BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12736 21. Wahlperiode 24.04.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Deniz Celik (DIE LINKE) vom 17.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Wie steht es in Hamburg mit Diskriminierungsschutz und Prävention von HIV und AIDS? Conchita Wurst machte am vergangenen Wochenende ihren positiven HIV- Status öffentlich bekannt, nachdem jemand versuchte, sie mit der Drohung, ihren HIV-Status öffentlich zu machen, zu erpressen. Offenbar hat eine HIV-Infektion weiterhin das Potenzial, „erpressungsrelevant “ zu sein. So sind HIV-positive Menschen nicht nur durch die Infektion und ihre Folgen belastet, sondern auch durch eine (drohende) Stigmatisierung . Zu einer erfolgreichen Prävention von HIV und AIDS gehört, dass möglichst viele Menschen ihren eigenen positiven HIV-Status kennen, und dass sie Zugang zu einer antiretroviralen Therapie haben, die die Viruslast unter die Nachweisgrenze bringt, sodass die betreffenden Menschen nicht mehr infektiös sind. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über Ausmaß und Formen der Diskriminierung von Menschen aufgrund eines positiven HIV-Status oder einer AIDS-Erkrankung? Über Berichte der im Bereich der HIV/AIDS-Prävention tätigen Einrichtungen und Mitteilungen der Kontaktstelle zu HIV-bedingter Diskriminierung der Deutschen AIDS- Hilfe e.V. erhält die zuständige Behörde Kenntnis über Einzelfälle von Diskriminierung. Diese beziehen sich insbesondere auf Stellenbesetzungen nach Bewerbungsverfahren . 2. Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, wie viele der HIV-positiven Menschen in Hamburg ihren eigenen positiven HIV-Status kennen? Bitte in Prozent angeben. Laut Schätzungen des Robert Koch-Instituts kannten mit Stand Ende 2016 knapp 88 Prozent der in Hamburg mit HIV/AIDS lebenden Menschen den eigenen positiven HIV-Status. 3. Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, wie viele HIV-positive Menschen in Therapie sind? Bitte in Prozent angeben. Laut Schätzungen des Robert Koch-Instituts waren mit Stand von Ende 2016 von den in Hamburg mit HIV/AIDS lebenden Menschen mit bekannter HIV-Diagnose knapp 88 Prozent in antiretroviraler Therapie. Drucksache 21/12736 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, bei wie vielen Menschen in Therapie die Viruslast unter der Nachweisgrenze ist? Bitte in Prozent angeben. Der Anteil der erfolgreichen Therapien (das heißt Virus unter der Nachweisgrenze) lag in Deutschland im Jahr 2016 bei etwa 93 Prozent. Im Übrigen siehe https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2017/ Ausgaben/47_17.pdf?__blob=publicationFile.