BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14222 21. Wahlperiode 11.09.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Jersch (DIE LINKE) vom 03.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Patentiere der Hamburger Bezirke – Gibt‘s die noch und was ist bisher passiert? Vor dem Hintergrund der „Internationalen Konferenz zum Erhalt der biologischen Vielfalt“ im Jahr 2008 sollten in den Hamburger Bezirken besondere Schutzmaßnahmen für ein jeweiliges Patentier entwickelt werden. Im Bezirk Mitte wurde der Haussperling das Patentier, der Kiebitz in Altona, der Große Abendsegler in Eimsbüttel, die Winterlibelle in Hamburg-Nord, die Forelle in Wandsbek, der Grasfrosch in Harburg und der Eisvogel in Bergedorf. Nachfolgend wurden in den Bezirken dazu einzelne Maßnahmen durchgeführt , dazu wurde von einem Umweltverband im Jahr 2010 ein „Ranking“ der Bezirke erstellt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Aus Gründen einer besseren Übersichtlichkeit beantwortet der Senat jeweils sämtliche Fragen zu den einzelnen Bezirk nacheinander. Bezirk Hamburg-Mitte: 1. Zu welchen Maßnahmen und Ergebnissen führten die bezirklichen Projekte ? 2. Wurden die Projekte in den Bezirken seit 2010 fortgeführt? Wenn ja, bitte Maßnahmen und deren Ergebnissen jeweils nach Bezirk aufführen. Wenn nein, warum nicht? Die Maßnahmen des Bezirksamts Hamburg-Mitte für sein Patentier, den Haussperling , bestehen einerseits in der Erhebung der Bestände in einzelnen Stadtteilen und andererseits in dem Anbringen von Nistkästen. Folgende Stadtteile wurden kartiert: Auftaktgutachten mit fünf Maßnahmenvorschlägen in der Hamburger Innenstadt (2008), Hamburg-Altstadt, Hamburg-Neustadt und St. Georg (2009), St. Pauli und Veddel (2010), Wilhelmsburg (2012), Billstedt (2018). Das Wissen um die Bestände bildet die Grundlage für die Ermittlung von Standorten, an denen mit Nistkästen bestehende Sperlings-Vorkommen geschützt werden könnten . Folgende Nistkästen wurden angebracht: Drucksache 21/14222 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Sechs Sperlingskoloniekästen (je drei Nistmöglichkeiten) an Fassaden und zwei Nisthöhlen in Bäumen im Innenhof der steg im Karolinenviertel (2009), 100 Nistkästen in Bäumen in den Stadtteilen Hamburg-Altstadt, Hamburg-Neustadt und St. Georg (2009), zehn Sperlingskoloniekästen (je drei Nistmöglichkeiten) in der Schule Slomanstieg (2011), fünf Sperlingskoloniekästen (je drei Nistmöglichkeiten) an der Kita Immanuel- Kirche (2011), zwei Sperlingskoloniekästen (je drei Nistmöglichkeiten) am Spielhaus Katenweide (Verlagerung von abgerissener Kita Immanuel-Kirche) (2018). Außerdem wurden durch das Gutachten Kenntnisse gewonnen, auf deren Basis Maßnahmen für den Haussperling unter anderem bei folgenden Vorhaben berücksichtigt wurden: Gebäudesanierung Wilhelmsburger Straße 2 – 14 – Berücksichtigung der Brutkolonien in einem Laubengang in den Bauablauf, Einbeziehung der Staatlichen Vogelschutzwarte (ab 2009), Straßenplanung im Abschnitt Johannisbollwerk–Vorsetzen–Baumwall infolge der Hochwasserschutzmaßnahme Niederhafen – Teilweiser Erhalt sowie Neupflanzung von Sträuchern und Bäumen, anteilig immergrüne Sträucher (ab 2009), Glashüttenstraße 99 – zwei Kolonienistkästen (steg) (2012), Jakobikirchhof - Verhinderung der Rodung der Vegetation in den Nischen zwischen den Stützpfeilern der Kirche (2013), Katharinenfleet/Katharinenstraße – acht Sperlingskoloniekästen (je drei Nistmöglichkeiten ) beim Neubau im Zuge des B-Plans Altstadt 45 (2015). Darüber hinaus wurde in Verbindung mit der geplanten Umgestaltung des Ballindamms das Thema „Sperlingspopulation“ berücksichtigt, in dem wertvolle Gehölzstrukturen erhalten und zum Teil weiterentwickelt werden. 