BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/13984 21. Wahlperiode 14.08.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Jörn Kruse (AfD) vom 07.08.18 und Antwort des Senats Betr.: EXIST ist ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) Das Förderprogramm EXIST verfolgt das Ziel, das Gründungsklima an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu verbessern. Darüber hinaus sollen die Anzahl und der Erfolg technologieorientierter und wissensbasierter Unternehmensgründungen erhöht werden. Hierzu unterstützt das BMWi Hochschulabsolventen, Wissenschaftler sowie Studierende bei der Vorbereitung ihrer technologieorientierten und wissensbasierten Existenzgründungen . Darüber hinaus fördert EXIST eine lebendige und nachhaltige Gründungskultur an öffentlichen und privaten Hochschulen. EXIST wird mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) kofinanziert und umfasst drei Förderprogrammlinien: EXIST-Gründungskultur unterstützt Hochschulen dabei, eine ganzheitliche hochschulweite Strategie zur Gründungskultur sowie Unternehmergeist zu formulieren und gleichermaßen nachhaltig wie sichtbar umzusetzen. EXIST-Gründerstipendium unterstützt die Vorbereitung innovativer technologieorientierter und wissensbasierter Gründungsvorhaben von Studierenden, Absolventen sowie Wissenschaftlern. EXIST-Forschungstransfer fördert sowohl notwendige Entwicklungsarbeiten zum Nachweis der technischen Machbarkeit forschungsbasierter Gründungsideen als auch notwendige Vorbereitungen für den Unternehmensstart. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der außeruniversitären Forschungseinrichtungen Hamburgs wie folgt: 1. Seit wann wird EXIST in Hamburg umgesetzt? Die Datenerhebung erfolgte nicht vor 2012. Im Übrigen siehe Drs. 21/13984. 2. Welche Maßnahmen sind im Rahmen von EXIST an Hamburger Hochschulen bislang umgesetzt worden, um das Gründungsklima zu verbessern ? Siehe Drs. 21/13116. 3. An welchen außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden derlei Maßnahmen gegenwärtig umgesetzt? Die Fraunhofer-Gesellschaft nutzt dieses Förderformat in vielfältiger Weise. Durch EXIST werden zum Beispiel Ausgründungen aus der Fraunhofer-Gesellschaft gefördert . Am ScreeningPort der Fraunhofer-Gesellschaft in Hamburg bestanden in den letzten drei Jahren die folgenden Interaktionen mit EXIST: Gutachtertätigkeit für das Förderprogramm, Übernahme von Mentoringaufgaben für EXIST-Gründer, Beauftragung für Forschungsarbeiten von EXIST geförderten Unternehmen, gemeinsame Drucksache 21/13984 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Bewerbung mit EXIST geförderten Unternehmen in anderen Förderprogrammen. Bei den EXIST geförderten Unternehmen handelt es sich um Hamburger Unternehmen, aber auch Unternehmen aus dem Bundesgebiet, unter anderem Kiel, Frankfurt, Freiburg , Aachen, Stuttgart. Die Fraunhofer-Einrichtung für Additive Produktionstechnologien IAPT führt ab dem 1. Oktober 2018 ein Projekt im Rahmen des EXIST- Forschungstransfers durch (Laufzeit 18 Monate). 4. Wie viele technologierorientiere beziehungsweise wissensbasierte Unternehmensgründungen sind seit der Einführung von EXIST erfolgt? 5. Wie viele Unternehmensgründungen gehen auf Studenten, Absolventen beziehungsweise Wissenschaftler zurück? Hiermit hat sich der Senat noch nicht befasst. 6. Mit welchen finanziellen Mitteln beteiligt sich die Stadt Hamburg an der Umsetzung von EXIST? Erfolgt eine Kofinanzierung in Ergänzung zu den Mitteln des ESF? Eine Kofinanzierung auf Länderebene ist für das Bundesprogramm nicht vorgesehen. 7. Welche der an EXIST angebunden Förderrichtlinien werden in Hamburg umgesetzt? Bitte die jeweiligen Standorte nennen. Siehe Drs. 21/13116.