BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12833 21. Wahlperiode 30.04.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver (CDU) vom 25.04.18 und Antwort des Senats Betr.: Anpassung der Schulentwicklungsplanung in den Bezirken Eimsbüttel und Nord Seit dem Erscheinen des letzten Schulentwicklungsplanes (SEPL) im Jahr 2012 hat der Senat einige Anpassungen an die reale Situation getätigt. Da diese Anpassungen im SEPL nicht öffentlich einsehbar sind und der Bürgerschaft darüber auch nicht berichtet wird, sind Anfragen an den Senat erforderlich . Nach wie vor ist das Gymnasium bei Eltern die beliebteste Schulform , allerdings sind nicht alle Stadtteile mit gymnasialen Standorten versorgt . In den Bezirken Eimsbüttel und Hamburg-Nord zum Beispiel erhalten die Gymnasien mehr Anmeldungen, als sie aufnehmen können. Hamburg ist zudem eine wachsende Stadt. Von Lokstedt über Niendorf bis nach Schnelsen wird die Stadt hinsichtlich des Wohnungsbaus massiv verdichtet , aber die Zahl der Gymnasien hat bisher nicht zugenommen. Leider begnügt sich der Senat damit, in unserer Stadt bauen zu lassen und vernachlässigt das Mitwachsen einer entsprechenden sozialen Infrastruktur wie zum Beispiel Schulen. In den nördlichen Stadtteilen des Bezirks Eimsbüttel gibt es zum Beispiel kein einziges Gymnasium, wie auch der Bildungs-Atlas belegt. Kinder und Jugendliche aus diesen Stadtteilen, die ein Gymnasium wegen eines bestimmten Profils besuchen wollen, erhalten eine Ablehnung aufgrund des zu weiten Schulweges. Fazit: Wer in einem Stadtteil ohne Gymnasium wohnt, erhält zusätzliche Nachteile bei der Anwahl eines Gymnasiums mit einem bestimmten Profil. Zum Beispiel hat sich das Corvey- Gymnasium auf Theater und Musik spezialisiert, ist aber wie die Gymnasien im Großraum Hoheluft überlaufen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Aufgrund des Wohnungsbaus sind in Hamburg-Nord in den kommenden Jahren zusätzliche Schülerinnen und Schüler im Umfang von rund neun Zügen zu erwarten. Zur Versorgung dieser Schülerinnen und Schüler sind im Rahmenplan Schulbau Zubauten an zwölf Grundschulen, drei Stadtteilschulen und vier Gymnasien im Umfang von über 80 Millionen Euro vorgesehen. Darüber hinaus werden die Grundschulkapazitäten durch die zusätzliche Nutzung der früheren Beruflichen Schulen Barmbeker Straße und Kellinghusenstraße erweitert. Auch in Eimsbüttel werden bedingt durch den Wohnungsbau weitere Züge geplant. Der größte Bedarf entstand und entsteht durch bereits realisierte oder in Realisierung befindliche Bauvorhaben. Insgesamt sind auch hier mittelfristig bis zu zehn weitere Züge zu versorgen. Derzeit befinden sich Zubaumaßnahmen im Umfang von circa 110 Millionen Euro in der Realisierung oder in konkretisierter Planung. Das betrifft sieben Grundschulen, drei Gymnasien und drei Stadtteilschulen. Außerdem werden mit den Schulen Telemannstraße und Wolfgang-Borchert-Schule zwei neue Grund- Drucksache 21/12833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 schulen gegründet, siehe auch http://www.hamburg.de/bsb/pressemitteilungen/ 10773746/2018-03-27-bsb-schulplanung/. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie haben sich die tatsächlichen Zügigkeiten jährlich seit 2012 entwickelt (bitte nach Schularten getrennt und alphabetisch auflisten)? Siehe Anlage. 