3. Welche Mittel in welcher Höhe standen beziehungsweise stehen den Bezirken für diese Projekte zur Verfügung und welche Mittel wurden abgerufen beziehungsweise auch verwendet? Folgende Mittel aus dem Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege wurden für das Projekt verwendet: 2.215,78 Euro für das Auftaktgutachten mit fünf Maßnahmenvorschlägen in der Hamburger Innenstadt (2008), 3.723,68 Euro für das Gutachten Hamburg-Altstadt, Hamburg-Neustadt und St. Georg (2009), 4.984,92 Euro für das Gutachten St. Pauli und Veddel (2010), 11.771,62 Euro für das Gutachten Wilhelmsburg (2012), 9.309,19 Euro für das Gutachten Billstedt (2018), 254,90 Euro für die fünf Sperlingskoloniekästen rückwärtig an der Hamburger Kunsthalle (2008), 345,89 Euro für die sechs Sperlingskoloniekästen an Fassaden und zwei Nisthöhlen in Bäumen im Innenhof der steg im Karolinenviertel (2009), 2.700,00 Euro für die einhundert Nistkästen in Bäumen Stadtteilen Hamburg- Altstadt, Hamburg-Neustadt und St. Georg (2009), 495,64 Euro für zehn Sperlingskoloniekästen (je drei Nistmöglichkeiten) in der Schule Slomanstieg (2011) und 74,26 Euro für nachträgliches Umhängen von vier Kästen (2013), Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14222 3 254,90 Euro für die fünf Sperlingskoloniekästen (je drei Nistmöglichkeiten) an der Kita Immanuel-Kirche (2011), 174,93 Euro für die fachliche Begleitung von Maßnahmen auf der Veddel (Schule Slomanstieg und Kita Immanuel-Kirche) (2011). 4. Falls derzeit keine bezirklichen Projekte dazu laufen: Gibt es Pläne des Senats, hier erneut tätig zu werden? Wenn ja, welche Pläne sind dies? Wenn nein, warum nicht? Entfällt. Bezirk Altona: 1. Zu welchen Maßnahmen und Ergebnissen führten die bezirklichen Projekte ? 2. Wurden die Projekte in den Bezirken seit 2010 fortgeführt? Wenn ja, bitte Maßnahmen und deren Ergebnissen jeweils nach Bezirk aufführen. Wenn nein, warum nicht? Folgende Maßnahmen zur Sicherung und Entwicklung des Kiebitzbestands im Bezirk Altona wurden seit 2010 durchgeführt: Zwei Bebauungsplanverfahren zur Sicherung und Entwicklung von geeigneten Flächen als potenzieller Lebensraum auch für Kiebitze in der Rissen-Sülldorfer sowie in der Osdorfer Feldmark, Zuordnung von Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen in die Feldmarken zur Aufwertung der Biotopstrukturen (Extensivierung von Grünland, Neuanlage von Feuchtlebensräumen), Anlage einer Flachgewässerzone am Laufgraben in Rissen, Sicherung und Pflege einer für den Kiebitz geeigneten Nasswiese in Rissen, Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe durch Bauvorhaben und vorhabenbezogene Bebauungspläne in der Wedeler Marsch im Regionalpark, Aufzucht und Auswilderung von Kiebitz-Dachbruten in Othmarschen in der Wedeler Marsch: 2016: 21 Vögel, 2017: 20 Vögel und 2018: elf Vögel. Die Ergebnisse hinsichtlich des Brutvorkommens werden in einem Wiesenvogelgutachten für den Bezirk Altona Ende des Jahres 2018 dokumentiert. Ein Monitoring von Wiesenvögeln einschließlich des Kiebitzes erfolgte 2010, 2013 und 2018. Insgesamt ist festzustellen, dass die Maßnahmen bislang nicht zu den gewünschten Ergebnissen der Sicherung des Kiebitz-Bestandes geführt haben. Vielmehr sank der Bestand an Brutpaaren des Kiebitzes in 2018 auf nur noch vier Brutpaare im Bezirk Altona. Diese negative Entwicklung entspricht dem Bundestrend. Dagegen hat die Auswilderung von bisher insgesamt 52 Kiebitzen aus Othmarschen in die Wedeler Marsch im Regionalpark Wedeler Au dort aber zur Bestandssicherung und -entwicklung, entgegen des Bundestrends, beigetragen. 