BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14310 21. Wahlperiode 18.09.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 11.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Bildungschancen Inhaftierter in Hamburger Justizvollzugsanstalten (IV) Die zielgerichtete schulische Bildung und die beruflichen Qualifizierung in Justizvollzugsanstalten sind für junge Inhaftierte zur Vorbereitung auf ein Leben in Freiheit unabdingbar. Die bisherige Bilanz in Hamburg kann deutlich verbessert werden. Zum 3. November 2017 haben lediglich 52 junge Untersuchungs- und Jugendstrafgefangene die Schule in einer JVA in Hamburg besucht. Hauptschulabschlüsse wurden zum 3. November 2017 nur noch von 13 Inhaftierten absolviert, wogegen es in 2015 noch 19 Inhaftierte waren.1 Zudem haben sich die Angebote der Ausbildungen kaum verändert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die schulische und berufliche Bildung in den Justizvollzugsanstalten ist umfassend und setzt frühzeitig an. In allen Hamburger Anstalten wird eine Vielzahl von Ausbildungs -, Qualifizierungs-, Schulungs- und Arbeitsangeboten zur Verfügung gestellt und überwiegend durch ein Berufsentwicklungszentrum koordiniert. Die angebotenen Maßnahmen umfassen etwa Schulangebote, die auf den Erwerb verschiedener Schulabschlüsse zielen, Alphabetisierungskurse, Deutsch-als-Fremdsprache-Kurse, Lehrgänge, in denen Zusatzqualifikationen erworben werden können (etwa der Gabelstaplerführerschein, EDV-Kenntnisse) und Lang- oder Kurz-Qualifizierungen (beispielsweise zur Gebäudereinigung, zur Fahrzeugpflege oder in der Schlosserei). Zudem werden verschiedene modular aufgebaute Vollausbildungen ermöglicht, etwa zum Industrieelektriker, zur Fachkraft für Metalltechnik, zum Maler- und Lackierer oder zum Tischler. Bei Eignung der Gefangenen werden darüber hinaus die Vermittlung in externe Arbeit, Ausbildung oder Qualifizierung und die Verlegung in geöffnete Vollzugsformen angestrebt. Die Maßnahmen werden durchgehend bedarfsorientiert modifiziert oder erweitert. Auch im Bereich Übergangsmanagement und Nachsorge ist der Hamburgische Vollzug erfolgreich. So haben sich die Justiz, die staatlichen Stellen der Straffälligenhilfe bei der Sozialbehörde und der Träger Integrationshilfen e.V. vor Kurzem auf eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung verständigt, durch die die Arbeit aller am Prozess der Wiedereingliederung beteiligten Institutionen eng verknüpft wird. Das durch die Vereinbarung gestartete Projekt „Resozialisierung, Arbeit und Nachsorge – RAN“ schafft erstmalig ein organisiertes System sozialer Wiedereingliederungshilfen, das einerseits alle Gefangenen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten erfasst, es aber andererseits gerade auch ermöglicht, unterstützende Maßnahmen auf den Einzelfall zuzuschneiden. Bereits aus der Haft heraus wird für jeden Gefangenen frühzeitig der Hilfsbedarf ermittelt, um individuell notwendige Maßnahmen anstoßen zu können . Hilfsangebote verschiedener Träger können den Gefangenen durch die Zusam- 1 Vergleiche Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/10849 vom 10.11.2017. Drucksache 21/14310 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 menarbeit der Stellen gebündelt erreichen. Der Haft selbst schließt sich eine Nachsorge an, sodass es zu einem fließenden Übergang von der Haft in die Freiheit kommt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele inhaftierte Jugendliche besuchen derzeit die Schule in einer JVA in Hamburg? Wie viele inhaftierte Jugendliche haben in 2017 bis September 2018 einen Abschluss in welcher Altersklasse gemacht? Zum Stichtag 13. September 2018 besuchten 43 junge Untersuchungs- und Jugendstrafgefangene die Schule in einer JVA in Hamburg. Erster Schulabschluss: unter 18 Jahren 18 Jahre 19 Jahre 20 Jahre 21 Jahre 22 Jahre 23 Jahre Gesamt November 2017 bis September 2018 9 4 8 2 3 2 2 30 Im Übrigen siehe Drs. 21/10849. 