2. Welche privaten Schulangebote mit wie vielen Zügen gibt es in den Bezirken Eimsbüttel und Nord (bitte nach Schularten und Bezirken getrennt und alphabetisch auflisten)? Anzahl der Klassen in den Klassenstufen* 1 und 5 an nicht-staatlichen allgemeinbildenden Schulen mit Hauptstandort in den Bezirken Eimsbüttel und Hamburg-Nord Schulform der Schule (Kapitel) Schulname Bezirk der Hauptstelle Anzahl Klassen Klassenstufe 1 Grundschule Bugenhagen-Schule Alsterdorf (Grundschule) Hamburg-Nord 3 Grundschule Joseph-Carlebach-Schule (Grundschule) Eimsbüttel 1 Grundschule Katharina-von-Siena-Schule Hamburg-Nord 3 Grundschule Katholische Schule Am Weiher - St. Bonifatius Eimsbüttel 3 Grundschule Katholische Schule Hochallee Eimsbüttel 2 Grundschule Katholische Schule St. Antonius Hamburg-Nord 2 Grundschule Katholische Sophienschule Hamburg-Nord 2 Grundschule Lycée Français de Hambourg 'Antoine de St. Exupéry' (Grundschule) Eimsbüttel 3 Grundschule Moderne Schule Hamburg (Grundschule) Hamburg-Nord 1 Grundschule Monaddrei-Schule Hamburg Eimsbüttel 1 Grundschule Zukunftsschule Alsterpalais (Grundschule) Hamburg-Nord 1 Stadtteilschule Christian-Morgenstern-Schule Eimsbüttel 1 Klassenstufe 5 Grundschule Lycée Français de Hambourg 'Antoine de St. Exupéry' (Grundschule) Eimsbüttel 3 Gymnasium Alsterring Gymnasium Hamburg-Nord 1 Gymnasium Moderne Schule Hamburg (Gymnasium) Hamburg-Nord 1 Gymnasium OKO Private School Talent-Schule Hamburg Hamburg-Nord 1 Gymnasium Sophie-Barat-Schule Eimsbüttel 4 Stadtteilschule August-Hermann-Francke-Schule Uhlenhorst Hamburg-Nord 2 Stadtteilschule Bugenhagen-Schule Alsterdorf (Stadtteilschule) Hamburg-Nord 3 Stadtteilschule Christian-Morgenstern-Schule Eimsbüttel 1 Stadtteilschule Franz-von-Assisi-Schule Hamburg-Nord 2 Stadtteilschule Joseph-Carlebach-Schule (Stadtteilschule) Eimsbüttel 1 Stadtteilschule Zukunftsschule Alsterpalais (Stadtteilschule) Hamburg-Nord 1 Quelle: Schuljahresstatistik 2017 * In Klassen mit jahrgangsübergreifendem Unterricht können auch Schülerinnen und Schüler mit abweichenden Jahrgangsstufen unterrichtet werden. ** Ohne Sonderschulen, Basis- und internationalen Vorbereitungsklassen 3. Wo und bis wann müssen im Bezirk aufgrund neu geschaffener Wohneinheiten in welcher Höhe Schulplatzkapazitäten geschaffen werden (bitte nach Schularten getrennt und alphabetisch auflisten)? Eine der Grundlagen für die Schulentwicklungsplanung ist das Wohnungsbauprogramm der Bezirke: http://www.hamburg.de/eimsbuettel/bezirksentwicklung/4503060/ wohnungsbauprogramm/, http://www.hamburg.de/contentblob/10402446/23515864b0fafa2589414fa960befdd8/ data/wohnungsbauprogramm-2018-druck.pdf. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12833 3 Die Realisierung beziehungsweise Weiterentwicklung dieser bezirklichen Planungen wird seitens der für Bildung zuständigen Behörde eng begleitet, siehe Vorbemerkung. Im Übrigen werden die Planungen der für Bildung zuständigen Behörde in allen Bezirken der dynamischen Entwicklung in der Wohnungsbauplanung angepasst und sind insofern noch nicht abgeschlossen. 4. Sind die Schulen in den Bezirken Eimsbüttel und Hamburg-Nord auf die durch den Zuzug zu erwartende steigende Nachfrage eingestellt? a. Wenn ja, mit welchen zusätzlichen Anmeldezahlen wird gerechnet und mit welchen Maßnahmen wird der steigenden Nachfrage wann Rechnung getragen (bitte separat für Grundschulen, Gymnasien und Stadtteilschulen aufführen)? b. Wenn nein, warum nicht? 