BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14395 21. Wahlperiode 25.09.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Detlef Ehlebracht (AfD) vom 18.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Vandalismus an Bussen und Zügen der HOCHBAHN Es gibt ein öffentliches Unternehmen, welches den Kampf gegen die zunehmende Verwahrlosung nicht aufgegeben hat und permanent dagegen ankämpft, das ist die Hamburger Hochbahn AG. Dennoch lässt sich nie ganz vermeiden, dass die HOCHBAHN dennoch Opfer solcher Taten wird. Insbesondere die Beschädigung der Fahrzeuge durch Beschmieren mit Farbe führt zu kostenintensiven Maßnahmen, um diese Schäden wieder zu beseitigen. Diese Kosten müssen letztlich wieder alle Fahrgäste durch höhere Fahrkartenpreise und natürlich der Steuerzahler tragen, verursacht durch Einzeltäter. Dies vorausgeschickt frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Gibt es einen standardisierten, regelmäßig erscheinenden Bericht oder Ähnliches seitens der HOCHBAHN, der Auskunft über die Beschädigung an Bussen und Zügen der HOCHBAHN gibt? Die HOCHBAHN hat hierzu unternehmensinternes Berichtswesen. 2. Wie viele Züge und wie viele Busse wurden seit 2011 pro Jahr durch Graffiti beschädigt? Bitte pro Jahr und Monat summieren. Die Angaben beschränken sich auf die Daten aus abgeschlossenen Berichtsjahren. Im Jahr 2011 erfolgte eine Erfassung von 61 kleinen und 304 großen Graffitis. Im Jahr 2012 wurden 45 kleine und 310 große Graffitis erfasst. Im Jahr 2013 erfolgte eine Erfassung von 119 kleinen und 329 großen Graffitis. Im Jahr 2014 wurden 106 kleine und 278 große Graffitis erfasst. Im Jahr 2015 erfolgte eine Erfassung von 159 kleinen und 296 großen Graffitis. Im Jahr 2016 wurden 109 kleine und 431 große Graffitis erfasst. Im Jahr 2017 erfolgte eine Erfassung von 186 kleinen und 462 großen Graffitis . Die Angaben werden nur jahresweise ermittelt. Die Vorfälle im Busbereich liegen seit Jahren auf einem sehr niedrigen Niveau, sodass hier keine separate Erfassung des Schadensbildes „Graffiti“ durch die HOCHBAHN erfolgt. Busse sind im Einsatz nahezu ständig unter Aufsicht. Auf den Betriebshöfen der Hochbahn sind die Busse unter anderem durch Zugangsbeschränkungen geschützt. 3. Zu wie vielen Ausfällen von Bussen beziehungsweise Zügen ist es seit 2011 pro Jahr dadurch gekommen? Da alle U-Bahn-Fahrzeuge, die durch Graffitis verunreinigt worden sind, nicht mehr im Fahrgastverkehr eingesetzt werden, fallen diese Fahrzeuge solange aus, bis sie Drucksache 21/14395 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 gereinigt sind. Die Zugfahrten werden durch den Einsatz von anderen Fahrzeugen gewährleistet. Schäden durch Vandalismus führten in den vergangenen Jahren im Busbetrieb nur in den seltensten Fällen zu Fahrtausfällen. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. 4. Wie lauten aktuell die durchschnittlichen Kosten, die zur Beseitigung der Schäden an einem Bus beziehungsweise an einem Zug anfallen, welche durch Schmierereien mittels Farbe entstanden sind? Jede Graffitibearbeitung bei Schienenfahrzeugen kostet im Durchschnitt 620 Euro pro Fahrzeug. Aufgrund der zu geringen Anzahl erfolgt im Busbereich keine separate Erfassung der durch Graffitibearbeitung entstehenden Kosten. 5. Welche Kosten entstehen der HOCHBAHN durch Vandalismus seit 2011 und wie hoch ist der Anteil des Schadens, der dabei durch Graffiti verursacht wurde? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Die nachfolgend dargestellte Entwicklung der Schadensfälle in Summe bezieht sich auf die Gesamtheit von Schäden bei der HOCHBAHN und erlaubt eine Differenzierung nach Schäden durch Vandalismus und Graffiti insofern nicht. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. und Drs. 21/3449. Datenerfassungen abgeschlossener Berichtsjahre: 2011 – 43.000 Fälle, 2012 – 43.900 Fälle, 2013 – 41.900 Fälle, 2014 – 43.100 Fälle, 2015 – 41.300 Fälle, 2016 – 45.100 Fälle, 2017 – 32.800 Fälle. Die nachfolgend dargestellte Entwicklung der Schadenshöhen bezieht sich auf alle Arten von Schäden bei der HOCHBAHN. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. und Drs. 21/3449. Datenerfassungen abgeschlossener Berichtsjahre: 2011 – 2.149.000 Euro, 2012 – 2.158.000 Euro, 2013 – 2.128.000 Euro, 2014 – 1.789.000 Euro, 2015 – 1.724.000 Euro, 2016 – 1.622.000 Euro, 2017 – 1.528.000 Euro. 6. In wie vielen der seit 2011 aufgeführten Fälle konnten Täter ermittelt werden und kam es in allen Fällen zur Anzeige? Wie hoch war das Strafmaß in den jeweiligen Fällen? Die nachfolgende Darstellung der Täterstellung durch die Hamburger Hochbahn- Wache bezieht sich ausschließlich auf den Sachverhalt „Graffiti“. Eine Anzeigenerstattung erfolgt durch die jeweils handelnden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Hamburger Hochbahn-Wache hat bis zum Jahr 2012 lediglich eine Statistik zu den erfassten Graffiti- und Vandalismusfällen geführt, nicht jedoch zu den Täterstellungen mit entsprechenden Anzeigen, daher liegen diese lediglich ab dem Jahr 2013 vor. Täterstellungen mit entsprechenden Anzeigen durch die Hamburger Hochbahn- Wache: 2013 - 60, Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14395 3 2014 - 54, 2015 - 64, 2016 - 76, 2017 - 38. Im Übrigen werden die zur Beantwortung dieser Frage erforderlichen Daten im Vorgangsverwaltungs - und -bearbeitungssystem MESTA der Staatsanwaltschaft Hamburg nicht erfasst. Insbesondere wird betreffend Sachbeschädigungen nicht ausgewiesen , ob diese an einem Fahrzeug der HOCHBAHN begangen wurde. Es müssten daher sämtliche Verfahren aus den Aktenjahrgängen 2011 bis 2018, die den Vorwurf der Sachbeschädigung gemäß § 303 StGB zum Gegenstand haben, händisch ausgewertet werden. Verfahren, die vor dem Jahr 2013 abgeschlossen wurden, wurden bereits vernichtet. Für die Jahre 2013 bis 2018 liegt jeweils die Zahl der Bekanntsachen im vierstelligen Bereich, die der Unbekanntsachen im fünfstelligen Bereich. Eine entsprechende Auswertung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.