BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1430 21. Wahlperiode 08.09.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Dolzer (DIE LINKE) vom 31.08.15 und Antwort des Senats Betr.: Sponsoring an Hamburgs Hochschulen In vielen außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Hochschulen oder hochschulnahen Forschungsinstituten ist Sponsoring zu einer wichtigen Finanzierungsquelle geworden. Sponsoring wird definiert als: „Zuwendung von Geld-, Sach- oder Dienstleistungen eines Privaten aufgrund vertraglicher Vereinbarung an eine Wissenschaftseinrichtung zur Förderung des gesetzlichen Auftrages/Zweckes der Wissenschaftseinrichtung mit Außenwirkung, für den keine oder nur unzureichende öffentliche Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.“ (Quelle: hochschulwatch.) Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Gab es seit 2010 Sponsoring an den Hamburger Hochschulen und/oder hochschulnahen Forschungsinstituten (An-Instituten) und/oder außeruniversitären Forschungseinrichtungen, an deren Finanzierung das Land maßgeblich mitbeteiligt ist? a) Welche unter 1. genannten Institutionen erhielten seit 2010 Zuwendungen (bitte jährlich und nach Fakultäten und Studiengängen aufschlüsseln )? b) Von welchen Sponsoren erhielten die unter 1. genannten Institutionen seit 2010 Zuwendungen (bitte jährlich und nach Fakultäten und Studiengängen aufschlüsseln)? c) Welche Art der Leistung wurde an die unter 1. genannten Institutionen seit 2010 erbracht (Sachspende/Geldspende)? (Bitte jährlich aufschlüsseln.) d) Wie hoch war die jeweilige Summe der Zuwendungen an die unter 1. genannten Institutionen seit 2010 (bitte jährlich und nach Fakultäten und Studiengängen aufschlüsseln)? e) Zu welchem jeweiligen Zweck erhielten die unter 1. genannten Institutionen seit 2010 Zuwendungen (bitte jährlich und nach Fakultäten und Studiengängen aufschlüsseln)? Angaben über entsprechende Zuwendungen an die Hochschulen und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf für den Zeitraum 2013 bis erstes Halbjahr 2015 sind den Sponsoringberichten der zuständigen Behörde zu entnehmen. Diese sind ins Transparenzportal eingestellt worden und über die Internetadresse http://www.hamburg.de/sponsoring/ einsehbar. Zu den Angaben über entsprechende Zuwendungen an die Hochschulen und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf für das Jahr 2012 vergleiche Drs. 20/6645 und Drs. 20/6778. Drucksache 21/1430 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Für die Jahre 2010 und 2011 können folgende Angaben gemacht werden; die Zusammenstellung der Daten orientiert sich dabei an der im Jahr 2013 vom Senat auf Grundlage eines Bürgerschaftlichen Ersuchens festgelegten Wertgrenze zur Berichterstattung in Höhe von 5.000 Euro. Für das UKE sind nur Gesamtsummen ausweisbar : Allein im Jahr 2010 gab es am UKE rund 350 Sponsoringverträge. Das UKE müsste jeden einzelnen Vertrag daraufhin überprüfen, ob eine Offenlegung der Daten möglich ist. Die Durchsicht und detaillierte Prüfung ist in der zur Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Hochschule für Musik und