BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12645 21. Wahlperiode 17.04.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Philipp Heißner (CDU) vom 11.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Wie verändert sich Eidelstedt? Die Bevölkerungszunahme in Eidelstedt war bereits in den vergangenen Jahren größer als im Hamburger Durchschnitt und als in den anderen Stadtteilen des Bezirks Eimsbüttel. „Aufgrund der vorhandenen Flächenpotenziale wird sich diese Entwicklung in den nächsten Jahren weiter fortsetzen. Es wird davon ausgegangen, dass sich der bestehende Zuzug von jungen Familien in diesem Zusammenhang ebenfalls fortsetzen wird.“ (Hamburg Eidelstedt Jetzt. Integriertes Entwicklungskonzept für das Fördergebiet Eidelstedt-Mitte, Seite 10). Wohnungsneubau in großem Stil, UPWs in Form von öffentlich-rechtlichen Unterbringungen am Duvenacker und am Hörgensweg, Umbau von Eidelstedt-Center und Eidelstedter Bürgerhaus, Ausbau der AKN zur S21: Eidelstedts Gesicht wird sich in den nächsten Jahren erheblich verändern. Viele Menschen vor Ort sind verunsichert und fragen sich, was der Senat plant und ob er die Entwicklung im Griff hat. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Hamburgischen Investitions- und Förderbank AöR (IFB) wie folgt: Wachsendes Eidelstedt 1. Mit welchem Bevölkerungswachstum rechnet der Senat bis 2020 und bis 2025 in Eidelstedt? Wie viele Familien werden darunter sein (bitte Familiendefinition angeben)? Wie viele Kinder bis drei Jahren, wie viele Kinder zwischen drei und sechs Jahren, wie viele Kinder zwischen sechs und zehn Jahren, wie viele Kinder zwischen zehn und 15 Jahren und wie viele Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren? Eine amtliche Bevölkerungsfortschreibung auf Bezirksebene, die als Grundlage für eine Bevölkerungsvorausberechnung herangezogen werden könnte, liegt für Hamburg nicht vor. Wohnungsneubau 2. An welchen Orten in Eidelstedt wird aktuell Wohnungsbau realisiert? Um welche Form des Wohnungsbaus handelt es sich dabei jeweils? Bitte aufschlüsseln nach UPW, Sozialwohnungen, frei finanzierter Wohnungsbau , Eigentumswohnungen, dabei bitte Lage und Zahl der Wohneinheiten angeben. Drucksache 21/12645 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Momentan wird an folgenden Orten in Eidelstedt geförderter Wohnungsbau realisiert: Adresse Anzahl Wohneinheiten Hörgensweg 364 (davon 74 WE als Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen) Furtweg 73 Quelle: IFB Zu den in der Realisation befindlichen frei finanzierten Wohnungen sowie Eigentumswohnungen liegen dem Senat keine Daten vor. 3. Für welche Vorhaben liegen Baugenehmigungen vor? Bitte aufschlüsseln nach UPW, Sozialwohnungen, frei finanzierter Wohnungsbau, Eigentumswohnungen, dabei bitte Lage und Zahl der Wohneinheiten angeben. Im Rahmen von 44 genehmigten Bauvorhaben im Wohn- und Nichtwohnbau wurden im Stadtteil Eidelstedt im Jahr 2017 insgesamt 184 Wohnungen genehmigt. Darunter waren zwölf Gebäude mit 112 Eigentumswohnungen (Quelle: Statistikamt Nord). Für die Flüchtlingsunterkunft mit der Perspektive Wohnen am Standort Duvenacker wurden Baugenehmigungen für 105 Wohneinheiten erteilt. Für die Flüchtlingsunterkunft mit der Perspektive Wohnen am Standort Hörgensweg liegt eine Baugenehmigung für 364 Wohneinheiten vor. An diesem Standort ist mit der Eckpunktevereinbarung Hörgensweg zwischen Investor und der Freien und Hansestadt Hamburg verabredet, dass ab Vorweggenehmigungsreife des Bebauungsplans ein Bauantrag auf Nutzungsänderung gestellt wird, welcher die Reduzierung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung auf 74 Wohneinheiten mit 300 Plätzen vorsieht. Die anderen 290 Wohnungen werden als geförderte Wohnungen genutzt. 