BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/13976 21. Wahlperiode 14.08.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Jörn Kruse (AfD) vom 07.08.18 und Antwort des Senats Betr.: Sanierungsgrund der Gedenkstätte des Standortes der Harburger Synagoge Die Instandhaltung und Pflege von Denkmälern, besonders von solchen, die an jüdisches Leben in Hamburg erinnern, stellen eine wichtige Funktion der Kulturbehörde dar. Die Freie und Hansestadt Hamburg fordert für zweckgebunden zugewendete Mittel regelmäßig einen Verwendungsnachweis von den Zuwendungsempfängern. In der Anlage 7 zur Antwort auf die Drs. 20/37061 listet der Senat die Sanierungskosten und die Sanierungsbeschreibung auf. Bei der Gedenkstätte des Standortes der Harburger Synagoge werden die Kosten mit 250 Euro ohne Nennung der Sanierungsbeschreibung angegeben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Was war der Grund für die Sanierung der Gedenkstätte des Standortes der Harburger Synagoge? Warum wurde die Sanierungsbeschreibung nicht in der Anlage aufgelistet? 2. Wurden weitere jüdische Gedenkstätten saniert? Falls ja, bitte nach Zeitpunkt, Grund, Kosten und Dienstleister angeben. 3. Sind Sanierungsmaßnahmen geplant? Bitte wie in Frage 2. aufschlüsseln . Die Gedenkstätte am Standort der Harburger Synagoge wird vom zuständigen Bezirksamt regelmäßig im November im Rahmen der jährlich wiederkehrenden Pflege - und Unterhaltungsmaßnahmen von Rankpflanzen befreit und gereinigt. Es handelt sich nicht um Sanierungsmaßnahmen. Auf dem Jüdischen Friedhof Altona werden seit 2011 der askenasische und der sephardische Teil des Friedhofes schrittweise wissenschaftlich aufbereitet, die Grabsteine restauriert und ein Pflegekonzept erstellt. Die Gesamtkosten werden voraussichtlich circa 650.000 Euro betragen. Die Dienstleistung wurde vom Eigentümer beauftragt, eine Zustimmung zur Veröffentlichung des Vertragspartners liegt nicht vor. Darüber hinaus sind der für den Denkmalschutz zuständigen Behörde keine Sanierungsmaßnahmen an jüdischen Gedenkstätten bekannt. 1 https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/36235/.pdf.