5. Sind in den Bezirken Eimsbüttel und Hamburg-Nord Standorte beziehungsweise Erweiterungen für Grundschulen, Gymnasien und Stadtteilschulen geplant? a. Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt, an welchen Orten und mit welcher Aufnahmekapazität? b. Wenn nein, warum nicht? Ja. Im Übrigen siehe Antwort zu 3. sowie die Vorbemerkung. 6. Gibt es Überlegungen des Senats beziehungsweise der zuständigen Behörde, Kindern aus Stadtteilen ohne Gymnasium oder Stadtteilschule einen gewissen Nachteils-Ausgleich bei der Anwahl zu gewähren? a. Wenn ja, wie soll dieser Nachteilsausgleich aussehen? b. Wenn nein, warum nicht? Nach aktuellem Planungsstand (Stichtag 11.04.2018) werden 14.433 Fünftklässler nach den Sommerferien eingeschult, dies sind 648 Schülerinnen und Schüler mehr als im Vorjahr. Trotz dieser hohen Schülerzahl und der in Hamburg geltenden freien Schulwahl werden 95 Prozent der Hamburger Fünftklässler an ihrer Erstwunschschule eingeschult werden können. Die freie Schulwahl gibt den Sorgeberechtigten das Recht, ohne eine Bindung an Stadtteile, Anmeldeverbünde oder Anmelderegionen die Schule zu wählen, an der ihr Kind eingeschult werden soll. Ist an der gewünschten Schule ein Schulplatz frei, wird das Kind aufgenommen, dabei ist es unerheblich, ob dieses Kind im nahen Umfeld der Schule oder in einem anderen Bezirk wohnt. Erst wenn die Anmeldungen die Zahl der verfügbaren Plätze übersteigen, erfolgt die Auswahlentscheidung nach rechtlichen Vorgaben, die sich aus dem Hamburgischen Schulgesetz ergeben. Handlungsleitend ist die Erfüllung des Elternwunsches unter Beachtung vielfältiger rechtlicher Vorgaben, wie zum Beispiel die §§ 42 Absatz 7, 87 Absatz 1, 14 Absatz 1 und 12 des Hamburgischen Schulgesetzes (HmbSG). Seitens der für Bildung zuständigen Behörde gibt es keine Planungen, von dieser Praxis abzuweichen. 7. Gibt es Überlegungen, bei der Berechnung des Schulweges nicht nur die Entfernung, sondern auch die Anbindung durch den öffentlichen Nahverkehr zu berücksichtigen? 8. Welche Berücksichtigung findet bei der Entscheidung der Schulzuweisung das Profil der weiterführenden Schule? Sorgeberechtigte haben die freie Schulwahl, das bedeutet, dass seitens der für Bildung zuständigen Behörde keine Zumutbarkeitserwägungen im Hinblick auf den Schulweg zu Wunschschulen angestellt werden. Erst nach erfolgloser Prüfung der angegebenen Erst-, Zweit- und Drittwünsche wird ein Kind gemäß der Vorgaben des HmbSG einer Schule in zumutbarer Entfernung zum Wohnort zugewiesen. Hierbei ist die Zumutbarkeit eine Abwägung im Einzelfall, zu der auch die Erreichbarkeit der Schule mit dem öffentlichen Personennahverkehr beitragen kann. Im Übrigen siehe Antwort zu 6. bis 6. b. Drucksache 21/12833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 9. Wie viele Fälle von Widersprüchen von Eltern bezüglich der Schulzuweisung hat es in den letzten zwei Schuljahren (2016/2017, 2017/2018) in Eimsbüttel beziehungsweise Nord gegeben, deren Kinder in einem Stadtteil ohne gymnasialen Standort wohnen (bitte separat für Grundschulen , Gymnasien und Stadtteilschulen aufführen)? In wie vielen Fällen wurde dem Widerspruch statt gegeben? 