BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1333 21. Wahlperiode 25.08.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 18.08.15 und Antwort des Senats Betr.: Förderfonds der Metropolregion Hamburg– Zielgerichtete Vergabe von öffentlichen Mitteln? Der Förderfonds der Metropolregion Hamburg ist ein Finanzierungsinstrument der regionalen Zusammenarbeit seit 50 Jahren. Die Gründung ist durch einen Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg -Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein fortgeschrieben worden. Für Kooperationsprojekte, auch mit Partnern aus der Wirtschaft, stehen insgesamt 2,7 Millionen Euro zur Verfügung. Im Jahr 2013 fand eine Überarbeitung der Regelungen statt, wegen einer Erweiterung der Metropolregion um weitere Landkreise. Gefördert wird in den Bereichen „Partnerschaft von Land und Stadt“, „Dynamischer Wirtschaftsraum“, „Grüne Metropolregion “ und „Infrastruktur und Mobilität“. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Als Wirtschaftsmetropole mit überregionaler Strahlkraft und engsten wirtschaftlichen, kulturellen, verkehrlichen, wissenschaftlichen und anderen Verflechtungen weit über die Grenzen des Stadtstaates hinaus ist Hamburg seit Jahrzehnten auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den unmittelbaren Nachbarn der Metropolregion Hamburg (MRH) und in Norddeutschland angewiesen. Mittlerweile stehen in der globalisierten Welt große Wirtschaftsräume nicht nur im Wettbewerb, sondern zunehmend auch in Kooperation miteinander. Da Hamburg seinen Wirtschaftsraum und Arbeitsmarkt mit Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein teilt, ist in vielen Bereichen eine institutionalisierte Zusammenarbeit erforderlich. Die verfasste Metropolregion Hamburg stellt dabei das einzige ständige Forum dar, in dem sich Länder, Kreise, Städte und Gemeinden multilateral austauschen und projektorientiert Kooperationen vereinbaren. Die Ausstattung der Metropolregion Hamburg mit Mitteln in Form von Förderfonds hat die Zusammenarbeit seit 1960 nicht nur erheblich erleichtert, sondern ist in vielen Bereichen dafür konstitutiv. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg zu stärken, hat der Senat sich dafür eingesetzt, die Metropolregion geographisch zu erweitern und die Gemeinschaft der Gebietskörperschaften durch Wirtschaftsvertreter zu ergänzen. Der Beitritt der Wirtschaftsvertreter (Unternehmen, Kammern, Verbände, Gewerkschaften) wird im Jahr 2016 erfolgen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg und der HWF Hamburgische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH (HWF) wie folgt: 1. Welche konkreten Maßnahmen sind seit 2011 aus den Mitteln des Förderfonds der Metropolregion Hamburg finanziert worden und in welcher Höhe? Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Welche Beträge wurden insgesamt von der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) für die Aktivitäten im Rahmen der Metropolregion Hamburg seit 2011 aufgewendet? Siehe Anlagen 1 bis 3. 3. Wie und bei welchen konkreten Projekten sind private Kooperationspartner in den Förderfonds Metropolregion Hamburg eingebunden worden ? Welche Beiträge wurden dazu von der FHH seit 2011 aufgewendet ? Private Kooperationspartner engagierten sich bei zwei Projekten mit finanziellen Beiträgen sowie in der Projektleitung beziehungsweise -Durchführung: Beschluss-Datum Maßnahme FHH-Beitrag 2. November 2012 Gutachten zur Entwicklung von Businessplänen im Rahmen einer Wind-WasserstoffWirtschaft in der Region Unterelbe 83.350,00 € 15. November 2013 Länderübergreifendes Regionalmanagement für den Wirtschaftsraum Unterelbe 277.450,00 € 4. Wie kann aus Sicht des Senats die Effizienz und die Zusammenarbeit in der Metropolregion gestärkt werden, um stärker die gesetzten Ziele im internationalen Wettbewerb um Investitionen, Wirtschaftsanteile, Arbeitskräfte erreichen zu können? Um die nationale sowie internationale Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion Hamburg zu stärken, erfolgt derzeit eine institutionelle Einbindung von Akteuren der Wirtschaft . In diesem Rahmen werden die Ziele und Strukturen der Zusammenarbeit neu ausgerichtet. 5. Wie wird der Senat sicherstellen, dass eine bessere auf die Ziele gerichtete Verwendung der Hamburger Steuermittel umgesetzt wird, die in den Förderfonds der Metropolregion Hamburg fließen? Die öffentlichen Mittel, die seit Gründung der Förderfonds der Metropolregion Hamburg als Zuschüsse in Nachbarschaftsprojekte geflossen sind, tragen zur Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei und ermöglichen zum Beispiel in den Bereichen Naherholung oder Pendlerinfrastruktur Verbesserungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Metropolregion Hamburg. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 6. Welche langfristige politische Strategie verfolgt der Senat im Rahmen der Zusammenarbeit innerhalb der Metropolregion Hamburg? Siehe Vorbemerkung. 7. Welche Ziele sind in den folgenden Bereichen erreicht worden: a. „Dynamischer Wirtschaftsraum“, b. „Infrastruktur und Mobilität“? Anhand welcher Kennziffern lassen sich gegebenenfalls Erfolge darlegen ? Die Stärkung des Wirtschaft- und Wissenschaftsstandortes Metropolregion Hamburg, unter anderem durch die Vernetzung von Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, die Initiierung von Kooperationen, die Förderung von Clustern, Tourismuskooperationen , die Schaffung von Win-win-Situationen in der Gewerbeflächenentwicklung , Aktivitäten im Bereich der Fachkräftegewinnung und -bindung, liegt im unmittelbaren Interesse der Freien und Hansestadt Hamburg. Alle Projekte, Maßnahmen und Veranstaltungen der Metropolregion verfolgen in hohem Maße diese Ziele. In den letzten Jahren ist es gelungen, die Clusterpolitiken in den Bereichen Luftfahrt, Logistik, Maritime Wirtschaft, Erneuerbare Energien und Life Science grenzüberschreitend zu etablieren. Darüber hinaus konnten die Wirtschaftsförderungseinrich- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 3 tungen der Metropolregion zu einem institutionalisierten Austausch für ein gemeinsames Projekt zur Kartierung und Vermarktung von Gewerbeflächen und für gemeinsame Messeauftritte gewonnen werden. Die 19 kommunalen Träger der Metropolregion wurden alle zu Gesellschaftern bei der Hamburg Marketing Holding und sind damit in wesentliche Weichenstellungen auch zu den beteiligten Marketing-Gesellschaften eingebunden. Die Metropolregion Hamburg beziehungsweise ihre Vorgängerorganisation fördert seit mehr als 50 Jahren Projekte, die einen Beitrag zur Entwicklung der Region leisten. Die Steigerung der Attraktivität und die Verbesserung des ÖPNV spielen dabei eine große Rolle. So unterstützt die Metropolregion mit ihren Förderfonds unter anderem die Schaffung von guten Park+Ride- sowie Bike+Ride-Möglichkeiten für Pendler. 