstück der Schule Rungwisch und zieht nach Fertigstellung des Neubaus und einer etwa dreimonatigen Umbauphase in das Erdgeschoss des jetzigen Verwaltungsgebäudes. 11. Wer ist der Träger der Kita? Hamburger Schulverein von 1875 e.V. 12. Wie viele Kinder werden aktuell in dieser Kita betreut? Wie viele sollen in der Kita nach den Baumaßnahmen betreut werden? Aktuell wird eine Elementargruppe mit 20 Kindern betreut. Nach Beendigung der Baumaßnahme sollen 60 Plätze vorgehalten werden (Krippe: 14 Kinder sowie zwei Elementargruppen mit jeweils 23 Kindern). 13. Seit wann läuft der Vertrag mit dem jetzigen Kita-Träger? Bis wann läuft der Vertrag? Der Vertrag besteht seit dem Jahr 1992 und läuft auf unbestimmte Zeit.