10. Wie viele Fälle von Widersprüchen bezüglich der Schulzuweisung hat es insgesamt in den letzten zwei Schuljahren (2016/2017, 2017/2018) in Eimsbüttel beziehungsweise Nord gegeben (bitte separat für Grundschulen , Gymnasien und Stadtteilschulen aufführen)? In wie vielen Fällen wurde dem Widerspruch stattgegeben? Eine Auflistung der in der Vergangenheit eingegangenen Widersprüche nach dem Stadtteil, in dem die Schülerinnen und Schüler wohnen, ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Die Rechtsabteilung der für Bildung zuständigen Behörde erfasst die Widersprüche nach Kalenderjahren und dem Bezirk, in dem die streitgegenständliche Schule liegt: Widersprüche Aufnahme in Klasse 1 Jahr/Bezirk Sonstige Art und Weise* Zugunsten der Behörde Zugunsten der Gegenseite 2016 Eimsbüttel 16 2 5 HH-Nord 35 21 3 2017 Eimsbüttel 39 11 4 HH-Nord 33 22 10 2018 - - - Quelle: interne Daten der zuständigen Behörde Widersprüche Aufnahme in Klasse 5 Jahr/Bezirk Sonstige Art und Weise* Zugunsten der Behörde Zugunsten der Gegenseite 2016 Eimsbüttel Gymnasium 12 5 2 Stadtteilschule 7 14 HH-Nord Gymnasium 14 13 4 Stadtteilschule 16 12 3 2017 Eimsbüttel Gymnasium 7 6 3 Stadtteilschule 1 4 HH-Nord Gymnasium 14 4 3 Stadtteilschule 13 8 3 Quelle: interne Daten der zuständigen Behörde * Sonstige Art und Weise: Einvernehmliche Erledigung des Verfahrens, zum Beispiel durch Zuweisung eines Platzes an einer bisher von der Familie noch nicht gewählten Schule. 2012/13 2013/14 2014/15 2015/16 2016/17 2017/18 Adolph-Schönfelder-Schule Hamburg-Nord 4 5 4 4 6 6 Carl-Cohn-Schule Hamburg-Nord 3 3 3 4 5 5 Carl-Götze-Schule Hamburg-Nord 2 2 3 3 4 3 Goldbek-Schule Hamburg-Nord 2 2 2 3 4 3 Grundschule Am Heidberg Hamburg-Nord 4 4 4 4 4 4 Grundschule Bindfeldweg Eimsbüttel 2 2 3 3 2 2 Grundschule Hoheluft Eimsbüttel 3 3 3 3 3 3 Grundschule Lohkampstraße Eimsbüttel 2 2 2 2 3 2 Grundschule Sachsenweg Eimsbüttel 2 2 2 2 3 2 Grundschule St. Nikolai Hamburg-Nord 3 3 4 3 3 3 Marie-Beschütz-Schule Hamburg-Nord 4 4 4 3 5 5 Max-Traeger-Schule Eimsbüttel 2 2 2 2 2 2 Schule Alsterdorfer Straße Hamburg-Nord 3 3 4 4 3 3 Schule An der Isebek Eimsbüttel 4 3 4 4 4 3 Schule Anna-Susanna-Stieg Eimsbüttel 4 3 5 3 4 3 Schule auf der Uhlenhorst Hamburg-Nord 3 3 3 4 4 4 Schule Brehmweg Eimsbüttel 2 2 3 3 2 3 Schule Burgunderweg Eimsbüttel 3 4 4 3 4 4 Schule Döhrnstraße Eimsbüttel 3 4 5 4 5 5 Schule Eberhofweg Hamburg-Nord 2 2 2 3 2 3 Schule Eduardstraße Eimsbüttel 2 2 2 2 2 2 Schule Forsmannstraße Hamburg-Nord 3 3 4 4 3 4 Schule Frohmestraße Eimsbüttel 3 3 4 4 4 3 Schule Furtweg Eimsbüttel 3 3 2 3 4 3 Schule Genslerstraße Hamburg-Nord 5 5 6 6 8 7 Schule Heidacker Eimsbüttel 2 2 3 3 3 3 Schule Hinter der Lieth Eimsbüttel 3 3 3 3 3 3 Schule Humboldtstraße Hamburg-Nord 3 3 3 3 3 3 Schule Kielortallee Eimsbüttel 5 4 4 4 4 5 Schule Knauerstraße Hamburg-Nord 3 2 2 3 3 2 Schule Krohnstieg Hamburg-Nord 2 2 3 2 3 2 Schule Lämmersieth Hamburg-Nord 3 3 3 2 2 2 Schule Lutterothstraße Eimsbüttel 3 3 4 5 4 4 Schule Molkenbuhrstraße Eimsbüttel 2 2 2 1 2 2 Schule Moorflagen Eimsbüttel 2 2 2 2 2 3 Schule Neubergerweg Hamburg-Nord 4 3 3 3 4 4 Schule Ohkamp Hamburg-Nord 3 3 3 4 4 3 Schule Ratsmühlendamm Hamburg-Nord 4 3 3 3 4 3 Schule Rellinger