Theater Hamburg Name und Wohnort/ Sitz des Zuwendungsgebers Zuwendungsform Wert (Euro) Verwendungszweck 2011 Busche Stiftung /Hamburg Geldleistung 8.000,00 Förderung der kulturellen Innovationsforschung Einwilligung des Geldgebers zur Veröffentlichung liegt nicht vor. Geldleistung 31.311,00 Unterstützung des Jazz-Bereichs Einwilligung des Zuwendungsgebers zur Veröffentlichung liegt nicht vor Geldleistung 7.500,00 Förderung des Popkurses Elke Dörner Hamburg Geldleistung 30.000,00 Förderung JEKI* Hapag-Lloyd-Stiftung /Hamburg Geldleistung 25.000,00 Förderung der Veranstaltungsreihe "Junges Forum Musiktheater" HASPA Stiftung/ Hamburg Geldleistung 18.000,00 Förderung des Popkurses HASPA Stiftung/ Hamburg Geldleistung 20.000,00 Summer School Horst Dörner/Hamburg Geldleistung 70.000,00 Förderung JEKI* HoyerStiftung /Hamburg Geldleistung 10.000,00 Produktion 'Cosi fan Tutte' Ritter Stiftung /Hamburg Geldleistung 5.500,00 Förderung Produktion 'Les Entfant Terribles' Rudolf-AugsteinStiftung Hamburg Geldleistung 5.500,00 Förderung Produktion 'Les Entfant Terribles' SteegmannFoundation /Vaduz Geldleistung 40.000,00 Förderung des Projekts "Musik und Gender im Internet" TredeStiftung /Frankfurt Geldleistung 8.000,00 Förderung des Projektes "Musikalischer Salon " Zeit-Stiftung/Hamburg Geldleistung 18.000,00 Kofinanzierung einer Professur am Institut für kulturelle Innovationsforschung Zeit-Stiftung/Hamburg Geldleistung 5.000,00 Salon Förderung Zeit-Stiftung/Hamburg Geldleistung 5.000,00 Fördermaßnahme Regie Schauspielstudiengang 2010 Bosch-Stiftung Geldleistung 8.760,00 Förderung DeutschFranzös . Projekte Busche Stiftung /Hamburg Geldleistung 10.000,00 Ausgestaltung des Foyes Einwilligung des Geldgebers zur Veröffentlichung liegt nicht vor. Geldleistung 20.940,00 Unterstützung des Jazz-Bereichs Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1430 3 Hochschule für Musik und Theater Hamburg Name und Wohnort/ Sitz des Zuwendungsgebers Zuwendungsform Wert (Euro) Verwendungszweck Einwilligung des Geldgebers zur Veröffentlichung liegt nicht vor. Geldleistung 31.150,00 Förderung der Veranstaltungsreihe "Junges Forum Musiktheater" Einwilligung des Zuwendungsgebers zur Veröffentlichung liegt nicht vor Geldleistung 10.000,00 Förderung des Popkurses Elke Dörner Hamburg Geldleistung 35.000,00 Förderung JEKI* Hapag-Lloyd-Stiftung /Hamburg Geldleistung 25.000,00 Förderung der Veranstaltungsreihe "Junges Forum Musiktheater" Horst Dörner/Hamburg Geldleistung 65.000,00 Förderung JEKI* HoyerStiftung /Hamburg Geldleistung 7.500,00 Förderung Produktion Cendrillon KochStiftung /Hamburg Geldleistung 5.500,00 Förderung Masterstudiengang Musik Ritter Stiftung /Hamburg Geldleistung 10.000,00 Förderung Produktion 'Opus 21' Rotary Hamburg Geldleistung 8.800,00 Stipendium Studenten SteegmannFoundation /Vaduz Geldleistung 10.500,00 Förderung Produktion Cendrillon SteegmannFoundation /Vaduz Geldleistung 60.000,00 Förderung des Projekts "Musik und Gender im Internet" Zeit-Stiftung/Hamburg Geldleistung 7.500,00 Schumann Salon Förderung Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg 2011 Abbott