3. Welche Mittel in welcher Höhe standen beziehungsweise stehen den Bezirken für diese Projekte zur Verfügung und welche Mittel wurden abgerufen beziehungsweise auch verwendet? 2013 erfolgte die Herstellung einer Blänke in Rissen mit Mitteln aus dem Investitionsfond des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010, Regionalpark Wedeler Au in Höhe von 5.450,00 Euro. Im Ausgabentitel Naturschutz, PSP-Element 3-21203010-000002.20, stehen weitere Mittel zur Verfügung. Hieraus wurden in den letzten Jahren jährlich circa 3.000,00 Euro für die Kiebitz-Aufzucht und -Auswilderung herangezogen. Drucksache 21/14222 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 4. Falls derzeit keine bezirklichen Projekte dazu laufen: Gibt es Pläne des Senats, hier erneut tätig zu werden? Wenn ja, welche Pläne sind dies? Wenn nein, warum nicht? Entfällt. Bezirk Eimsbüttel 1. Zu welchen Maßnahmen und Ergebnissen führten die bezirklichen Projekte ? 2. Wurden die Projekte in den Bezirken seit 2010 fortgeführt? Wenn ja, bitte Maßnahmen und deren Ergebnissen jeweils nach Bezirk aufführen. Wenn nein, warum nicht? Der Fledermausschutz im Bezirk Eimsbüttel erfolgt allgemein über den Schutz und die Entwicklung von Fledermaushabitaten und Nahrungsräumen. Hierzu werden zum einen bei bezirklichen Planungen, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen sowie bei größeren Bauvorhaben in sensiblen Bereichen der Bestand an Höhlenbäumen und für Fledermäuse relevante Biotopstrukturen erfasst und ihr Schutz angestrebt. Bei nicht vermeidbaren Beeinträchtigungen wird die Anbringung künstlicher Nisthöhlen zur Auflage gemacht. Zum anderen wurden im Bezirk seit 2010 in Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden und/oder der zuständigen Fachbehörde konkrete Projekte realisiert: Beginn der Maßnahme: Im Niendorfer Gehege wurden 16 Fledermauskästen vom NABU aufgehängt, in der Stellinger Schweiz hat das Bezirksamt die Finanzierung von zwölf Fledermauskästen übernommen. Die Fledermausgruppe des NABU Eimsbüttel betreut und unterhält diese Fledermauskästen. 2015: Aufhängung von 2 Fledermausgroßraumhöhlen in Eidelstedt an der Mühlenau. Betreuung durch den NABU. 2017: Anlage von nachtblühenden Pflanzen durch NABU und Waldjugend zur Förderung nachtaktiver Falter an der Aussichtsplattform am Damwildgehege im Niendorfer Gehege zur Aufwertung der Nahrungsquelle der Fledermäuse. 2018: Pflege der Waldwiese im Niendorfer Gehege und Aufnahme der Waldwiese in das Aurora Programm des NABU unter anderem auch zur Aufwertung des bereits vorhandenen Fledermaushabitats. Bisherige Erkenntnisse zeigen, dass die künstlichen Fledermauskästen und -höhlen von den Tieren angenommen werden. Eine wissenschaftliche Erfassung des Fledermausbestands zur Gewinnung konkreter Rückschlüsse auf den Erfolg bisheriger Maßnahmen ist generell methodisch schwierig und wird daher durch das Bezirksamt nicht verfolgt. Hierzu wird auf die regelmäßigen Veröffentlichungen der zuständigen Fachbehörde verwiesen. 