8. Welche konkreten Maßnahmen wird der Senat für eine sinnvollere Gewerbeflächenentwicklung in der Metropolregion Hamburg umsetzen? Mit Online-Gewerbeflächeninformationssystem GEFIS sowie mit dem Gewerbeflächenentwicklungskonzept GEFEK hat die MRH professionelle Grundlagen und Instrumente zur Gewerbeflächenentwicklung und -vermarktung geschaffen. Die vorhandene Basis soll aktualisiert und weiter optimiert werden. Dazu hat der Lenkungsausschuss im November 2014 das Leitprojekt „Ausbau der Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenentwicklung der Metropolregion Hamburg“ beschlossen. Damit die im Jahr 2012 der MRH beigetretenen Mitglieder die Vorteile von GEFEK nutzen können, wird eine Neuauflage (GEFEK II) für die Gesamtfläche der MRH erarbeitet. Ferner stellt GEFEK die konzeptionelle Grundlage für ein künftiges Gewerbeflächenmonitoring in der MRH dar. Mit GEFIS tritt die MRH seit 2009 professionell und international sichtbar als gemeinsamer, dynamischer Wirtschaftsraum auf. GEFIS bietet potenziellen Investoren weltweit die Möglichkeit, per Internet bedarfsgerechte Gewerbeflächen in der gesamten MRH zu finden. So erfolgt unter Respektierung der legitimen innerregionalen Konkurrenz bei der Flächenvermarktung ein gemeinsames Gewerbeflächenmarketing für die MRH. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaften tauschen sich zudem zu Fragen der Gewerbeflächenentwicklung im Wirtschaftsförderungsrat regelmäßig aus und arbeiten bei der Ansiedlung fallbezogen zusammen. Bei großen Immobilienmessen (insbesondere EXPO REAL) werden die Gewerbeflächen der Metropolregion durch die jeweiligen Wirtschaftsförderungen auf dem Hamburger Gemeinschaftsstand präsentiert. 9. Was plant der Senat konkret, um die für die Metropolregion notwendigen Verkehrsprojekt voranzubringen? Die für die Metropolregion notwendigen Verkehrsprojekte sind überregionale Projekte. Diese werden ganz oder größtenteils aus Bundesmitteln finanziert. Hamburg steht hierzu in engem Kontakt mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur . Für die Metropolregion wichtige Verkehrsprojekte befinden sich derzeit im Bau, wie die A 7, oder in intensiver Planung, wie bei der A 26, der S4 oder der S21. Hamburg hat weitere für die Metropolregion wichtige Verkehrsprojekte für den neuen Bundesverkehrswegeplan beim Bund angemeldet und setzt sich für diese Projekte durch verschiedene Aktivitäten (Workshops, Gespräche, Parlamentarische Abende) auf diversen Ebenen ein. Im Übrigen siehe Drs. 20/7047. 10. Was unternimmt der Senat, um im Rahmen der Fachkräftestrategie den Anteil an Fachkräften in der Metropolregion Hamburg zu erhöhen? Welcher Anteil an Mitteln wird dazu eingesetzt? Die Fachkräftestrategie des Senats sieht vor, Fachkräfte bedarfsgerecht zu qualifizieren , Erwerbspotenziale, insbesondere von Frauen und älteren Erwerbsfähigen, auszuschöpfen , qualifizierte Fachkräfte aus dem In- und Ausland zu gewinnen sowie über attraktive Gestaltung von Arbeitsbedingungen Fachkräfte zur Erwerbsbeteiligung in Hamburg zu motivieren. Im „Aktionsbündnis für Bildung und Beschäftigung Hamburg – Hamburger Fachkräftenetzwerk“ sind alle mit Ausbildung und Arbeit, Beschäftigung und Qualifizierung befassten Behörden sowie unter anderem die Kammern, die Gewerkschaften, Verbände, die Agentur für Arbeit Hamburg und das Jobcenter team.arbeit.hamburg zusammengeschlossen, um entsprechende Maßnahmen und Aktionen umzusetzen. Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Im Übrigen siehe Anlage 4. 11. Zu wie vielen Sitzungen kam der Regionsrat der Metropolregion seit 2011 zusammen? Wie viele Teilnehmer nahmen an den Sitzungen teil? Welche Beschlüsse wurden auf den Sitzungen getroffen? Der Regionsrat ist das oberste Beratungs- und Beschlussgremium der Metropolregion , dem die Verantwortung für Politik und Programmatik der Zusammenarbeit obliegt. Er fasst Beschlüsse über die strategischen Ziele und Entscheidungen von grundlegender Bedeutung. Zudem ermöglicht er als Meinungsbildungsorgan auf Spitzenebene den Austausch zwischen den Partnern. Er entscheidet unter anderem über die Richtlinien zur Gewährung von Fördermitteln. Zusätzlich hat der Regionsrat am 3. Februar 2015 einstimmig eine Pro-Olympia-Resolution beschlossen, mit der die MRH die deutsche Olympiabewerbung mit der Bewerberstadt Hamburg ausdrücklich unterstützt. Der Regionsrat hat seit 2011 dreimal getagt. In 2012 haben 55 Personen teilgenommen, in 2013 waren es 36 Personen, in 2014 haben 47 Personen teilgenommen . 12. Zu wie vielen Sitzungen kam der Lenkungsausschuss der Metropolregion seit 2011 zusammen? Wie viele Teilnehmer nahmen an den Sitzungen teil? Welche Beschlüsse wurden auf den Sitzungen und auf den Sitzungen der Facharbeitsgruppen getroffen? Der Lenkungsausschuss koordiniert und steuert die beteiligten Träger, Institutionen und Kooperationsnetzwerke in allen für die regionale Zusammenarbeit relevanten Angelegenheiten. Er gibt sich ein Arbeitsprogramm und schreibt es fort. Der Lenkungsausschuss entscheidet zudem über die Einrichtung und den Abschluss von Leitprojekten sowie die Einsetzung, Auflösung oder Veränderung von Facharbeitsgruppen . Ihm obliegt zudem die Vergabe von Fördermitteln und er gibt der Geschäftsstelle die Leitlinien für ihre Arbeit vor. In diesem Zusammenhang beschließt er auch den jährlichen Finanzplan zur Verwendung der Verfügungsmittel der Metropolregion. Der Lenkungsausschuss berät über Förderfondsprojekte, Projekte und Maßnahmen, die durch den Strategischer Handlungsrahmen vorgegeben werden. Für die vertiefende Arbeit an den Projekten der Metropolregion setzt der Lenkungsausschuss Facharbeitsgruppen ein. Sie unterstützen den Lenkungsausschuss bei seiner Arbeit und sorgen mit der Erörterung aktueller und strategischer Themen und der Initiierung von Projekten für eine inhaltliche Bereicherung der Kooperation. Die Themen, Projekte und Veranstaltungen der Facharbeitsgruppen werden im jeweiligen Arbeitsprogramm der Metropolregion bestimmt. In den Jahren 2011 bis 2015 tagte der Lenkungsausschuss 27 Mal. Der Lenkungsausschuss hat 15 Mitglieder. Darüber hinaus nehmen ständige Gäste an den Sitzungen teil. Themenbezogen kommen weitere Gäste hinzu. Die Teilnehmerzahl je Sitzung liegt zwischen 22 und 42 Teilnehmern. Als Austausch- und Koordinationsgremium ohne eigene Rechtsform besitzt die Metropolregion Hamburg lediglich für die seitens der Träger bereitgestellten Fördermittel eigene Beschlusskompetenz. Diese Beschlüsse erfolgen auf Vorschlag oder nach Konsultation der Facharbeitsgruppen und sind in den Anlagen 1 bis 3 aufgeführt. 