BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12631 21. Wahlperiode 17.04.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 10.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Situation der sozialen Träger und Vereine in Billstedt, Mümmelmannsberg und Horn Die Situation der sozialen Infrastruktur in Hamburg ist prekär. Dabei sind vor Allem der Hamburger Osten und die Hamburger Mitte betroffen. In vielen Stadtteilen mangelt es an Kultureinrichtungen, Jugendzentren, Räumen zur Selbstgestaltung und Entfaltung sowie Ärztehäusern und ausreichenden Sportkapazitäten. Dies ist keine neue Erkenntnis, bei der Veranstaltung „Mut gegen Armut“ in Billstedt wiesen die Besucher genau darauf hin. Aber nicht nur das. Viele kleinere sozialen Träger oder Vereine kriegen gar keine oder nur befristete Fördergelder. Davon betroffen ist beispielsweise auch die Horner Freiheit, die das einzige wirkliche Stadtteilhaus in der Umgebung darstellt. Ebenfalls ein Problem ist das fehlende Jugend- oder Stadtteilzentrum in Mümmelmannsberg , hier gibt es keine Räume für Vereine oder Projekte. Die Anwohnerinnen müssen den Stadtteil verlassen, um ein sozial-kulturelles Angebot zu erhalten. Der Senat sieht derweil die Situation anders und verweist regelmäßig darauf, dass die Bedarfe gedeckt sind, ein Grund zur Kritik deshalb nicht besteht. Der Senat verschließt einmal mehr die Augen vor den sozialen Problemen und der mangelnden Infrastruktur in der Stadt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Eine allgemeingültige Definition für den Begriff „soziale Träger“ gibt es nicht. Deshalb umfasst die Beantwortung der Fragen im Folgenden solche Träger oder Vereine, die im Zuständigkeitsbereich der Behörden für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, sowie für Gesundheit und Verbraucherschutz oder in bezirklicher Zuständigkeit gefördert werden oder dort bekannt sind. Darüber hinaus sieht das Zuwendungsrecht keine unbefristeten Fördermittel vor. Aus haushaltsrechtlichen Gründen sind Förderungen sowohl bei Projektförderung als auch bei institutioneller Förderungen immer auf einen festgelegten Bewilligungszeitraum von in der Regel bis zu einem Jahr befristet (Bindung an das Etatrecht der Bürgerschaft ). Insofern trifft das Merkmal der befristeten Finanzierung auf alle der im Folgenden genannten Förderungen zu. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele soziale Träger oder Vereine sind in Billstedt, Mümmelmannsberg und Horn aktiv oder gemeldet? Drucksache 21/12631 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Welche von diesen Vereinen oder Trägern erhält finanzielle Unterstützung aus Hamburger Fördergeldern? 3. Welche sozialen Träger oder Vereine erhalten dabei nur eine befristete Finanzierung? 4. Welche sozialen Träger oder Vereinen erhalten unbefristete Fördermittel ? Siehe Anlage und Vorbemerkung. 5. Plant der Senat oder die Behörde den Bau eines Jugend- oder Kulturzentrums für Mümmelmannsberg? Wenn ja, wie sehen diese Pläne aus? Im Stadtteil Billstedt und der Wohnsiedlung Mümmelmannsberg gibt es eine Vielzahl von Angeboten und Einrichtungen. Vor diesem Hintergrund gibt es hier derzeit keine konkreten Planungen. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. bis 4. finanzielle Unterstützung mit öffentlichen Fördergeldern Name ja/nein Ahoy Hamburg - Jugend Music in Motion x ja Aktionsgruppe Kinder- und Jugendhilfe Kaltenbergen e.V. - SHA Jobsen/ESF Jobsen x x x ja Arbeit und Leben DGB/VHS Hamburg e. V. x x ja AWO - Beratung Kita in Billstedt x ja AWO - SoLa Haus der Kinder, Jugendlichen und Familien x ja AWO - SoLa Kirchsteinbeck/Öjendorf x ja AWO Seniorenclub Krogblöcke x ja AWO Seniorentreff Billstedt Center x ja AWO Seniorentreff Horn x ja AWO Seniorentreff Möllner