Products Operations GmbH Geldleistung 13.000,00 Einmalige Unterstützung eines Weiterbildungsseminars HafenCity Universität Hamburg 2011 Holcim Deutschland AG Geldleistung 15.000,00 Forschungsförderung 2010 Holcim Deutschland AG Geldleistung 15.000,00 Forschungsförderung Petersen TEGL A/S Geldleistung 5.000,00 Forschungsförderung UKE 2011 diverse Unternehmen Geldleistung 700.322,00 Diverses 2010 diverse Unternehmen Geldleistung 677.009,00 Diverses Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und An-Institute sind privatrechtlich organisiert und fallen in den Schutzbereich der Regelungen über die Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. f) Welche Gegenleistungen wurden seit 2010 von mit den unter 1. genannten Institutionen vereinbart beziehungsweise erbracht? Nach Angaben der Einrichtungen wurden in den meisten Fällen keine Gegenleistungen vereinbart beziehungsweise erbracht. Sofern Gegenleistungen vereinbart worden sind, bezogen sich diese auf die Einbindung in die Öffentlichkeitsarbeit, zum Beispiel die Erwähnung des Sponsors im Rahmen öffentlicher Aktivitäten. g) Welche einmaligen oder regelmäßig zu leistenden Folgekosten entstanden seit 2010 daraus mit den unter 1. genannten Institutionen? Drucksache 21/1430 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 h) Welche einmaligen oder regelmäßig zu leistenden Folgekosten entstanden seit 2010 daraus für den Leistungsgeber? Nach Angaben der Einrichtungen entstanden keine Folgekosten für die Einrichtungen beziehungsweise Leistungsgeber. i) Welche Arten von Stiftungsprofessuren an Hochschulen des Landes gab es seit 2010 (bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Professur, Berufungsgebiet, Stifter/Drittmittelgeber, Dauer der Förderung, Weiterbeschäftigung nach Auslauf durch die Hochschule)? UHH: Jahr der Einrichtung Stiftungsprofessur fachlicher Schwerpunkt/ Berufungsgebiet Stifter/ Drittmittelgeber Laufzeit (Beginn und Auslaufdatum ) Weiterbeschäftigung nach Auslauf 2010 IT-Management und –Consulting Informatik Handelskammer + Unternehmenskuratorium 15.10.2010 bis 30.09.2016 ja 2011 Experimentalphysik Physik Alexander von HumboldtStiftung 01.06.2011 - 31.05.2016 ja 2011 Volkswirtschaftslehre , insbesondere Wirtschaft und Innovation in Asien VWL GIGA/ClaussenSimon - Stiftung 01.06.2011 - 31.05.2015 ja, Finanzierung durch GIGA 2012 Marketing und Dialogmarket - ing BWL Siegfried Vögele Institut 01.01.2012 - 31.12.2016 offen 2013 Kunstgeschichte Kunstgeschichte Alexander von HumboldtStiftung 01.07.2013- 31.06.2018 ja 2014 Fehlanzeige 2015 Japanisc her Buddhismus Buddhist Studies /Asien- Afrika -Institut Numata Stiftung, BDK Europe e.V. / Bukkyo Dendo Kyokai (Society for the Promotion of Buddhism ) 01.10.2015- 30.09.2045 voraussichtlich Ruhestand 2015 Berufungsverfahren läuft noch Maritime Management Stiftung Maritime Forschung 01.07.2015- 31.06.2021 Juniorprofessur (befristet ) HAW: Siehe Anlage 1. TUHH: Siehe Anlage 2. UKE: Siehe Anlage 3. HCU, HfbK, HfMT: Keine. j) Gibt es Kenntnisse über die Nebentätigkeiten von Professoren (bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Berufungsgebiet, Art der Nebentätigkeit , Höhe der Bezahlung der Nebentätigkeit)? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1430 5 Bei den Angaben der Hochschulen über die Anzahl der Nebentätigkeiten handelt es sich ausschließlich um derzeit bestehende Nebentätigkeiten. Es kann keine Aussage zur Höhe der Bezahlung der Nebentätigkeiten getroffen werden, da Angaben und Nachweise über die Höhe der Vergütung und geldwerten Vorteile aus der Nebentätigkeit nur in Ausnahmefällen anzeigepflichtig sind. Die Dienststelle prüft lediglich die Besorgnis der Beeinträchtigung dienstlicher Interessen gemäß § 73 HmbBG. UHH: Im Jahr 2015 haben 63 Professorinnen und Professoren eine Nebentätigkeit im nichtöffentlichen Bereich angezeigt, unter anderem in den Bereichen: Stiftungen, Verbände , Medien, IT, Banken, Gesundheitswesen, Pharmazie. Eine detailliertere Auswertung ist systemseitig nicht möglich. HAW: Hochschule Fakultät Anzahl Art der Nebentätigkeit HAW Hamburg Design, Medien, Information 1 Dozenten-/Lehrtätigkeit 1 kaufmännische Tätigkeit 2 künstlerische Tätigkeit 3 sonstige Beratertätigkeit 2 sonstige Dienstleistung 1 wissenschaftliche Tätigkeit Life Sciences 2 Dozenten-/Lehrtätigkeit 1 gewerbliche Tätigkeit 3 Gutachtertätigkeit 2 sonstige Beratertätigkeit 5 sonstige Nebentätigkeit 3 Vortragstätigkeit 2 wissenschaftliche Tätigkeit Technik und Informatik 17 Dozenten-/Lehrtätigkeit 2 Gutachtertätigkeit 21 sonstige Beratertätigkeit 5 sonstige Dienstleistung 3 sonstige Nebentätigkeit 2 wissenschaftliche Tätigkeit Wirtschaft und Soziales 9 Dozenten-/Lehrtätigkeit 4 Gutachtertätigkeit 1 öffentliches Ehrenamt 13 sonstige Beratertätigkeit 3 sonstige Nebentätigkeit 1 Vortragstätigkeit 1 wissenschaftliche Tätigkeit HCU: Studiengang* Anzahl der Professuren mit Nebentätigkeit Nebentätigkeitskategorien Architektur 8 - Sonstige Beratertätigkeit .-.Wissenschaftliche Tätigkeit .-.Gutachtertätigkeit .-. Architekt/Ingenieurtätigkeit .-.Dozenten-/Lehrtätigkeit Bauingenieurwesen (incl. REAP) 7 - Sonstige Beratertätigkeit .-. Architekt/Ingenieurtätigkeit .-.Gutachtertätigkeit Geomatik 2 - Sonstige Beratertätigkeit .-.Wissenschaftliche Tätigkeit .-.Lehrtätigkeit Drucksache 21/1430 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Studiengang* Anzahl der Professuren mit Nebentätigkeit Nebentätigkeitskategorien Stadtplanung (incl. UD und KM) 8 .-.Sonstige Nebentätigkeit .- Sonstige Beratertätigkeit .-.Dozenten-/Lehrtätigkeit .-.Gutachtertätigkeit .-.Wissenschaftliche Tätigkeit * Aufgrund der Gründungshistorie der HCU sind fast alle Professuren in mehreren (bis zu vier) Studiengängen tätig. Daher ist die Aufschlüsselung nach Studiengängen nicht vollkommen trennscharf. HfbK: Studiengang Anzahl Art der Nebentätigkeit Bildende Künste 4 künstlerische Tätigkeit 1 kaufmännische Tätigkeit 1 gestalterische Tätigkeit 1 gewerbliche Tätigkeit HfMT: Der HfMT liegen keine Anzeigen über Nebentätigkeiten vor. TUHH: Studiendekanat Anzahl der Nebentätigkeits -anzeigen Nebentätigkeitskategorien Studiendekanat Elektrotechnik, Informatik und Mathematik 8 - Sonstige Beratertätigkeit .-.Wissenschaftliche Tätigkeit .