13. Wie viele Regionalkonferenzen wurden im Rahmen der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg seit 2011 durchgeführt? Wer nahm daran teil? Welche Themenschwerpunkte hatten die Konferenzen? Welche Beschlüsse wurden getroffen? Die jährlich stattfindende Regionalkonferenz widmet sich regionsrelevanten Schwerpunktthemen . Sie ist mit circa 300 bis 400 Teilnehmern die größte Veranstaltung der Metropolregion Hamburg. Eingeladen werden Vertreter aus Politik, Verwaltung, Kammern , Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften sowie die jeweilige Fachöffentlichkeit . Um die parlamentarische Beteiligung zu stärken, werden alle Landtagsabgeordneten aus den Flächenländern sowie die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft zur Regionalkonferenz eingeladen. Zu den jeweiligen, jährlich wechselnden Schwerpunktthemen werden weitere Interessierte aus dem politischen Raum sowie Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 5 externe Experten eingeladen. Beschlüsse werden auf den Regionalkonferenzen nicht gefasst. Seit 2011 haben vier Regionalkonferenzen stattgefunden. Die Konferenzen widmeten sich den Themenschwerpunkten „Verkehr und Mobilität“, “Tourismus für Land und Stadt“, „Umsetzung der Energiewende in der Metropolregion Hamburg“ und „Metropolregion Hamburg – Ideen für mehr Fachkräfte“. 14. Wie viele Mitarbeiter sind in der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg seit 2011 tätig (bitte aufschlüsseln nach Stellen pro Jahr)? Welche Personalkosten waren damit seit 2011 verbunden? In der Geschäftsstelle sind derzeit zehn Personen tätig, die von den Trägern der Metropolregion Hamburg entsandt werden. Für die Freie und Hansestadt Hamburg ergeben sich folgende Stellenanteile beziehungsweise Personalkosten: Stichtag Anzahl Stellen Anzahl Mitarbeiter (zum Teil in Teilzeit) Personalkosten (€)/Jahr 1. Januar 2011 3 4 188.931,51 1. Januar 2012 3 4 189.519,03 1. Januar 2013 2,9 4 192.439,75 1. Januar 2014 3,67 4 206.076,58 1.Januar 2015 bis 31. Juli 2015 3,67 4 115.099,32   Fö rd er fo nd s H am bu rg /S ch le sw ig -H ol st ei n – B es ch lü ss e de s Le nk un gs au ss ch us se s de r M et ro po lre gi on H am bu rg fü r d ie J ah re 2 01 1 bi s 20 15 S ta nd : 2 0. A ug us t 2 01 5 In d en K al en de rja hr en 2 01 1 bi s 20 15 w ur de n fü r 4 4 P ro je kt e Fö rd er un ge n in H öh e vo n ca . 4 .3 13 T E U R (i m D ur ch sc hn itt c a. 2 1, 4% d er G es am tk os te n de r P ro je kt e) a us d em F ör de rfo nd s H am bu rg /S ch le sw ig -H ol st ei n be sc hl os se n. D er H am bu rg er A nt ei l a n de n be w ill ig te n Zu w en du ng en b et rä gt in a lle n Fä lle n 50 P ro ze nt . D as b ed eu te t, da ss fü r d en F ör de rf on ds H am bu rg /S ch le sw ig -H ol st ei n in d en J ah re n 20 11 b is 2 01 5 de r H am bu rg er A nt ei l 2 .1 56 .6 56 ,8 5 EU R b et rä gt . In R ei he nf ol ge d er B es ch lu ss fa ss un g: D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 15 .0 4. 20 11 S ta dt H ei de V er kn üp fu ng sa nl ag e H ei de - U m si ed lu ng Z O B /B au K om bi ba hn st ei g/ E rs ch lie ßu ng u nd S ch af fu ng v on P +R -A nl ag en 1. 96 5. 00 0, 00 € 23 7. 75 0, 00 € 01 .0 7. 20 11 B ez irk sa m t B er ge do rf H am bu rg Fö rd er un g de r t ou ris tis ch en E lb sc hi fff ah rt un d de s kr ei sü be rg re ife nd en W as se rto ur is m us u nd d er en V er ne tz un g m it to ur is tis ch en A ng eb ot en in de r K ul tu rla nd sc ha ft E lb e im F lu ss ab sc hn itt H am bu rg -W itt en be rg e 21 4. 00 0, 00 € 64 .2 00 ,0 0 € 01 .0 7. 20 11 K re is S eg eb er g E ra rb ei tu ng e in es R eg io na le n E nt w ic kl un gs ko nz ep te s (R E K ) i n S ch le sw ig -H ol st ei n fü r d ie L an de se nt w ic kl un gs ac hs e A 7 Te ilb er ei ch S üd z w is ch en N or de rs te dt u nd N eu m ün st er 10 0. 00 0, 00 € 19 .4 44 ,4 5 € 01 .0 7. 20 11 S ta dt B ru ns bü tte l Tr ila te ra le s (L ei t-) Pr oj ek t " EV AT : E nt de ck en , V er st eh en , A nw en de n, Tr an sf er ie re n" - M ot iv at io ns ko nz ep t f ür M IN TTh em en in d er A lte rs gr up pe d er S ek un da rs tu fe I 25 0. 00 0, 00 € 11 0. 00 0, 00 € 12 .0 8. 20 11 G em ei nd e H am be rg e E rr ic ht un g ei ne r K an ur as tun d B iw ak st at io n an d er T ra ve 36 6. 00 0, 00 € 15 .0 00 ,0 0 € Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 1   D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 04 .1 1. 20 11 B eh ör de fü r W irt sc ha ft, V er ke hr u nd In no va tio n H am bu rg V or en tw ur fs pl an un g S -B ah nLi ni e S 4 (H am bu rg -A hr en sb ur gB ad O ld es lo e) 3. 50 0. 00 0, 00 € 35 0. 00 0, 00 € 04 .1 1. 20 11 S ta dt M öl ln In te gr ie rte S ta tio n am N at ur pa rk ze nt ru m U hl en ko lk in M öl ln 41 5. 00 0, 00 € 67 .0 00 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 S ta dt B ad O ld es lo e B au d er P +R -P ar kp la tz an la ge "M om m se ns tra ße 2 0" in B ad O ld es lo e 86 6. 00 0, 00 € 14 5. 80 0, 00 € 16 .1 2. 20 11 K re is P in ne be rg Tr ila te ra le s Le itp ro je kt d er M R H : D as B la ue M et ro po ln et z - D er Fi sc ho tte r a ls K lim ab ot sc ha fte r 41 1. 00 0, 00 € 15 5. 00 0, 00 € 02 .1 1. 20 12 S ta dt B ad S eg eb er g U m ge st al tu ng d er S ee pr om en ad e B ad S eg eb er g 2. 01 8. 75 1, 28 € 38 8. 00 0, 00 € 02 .1 1. 20 12 S ta dt E lm sh or n K LI M ZU G N O R D , T ei lp ro je kt "K ur sb uc h K lim aa np as su ng ": H an dl un gs op tio ne n fü r d ie M et ro po lre gi on H am bu rg (M an ag em en t u nd Ö ffe nt lic hk ei ts ar be it) 19 2. 00 0, 00 € 96 .0 00 ,0 0 € 02 .1 1. 20 12 K re is S eg eb er g O pt im ie ru ng d es W an de rw eg en et ze s im N at ur pa rk H ol st ei ni sc he S ch w ei z (h ie r: W an de rw eg eb es ch ild er un g im B er ei ch S eg eb er g) 10 1. 00 0, 00 € 20 .2 00 ,0 0 € 02 .1 1. 20 12 K re is D ith m ar sc he n G ut ac ht en z ur E nt w ic kl un g vo n B us in es sp lä ne n im R ah m en e in er W in dW as se rs to ffW irt sc ha ft in d er R eg io n U nt er el be 50 0. 00 0, 00 € 16 6. 70 0, 00 € 02 .1 1. 