Landstraße x ja Basis & Woge - MuT Musik und Toleranz e.V. x ja Basis & Woge - MuT Gruppe Jugendtage x ja Basis & Woge - MuT Mädchentreff x ja Basis & Woge - MuT Soziale Gruppe Hip-Hop x ja Basis & Woge - MuT Soziale Gruppenarbeit x ja Basis & Woge - MuT Soziales Kompetenztraining x ja Basis & Woge e.V. - Familienratsbüro x ja Basis & Woge e.V. - Frühe Hilfen Mümmelmannsberg x ja Bauspielplatz Mümmelmannsberg x ja Beschäftigung und Bildung e.V. - Familienberatung Ost x x x ja bilim Integrationskurse x ja BilleKidz e.V. x nein Billenetz x ja Billevue GBR x ja Bürger helfen Bürgern e.V. x x x ja Bürgertreff Danner Allee x ja Caritas x x ja DAA Hamburg Billstedt x ja Das Raue Haus - Familiennetz Billstedt x ja Das Rauhe Haus - Kinder- und Familienzentrum Dringsheide x ja Deutscher Kinderschutzbund x ja Deutsches Jugendherbergswerk Landesverband Nordmark e.V. x nein Die Kuhle inc. Jugendtreff Kaltenbergen x ja DW Seniorentreff Havighorster Redder x ja DW Seniorentreff Manshardtstraße x ja DW Seniorentreff Martin x ja DW Seniorentreff Timo x ja Elbkinder - Schulkinderclub x ja Elternschule Billstedt x ja Elternschule Horner Geest x ja Elternschule Mümmelmannsberg x ja Ev. Luth. Kirchengemeinde Hamburg - Partnerschaften für Demokratie x ja Ev: Luth. Kirchegemeinde Kirche in Steinbek - Jugendetage x ja First Contact x ja Förderverein zur Förderung behinderter Kinder e.V. - FIPS x ja Förderverein zur Integration behinderter Kinder Mümmelmannsberg e.V. x nein Geschichtswerkstatt Billstedt x ja Geschichtswerkstatt Horn x ja Hamburger Kinder- und Jugendhilfe e.V. - Wake up Mentoring x ja Haus der Jugend Billstedt x ja Haus der Jugend Horn x ja Haus der Jugend Manshardtstraße x ja Haus der Jugend Mümmelmannsberg x ja Horner Freiheit x ja Institut für Konfliktaustragung und Mediation (IKM) - Partnerschaften für Demokratie x x ja Integrationshilfen e. V. x ja Internationaler Bund x x ja InVia Hamburg e.v. (Mädchentreff Billeinsel) x ja Jugendförderverein Billstedt e.V. x nein Jugendhilfeträger Bethke und Düser gGmbH (KiTa Sandkamp) x nein Soziale Träger/Vereine nach Stadtteilen (aktiv/gemeldet) Billstedt Mümmelmannsberg Horn Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12631 3 Anlage finanzielle Unterstützung mit öffentlichen Fördergeldern Name ja/nein Soziale Träger/Vereine nach Stadtteilen (aktiv/gemeldet) Billstedt Mümmelmannsberg Horn Jugendkeller Mümmelmannsberg x ja Jugendparlament Horn x ja Jugendverein Dringsheide x ja Jugendzentrum Horner Geest e.V. x nein Kiezläufer Horner Geest und StoP Partnergewalt x ja Kiezläufer Mümmelmannsberg x ja Kinderwerkstatt x ja Koordinierungsstelle Weiterbildung e.V. x x ja Kulturbrücke e.V. x ja LAB Hamburg Seniorentreff Oskar-Schlemmer-Straße x ja Lebenshilfe e.V x ja Max und Moritz e.V. - Sozialräumliches Netzwerk Horn x ja Mehrgenerationenhaus Doppelfisch x ja Mehrgenerationenhaus Nachbaschatz e.V. in Kooperation mit dem Rauen Haus x ja Parksportinsel x ja Populäre Erziehung und Bildung e.V. x nein Projekt Jenkelweg x ja Seniorenbüro e.V. Seniorengruppe Helma Steinbache Haus x ja Spielepark e.V. x ja Spielhaus Dannerallee x ja Spielhaus Horner Landstraße x ja Spielhaus Horner Rennbahn x ja Spielhaus Sonnenland x ja Spielpark e.V. - Jugendhaus Quo Vadis x ja Spiel-Werk-Stadt x ja Stadtteilprojekt Sonnenland e.V. x nein Steinweg Schule x ja Stiftung Kultur Palast Hamburg x ja Timo Jugendclub x ja Timo/StoB x ja Trockendock e.V. - Lass 1000 Steine rollen! Mümmelmannsberg x ja Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. x x ja Verband Kinder- und Jugendarbeit e.V. x ja Verein Freie Jugendarbeit e.V. x nein Wir für Billstedt x ja Zweikampfverhalten x ja Drucksache 21/12631 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 12631ska_Text 12631ska_Anlage