3. Welche Mittel in welcher Höhe standen beziehungsweise stehen den Bezirken für diese Projekte zur Verfügung und welche Mittel wurden abgerufen beziehungsweise auch verwendet? Aus dem laufenden Haushalt werden jährliche Personalkosten für die Pflege und Unterhaltung in Höhe von circa 6.000,00 Euro gedeckt. Darin enthalten sind die Pflege Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14222 5 der Schmetterlingswiese, entsprechende Pflegemaßnahmen im Wald, wie zum Beispiel die Pflege von Totholzinseln sowie das Spechthöhlenmonitoring. Darüber hinaus standen folgende Spendengelder zur Verfügung: 1.000,00 Euro Spendengelder des Vereins Pro Niendorfer Gehege (PRO NG) im Jahr 2018 in Zusammenarbeit mit der Försterei, welche die Maßnahmen zur Insektenförderung umsetzt sowie 1.000,00 Euro Spendengelder des Vereins PRO NG zur nachhaltigen Förderung der Pflegemaßnahmen 4. Falls derzeit keine bezirklichen Projekte dazu laufen: Gibt es Pläne des Senats, hier erneut tätig zu werden? Wenn ja, welche Pläne sind dies? Wenn nein, warum nicht? Durch das Naturschutzgroßprojekt „Natürlich Hamburg“, in dessen Rahmen auch für drei Eimsbütteler Gebiete ökologische Pflegekonzepte entwickelt werden, soll unter anderem auch die Insektenvielfalt erhöht und damit ein reichhaltigeres Nahrungsangebot für Fledermäuse erreicht werden. Bezirk Hamburg-Nord 1. Zu welchen Maßnahmen und Ergebnissen führten die bezirklichen Projekte ? 2. Wurden die Projekte in den Bezirken seit 2010 fortgeführt? Wenn ja, bitte Maßnahmen und deren Ergebnissen jeweils nach Bezirk aufführen. Wenn nein, warum nicht? Nur im Rothsteinsmoor wurden seit 2008 sporadisch Einzelexemplare der Winterlibelle festgestellt. Maßnahmen zur Förderung dieser Libellenart konnten somit leider nicht weiter entwickelt werden. Das Bezirksamt hat in der Folge in Abstimmung mit dem NABU als Ersatz für die Winterlibelle die Patenschaft für die Kleine Nordische Moosjungfer übernommen. Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen gemäß den Vorgaben aus den Pflege- und Entwicklungsplänen der jeweiligen Naturschutzgebiete wurde in den Folgejahren durchgeführt, die darüber hinaus auch zur Förderung der Biodiversität, hier der Libellenarten , dienten. Ein Monitoring wurde nicht durchgeführt, daher fehlen hierzu belastbare Ergebnisse. 3. Welche Mittel in welcher Höhe standen beziehungsweise stehen den Bezirken für diese Projekte zur Verfügung und welche Mittel wurden abgerufen beziehungsweise auch verwendet? Die zuvor genannten Maßnahmen werden im Rahmen der regelhaften Aufgabenwahrnehmung umgesetzt und aus dem laufenden Haushalt finanziert und können nicht separat beziffert werden. 4. Falls derzeit keine bezirklichen Projekte dazu laufen: Gibt es Pläne des Senats, hier erneut tätig zu werden? Wenn ja, welche Pläne sind dies? Wenn nein, warum nicht? Aufgrund vordringlicher Prioritäten werden derzeit keine weiteren speziellen Maßnahmen geplant. Bezirk Wandsbek 1. Zu welchen Maßnahmen und Ergebnissen führten die bezirklichen Projekte ? Drucksache 21/14222 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 2. Wurden die Projekte in den Bezirken seit 2010 fortgeführt? Wenn ja, bitte Maßnahmen und deren Ergebnissen jeweils nach Bezirk aufführen. Wenn nein, warum nicht? Die Forellenbäche, die Oberlaufregion der Bäche, welche etwa 80 Prozent der Fließgewässerstrecken im Bezirk Wandsbek charakterisieren, werden kontinuierlich aufgewertet . Etwa 80 Gewässerabschnitte sind an Bachpaten vergeben. Diese widmen