20 12 B eh ör de fü r W irt sc ha ft, V er ke hr u nd In no va tio n H am bu rg A us ba u de s W is se ns ne tz w er ke s N or de re lb e 20 0. 00 0, 00 € 10 0. 00 0, 00 € 07 .1 2. 20 12 K re is S te in bu rg E rs te llu ng u nd K on ze pt io n ei ne r M ac hb ar ke its st ud ie "I nn ov at or iu m Itz eh oe " 10 0. 00 0, 00 € 26 .8 90 ,7 5 € 22 .0 2. 20 13 K re is O st ho ls te in P ro je kt "Q ua lit ät ss ic he ru ng d er ra dt ou ris tis ch en In fra st ru kt ur im K re is O st ho ls te in " 20 6. 00 0, 00 € 77 .2 50 ,0 0 € 22 .0 2. 20 13 S ta dt S ch en ef el d P ot en zi al an al ys e fü r e in B es uc he rin fo rm at io ns - u nd K on fe re nz ze nt ru m S ch en ef el d de r E ur op ea n X FE L G m bH 80 .0 00 ,0 0 € 64 .0 00 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 K ur - u nd T ou ris m us - S er vi ce B üs um R ev ita lis ie ru ng e in es B ad e- u nd F re iz ei ta re al s in B üs um 1. 24 3. 08 3, 79 € 70 .0 00 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 K re is D ith m ar sc he n Le itp ro je kt D em og ra ph ie u nd D as ei ns vo rs or ge d er M et ro po lre gi on H am bu rg 70 .0 00 ,0 0 € 56 .0 00 ,0 0 € Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 7   D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 14 .0 6. 20 13 K re is S to rm ar n E nt w ic kl un g vo n A np as su ng ss tra te gi en a n di e Fo lg en d es de m og ra ph is ch en W an de ls im R ah m en d es L ei tp ro je kt es D as ei ns vo rs or ge d er M R H 10 0. 00 0, 00 € 80 .0 00 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 K re is H er zo gt um La ue nb ur g O pt im ie ru ng d es Ö PN V (i ns be s. S ch ül er ve rk eh r) d ur ch be da rfs ge re ch te n E in sa tz fl ex ib le r B ed ie nf or m en 85 .0 00 ,0 0 € 68 .0 00 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 K re is S eg eb er g Te ilp ro je kt d es K re is es S eg eb er g "Z uk un fts fä hi ge G ru nd la ge n fü r d ie Le be ns w el t d er M en sc he n im K re is S eg eb er g" im L ei tp ro je kt d er M R H "D em og ra ph ie / D as ei ns vo rs or ge / A np as su ng d er In fra st ru kt ur " 15 8. 00 0, 00 € 11 8. 50 0, 00 € 14 .0 6. 20 13 K re is S te in bu rg A uf ba u ei ne s U nt er ne hm en sn et zw er ke s "F am ili en fre un dl ic he W irt sc ha ft im K re is S te in bu rg " 71 .4 00 ,0 0 € 57 .1 20 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 K re is P in ne be rg Te ilp ro je kt "S en si bi lis ie ru ng fü r d ie A us w irk un ge n de s de m og ra fis ch en W an de ls , d ie e ig en e B et ro ffe nh ei t u nd M itw irk un gs m ög lic hk ei te n de r K om m un en im K re is P in ne be rg " i m L ei tp ro je kt d er M R H "D em og ra ph ie / D as ei ns vo rs or ge / A np as su ng d er In fra st ru kt ur " 10 .0 00 ,0 0 € 8. 00 0, 00 € 14 .0 6. 20 13 La nd kr ei s Lu dw ig sl us tPa rc hi m D em og ra ph ie u nd D as ei ns vo rs or ge : R eg io na lm an ag em en t d es Le itp ro je kt es 50 .0 00 ,0 0 € *) 50 .0 00 ,0 0 € 16 .0 8. 20 13 A m t K is do rf U m se tz un g de s W an de rw eg ek on ze pt es in d er A kt iv R eg io n A ls te rla nd 68 .0 00 ,0 0 € 13 .6 00 ,0 0 € 16 .0 8. 20 13 S ta dt E ut in U m se tz un g de s K on ze pt es z u O pt im ie ru ng d er W an de rw eg e im N at ur pa rk H ol st ei ni sc he S ch w ei z - A bs ch ni tt 2: n or dö st lic he r B er ei ch de s N at ur pa rk s 98 .1 50 ,0 0 € 16 .3 20 ,0 0 € 27 .0 9. 20 13 B eh ör de fü r S ta dt en tw ic kl un g un d U m w el t H am bu rg K on ze pt fü r e in e ge w er bl ic he E nt w ic kl un g im G re nz be re ic h de s B ez irk s H am bu rg -W an ds be k un d de r G em ei nd en B ar sb üt te l u nd S ta pe lfe ld 10 0. 00 0, 00 € 50 .0 00 ,0 0 € 15 .1 1. 20 13 K re is D ith m ar sc he n Lä nd er üb er gr ei fe nd es R eg io na lm an ag em en t f ür d en W irt sc ha fts ra um U nt er el be 39 6. 54 7, 00 € 29 5. 20 0, 00 € 13 .1 2. 20 13 S ta dt P in ne be rg N eu ge st al tu ng d es B ah nh of su m fe ld es P in ne be rg (N or ds ei te ) m it ZO B , B & R -P la tz u nd P & R -P la tz 3. 63 5. 00 0, 00 € 25 2. 45 0, 00 € 07 .0 2. 20 14 S ta dt B ru ns bü tte l U m nu tz un g de s B er ei ch es O be re K oo gs tra ße /B ru ns bü ttl er S tra ße in 10 0. 00 0, 00 € 80 .0 00 ,0 0 € Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng B ru ns bü tte l 07 .0 2. 20 14 S ta dt N eu m ün st er R eg io na lm an ag em en t z ur K oo rd in ie ru ng d es L ei tp ro je kt es In ne ne nt w ic kl un g 50 .0 00 ,0 0 € *) 40 .0 00 ,0 0 € 07 .0 2. 20 14 B S U H am bu rg V er di ch tu ng ? Ja , a be r! - U m se tz un g de r Q ua lit ät so ffe ns iv e Fr ei ra um in H am bu rg 20 9. 30 0, 00 € 16 7. 44 0, 00 € 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s H ar bu rg W oh n- u nd M ob ili tä ts ko st en re ch ne r f ür d ie R eg io n H am bu rg 70 .0 00 ,0 0 € *) 56 .0 00 ,0 0 € 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s N or dw es tm ec kl en bu rg D ac hp ro je kt : R eg io na le E rr ei ch ba rk ei ts an al ys en in d er M et ro po lre gi on H am bu rg 10 4. 19 2, 20 € *) 10 0. 02 4, 51 € 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s N or dw es tm ec kl en bu rg tri la te ra le s Te ilp ro je kt : E rr ei ch ba rk ei ts an al ys en / Ö P N V -O pt im ie ru ng - La nd kr ei s N or dw es tm ec kl en bu rg 60 .0 00 ,0 0 € 24 .0 00 ,0 0 € 26 .0 9. 20 14 K re is P in ne be rg W as se rto ur is m us u nd d em og ra fis ch er W an de l 60 .0 00 ,0 0 € *) 30 .0 00 ,0 0 € 26 .0 9. 20 14 K re is O st ho ls te in D ac hp ro je kt im L ei tp ro je kt : S tä rk un g de r M ob ilit ät in lä nd lic he n R äu m en du rc h fle xi bl e un d al te rn at iv e B ed ie nf or m en im Ö ffe nt lic he n P er so ne nn ah ve rk eh r ( „F le xi bl e B ed ie nf or m en “) 18 6. 66 6, 67 € *) 17 9. 20 0, 00 € 21 .1 1. 20 14 La nd kr ei s Lü ne bu rg "K ur s E lb e. H am bu rg b is W itt en be rg e 2. 0" - Fö rd er un g de s kr ei sü be rg re ife nd en W as se rto ur is m us in d er K ul tu rla nd sc ha ft E lb e im Fl us sa bs ch ni tt H am bu rg -W itt en be rg e. W ei te re E in bi nd un g un d V er ne tz un g de r O rte u nd d er to ur is tis ch en L ei st un gs trä ge r a n de r E lb e bz w . i n E lb nä he . 90 .3 33 ,3 3 € *) 62 .0 30 ,0 0 € 21 .1 1. 20 14 S ta dt N or de rs te dt Fa hr ra dp ar kh au s S ta dt N or de rs te dt 1. 11 1. 55 2, 00 € 13 8. 94 4, 00 € 21 .1 1. 20 14 K re is O st ho ls te in Le itp ro je kt "A us ba u de r Z us am m en ar be it in d er G ew er be flä ch en en tw ic kl un g de r M et ro po lre gi on H am bu rg " 15 5. 25 0, 00 € *) 12 4. 