2. Welche Erfahrungen des Senats beziehungsweise der zuständigen Behörde bestehen bei der Gewinnung von Lehrerinnen und Lehrern für den Unterricht und Weiterbildungen in den JVAs und inwiefern werden diese auf die speziellen Anforderungen seit 2016 vorbereitet? Siehe Drs. 21/8066. 3. Welche Kooperationen zwischen Schulen in der JVA und Institutionen außerhalb der Gefängnisse bestehen? Die Schule der JVA Fuhlsbüttel/Sozialtherapeutische Anstalt arbeitet eng mit dem Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V. zusammen, der die JVA durch Förderunterricht unterstützt. Des Weiteren gibt es eine Zusammenarbeit mit dem IBI (Institut für Bildung in der Informationsgesellschaft), mit der TU Berlin im Rahmen der „eLis Lernplattform “ sowie mit den unterschiedlichen Gewerbeschulen der in der JVA angebotenen Ausbildungsberufe. Der Schulungsbereich 1 der JVA Billwerder (Männer) kooperiert - mit der Volkshochschule Hamburg bei der Abnahme von Sprachprüfungen (B1 oder B2) im Rahmen des Europäischen Referenzrahmens, - mit der Schulbehörde (BSB) bei Schulabschlussprüfungen, - mit dem IBI Berlin (Institut für Bildung in der Informationsgesellschaft GmbH), welches die Lernplattform eLiS (elektronisches Lernen im Strafvollzug) entwickelt hat. Die Teilnehmer nutzen die Plattform zum Lernen, die Lehrkräfte sind unter anderem mit Workshops an der Weiterentwicklung und Nutzung beteiligt, - mit dem Hamburger Fürsorgeverein, deren ehrenamtliche Mitarbeiter den Schulungsbereich unterstützen. In der Teilanstalt für Frauen (TAF) der JVA Billwerder besteht eine Kooperation zwischen der Justiz- und der Schulbehörde, welche die Versorgung der einzelnen JVA regelt. Für die TAF ist die Gretel Bergmann Schule zuständig für den Bereich der Grundbildung . Die Versorgung der Auszubildenden mit Berufsschulunterricht fällt in die Zuständigkeit der Beruflichen Schule 8 in Bergedorf. Im Übrigen siehe Drs. 21/10849. 4. Welche Ausbildungen für welche Berufe werden derzeit in welcher JVA angeboten? Bitte nach JVAs getrennt angeben. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14310 3 Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder ohne Teilanstalt für Frauen Berufsausbildungsangebote Art der Ausbildung Fahrzeugpflegehelfer modulare Qualifizierung Fenderbetrieb /Taklerei modulare Qualifizierung Garten-und Landschaftsbau Lernpass Qualifizierung Gärtner im Garten- u. Landschaftsbau als Vorbereitung für die Ausbildung zum Gärtner modulare Qualifizierung Gebäudereinigung modulare Qualifizierung Küche/Küchenhelfer modulare Qualifizierung Lagerhelfer modulare Qualifizierung Schlosserei / Metall modulare Qualifizierung Tischlerei modulare Qualifizierung EDV-Kurs modulare Qualifizierung JVA Billwerder / Teilanstalt für Frauen Berufsausbildungsangebote Art der Ausbildung Betreuung und Pflege Qualifizierung Lernbüro, EDV-Anwendungen für unterschiedliche Berufe Qualifizierung Gastronomie/ Hauswirtschaft Vollausbildung Qualifizierung Gebäudereinigung Vollausbildung Qualifizierung JVA Fuhlsbüttel / Sozialtherapeuti - sche Anstalt Hamburg Berufsausbildungsangebote Art der Ausbildung Fachkraft im Gastgewerbe, Schwerpunkt Küche Vollausbildung Industrieelektriker, Fachrichtung Betriebstechnik Vollausbildung Fachkraft für Metalltechnik Vollausbildung Hochbaufacharbeiter Vollausbildung Maurer Modulare Qualifizierung im Berufsbild und Vollausbildung Bauten- und Objektbeschichter Vollausbildung Fahrzeugpflege Lehrgang