sich zum Beispiel der Verbesserung der Strukturvielfalt, der Strömungsvielfalt oder des Niedrigwasserprofils. Das Bezirksamt Wandsbek unterstützt die Ehrenamtlichen fachlich und logistisch durch die Bachpatenbetreuung. Darüber hinaus plant und baut das Bezirksamt Wandsbek größere Maßnahmen, mit denen die Durchgängigkeit und damit die Durchwanderbarkeit der Fließgewässer für Forellen und andere Arten wiederhergestellt werden. Zuletzt wurde das Wehrbauwerk am Pulverhofteich in der Wandse durchgängig gestaltet. Maßnahmen am Wandsbeker Mühlenteich, am Holzmühlenteich , am Eichtalteich und am Nordmarkteich (alle Wandse) sowie an den drei Alsterwehren Poppenbütteler Schleuse, Mellingburger Schleuse und Wohldorfer Schleuse sind in aktuell Vorbereitung. 3. Welche Mittel in welcher Höhe standen beziehungsweise stehen den Bezirken für diese Projekte zur Verfügung und welche Mittel wurden abgerufen beziehungsweise auch verwendet? Für die Maßnahmen zur Förderung der Forelle werden Mittel und Synergien aus dem Programm „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie“ genutzt. Seit 2010 hat das Bezirksamt Wandsbek daraus circa 1.200.000 Euro Euro abgerufen und verwendet, davon entfallen circa 80.000 Euro auf das von Bachpaten eingebaute Material, insbesondere Kies. 4. Falls derzeit keine bezirklichen Projekte dazu laufen: Gibt es Pläne des Senats, hier erneut tätig zu werden? Wenn ja, welche Pläne sind dies? Wenn nein, warum nicht? Entfällt. Bezirk Bergedorf 1. Zu welchen Maßnahmen und Ergebnissen führten die bezirklichen Projekte ? 2. Wurden die Projekte in den Bezirken seit 2010 fortgeführt? Wenn ja, bitte Maßnahmen und deren Ergebnissen jeweils nach Bezirk aufführen. Wenn nein, warum nicht? Es wurde ein Maßnahmenkonzept zur Errichtung von Nisthilfen (Erarbeitung von potenziellen Standorten) erarbeitet. Von den sechs Standorten wurden bisher drei verwirklicht. Die Pflege der Nisthilfen ist aufwendig, da die Wände durch Sukzession zuwachsen. Die künstlichen Nisthilfen wurden bisher nicht angenommen, die Steilwand an der Regatta-Strecke Dove-Elbe wird von diversen Vögeln angenommen und ist gerade von Vegetation freigestellt worden. 2010 hat das Hansa Gymnasium eine Nisthilfe an der Bille errichtet. Ob diese angenommen wurde, ist dem zuständigen Bezirksamt nicht bekannt. Seit 2010 wurden im Bezirk keine weiteren Nisthilfen mehr errichtet, da die errichteten Nisthilfen bisher nicht besetzt wurden und diese zudem instandgesetzt und gepflegt werden müssen. Allerdings sind im Bezirk Bergedorf seither mehrere Gewässer saniert und aufgewertet worden (zum Beispiel Entschlammung Gose Elbe, Schlossgraben und Neuengammer Durchstich, Sanierung Gose-Elbe-Graben und Renaturierung seiner Ufer, Fischtreppe Serrahnufer). Diese Maßnahmen kommen der Habitatverbesserung für den Eisvogel zugute. Darüber hinaus wird bei Bauvorhaben geprüft, Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14222 7 ob die Errichtung von Nisthilfen oder die Herstellung von Steilwänden an Gewässern Ausgleichs-/Ersatzmaßnahmen sein können um das Nistplatzangebot für den Eisvogel zu steigern. 3. Welche Mittel in welcher Höhe standen beziehungsweise stehen den Bezirken für diese Projekte zur Verfügung und welche Mittel wurden abgerufen beziehungsweise auch verwendet? Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der regelhaften Aufgabenwahrnehmung . Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Haushalt und kann nicht separat beziffert werden. 