Straße* Eimsbüttel 3 3 3 3 3 3 Schule Rönnkamp Eimsbüttel 2 2 2 2 2 2 Schule Röthmoorweg Eimsbüttel 2 2 2 2 2 2 Schule Rungwisch Eimsbüttel 3 2 3 3 2 2 Schule Sethweg Eimsbüttel 3 3 3 4 3 3 Schule Stockflethweg Hamburg-Nord 2 3 3 2 3 3 Schule Tornquiststraße Eimsbüttel 3 4 5 3 4 4 Schule Turmweg Eimsbüttel 4 5 5 6 6 5 Schule Vizelinstraße Eimsbüttel 3 2 3 3 3 4 Schule Wegenkamp Eimsbüttel 2 2 2 2 2 3 Albert-Schweitzer-Schule Hamburg-Nord 4 4 4 4 4 4 Stadtteilschule Alter Teichweg Hamburg-Nord 3 3 3 3 3 3 Stadtteilschule Eppendorf Hamburg-Nord 2 2 2 2 2 2 Stadtteilschule Winterhude* Hamburg-Nord 3 3 3 3 3 3 Zeitreihe: Anzahl der Klassen in den Klassenstufen* 1 und 5 an staatlichen allgemeinbildenden Schulen mit Hauptstandort in den Bezirken Eimsbüttel und Hamburg-Nord nach Klassenstufe, Schulform, Schulname und Bezirk** Schulform der Schule (Kapitel) Schulname Bezirk der Hauptstelle Schuljahr Zügigkeit in Klassenstufe 1 Grundschule Stadtteilschule Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/12833 5 Anlage 2012/13 2013/14 2014/15 2015/16 2016/17 2017/18 Schulform der Schule (Kapitel) Schulname Bezirk der Hauptstelle Schuljahr Schule Rellinger Straße* Eimsbüttel 2 2 2 2 2 2 Schule Vizelinstraße Eimsbüttel 1 1 1 1 1 1 Albert-Schweitzer-Gymnasium Hamburg-Nord 5 5 5 5 5 5 Albrecht-Thaer-Gymnasium Eimsbüttel 4 3 4 3 3 4 Emilie-Wüstenfeld-Gymnasium Eimsbüttel 4 4 5 4 5 4 Gelehrtenschule des Johanneums Hamburg-Nord 4 4 4 4 4 5 Gymnasium Alstertal Hamburg-Nord 3 3 2 3 4 4 Gymnasium Bondenwald Eimsbüttel 4 4 5 5 5 5 Gymnasium Corveystraße Eimsbüttel 3 3 4 5 5 6 Gymnasium Dörpsweg Eimsbüttel 4 3 4 4 5 4 Gymnasium Eppendorf Hamburg-Nord 3 5 4 4 4 4 Gymnasium Heidberg Hamburg-Nord 4 4 5 5 4 4 Gymnasium Hoheluft Eimsbüttel 3 3 3 3 4 3 Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer Eimsbüttel 4 4 4 4 5 5 Gymnasium Lerchenfeld Hamburg-Nord 4 3 5 6 5 6 Gymnasium Ohmoor Eimsbüttel 5 6 6 6 6 6 Heilwig-Gymnasium Hamburg-Nord 4 4 5 4 4 4 Helene Lange Gymnasium Eimsbüttel 4 4 4 4 4 5 Margaretha-Rothe-Gymnasium Hamburg-Nord 4 4 5 4 5 4 Wilhelm-Gymnasium Eimsbüttel 4 3 3 4 4 3 Albert-Schweitzer-Schule Hamburg-Nord 2 2 2 2 2 2 Fritz-Schumacher-Schule Hamburg-Nord 6 5 4 4 4 4 Heinrich-Hertz-Schule Hamburg-Nord 9 6 7 7 7 8 Ida Ehre Schule Eimsbüttel 6 6 5 7 6 7 Ilse-Löwenstein-Schule Hamburg-Nord 4 3 3 3 4 Julius-Leber-Schule Eimsbüttel 8 8 8 8 8 8 Stadtteilschule Alter Teichweg Hamburg-Nord 4 4 4 4 5 6 Stadtteilschule Am Heidberg Hamburg-Nord 5 5 5 5 5 5 Stadtteilschule Barmbek Hamburg-Nord 3 3 4 4 3 2 Stadtteilschule Eidelstedt Eimsbüttel 6 6 5 6 5 4 Stadtteilschule Eppendorf Hamburg-Nord 4 4 3 4 4 4 Stadtteilschule Helmuth Hübener Hamburg-Nord 5 6 6 6 5 5 Stadtteilschule Niendorf Eimsbüttel 6 5 6 5 5 5 Stadtteilschule Stellingen Eimsbüttel 3 4 4 4 4 5 Stadtteilschule Winterhude* Hamburg-Nord 4 4 4 4 4 4 ** Ohne Sonderschulen, Basis- und internationalen Vorbereitungsklassen Grundschule Gymnasium Stadtteilschule Zügigkeit in Klassenstufe 5 Quelle: Schuljahresstatistik 2012 bis 2017 * In Klassen mit jahrgangsübergreifendem Unterricht wurden nur die Schülerinnen und Schüler berücksichtigt, die im jeweiligen Jahr in diese Klassenstufe aufgenommen wurden. Drucksache 21/12833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 12833ska_Text 12833ska_Anlage