Maler- und Lackierer Vollausbildung EDV/ECDL Kurs Lagerhelfer/Gabelstapler Lehrgang Gebäudereinigerhelfer Qualifizierung Gärtner im Garten und Landschaftsbau als Vorbereitung für die Ausbildung zum Gärtner Modulare Qualifizierung Haus-Service-Reiniger Qualifizierung Tischler Modulare Qualifizierung im Berufsbild und Vollausbildung Schlosser Modulare Qualifizierung im Berufsbild Drucksache 21/14310 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 JVA Hahnöfersand Berufsausbildungsangebote Art der Ausbildung Maler und Lackierer Vollausbildung Tischler Vollausbildung Metallbauer Konstruktionstechnik Vollausbildung Fachkraft für Metalltechnik Vollausbildung Fachlagerist Vollausbildung Garten-und Landschaftsbau Qualifizierung Gebäudereinigung Qualifizierung Küchenhelfer Qualifizierung EDV Hardware und Software Zertifikate 5. Wie viele Inhaftierte haben an den Ausbildungsangeboten von 2017 bis September 2018 mit welchem Erfolg teilgenommen (bitte nach Jahren und JVA sowie Altersgruppen darstellen)? Im Folgenden wird die Anzahl der Absolventinnen und Absolventen der verschiedenen Ausbildungsangebote dargestellt. Die Auswertung des Alters der jeweiligen Absolventinnen und Absolventen ist in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. JVA Billwerder / ohne TAF Ausbildungsangebot November 2017 bis September 2018 Erster allgemeinbildender Schulabschluss 0 Sprachzertifikat 6 Küchenhelfer 0 Schlosserei/ Metallbauer 0 Tischlerei 4 Taklerei 0 Gebäudereinigung 11 Garten- und Landschaftsbau Ausbildung 11 Lagerhelfer 24 Fahrzeugpflegehelfer 8 EDV-Kurs 18 JVA Billwerder /TAF Ausbildungsangebot November 2017 bis September 2018 Gebäudereinigung Qualifizierung 24 Gebäudereinigung Ausbildung 6 Hauswirtschaft Qualifizierung 46 Hauswirtschaft Ausbildung 4 Betreuung und Pflege 37 Casino Qualifizierung 11 Lernbüro Qualifizierung 112 JVA Fuhlsbüttel / Sozialtherapeutische Anstalt Ausbildungsangebot November 2017 bis September 2018 Fachkraft im Gastgewerbe, Schwerpunkt Küche 2 Industrieelektriker, Fachrichtung Betriebstechnik 0 Fachkraft für Metalltechnik 0 Hochbaufacharbeiter 0 Maurer 0 Tischler 1 Bauten- und Objektbeschichter 3 Maler und Lackierer 3 EDV-/ ECDL-Kurs 13 Lagerhelfer/ Gabelstaplerlehrgang 15 Gebäudereinigerhelfer 0 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14310 5 Haus-Service-Reiniger 11 Berufsbild Maurer (modulare Qualifizierung) 0 Berufsbild Tischler (modulare Qualifizierung) 0 Berufsbild Schlosser (modulare Qualifizierung) 4 Lehrgang Fahrzeugpflege 14 Berufsbild Gärtner (modulare Qualifizierung) 6 JVA Hahnöfersand Ausbildungsangebot Jahr/Abschlüsse Nov.2017 (bis September 2018 ESA (erster Allgemeinbildender Schulabschluss ) Vollausbildung Zertifikate Hauptschulabschluss in Verbindung mit Berufsausbildung gesamt 29 - - Tischler ESA und Vollausbildung 8 0 - Gebäudereinigung ESA 7 - - Garten- und Landschaftsbau ESA 4 - - EDV-Hardware Zertifikate - - 58 EDV-Software ESA und Zertifikate 4 - 33 Maler ESA und Vollausbildung 6 0 - Schlosser Vollausbildung - 0 - Fachlagerist Vollausbildung - 2 - Da in der Vollausbildung auch Schulabschlüsse erlangt werden können, wurde die Tabelle erweitert um eine Doppelnennung zu vermeiden, 6. Plant der Senat, das Angebot der Ausbildungskurse für die berufliche Qualifizierung zu erweitern (bitte benennen)? Wenn nein, warum nicht? In der JVA Hahnöfersand ist weiterhin geplant, die Qualifizierung in der Küche durch Zertifizierung der Gefangenen zu erweitern und in der Glas- und Gebäudereinigung die Vollausbildung anzubieten. Des Weiteren siehe Drs. 21/10849. 