BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/13350 21. Wahlperiode 15.06.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Ewald Aukes (FDP) vom 07.06.18 und Antwort des Senats Betr.: Autonome Buslinie in der HafenCity In der Rede zur Regierungserklärung des neuen Ersten Bürgermeisters von Hamburg, Peter Tschentscher, sagte Anjes Tjarks, dass dieses Jahr die erste autonome Buslinie durch Hamburg fahren wird. Am 01.06.2018 wurde diese autonome Buslinie der HOCHBAHN, welche durch die HafenCity fahren soll, vorgestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Beiträgen der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1) Warum wurde die HafenCity als Testfeld ausgewählt und ein anderer Stadtteil, indem die Anbindung an den ÖPNV noch ausbaufähig ist? Die Strecke in der HafenCity wurde gewählt, da sie sich aufgrund des Verkehrsaufkommens und der betrieblichen Anforderungen für einen Test im realen Verkehr als am besten geeignet erwiesen hat. Im Jahr 2016 hatte die HOCHBAHN eine Machbarkeitsstudie für die Wahl einer passenden Teststrecke durchgeführt. Aus zehn untersuchten Gebieten bot die HafenCity demnach die besten Voraussetzungen. a) Wann wird die Testphase genau beginnen? b) Wie lange wird die Testphase gehen? c) Gibt es verschiedene Teilphase der Testphase? i) Falls ja, wie lange werden diese Teilphasen sein? ii) Falls ja, worin unterscheiden sich diese Phasen? Die Umsetzung des Forschungs- und Entwicklungsprojektes erfolgt zwischen den Jahren 2018 und 2021 in drei Hauptphasen, in denen sukzessiv der Grad der Automatisierung zunimmt. Derzeit wird die technische Umsetzung vorbereitet. Erste Erprobungen auf der Teststrecke werden voraussichtlich ab dem 1. Quartal des Jahres 2019 erfolgen. Das Projekt endet zum Jahresende 2021. In den ersten beiden Phasen werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der HOCHBAHN das Fahrzeug führen und die vorab unterwiesenen Fahrgäste einweisen und bei Bedarf (zum Beispiel in unklaren Verkehrssituationen) in die Steuerung des Fahrzeugs eingreifen. Für die letzte Phase ab dem Jahr 2021 ist der autonome Betrieb geplant. Erst in dieser Phase entfällt vorbehaltlich der rechtlichen Rahmenbedingungen eine Unterweisung der Fahrgäste vorab sowie die Begleitung durch eine Hochbahn-Mitarbeiterin beziehungsweise einen Mitarbeiter. Die detaillierte Zeitplanung der einzelnen Phasen wird zurzeit mit den Partnerinnen und Partnern abgestimmt. d) Wie viele autonome Busse werden in der Testphase durch die HafenCity fahren? Drucksache 21/13350 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 In dem Projekt „HEAT“ werden insgesamt drei Fahrzeuge getestet. Diese werden nacheinander zum Einsatz kommen. Das bietet die Chance, sukzessive technische und/oder funktionelle Optimierungen vorzunehmen. e) Soll das Projekt nach der Testphase auf die ganze Stadt ausgeweitet werden? i) Welche Ergebnisse muss die Testphase liefern, damit das Projekt auf die ganze Stadt ausgeweitet wird? f) Welche Linie wird in der HafenCity ersetzt oder ist diese Linie ein reines zusätzliches Angebot? i) Falls eine Linie ersetzt wird, wie viel Personal wird damit eingespart ? ii) Welche Aufgaben wird dieses Personal zukünftig bekommen? g) Wurde eine Nachfrageanalysis erstellt, um die Linienführung der autonomen Buslinie in der HafenCity zu ermitteln? Eine Ausweitung des Betriebs ist nicht geplant. Es handelt sich um ein zusätzliches Angebot im Rahmen eines Forschungs- und Entwicklungsvorhabens . Im Übrigen siehe Antwort zu 1). h) Wurden die Anwohner der HafenCity bei der Routenplanung und der Positionierung der Haltestellen miteinbezogen? Die Anwohnerinnern und Anwohner wurden in einer ersten Informationsveranstaltung am 31. Mai 2018 über das Projekt HEAT informiert. Konkretes Feedback zur Festlegung von neuen Haltestellen wurde in dieser Veranstaltung von der HOCHBAHN aufgenommen und wird geprüft. i) Werden an diesen Haltestellen Fahrkartenautomaten aufgestellt? j) Sind Fahrkarten des gängigen HVV-Tarifs verwendbar, um den autonomen Bus zu benutzen? Nein. Die Fahrt mit dem HEAT-Shuttle wird kostenfrei sein. k) Wie sind diese Haltestellen konzipiert? Gibt an jeder Haltestellen eine Möglichkeit sich bei Regen umzustellen? Zwischen neun und zehn Haltestellen sind für die Strecke vorgesehen, sechs bestehende und zwischen drei und vier einzurichtende. Die Gestaltung der neuen Haltestellen wird zurzeit geplant. 2) Während des Pressegesprächs am 01. Juni 2016 wurde darauf hingewiesen , dass für mobilitätseingeschränkte Menschen, die in einem Rollstuhl sitzen, eine Rampe in das Fahrzeug eingebaut wurde. a) Wie kann ein mobilitätseingeschränkter Mensch im Rollstuhl diese Rampe benutzen oder betätigen? Der Fahrgast kann über Drücktaster im Fahrzeug wie auch an der Außenseite der Tür den Bedarf der Rampe anmelden, die dann automatisch ausfährt. b) Wie soll die Barrierefreiheit für alle sichergestellt werden? Das Fahrzeug ist als Niederflurfahrzeug ohne Stufen zu betreten und verfügt zudem über eine Rampe für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer. 3) Im Fall eines Notfalls: a) Wie können die Passagiere den Bus im Falle eines Notfalls stoppen, falls die Elektronik ausfällt? Die Fahrzeugbegleiterin beziehungsweise der Fahrzeugbegleiter hat die Möglichkeit, unmittelbar eine Notbremsung einzuleiten, die direkt vom Fahrzeug ausgeführt wird. Die Möglichkeit zur Auslösung von Notbremsungen für den autonomen Betrieb ab dem Jahr 2021 wird noch Inhalt der weiteren Planungen und Prüfungen der genehmi- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/13350 3 genden Behörden sein, was auch die Auslösemöglichkeit einer Notbremsung durch die Fahrgäste umfasst. b) Wie können die Passagiere die Tür des Busses selbstständig öffnen , falls die Elektronik ausfällt? Die Tür verfügt über einen Notöffnungsmechanismus. Nach Betätigung eines Nothebels im Fahrzeug wird die Tür entriegelt und kann manuell geöffnet werden. c) Gibt es eine Kommunikationsmöglichkeit zwischen der Leitstelle der HOCHBAHN und dem Bus, falls die Stromversorgung/Elektronik des Busses ausfällt? Ja, es gibt eine bidirektionale Sprachverbindung zwischen Shuttle und Leitstelle.