-.Gutachtertätigkeit .-.Dozenten-/Lehrtätigkeit Studiendekanat Bauwesen 3 - Sonstige Beratertätigkeit .-.Gutachtertätigkeit Studiendekanat GewerblichTechnische Wissenschaften 3 - Sonstige Beratertätigkeit .-.Wissenschaftliche Tätigkeit .-.freier Beruf Studiendekanat Maschinenbau 21 .-.Sonstige Nebentätigkeit .- Sonstige Beratertätigkeit .-.Dozenten-/Lehrtätigkeit .-.Architekt/Ingenieurstätigkeit .-.Sporttrainer/Übungsleiter .-.Gutachtertätigkeit .-.Wissenschaftliche Tätigkeit Studiendekanat Verfahrenstechnik 3 .-.Wissenschaftliche Tätigkeit .-.Architekt/Ingenieurstätigkeit .-.Gutachtertätigkeit Studiendekanat ManagementWissenschaften und Technologie 5 .-.Dozenten-/Lehrtätigkeit .-.Sonstige Nebentätigkeit .-.Wissenschaftliche Tätigkeit - Sonstige Beratertätigkeit UKE: Insgesamt hat das UKE im ersten Halbjahr 2015 112 nicht drittmittelfinanzierte Professoren und Professorinnen beschäftigt. In dieser Gruppe sind nach einer Auswertung in der Personalsachbearbeitungssoftware 53 aktive Nebentätigkeiten vermerkt. Weitere Informationen zu Art, Gegenstand und Zeitraum von Nebentätigkeiten sind in der jeweiligen Personalakte abgelegt. Aufgrund der Kürze der Bearbeitungszeit ist eine systematische Darstellung, wie in der Schriftlichen Kleinen Anfrage gefordert, auf Basis einer Auswertung der Personalakten nicht möglich gewesen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1430 7 Anlage 1 Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg Frage 1i) Hochschule Stiftungsprofessur fachlicher Schwerpunkt/ Berufungsgebiet Stifter/ Drittmittelgeber Laufzeit (Beginn und Auslaufdatum ) Weiterbeschäftigung nach Auslauf der Förderung HAW Hamburg Navigationstechnologie in der Orthopädie und Sportmedizin "Navigationstechnologien in der Orthopädie und Sportmedizin " sowie das Gebiet der chirurgischen und nichtchirurgischen Prothetik im Studiengang Medizintechnik der Fakultät Life Sciences Aesculap AG / Schönkliniken Hamburg 01.07.2012 - 30.06.2017 Nicht bekannt HAW Hamburg Marketing und Strategischer Einkauf im Handel "Marketing und strategischer Einkauf im Handel" im Masterstudiengang "Multichannel Trademanagement in Textile Business" Otto Group 01.10.2008 - 30.09.2018 ja HAW Hamburg Architektur von Flugzeugkabinen "Architektur von Flugzeugkabinen " im Masterstudiengang Flugzeugbau; Vermittlung der erforderlichen Inhalte bezüglich der Kabineninterieurkomponenten , deren gesetzlichen und technischen Anforderungen, der Funktionsgruppen, Layout und Customization sowie Konfigurationsmanagement und Installation AIRBUS 01.09.2007 - 31.08.2017 ja HAW Hamburg Umformtechnik /Blechumformung "Umformtechnik /Blechumformung" mit den Schwerpunkten Tiefziehen , Innenhochdruckumformen , Simulation sowie spezielle Verfahren in den Studiengängen Produktionstechnik und -management, Maschinenbau und Fahrzeugtechnik DaimlerChrysler 01.09.2005 - 31.08.2010 ja Drucksache 21/1430 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Anlage 2 Frage 1i) TUHH 2010 2011 2012 2013 2015 2015 Stiftungsprofessur Abfallressourcenwirtschaft FlugzeugKabinensysteme ITSicherheits - analyse