7. Gibt es Pläne, im Zuge des Ausbaus der JVA Glasmoor auch das Angebot zur schulischen Bildung und beruflichen Qualifizierung der Inhaftierten dort auszubauen? Wenn ja, welche neuen Räumlichkeiten werden dafür geschaffen? Was für konkrete Pläne gibt es? Bis wann sollen sie umgesetzt werden? Das bisherige Konzept der JVA Glasmoor, schulische Bildung und berufliche Qualifizierung in Einrichtungen beziehungsweise Betrieben außerhalb des Vollzuges durchzuführen , hat sich in den vergangenen Jahren im bisherigen Umfang bewährt. Zum einen steht außerhalb der Anstalt ein größeres Spektrum an schulischen Bildungsund beruflichen Qualifizierungsmöglichkeiten zur Verfügung, welches anstaltsintern nicht angeboten werden könnte, zum anderen können die Gefangenen eine während der Haft begonnene Maßnahme bei einer externen Einrichtung auch nach der Entlassung aus der Haft fortsetzen. Letztlich bereitet eine Maßnahme in einer externen Einrichtung effektiver auf eine Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt vor als unter den Bedingungen einer Vollzugsanstalt. 8. Wie hoch ist aus der Sicht des Senats aktuell das Potenzial geeigneter Inhaftierter für die Teilnahme an Ausbildungskursen in Hamburger JVAs? Drucksache 21/14310 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Siehe Drs. 21/8066. 9. Wie viele Inhaftierte wurden im Wege der Bildungsbegleitung und des Übergangsmanagements mit welchem Erfolg in 2017 bis September 2018 betreut (bitte nach Jahren und JVA aufgliedern)? JVA Billwerder sowie JVA Fuhlsbüttel Bildungsbegleitung 2017 2018 (bis 11.09.) JVA Billwerder 106 78 JVA Fuhlsbüttel/SH 46 51 Übergangsmanagement Vermittlungen in Arbeit, Qualifizierung und Ausbildung 2017 2018 (bis 11.09.) 2017 2018 (bis 11.09.) JVA Billwerder 225 65 106 61 JVA Fuhlsbüttel/SH 189 47 152 107 Anzahl der Klientinnen der Integrationscoaches: 2017 2018 (bis 11.09.) TAF in der JVA Billwerder 50 128 JVA Glasmoor und Klinikum Nord 9 22 1 Nachsorge 0 7 JVA Glasmoor: 2017 2018 (bis 11.09.) Gefangene, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgingen 265 266 Gefangene, die eine Ausbildungsmaßnahme (betriebliche Ausbildung, Umschulung, Qualifizierung, Schulabschluss usw.) absolvierten 40 38 Im Übrigen siehe Drs. 21/10849. JVA Hahnöfersand: Übergangsmanagement 2017 2018 (bis 11.09.) Schule allgemein (HS, RS, Abitur) 1 2 Betriebl. Ausbildung 1. Arbeitsmarkt 4 1 Betriebl. Ausbildung 2. Arbeitsmarkt 0 1 Überbetriebl. Ausbildung mit Unterstützung eines Trägers 4 3 Einstiegsqualifizierung 1 1 Praktikaqualifizierung/mehrmonatig 6 3 Kurzpraktika 1 0 Arbeit 1. Arbeitsmarkt 3 0 Arbeit 2. Arbeitsmarkt 0 0 Soziale Leistung/Grundsicherung 3 0 Gesamt 23 19 Im Übrigen siehe Drs. 21/10849. 10. Wie viele Inhaftierte wurden von 2017 bis September 2018 in der Arbeitstherapie beschäftigt? Siehe Drs. 21/10849. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14310 7 11. Wie hoch sind die Kosten, die für Ausbildungskurse an JVAs in Hamburg in 2017 bis September 2018 entstanden sind? Gibt es Abweichungen zu den ursprünglichen Planungen für 2018 und 2019? Wenn ja, welche und warum? Die Höhe der Kosten für Ausbildungskurse betrug in der JVA Billwerder: Jahr Höhe der Kosten Ausbildungskurse 2017 (ab 01.11.) 3.585,60 € 2018 (bis 31.08.) 2.650,00 € Der geringere Betrag im Vergleich zum Jahr 2017 resultiert aus dem längerfristig krankheitsbedingten Ausfalls eines Dozenten für die GALA-Ausbildung. Für 2019 ist mit einer geringen Kostensteigerung zu rechnen. JVA Glasmoor: Jahr Ausbildungsbeihilfe 2017 (ab 01.11.) 3.980,99 € 2018 (bis 31.08.) 5.686,65 € Im Übrigen siehe Drs. 21/10849. 12. Wie hoch waren die Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds, die die JVAs in Hamburg für schulische Bildung und berufsqualifizierte Ausbildung von 2017 bis September 2018 erhalten haben? Siehe Anlage.