20 0, 00 € 23 .0 1. 20 15 S ta dt B ad S eg eb er g N eu ba u ei ne r P & R -A nl ag e am B ah nh of in B ad S eg eb er g 41 3. 00 0, 00 € 47 .0 00 ,0 0 € 23 .0 1. 20 15 S ta dt L au en bu rg /E lb e Te ilp ro je kt z u "K ur se E lb e - H am bu rg b is W itt en be rg e 2. 0" : A ttr ak tiv itä ts st ei ge ru ng d es to ur is tis ch en A ng eb ot s "H is to ris ch e R ad da m pf er fa hr te n" in d er E lb re gi on . 10 0. 00 0, 00 € 50 .0 00 ,0 0 € 24 .0 4. 20 15 La nd kr ei s H ei de kr ei s K lim aa np as su ng le ic ht g em ac ht 20 .0 83 ,3 3 € *) 12 .0 50 ,0 0 € 20 .3 00 .3 09 ,6 0 € 4. 34 9. 31 3, 71 € Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 9 *) A nt ei lig e G es am tk os te n: B ei m it ei ne m S te rn g ek en nz ei ch ne te n G es am tk os te n w ur de n di es e au f d ie b et ei lig te n Fö rd er fo nd s (H H /S H , H H /N I u nd /o de r H H /M V ) a uf ge te ilt , d a fü r d ie se P ro je kt e M itt el a us m eh re re n Fö rd er fo nd s be an tra gt u nd b ew ill ig t w ur de n. D ie A uf te ilu ng d er G es am tk os te n is t n ic ht z w in ge nd g le ic hm äß ig , d a ei n Fö rd er fo nd s ei ne n gr öß er en K os te na nt ei l t ra ge n ka nn a ls e in a nd er er . B ei A nt ra gs te llu ng a n m eh re re F ör de rfo nd s de r M et ro po lre gi on tr itt z ud em fü r a lle A nt rä ge d er g le ic he A nt ra gs te lle r a uf , a uc h w en n er s ei ne n S itz n ic ht in d em B un de sl an d de s je w ei ls b et ro ffe ne n Fö rd er fo nd s ha t. Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 Fö rd er fo nd s H am bu rg /N ie de rs ac hs en – B es ch lü ss e de s Le nk un gs au ss ch us se s de r M et ro po lre gi on H am bu rg fü r d ie J ah re 2 01 1 bi s 20 15 S ta nd : 2 0. A ug us t 2 01 5  In d en K al en de rja hr en 2 01 1 bi s 20 15 w ur de n fü r 5 9 P ro je kt e Fö rd er un ge n in H öh e vo n ca . 5 .3 90 T E U R (i m D ur ch sc hn itt c a. 1 7, 1% d er G es am tk os te n de r P ro je kt e) a us d em F ör de rfo nd s H am bu rg /N ie de rs ac hs en b es ch lo ss en . D er H am bu rg er A nt ei l a n de n be w ill ig te n Zu w en du ng en b et rä gt in a lle n Fä lle n 50 P ro ze nt . D as b ed eu te t, da ss fü r d en F ör de rf on ds H am bu rg /N ie de rs ac hs en in d en J ah re n 20 11 b is 2 01 5 de r H am bu rg er A nt ei l 2 .6 94 .7 81 ,7 5 EU R b et rä gt . In R ei he nf ol ge d er B es ch lu ss fa ss un g: D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 15 .0 4. 20 11 Fl ec ke n A rtl en bu rg A us ba u H af en A rtl en bu rg , V er ne tz un gs - u nd Q ua lit ät si ni tia tiv e an d er E lb e 35 6. 06 4, 66 € 44 .5 00 ,0 0 € 15 .0 4. 20 11 La nd kr ei s Lü ch ow - D an ne nb er g To ur is m us ko nz ep t E lb er eg io n E lb ta la ue -W en dl an d un d Fl us sl an ds ch af t E lb e 93 .8 00 ,0 0 € 21 .8 99 ,0 0 € 15 .0 4. 20 11 S am tg em ei nd e To st ed t E rr ic ht un g vo n Fa hr ra du nt er st än de n am B ah nh of T os te dt (N or ds ei te ) 28 4. 66 8, 95 € 32 .3 00 ,0 0 € 01 .0 7. 20 11 B A B er ge do rf H am bu rg In fra st ru kt ur pr og ra m m Z ol le ns pi ek er - A uf w er tu ng u nd S tä rk un g de r N ah er ho lu ng sf un kt io n 1. 67 3. 86 8, 00 € 19 9. 72 0, 00 € 01 .0 7. 20 11 La nd kr ei s H ar bu rg La nd w irt sc ha ftl ic he r E nt de ck er ga rte n; F re ili ch tm us eu m a m K ie ke be rg 25 8. 77 9, 55 € 12 .0 00 ,0 0 € 01 .0 7. 20 11 S ta dt S ch ne ve rd in ge n E rw ei te ru ng P +R - u nd B +R -A nl ag e am B hf . S ch ne ve rd in ge n 48 9. 75 3, 08 € 15 .6 69 ,0 0 € 01 .0 7. 20 11 La nd kr ei s Lü ne bu rg A us ba u un d P ro fil ie ru ng d es lä nd er gr en ze nü be rg re ife nd en W as se rto ur is m us un d de r V er ne tz un g m it to ur is tis ch en A ng eb ot en in d er K ul tu rla nd sc ha ft E lb e 17 2. 57 0, 19 € 12 8. 40 0, 00 € Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 11 Anlage 2   D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng im F lu ss ab sc hn itt H am bu rg -W itt en be rg e 01 .0 7. 20 11 La nd kr ei s H ar bu rg Tr ila te ra le s Le itp ro je kt E V A T - " E nt de ck en , V er st eh en , A nw en de n, Tr an sf er ie re n" 25 0. 00 0, 00 € 11 0. 00 0, 00 € 01 .0 7. 20 11 S ta dt B re m er vö rd e O pt im ie ru ng d er to ur is tis ch en In fra st ru kt ur n ör dl ic h de s "V ör de r S ee s" 29 2. 25 0, 00 € 41 .9 00 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 S ta dt L ün eb ur g E rw ei te ru ng d es B ah nh of su m fe ld es L ün eb ur g - N eu ba u ei ne r Fa hr ra da bs te lla nl ag e am B hf . L ün eb ur gW es ts ei te 1. 26 0. 00 0, 00 € 84 .5 70 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 S ta dt O tte rn do rf E rr ic ht un g vo n to ur is tis ch en E rle bn is st at io ne n in d er F er ie n- u nd Fr ei ze ita nl ag e um d ie S ee an la ge A ch te rn D ie k 24 0. 00 0, 00 € 45 .0 00 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 La nd kr ei s Lü ne bu rg E rr ic ht un g ei ne s A rte ns ch ut zz en tru m s (A rc he Z en tru m N eu ha us ) i n N eu ha us 50 0. 00 0, 00 € 62 .5 00 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 G em ei nd e G ev er sd or f E rr ic ht un g ei ne s S an itä rg eb äu de s im H af en G ev er sd or f 12 0. 00 0, 00 € 14 .0 00 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 G em ei nd e D ro ch te rs en N eu ba u ei ne s R ad w eg es v on D or nb us ch n ac h K ra ut sa nd a ls L üc ke ns ch lu ss de s E lb ef er nr ad w eg es 66 9. 49 2, 00 € 15 0. 00 0, 00 € 16 .1 2. 20 11 La nd kr ei s H ar bu rg Q ua lit ät sw an de rw eg d ur ch d ie H ei de - vo n H am bu rg n ac h C el le 26 8. 51 1, 09 € 31 .2 84 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 La nd kr ei s S ta de E nt w ic kl un g de r r ad to ur is tis ch en In fra st ru kt ur a m E lb er ad w eg im L an dk re is S ta de 90 .2 65 ,0 0 € 15 .3 40 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 Fl ec ke n H ar se fe ld To ur is tis ch e W ei te re nt w ic kl un g de s H ar se fe ld er K lo st er pa rk s 54 0. 00 0, 00 € 15 5. 00 0, 00 € 16 .1 2. 20 11 G em ei nd e Jo rk In iti at iv e zu r B es ch ild er un g un d V er ne tz un g vo n S po rtb oo th äf en in d er M et ro po lre gi on H am bu rg - U m se tz un g im n ie de rs äc hs is ch en B er ei ch d er M ar iti m en L an ds ch af t U nt er el be 75 .3 67 ,1 6 € 8. 53 9, 00 € Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 12 D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 16 .1 2. 20 11 S am tg em ei nd e Ta rm st ed t W an de rn im L an dk re is R ot en bu rg (W üm m e) 39 8. 