4. Welche Wohnungsbaupotenzialflächen bestehen darüber hinaus in Eidelstedt? Bitte genaue Lage und Zahl der möglichen Wohneinheiten (WE) angeben. Siehe Wohnungsbauprogramm des Bezirkes Eimsbüttel: http://www.hamburg.de/ eimsbuettel/bezirksentwicklung/4503060/wohnungsbauprogramm/. Kitaplätze 5. Wie viele Kinder im Kita-Alter gibt es in Eidelstedt? Anzahl der Kinder im Kita-Alter im Stadtteil Eidelstedt nach Einzelalter und Geschlecht am… Einwohner 0 – 6 Jahre 31.12… Geschlecht 0 Jahre 1 Jahre 2 Jahre 3 Jahre 4 Jahre 5 Jahre 6 Jahre zusammen 2016 männlich 166 153 180 184 145 134 153 1 115 2016 weiblich 167 172 188 155 161 147 132 1 122 2016 insgesamt 333 325 368 339 306 281 285 2 237 2017 männlich 188 183 159 172 186 145 137 1 170 2017 weiblich 143 176 173 190 153 156 150 1 141 2017 insgesamt 331 359 332 362 339 301 287 2 311 Quelle: Melderegister 6. Wie viele Kitas mit vielen Plätzen gibt es aktuell in Eidelstedt und wer sind die Träger? Bitte aufschlüsseln nach Krippen- und Elementarbereich jeweils gesamt für Eidelstedt angeben. Seit Einführung des nachfrageorientierten Kita-Gutschein-Systems in Hamburg zum 1. August 2003 werden von der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde die in den Kitas eingerichteten Plätze nicht mehr statistisch erfasst. Insgesamt stehen in den zwölf Kitas im Stadtteil Eidelstedt am Stichtag 11.04.2018 rund 3.800 Quadratmeter pädagogisch nutzbare Fläche zur Verfügung. Im Übrigen siehe Drs. 21/7966. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12645 3 Die Träger der Kitas in Eidelstedt sind die Folgenden: Kitawerk Niendorf-Norderstedt Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH Stiftung Kindergärten Finkenau Hamburger Schulverein von 1875 e.V. SVE Hamburg Bildungspartner gGmbH Hort Altonaer Straße e.V. 7. Wie viele Kita-Kinder kommen durch die UPWs am Duvenacker und im Hörgensweg dazu? 8. Mit welchem Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen rechnet der Senat bis 2020 und bis 2025 für die UPWs Duvenacker und Hörgensweg? Bitte aufschlüsseln nach Krippen- und Elementarbereich. 9. Mit welchem weiteren Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen rechnet der Senat für Eidelstedt bis 2020 und bis 2025 für den Bereich Hörgensweg? Bitte aufschlüsseln nach Krippen- und Elementarbereich. 10. Mit welchem weiteren Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen rechnet der Senat für Eidelstedt insgesamt bis 2020 und bis 2025? Bitte aufschlüsseln nach Krippen- und Elementarbereich. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde rechnet für Duvenacker und Hörgensweg bis 2020 mit circa 100 Kita-Kindern. Derzeit rechnet die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde mit circa 210 Plätzen für den Bereich Hörgensweg, wobei 50 Prozent Krippenplätze zugrunde gelegt werden. Für den Bereich Eidelstedt wird mit einem Kita-Platzbedarf von 20 Prozent auf die Anzahl der geplanten familienfreundlichen Wohnungen gerechnet. Im Übrigen siehe Antwort zu 6. 11. Wo werden in den nächsten zehn Jahren neue Kitas wann fertiggestellt werden? Welche Träger sollen diese betreiben? 12. Wie viele Plätze werden diese Kitas jeweils haben? Bitte aufschlüsseln nach Krippen- und Elementarbereich. Der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde sind nachfolgende Planungen bekannt: Belegenheit Voraussichtlicher Zeitpunkt Fertigstellung Träger Anzahl Plätze Krippe Elementar Dallbregen 2018 Kita-Werk Niendorf- Norderstedt 80 nicht bekannt nicht bekannt Rungwisch 2020 Hamburger Schulverein 40 nicht bekannt nicht bekannt Hörgensweg (2.Kita) 2020 Die Planungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen . Steinwiesenweg 2019 Sportverein Eidelstedt 58 nicht bekannt nicht bekannt 13. Hält der Senat die Planungen für neue Kitas ausreichend? Wenn ja, warum? Wenn nein, welche Maßnahmen sind geplant? Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde geht nach heutigem Stand davon aus, dass die Planungen ausreichend sind. Lediglich für den Standort Duvenacker Drucksache 21/12645 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 werden Übergangslösungen geprüft, bis die Kita-Planungen Rungwisch und Steinwiesenweg umgesetzt sind. Grundschulen 14. Wie viele Kinder im Grundschulalter gibt es in Eidelstedt? Anzahl der Kinder im Grundschulalter im Stadtteil Eidelstedt nach Einzelalter und Geschlecht am… Einwohner 6 - 10 Jahre 31.12… Geschlecht 6 Jahre 7 Jahre 8 Jahre 9 Jahre 10 Jahre zusammen 2016 männlich 153 155 168 152 134 762 2016 weiblich 132 145 120 136 126 659 2016 insgesamt 285 300 288 288 260 1.421 2017 männlich 137 148 149 168 151 753 2017 weiblich 150 131 139 125 138 683 2017 insgesamt 287 279 288 293 289 1.436 Quelle: Melderegister 15. In Eidelstedt gibt es fünf Grundschulen (Furtweg, Heidacker, Lohkampstraße , Max-Traeger und Rungwisch). Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen aktuell diese Grundschulen? Im Schuljahr 2017/2018 besuchen 1.039 Schülerinnen und Schüler die Klassen 1 bis 4 der genannten Schulen. 16. Wie viele Kinder sollen jeweils in einer Klasse dieser Schulen sein und wie viele sind es aktuell? Die Organisationsfrequenz der Max-Traeger-Schule und der Schule Lohkampstraße beträgt 19, die durchschnittliche Klassengröße 18,3 Schülerinnen und Schüler pro Klasse. Die Organisationsfrequenz der Schulen Furtweg, Heidacker und Rungwisch beträgt 23, die durchschnittliche Klassengröße 21,4. 17. Für Grundschulen gilt der Grundsatz „kurze Beine – kurze Wege“ (Bezirksamt Eimsbüttel, Integrationskonzept Eidelstedt, Seite 8). Was versteht der Senat unter dieser Formulierung? Welche Entfernung zu einer Grundschule hält der Senat für Schulkinder für vertretbar? Für jeden zukünftigen Erstklässler gelten die gesetzlichen Rahmenbedingungen des § 42 Absatz 7 Hamburgisches Schulgesetz und damit auch der Anspruch auf eine Schule in altersangemessener Entfernung vom Wohnort. Grundsätzlich trifft die zuständige Behörde keine Bewertung über die Angemessenheit von Schulwegen zu Schulen, die die Sorgeberechtigten als Wunschschulen angeben. Erst wenn ein Kind einer nicht gewünschten Schule zugewiesen wird, erfolgt eine Beurteilung des Einzelfalls. 18. Wie viele Grundschulkinder kommen durch die UPWs am Duvenacker und im Hörgensweg dazu? Die tatsächliche Schülerzahl und die Verteilung über die Jahrgänge sind abhängig von der Belegung. Derzeit geht die zuständige Behörde davon aus, dass etwa 15 bis 20 Prozent der Bewohner Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind. Dies entspricht nach der derzeitigen Planung rund 100 bis 140 Schülerinnen und Schülern, die durch die geplanten Unterkünfte zusätzlich versorgt werden müssen, wenn diese vollständig belegt sind. Bei gleichmäßiger Verteilung über die Jahrgänge entspricht dies 40 bis 60 Grundschulkindern. 19. Wie viele Flüchtlingskinder soll es durchschnittlich je Grundschulklasse geben und wie viele maximal? Siehe Drs. 21/11325. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12645 5 20. Mit welchem Bedarf an zusätzlichen Grundschulplätzen rechnet der Senat bis 2020 und bis 2025 für die UPWs Duvenacker und Hörgensweg ? Siehe Antwort zu 18. 21. Mit welchem weiteren Bedarf an zusätzlichen Grundschulplätzen rechnet der Senat für Eidelstedt bis 2020 und bis 2025 für den Bereich Hörgensweg ? 22. Mit welchem weiteren Bedarf an zusätzlichen Grundschulplätzen rechnet der Senat für Eidelstedt insgesamt bis 2020 und bis 2025? Die zuständige Behörde geht unter der Voraussetzung, dass nicht nur die größeren Bauvorhaben (Hörgensweg, Duvenacker, Furtweg) sondern auch die zusätzlichen kleineren Bauvorhaben realisiert werden, von circa 40 bis 45 schulpflichtigen Kindern pro Jahrgang aus. Das entspricht in den Klassenstufen 1 bis 4 (Grundschule) circa 160 bis 180 Schülerinnen und Schülern. 40 bis 45 Schülerinnen und Schülern entsprechen zwei Klassen pro Jahrgang. Die dafür notwendigen Klassenräume stehen in den fünf Grundschulen zur Verfügung. 23. Hält der Senat die bestehenden Kapazitäten an den Schulen für die sich abzeichnende Zunahme an Grundschulkindern für ausreichend? Wenn ja, warum? Wenn nein, mit welchen Maßnahmen will er Abhilfe schaffen? Bitte alle Zahlen ohne Verweis auf andere Drucksachen angeben. Ja. Siehe Antworten zu 15., 16. und 22.