BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/13774 21. Wahlperiode 20.07.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 11.07.18 und Antwort des Senats Betr.: Entwicklung des von der Stadt geleisteten Verlustausgleichs an im HVV organisierte Unternehmen seit 2011 Die Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hamburg und der Metropolregion werden durch die im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) organisierten Unternehmen erbracht. Die einzelnen Unternehmen unterscheiden sich aber hinsichtlich der Kosten- und Einnahmestrukturen erheblich, wodurch der Grad der Kostendeckung durch aus Beförderungsentgelten erwirtschafteten Einnahmen je nach Unternehmen sehr unterschiedlich ausfällt. Dadurch variiert auch die Höhe der Zahlungen, die die Stadt zum Verlustausgleich an jene Verkehrsunternehmen zahlt, an denen die Stadt beteiligt ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Hamburger Senat arbeitet kontinuierlich daran, die innerstädtische Mobilität an die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger anzupassen und dabei ein innovatives und nachhaltiges Angebot zu bieten. Dabei gilt es in enger Zusammenarbeit mit dem Hamburger Verkehrsverbund (HVV) nicht nur komfortable und verlässliche Angebote zu schaffen, sondern ebenso mit Blick auf die Kosten- und Einnahmestruktur finanzierbare Lösungen anzubieten. Insofern konnten die Verlustausgleiche an die Unternehmen des ÖPNV in den zurückliegenden Jahren trotz Ausweitung des Angebots und Beschaffung neuer, moderner und umweltgerechter Fahrzeuge deutlich reduziert werden. Für diese Entwicklung ist neben den Erlössteigerungen im HVV aufgrund der positiven Fahrgastzahlenentwicklung auch eine Vielzahl von effizienzsteigernden Maßnahmen in den Unternehmen verantwortlich. Bezogen auf das Geschäftsjahr 2017 konnte insbesondere der Verlustausgleich an die Hamburger Hochbahn AG im Vergleich zum Vorjahr um rund 6 Millionen Euro reduziert werden. Dies vorausgeschickt , beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. In welcher Höhe hat Hamburg seit 2011 jeweils Verlustausgleichszahlungen an im HVV organisierte Unternehmen geleistet? (Bitte jahresweise und nach Unternehmen getrennt aufschlüsseln.) 2. Wie haben sich die Kostendeckungsgrade der im HVV organisierten Unternehmen mit städtischer Beteiligung seit 2011 entwickelt? (Bitte jahresweise und nach Unternehmen getrennt aufschlüsseln.) Die Verlustausgleiche durch die Freie und Hansestadt Hamburg beziehungsweise die HGV und die Kostendeckungsgrade haben sich von 2011 bis 2017 folgendermaßen entwickelt: AKN 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Verlustausgleichszahlung in T€ 945 3.620 3.975 3.491 4.406 3.254 2.631 Drucksache 21/13774 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 AKN 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 (Anteil: FHH) Kostendeckungsgrad in % (Gesamtunternehmen) 68,6 61,8 62,1 62,7 54,0 58,8 59,5 HADAG 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Verlustausgleichszahlung in T€ 6.918 7.254 8.370 8.288 7.817 8.337 8.949 Kostendeckungsgrad in % 54,3 54,5 51,5 52,6 57,1 55,4 53,2 HOCHBAHN 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Verlustausgleichszahlung in T€ 55.562 53.674 53.500 55.439 60.217 50.901 44.893 Kostendeckungsgrad in % 89,2 90,2 90,3 90,0 89,6 91,6 92,9 VHH 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Verlustausgleichszahlung in T€ 18.833 8.116 14.406 15.043 14.202 13.697 11.549 Kostendeckungsgrad in % 85,1 93,6 89,1 88,8 89,2 89,8 91,4