BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14226 21. Wahlperiode 11.09.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 03.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Köhlbrandbrücke Die Diskussion über die Köhlbrandbrücke wird seit Jahren geführt. Es gibt unterschiedliche Einschätzungen über den Zustand, eine Ersatzmaßnahme und den zeitlichen Rahmen des Ganzen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Wie wird der gegenwärtige Zustand der Köhlbrandbrücke eingeschätzt? Die Köhlbrandbrücke ist in einem befriedigenden Zustand. Die Verkehrssicherheit der Brücke ist gewährleistet. 2. Wie ist gegebenenfalls die Restnutzungsdauer? Für die Köhlbrandbrücke wird derzeit eine Nachrechnung zur Lebensdauer auf Grundlage der „Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) durchgeführt. Ergebnisse sollen Ende des Jahres 2018 vorliegen. 3. Wer entscheidet über das weitere Vorgehen bezüglich der Köhlbrandbrücke beziehungsweise einer Ersatzmaßnahme? 4. Wie ist der Zeitplan für eine Entscheidung? Die Entscheidung über eine bauliche Vorzugsvariante für eine neue Köhlbrandquerung wird der Senat auf Grundlage von Vorarbeiten der HPA treffen. Im Übrigen siehe Drs. 21/11705 und 21/12577.