Technische Logistik fachlicher Schwerpunkt /Berufungsgeb iet Entwicklung und Anwendung von Techniken und Verfahren zur Nutzung von Kunststoffabfällen, zur Rückgewinnung seltener Metalle aus ElektroAbfällen sowie Internationalisierung der Ressourcenforschung . KabinenInnenausstattung , Kabinenelektrik und Beleuchtung , Kabinenelektronik, Kommunikations-, Informations - und Unterhaltungssysteme sowie Kabinen- und Passagierprozesse und Safety & Security. Cyber Security , System Security Engineering , sichere Identität , Bedrohungsanalyse , eingebettete Systeme. Entwicklung wandlungsfähiger , energieeffizienter Materialflusssysteme , Erforschung komplexer, zusammengesetzter Distributionssysteme . Stifter/ Drittmittelgeber Stadtreinigung Hamburg Airbus NXP Jungheinrich Laufzeit (Beginn und Auslaufdatum) 10 Jahre (15.11.2010 - 14.11.2020) 5 Jahre (01.07.2013 - 30.06.2018) 6 Jahre (01.10.2015 - 30.09.2021) voraussichtlich 12/2015 - 11/2020 Weiterbeschäftigung nach Auslauf der Förderung ja ja ja ja Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/1430 9 Anlage 3 Frage 1 i) UKE 2010 2010 2010 2010 2010 2010 2010 Stiftungsprofessur fachlicher Schwerpunkt /Berufungsgebiet Geriatrie/ Gerontologie Molekulare Hämatologie u. Onkologie Psychosomatik u. Psychotherapie Molekulare Krebstherapie Gefäßchirurgie Epidemiologie u. Versorgungsforschung f. Pflegeberufe Transplanatations - immunologie Stifter/ Drittmittelgeber AlbertinenDiakonie - werk e.V. Fördergemeinschaft Kinderkrebs -zentrum Hamburg e.V. Psychosoma -tische Klinik Bad Bramstedt GmbH & Co KG Merck KG aA u. Stifter -verband anonym BGW Novartis Pharma GmbH u. Stifterverband Laufzeit (Beginn und Auslaufdatum) 1.9.2001 - 30.9.2018 1.2.2008 - 31.3.2013 1.8.2007 - 31.7.2013 1.3.2008 - 28.2.2013 1.10.2009 - 30.9.2014 1.10.2010 - 30.9.2015 1.12.2010 - 30.11.2015 Weiterbeschäftigung nach Auslauf der Förderung nein Verlängerung bis 31.1.2018 Verlängerung bis 31.3.2033 nein ja Verlängerung bis 31.3.2024 offen UKE 2011 2011 2011 2012 2013 2013 2013 Stiftungsprofessur keine fachlicher Schwerpunkt /Berufungsgebiet Angewandte Prostatakarzinom - forschung Kinderorthopädie Strukturelle Neurobiologie Molekulare Gastroenterologie u. Immunologie KlinischExperimentelle Gerontoanästhesiologie Klinische Versorgungs - forschung Stifter/ Drittmittelgeber MartiniKlinik im UKE GmbH Altonaer Kinderkranken - haus Gemeinnützige HertieStiftung Stiftung Experimentelle Biomedizin Johanna u. Fritz Buch Gedächtnis -Stiftung DAMPStiftung Laufzeit (Beginn und Auslaufdatum) 1.11.2011 - 30.10.2016 1.3.2011 - 30.9.2022 1.5.2011 - 30.9.2015 1.10.2013 - 30.9.2018 1.7.2013 - 30.6.2018 1.10.2013 - 30.9.2018 Weiterbeschäftigung nach Auslauf der Förderung Verlängerung bis 31.12.2018 UKE 2014 2014 2015 Stiftungsprofessur keine zum Stichtag 31.8.2015 fachlicher Schwerpunkt /Berufungsgebiet Experimentelle Kardiologie Immunologische Krebsforschung und - therapie Stifter/ Drittmittelgeber Gertraud u. Heinz Rose -Stiftung HubertusWald -Stiftung Laufzeit (Beginn und Auslaufdatum) 1.10.2014 - 30.9.2019 1.10.2014 - 30.9.2019 Weiterbeschäftigung nach Auslauf der Förderung