40 2, 00 € 50 .2 00 ,0 0 € 16 .1 2. 20 11 La nd kr ei s H ar bu rg Tr ila te ra le s Le itp ro je kt d er M R H : D as B la ue M et ro po ln et z - D er F is ch ot te r a ls K lim ab ot sc ha fte r 41 1. 00 0, 00 € 15 5. 00 0, 00 € 27 .0 4. 20 12 La nd kr ei s H ar bu rg Zu ku nf ts w er ks ta tt B uc hh ol z - E rr ic ht un g un d A us st at tu ng e in es au ße rs ch ul is ch en L er no rts fü r d en n at ur w is se ns ch af tli ch -te ch ni sc he n N ac hw uc hs 2. 15 0. 00 0, 00 € 19 9. 00 0, 00 € 15 .0 6. 20 12 La nd kr ei s S ta de E lb eK üs te nFo ru m / K üs te nw el te n un d E lb m ün du ng ; D ar st el lu ng d er E nt st eh un gs ge sc hi ch te d es N at ur eu m s N ie de re lb e 59 5. 00 0, 00 € 34 9. 80 0, 00 € 02 .1 1. 20 12 S am tg em ei nd e N or dk eh di ng en M ön ch sw eg v on W is ch ha fe n bi s B re m en - E in ric ht un g un d E in fü hr un g ei ne s th em at is ch en R ad fe rn w eg es 20 0. 00 0, 00 € 34 .0 00 ,0 0 € 02 .1 1. 20 12 La nd kr ei s S ta de K LI M ZU G N or d; T ei lp ro je kt "K ur sb uc h K lim aa np as su ng ": H an dl un gs op tio ne n fü r d ie M et ro po lre gi on H am bu rg (M an ag em en t u nd Ö ffe nt lic hk ei ts ar be it) 19 2. 00 0, 00 € 91 .1 00 ,0 0 € 07 .1 2. 20 12 S ta dt B re m er vö rd e M aß na hm en z ur A ttr ak tiv ie ru ng d es N at ur - u nd E rle bn is pa rk s B re m er vö rd e so w ie N eu ba u ei ne s ze nt ra le n G eb äu de s im B er ei ch d er "W el t d er S in ne " 56 1. 79 6, 38 € 70 .2 00 ,0 0 € 07 .1 2. 20 12 G em ei nd e O ed er qu ar t P fa hl ew er K eh di ng en - A us ba u ei ne s hö lz er ne n S ch iff sr um pf es n ac h hi st or is ch en A ng ab en 13 0. 18 6, 00 € 22 .0 00 ,0 0 € 07 .1 2. 20 12 S am tg em ei nd e La nd H ad el n E rr ic ht un g ei ne s To rfm oo sf el de s im A hl en m oo r 70 .6 00 ,0 0 € 7. 06 0, 00 € 07 .1 2. 20 12 S am tg em ei nd e H em m oo r G em ei ns ch af ts pr oj ek t S ch w eb ef äh re d er S ta dt H em m oo r u nd d er G em ei nd e O st en : I nw er ts et zu ng u nd to ur is tis ch e Au fw er tu ng d es F äh rp la tz es in O st en 59 9. 92 9, 03 € 98 .9 90 ,0 0 € Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 13 D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng un d de s Fä hr ko pf es B as be ck im B er ei ch d er S ch w eb ef äh re O st en /H em m oo r 07 .1 2. 20 12 S am tg em ei nd e To st ed t N eu ba u ei ne s P +R -P ar kh au se s am B ah nh of T os te dt m it Fa hr ra de in st el lp lä tz en (N or ds ei te ) 4. 08 0. 75 2, 97 € 34 5. 90 0, 00 € 19 .0 4. 20 13 G em ei nd e W in gs t R ev ita lis ie ru ng d es D eu ts ch en O ly m p in d er W in gs t 36 5. 55 1, 55 € 61 .7 90 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 S ta dt C ux ha ve n N eu ba u de s U N E SC O -W el tn at ur er be s W at te nm ee r: B es uc he rz en tru m C ux ha ve n (W at tB z) 2. 88 9. 09 0, 00 € 23 3. 00 0, 00 € 14 .0 6. 20 13 S am tg em ei nd e A m el in gh au se n M ac hb ar ke its - u nd U m se tz un gs ko nz ep tio n zu r S ch af fu ng v on A kz ep ta nz fü r un d zu r I ni tii er un g vo n al te rs - u nd z uk un fts ge re ch te (n ) W oh nf or m en a uf d em La nd fü r d as G eb ie t d er S am tg em ei nd e A m el in gh au se n 12 0. 00 0, 00 € 96 .0 00 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 La nd kr ei s Lu dw ig sl us tPa rc hi m D em og ra ph ie u nd D as ei ns vo rs or ge : R eg io na lm an ag em en t d es L ei tp ro je kt es 50 .0 00 ,0 0 € *) 50 .0 00 ,0 0 € 27 .0 9. 20 13 S am tg em ei nd e B ed er ke sa N eu ba u vo n S ch w im m st eg en im S po rtb oo th af en B ad B ed er ke sa 21 9. 92 9, 85 € 35 .1 10 ,0 0 € 27 .0 9. 20 13 La nd kr ei s C ux ha ve n In te gr ie rte s, v er ke hr sü be rg re ife nd es M ob ili tä ts ko nz ep t f ür d en L an dk re is C ux ha ve n 10 0. 00 0, 00 € 80 .0 00 ,0 0 € 27 .0 9. 20 13 S ta dt B uc hh ol z B ar rie re fre ie N ah er ho lu ng im R eg io na lp ar k R os en ga rte n 35 .0 00 ,0 0 € 27 .8 65 ,0 0 € 15 .1 1. 20 13 G em ei nd e S te lle N eu ba u ei ne r P & R - u nd B &R -A nl ag e m it B us ha lte st el le a m S P N V - H al te pu nk t A sh au se n 1. 23 3. 16 9, 31 € 15 4. 10 0, 00 € Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 14 D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 15 .1 1. 20 13 K re is D ith m ar sc he n Lä nd er üb er gr ei fe nd es R eg io na lm an ag em en t f ür d en W irt sc ha fts ra um U nt er el be 39 6. 54 7, 00 € *) 25 9. 70 0, 00 € 13 .1 2. 20 13 S ta dt H itz ac ke r E rr ic ht un g ei ne r F ah rr ad st at io n am A rc hä ol og is ch en Z en tru m H itz ac ke r (A ZH ) z ur V er be ss er un g de r t ou ris tis ch en In fra st ru kt ur a m E lb er ad w eg 16 6. 56 8, 53 € 33 .6 00 ,0 0 € 13 .1 2. 20 13 G em ei nd e G na rr en bu rg E rr ic ht un g de s To rfs ch iff ha fe ns K re uz ku hl e/ K ol be ck sm oo r 27 7. 58 1, 44 € 51 .1 80 ,0 0 € 07 .0 2. 20 14 S ta dt D an ne nb er g (E lb e) Q ua lit ät ss ic he ru ng d ur ch L ee rs ta nd sm an ag em en t; N ut zu ng v on G ew er be flä ch en , B ra ch flä ch en u nd u nb eb au te n G ru nd st üc ke n; M an uf ak tu re n un d in ne ns ta dt in te gr ie rte W oh nn ut zu ng in D an ne nb er g (E lb e) 19 5. 00 0, 00 € 15 6. 00 0, 00 € 07 .0 2. 20 14 S ta dt B uc hh ol z B uc hh ol ze r Z en tru m - vo m D or fk er n zu m S ta dt ke rn 10 7. 15 0, 00 € 85 .7 20 ,0 0 € 07 .0 2. 20 14 S ta dt N eu m ün st er R eg io na lm an ag em en t z ur K oo rd in ie ru ng d es L ei tp ro je kt es In ne ne nt w ic kl un g 50 .0 00 ,0 0 € *) 40 .0 00 ,0 0 € 07 .0 2. 20 14 G em ei nd e B is pi ng en N eu e Lö su ng en fü r a lte W oh ng eb ie te - D em og ra ph ie ge re ch te u nd in te gr ie rte In ne ne nt w ic kl un g in B is pi ng en 10 0. 00 0, 00 € 80 .0 00 ,0 0 € 11 .0 4. 20 14 S am tg em ei nd e N or dk eh di ng en B ild un gs ha us W is ch ha fe n: E nt w ic kl un g ei ne s Fa m ili en ze nt ru m s du rc h ge m ei ns am u nd a uf ei na nd er a bg es tim m te A ng eb ot e vo n K in de rta ge ss tä tte , G ru nd sc hu le , B üc he re i, un te r E in be zi eh un g w ei te re r P ar tn er v or O rt zu r U nt er st üt zu ng , F ör de ru ng u nd B er at un g vo n K in de rn u nd E lte rn 78 .3 50 ,0 0 € 62 .5 60 ,0 0 € 27 .0 6. 20 14 S ta dt D an ne nb er g (E lb e) A us ba u de s V or pl at ze s am O st ba hn ho f i n D an ne nb er g (E lb e) u nd E rr ic ht un g ei ne s P & R -S ys te m s 80 7. 