4. Falls derzeit keine bezirklichen Projekte dazu laufen: Gibt es Pläne des Senats, hier erneut tätig zu werden? Wenn ja, welche Pläne sind dies? Wenn nein, warum nicht? Siehe Antwort zu 1. und 2. Bezirk Harburg 1. Zu welchen Maßnahmen und Ergebnissen führten die bezirklichen Projekte ? 2. Wurden die Projekte in den Bezirken seit 2010 fortgeführt? Wenn ja, bitte Maßnahmen und deren Ergebnissen jeweils nach Bezirk aufführen. Wenn nein, warum nicht? Seit Übernahme der Patenschaft für den Grasfrosch wurden Bestandserfassungen in den Jahren 2009 und 2010 durchgeführt. In den Landschafträumen mit Grasfroschfunden beziehungsweise Potenzialflächen wurden unter anderem Kleingewässer angelegt, Flächen vernässt, Gräben aufgeweitet beziehungsweise angestaut, Flachwasserzonen geschaffen, Amphibienleitsysteme installiert und mobile Schutzzäune aufgestellt. Folgende Maßnahmen wurden im genannten Zeitraum durchgeführt: 2008 – 2014: Moorgürtel: Anlage von Kleingewässern und Kofferdämmen zur flächenhaften Vernässung, 2008 – 2014: südlich Neuländer Baggersee: Grabenanstau und Flächenvernässung , 2009/2010: Im Stuck (Eißendorf): Anlage von Kleingewässer in Waldflächen, 2008 – 2011: Neuland-Ost: 140 ha Ausgleichsflächen „Grünland“: Anlage von rund 21 km Gräben, 14 Kleingewässern, 32 Grabenaufweitungen sowie circa 8 ha Flachwasserzonen, 2012: Moorlage (Engelbek-Niederung): mehrere kleine Amphibienteiche und Grabenanstauungen und -aufweitungen, 2016: Auf 34 ha Ausgleichsflächen für die A 26 wurden Gräben angestaut, Flächen vernässt und zusätzliche Kleingewässer hergestellt, 2012/2013: Vahrendorfer Stadtweg: fest installiertes Amphibienleitsystem, 2017: südlich Moorwettern und Moorgürtel: Anlage von weiteren Kleingewässern, 2017: Gut Moor: Ausgleichflächen „Grünland“ mit Gräben, Kleingewässern, Grabenaufweitungen und Flachwasserzonen, 2017: Neuländer Moorwiesen: Sicherung der wertvollen Grünlandstandorte und der Amphibienlebensräume durch Festsetzung eines Naturschutzgebietes, jährlich: Neuländer Elbdeich und Falkenbergsweg: mobile Schutzzäune. Drucksache 21/14222 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Insbesondere in den großflächigen Bereichen in den Neuländer Moorwiesen kam es zu deutlichen Zunahmen der gesamten Amphibienfauna. Dies wurde über mehrjährige Kartierungen belegt. Die ergriffenen Schutzmaßnahmen aus Leitsystemen und Schutzzäunen haben an den relevanten Stellen zur deutlichen Reduzierung der Mortalitätszahlen geführt. 3. Welche Mittel in welcher Höhe standen beziehungsweise stehen den Bezirken für diese Projekte zur Verfügung und welche Mittel wurden abgerufen beziehungsweise auch verwendet? Für die Maßnahmen „Im Stuck“ wurden circa 130.000,00 Euro und am Vahrendorfer Stadtweg circa 50.000,00 Euro benötigt. Darüber hinaus werden die großflächigen Maßnahmen im Bereich Moorgürtel, Neuland und Gut Moor federführend von der zuständigen Fachbehörde umgesetzt. Dabei handelt sich in der Regel um die Realisierung von erforderlichen naturschutzfachlichen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren und/oder Planfeststellungsverfahren. Dies erfolgt im Rahmen der regelhaften Aufgabenwahrnehmung und wird aus dem laufenden Haushalt finanziert und kann nicht separat beziffert werden. 4. Falls derzeit keine bezirklichen Projekte dazu laufen: Gibt es Pläne des Senats, hier erneut tätig zu werden? Wenn ja, welche Pläne sind dies? Wenn nein, warum nicht? Entfällt.