BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/12978
21. Wahlperiode 15.05.18

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 08.05.18 

und Antwort des Senats 

Betr.: Türke sprang Frau in den Rücken (III)? 

Zuletzt im Januar dieses Jahres (Drs. 21/11485) erkundigte ich mich nach  
einem Mann, der einer Frau am Billstedter Marktplatz in den Rücken  
gesprungen war. Es handelte es sich um einen türkischen Staatsbürger, der 
im Besitz eines Niederlassungserlaubnis war. Zum Zeitpunkt der Anfrage war 
das strafrechtliche Verfahren noch nicht abgeschlossen. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Ist das strafgerichtliche Verfahren inzwischen abgeschlossen?  

Wenn ja, wie lautet das gefällte Urteil? 

Nein. 

2. Ist der Beschuldigte ausgewiesen oder abgeschoben worden oder ist 
dies geplant?  

Wenn ja, mit welcher Begründung, wenn nein, warum nicht? 

Siehe Drs. 21/11485. Inwieweit sich die dort dargestellte Situation durch das strafrechtliche
 Verfahren verändern kann, kann erst nach Abschluss des Verfahrens  
bewertet werden.