00 0, 00 € 70 .0 00 ,0 0 € 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s Lü ch ow - D an ne nb er g E rr ei ch ba rk ei t v on Z en tre n in p er ip he re n R eg io ne n 20 .0 00 ,0 0 € 16 .0 00 ,0 0 € Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 15 D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s H ar bu rg W oh n- u nd M ob ili tä ts ko st en re ch ne r f ür d ie R eg io n H am bu rg 70 .0 00 ,0 0 € *) 56 .0 00 ,0 0 € 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s N or dw es tm ec kl en bu rg D ac hp ro je kt : R eg io na le E rr ei ch ba rk ei ts an al ys en in d er M et ro po lre gi on H am bu rg 10 4. 19 2, 20 € *) 10 0. 02 4, 51 € 26 .0 9. 20 14 S ta dt W in se n E rri ch tu ng e in er B +R -A nl ag e m it E -B ik eLa de st at io n am B ah nh of W in se n (L uh e) , S üd se ite 21 0. 00 0, 00 € 19 .6 43 ,0 0 € 26 .0 9. 20 14 K re is P in ne be rg W as se rto ur is m us u nd d em og ra fis ch er W an de l 60 .0 00 ,0 0 € *) 30 .0 00 ,0 0 € 26 .0 9. 20 14 K re is O st ho ls te in D ac hp ro je kt im L ei tp ro je kt : S tä rk un g de r M ob ilit ät in lä nd lic he n R äu m en du rc h fle xi bl e un d al te rn at iv e B ed ie nf or m en im Ö ffe nt lic he n P er so ne nn ah ve rk eh r ( „F le xi bl e B ed ie nf or m en “) 18 6. 66 6, 67 € *) 17 9. 20 0, 00 € 21 .1 1. 20 14 S ta dt W in se n E rw ei te ru ng d er P +R - u nd B +R -A nl ag e, N eu ba u ei ne s P ar kh au se s un d üb er da ch te r R ad ab st el la nl ag e (R ad st at io n) a m B ah nh of W in se n (L uh e) - N or ds ei te 6. 10 0. 00 0, 00 € 49 5. 00 0, 00 € 21 .1 1. 20 14 La nd kr ei s Lü ne bu rg "K ur s E lb e. H am bu rg b is W itt en be rg e 2. 0" - Fö rd er un g de s kr ei sü be rg re ife nd en W as se rto ur is m us in d er K ul tu rla nd sc ha ft E lb e im Fl us sa bs ch ni tt H am bu rg -W itt en be rg e. W ei te re E in bi nd un g un d V er ne tz un g de r O rte u nd d er to ur is tis ch en L ei st un gs trä ge r a n de r E lb e bz w . i n E lb nä he . 13 5. 50 0, 00 € *) 93 .0 50 ,0 0 € 21 .1 1. 20 14 H an se st ad t S ta de K om m un ik at io n un d D ok um en ta tio n de r " G lä se rn en B au st el le " i m S an ie ru ng sm an ag em en t H ah le 30 .0 00 ,0 0 € 8. 50 0, 00 € 21 .1 1. 20 14 G em ei nd e D ro ch te rs en Fa hr ra df äh re K ra ut sa nd -W is ch ha fe n üb er d ie W is ch ha fe ne r S üd er el be 15 0. 00 0, 00 € 75 .0 00 ,0 0 € 21 .1 1. 20 14 K re is O st ho ls te in Le itp ro je kt "A us ba u de r Z us am m en ar be it in d er G ew er be flä ch en en tw ic kl un g de r M et ro po lre gi on H am bu rg " 12 0. 75 0, 00 € *) 96 .6 00 ,0 0 € Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 16 noch Anlage 2 D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r ( te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e G es am tk os te n Zu w en du ng 24 .0 4. 20 15 La nd kr ei s H ei de kr ei s K lim aa np as su ng le ic ht g em ac ht 20 .0 83 ,3 3 € *) 12 .0 50 ,0 0 € 26 .0 6. 20 15 S ta dt B uc hh ol z B ar rie re fre ie N ah er ho lu ng im R eg io na lp ar k R os en ga rte n (P ro je kt ph as e 2) 45 .0 00 ,0 0 € 36 .0 00 ,0 0 € 31 .4 68 .1 85 ,9 4 € 5. 38 9. 56 3, 51 € *) A nt ei lig e G es am tk os te n: B ei m it ei ne m S te rn g ek en nz ei ch ne te n G es am tk os te n w ur de n di es e au f d ie b et ei lig te n Fö rd er fo nd s (H H /S H , H H /N I u nd /o de r H H /M V ) a uf ge te ilt , d a fü r d ie se P ro je kt e M itt el a us m eh re re n Fö rd er fo nd s be an tra gt u nd b ew ill ig t w ur de n. D ie A uf te ilu ng d er G es am tk os te n is t n ic ht z w in ge nd g le ic hm äß ig , d a ei n Fö rd er fo nd s ei ne n gr öß er en K os te na nt ei l t ra ge n ka nn a ls e in a nd er er . B ei A nt ra gs te llu ng a n m eh re re F ör de rfo nd s de r M et ro po lre gi on tr itt z ud em fü r a lle A nt rä ge d er g le ic he A nt ra gs te lle r a uf , a uc h w en n er s ei ne n S itz n ic ht in d em B un de sl an d de s je w ei ls b et ro ffe ne n Fö rd er fo nd s ha t. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 17 noch Anlage 2 Fö rd er fo nd s H am bu rg /M ec kl en bu rg -V or po m m er n – B es ch lü ss e de s Le nk un gs au ss ch us se s de r M et ro po lre gi on H am bu rg fü r d ie J ah re 2 01 3 bi s 20 15 S ta nd : 2 0. A ug us t 2 01 5 D er F ör de rfo nd s H am bu rg /M ec kl en bu rg -V or po m m er n ex is tie rt se it de r E rw ei te ru ng d es G eb ie te s de r M et ro po lre gi on H am bu rg n ac h M ec kl en bu rg -V or po m m er n im J ah r 2 01 2. In 2 01 2 w ur de n ke in e P ro je kt fö rd er un ge n be sc hl os se n. In d en K al en de rja hr en 2 01 3 bi s 20 15 w ur de n fü r 1 2 P ro je kt e Fö rd er un ge n in H öh e vo n ca . 6 66 T E U R (i m D ur ch sc hn itt c a. 5 5% d er G es am tk os te n de r P ro je kt e) au s de m F ör de rfo nd s H am bu rg /M ec kl en bu rg -V or po m m er n be sc hl os se n. D er H am bu rg er A nt ei l a n de n be w ill ig te n Fö rd er un ge n be tr äg t i n al le n Fä lle n 50 P ro ze nt . D as b ed eu te t, da ss fü r d en F ör de rf on ds H am bu rg /M ec kl en bu rg -V or po m m er n in d en J ah re n 20 12 b is 2 01 5 de r H am bu rg er A nt ei l 3 32 .9 80 ,9 3 EU R b et rä gt . In R ei he nf ol ge d er B es ch lu ss fa ss un g: D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r (te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e (g gf . a nt ei lig e* ) G es am tk os te n Zu w en du ng 14 .0 6. 20 13 La nd kr ei s Lu dw ig sl us tPa rc hi m A uf ba u ei ne s la nd kr ei sw ei te n In fo rm at io ns ne tz w er ke s fü r S en io re n im La nd kr ei s Lu dw ig sl us t-P ar ch im 50 .0 00 ,0 0 € 40 .0 00 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 La nd kr ei s N or dw es tm ec kl en bu rg D em og ra ph ie u nd D as ei ns vo rs or ge : T ei lp ro je kt "I nt eg ra tio n vo n M en sc he n in de n al lg em ei ne n A rb ei ts m ar kt m it er sc hw er te m Z ug an g - S ch w er pu nk t M en sc he n m it B eh in de ru ng " 90 .0 00 ,0 0 € 72 .0 00 ,0 0 € 14 .0 6. 20 13 La nd kr ei s Lu dw ig sl us tPa rc hi m D em og ra ph ie u nd D as ei ns vo rs or ge : R eg io na lm an ag em en t d es L ei tp ro je kt es 50 .0 00 ,0 0 € *) 20 .0 00 ,0 0 € 13 .1 2. 20 13 H an se st ad t W is m ar E ra rb ei tu ng e in es K on ze pt s fü r d ie z uk ün fti ge A us st el lu ng sg es ta ltu ng u nd d en E in sa tz d er V er m itt lu ng sm ed ie n im S ta dt ge sc hi ch tli ch en M us eu m W is m ar 17 8. 50 0, 00 € 59 .5 00 ,0 0 € Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 18 Anlage 3          D at um d er LA -S itz un g A nt ra gs te lle r (te ilw ei se fe de rf üh re nd ) M aß na hm e (g gf . a nt ei lig e* ) G es am tk os te n Zu w en du ng 13 .1 2. 20 13 R eg io na le r P la nu ng sv er ba nd W es tm ec kl en bu rg V er ne tz un g de r E in ga ng sb er ei ch e zu r M et ro po lre gi on H am bu rg u nd z u de n U N E SC O -B io sp hä re nr es er va te n S ch aa ls ee u nd E lb e un d E rr ic ht un g ei ne s S ch ut zp av illo ns in ne rh al b de r g ep la nt en O ut do or -A us st el lu ng z um H oc hw as se rm an ag em en t a n de r E lb e am S ta nd or t B oi ze nb ur g/ E lb e 18 0. 00 0, 00 € 88 .8 79 ,0 0 € 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s N or dw es tm ec kl en bu rg D ac hp ro je kt : R eg io na le E rr ei ch ba rk ei ts an al ys en in d er M et ro po lre gi on H am bu rg 10 4. 19 2, 20 € *) 50 .0 12 ,2 6 € 27 .0 6. 20 14 La nd kr ei s N or dw es tm ec kl en bu rg Te ilp ro je kt Ö P N V -O pt im ie ru ng im V er fle ch tu ng sb er ei ch N or dw es tm ec kl en bu rg , H an se st ad t L üb ec k, H er zo gt um L au en bu rg 60 .0 00 ,0 0 € 24 .0 00 ,0 0 € 26 .0 9. 20 14 S ta dt K lü tz "N at ur , K ul tu r u nd M ee r" - E nt w ic kl un g un d U m se tz un g ei ne s to ur is tis ch en Le its ys te m s fü r d ie S ta dt K lü tz u nd U m ge bu ng 17 8. 02 4, 00 € 40 .1 25 ,6 1 € 26 .0 9. 20 14 K re is O st ho ls te in D ac hp ro je kt im L ei tp ro je kt : S tä rk un g de r M ob ilit ät in lä nd lic he n R äu m en d ur ch fle xi bl e un d al te rn at iv e B ed ie nf or m en im Ö ffe nt lic he n P er so ne nn ah ve rk eh r („F le xi bl e B ed ie nf or m en “) 18 6. 66 6, 67 € *) 17 9. 20 0, 00 € 21 .1 1. 20 14 K re is O st ho ls te in Le itp ro je kt "A us ba u de r Z us am m en ar be it in d er G ew er be flä ch en en tw ic kl un g de r M et ro po lre gi on H am bu rg " 69 .0 00 ,0 0 € *) 55 .2 00 ,0 0 € 21 .1 1. 20 14 La nd kr ei s Lü ne bu rg "K ur s E lb e. H am bu rg b is W itt en be rg e 2. 0" - Fö rd er un g de s kr ei sü be rg re ife nd en W as se rto ur is m us in d er K ul tu rla nd sc ha ft E lb e im F lu ss ab sc hn itt H am bu rg - W itt en be rg e. W ei te re E in bi nd un g un d Ve rn et zu ng d er O rte u nd d er to ur is tis ch en L ei st un gs trä ge r a n de r E lb e bz w . i n E lb nä he . 45 .1 66 ,6 7 € *) 31 .0 20 ,0 0 € 24 .0 4. 20 15 La nd kr ei s H ei de kr ei s K lim aa np as su ng le ic ht g em ac ht 20 .0 83 ,3 3 € *) 6. 02 5, 00 € 1. 21 16 32 ,8 7 € 66 5. 96 1, 87 €   *) A nt ei lig e G es am tk os te n: B ei m it ei ne m S te rn g ek en nz ei ch ne te n G es am tk os te n w ur de n di es e au f d ie b et ei lig te n Fö rd er fo nd s (H H /S H , H H /N I u nd /o de r H H /M V ) a uf ge te ilt , d a fü r d ie se Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 19           P ro je kt e M itt el a us m eh re re n Fö rd er fo nd s be an tra gt u nd b ew ill ig t w ur de n. D ie A uf te ilu ng d er G es am tk os te n is t n ic ht z w in ge nd g le ic hm äß ig , d a ei n Fö rd er fo nd s ei ne n gr öß er en K os te na nt ei l t ra ge n ka nn a ls e in a nd er er . B ei A nt ra gs te llu ng a n m eh re re F ör de rfo nd s de r M et ro po lre gi on tr itt z ud em fü r a lle A nt rä ge d er g le ic he A nt ra gs te lle r a uf , a uc h w en n er s ei ne n S itz n ic ht in d em B un de sl an d de s je w ei ls b et ro ffe ne n Fö rd er fo nd s ha t. Drucksache 21/1333 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 20 Projekte und Programme im Zusammenhang mit der Fachkräftestrategie Finanzmittel 2015 (EUR) Anschluss Ausbildungsvorbereitung (AV) Jugendliche 2012 264.697 Anschluss Ausbildungsvorbereitung (AV) Jugendliche 2013 725.646 Anschluss Berufsqualifizierung (BQ) Jugendliche 2012 10.000 Anschluss Berufsqualifizierung (BQ) Jugendliche 2013 36.800 Anschluss Berufsqualifizierung (BQ) Jugendliche 2014 150.000 Anschluss Berufsqualifizierung (BQ) Jugendliche 2015 70.806 Azubi-Befragung 0 Azubiwohnen 150.000 Einstiegsqualifizierung (EQ) und Einzelmaßnahmen 125.000 ESF-Projekt Ausbildungscoaching (ehem. Ausbildungsagenturen )(Aqtivus, GSM, Pluspunkt, KWB) 530.000 ESF-Projekt Integrierte Nachwuchsgewinnung im Handwerk 923.517 ESF-Projekt Servicestelle Ausbildung in Teilzeit 228.840 Jugendberufsagentur - Unterstützung der Berufsberatung Arbeitsagentur 500.000 Netzwerkstelle JBA (ehem. Hauptschulmodell) 300.000 Projekt Berufsorientierte Ausbildungsvorbereitung (BeOA) 195.000 Richtlinie Förderung Jugendlicher (auch 25+) in Ausbildung 225.000 Sofortprogramm Ausbildung 2009 - Altenpflege 141.862 WHDI (Wenn Handwerk dann Innung) - Lehrbetrieb - integrative Ausbildung (Werkstätten) 700.000 WHDI (Wenn Handwerk dann Innung) - Lehrbetrieb - kooperative Ausbildung (betriebsbegleitende Ausbildung) 40.000 Aufstockung des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins für Menschen mit Behinderung um je 1.000 Euro 50.000 ESF-Projekt Aktionsbündnis Inklusive Arbeit 150.000 ESF-Projekt Kompetenzzentrum Disability Studies (ZEDIS) 21.668 Initiative Inklusion Restfälle 30.000 Öffentlichkeitsarbeit Fachkräftenetzwerk Menschen mit Behinderung 20.000 Projekt PiCo 210.000 ESF BUNDESprogramm BIWAQ Bezirk Bergedorf "LuTZi - Lern- und Trainingszentrum für Frauen aus aller Welt" (Nachfolge von 1001 Chance) 33.000 Betriebliche Integration junger Zuwanderer (Arbeit und Leben) 87.000 Erzieherausbildung 2015 260.000 ESF-Projekt 3. Hamburger Qualifizierungsoffensive in der Altenpflege 2.538.514 ESF-Projekt Karriereschmiede 201.484 ESF-Projekt Make it in Hamburg 260.000 ESF-Projekt Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit 510.640 ESF-Projekt Weiterbildungsbonus 2.969.411 ESF-Projekt Work-Life 300.000 Pilotprojekt Alraune - Ausbildung 25+ 100.000 Qualifizierung und Existenzgründungsberatung 38.340 Stipendienprogramm 500.000 ZAA - Softwarebeschaffung 12.500 ESF-Projekt Jobclub Soloturn 367.247 Weiterentwicklung HWC (Neubürgerservice + Umbau, Internet) 240.000 Zentrale Anlaufstelle Anerkennung (ZAA) Integration durch Qualifizierung 135.000 Pro Exzellenzia 2.0 453.000 Fishing for Experience 145.045 Weiterbildungsbausteine 2.0/Netzwerkstelle LLL 144.692 Selbstlernzentren (SLZ) in den RISE-Fördergebieten "Essener Straße" in Langenhorn und "Hohenhorst" in Wandsbek 132.250 Regionale Qualifizierung für KMU (ReQ) Mitte/ Ost 283.232 Win 2020 - Wir im Quartier (Eimsbüttel) 95.848 LokalChance (Altona / Nord / Harburg) 485.895 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1333 21 Anlage 4 1333ska_Text 1333ska_Anlagen 1333ska_Antwort_Anlage1 1333ska_Antwort_Anlage2 1333ska_Antwort_Anlage3 1333ska_Antwort_Anlage4