BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14480 21. Wahlperiode 05.10.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Bill (GRÜNE) vom 27.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Entfernung und Weiterverwendung von Schrottfahrrädern Zu Hunderten stehen sie in den Quartieren: Fahrräder ohne Pedale, ohne Sattel, die Reifen platt, der Rahmen verrostet. Sie blockieren dringend benötigte Fahrradstellplätze und sind nicht schön anzusehen. Zudem enthalten sie noch gebrauchsfähige Teile, die einer neuen Nutzung zugeführt werden können. Deshalb hat die Bürgerschaft mit der Drs. 21/4442 beschlossen, dass in Absprache mit den Bezirken konzertierte Aktionen zur Entfernung von Schrotträdern je nach Notwendigkeit auch mehrmals jährlich durchgeführt werden sollen. Dabei sollte auch geprüft werden, wie die Stadtreinigung Hamburg, aufbauend auf den guten Erfahrungen aus dem Gebrauchtwarenkaufhaus STILBRUCH, noch verwertbare Fahrradteile zur Weiternutzung zur Verfügung stellen kann. Mit den Mitteilungen vom 30.09.2016 (Drs. 21/6338) sowie vom 30.05.2017 (Drs. 21/9333) hat der Staatsrat der Behörde für Umwelt und Energie der Bürgerschaft darüber berichtet, dass neben der regelmäßigen Entfernung von Schrotträdern aus dem öffentlichen Straßenraum jährlich bezirksübergreifende Schwerpunktaktionen durchgeführt werden und am Recyclinghof Brandstücken in Osdorf eine Fahrradwerkstatt eingerichtet wurde, die am 1. April 2017 ihren Betrieb aufgenommen hat. Dort sollten zwei Arbeitsplätze entstehen, in der Anlaufphase war die Fahrradwerkstatt aber nur mit einer Person besetzt. Brauchbare Räder werden in der Fahrradwerkstatt repariert und über das Gebrauchtwarenkaufhaus STIL- BRUCH verkauft. Funktionsfähige Teile an gesammelten Schrottfahrrädern werden abgebaut und als Ersatzteile für die Reparatur anderer Fahrräder eingesetzt. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf Grundlage von Informationen der Stadtreinigung Hamburg (SRH), wie folgt: 1. Wie viele Schrottfahrräder wurden jeweils in den Jahren 2011 bis 2018 identifiziert? 2. Wie viele Schrottfahrräder wurden jeweils in den Jahren 2011 bis 2018 aus dem öffentlichen Raum entfernt? 3. Wie viele der so sichergestellten Fahrräder mussten jeweils in den Jahren 2011 bis 2018 entsorgt werden? 4. Wie viele der so sichergestellten Fahrräder wurden jeweils in den Jahren 2011 bis 2018 einer Weiterverwertung zugeführt? 5. Wie viele der so sichergestellten Fahrräder konnten jeweils in den Jahren 2011 bis 2018 nach entsprechender Reparatur veräußert werden und wie hoch war dabei der Erlös insgesamt sowie im Durchschnitt? Drucksache 21/14480 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Jahr Gemeldete/ identifizierte Fahrräder davon entsorgte Fahrräder stofflich verwertete Fahrräder repariert für Stilbruch Erlöse Stilbruch in Euro Durchschnittlicher Erlös in Euro 2011 4.436 2.626 2.626 - - 2012 4.015 3.353 3.353 - - 2013 5.729 3.418 3.418 - - 2014 5.717 3.085 3.085 - - 2015 4.241 2.683 2.683 - - 2016 6.411 4.051 4.051 - - 2017 7.104 4.046 3.586 460 26.049,30 56 2018 1. Halbjahr 3.760 1.773 1.079 694 45.465,63 65 6. Wie viele Personen sind derzeit in der Fahrradwerkstatt auf dem Recyclinghof Brandstücken beschäftigt? Zwei Personen. 7. Gibt es jenseits der Fahrradwerkstatt auf dem Recyclinghof Brandstücken in Osdorf sowie STILBRUCH Stellen, Einrichtungen, Beschäftigungsträger oder ähnliche Organisationen, denen Schrotträder oder Teile davon zur Verfügung gestellt werden? Wenn ja welche und in welcher Anzahl? Bitte für die Jahre 2011 bis 2018 auflisten. Nein, die SRH stellt die Fahrräder, die noch reparaturfähig sind, ausschließlich der eigenen Fahrradwerkstatt zur Verfügung. 8. Wann und in welchen jeweiligen Bezirken fanden konzertierte Aktionen zur Entfernung von Schrottfahrrädern jeweils in den Jahren 2011 bis 2018 statt? Datum Bezirk 18. August 2011 Eimsbüttel 27. November 2012 Hamburg-Mitte 28. November 2012 Altona 29. November 2012 Eimsbüttel und Hamburg-Nord 15. August 2013 Hamburg-Mitte 5. Mai 2014 Eimsbüttel 6. Mai 2014 Hamburg-Mitte 7. Mai 2014 Altona 8. Mai 2014 Harburg 9. Mai 2014 Hamburg Nord 27. Oktober 2014 diverse Bahnhöfe in Hamburg, Start am Bahnhof Altona 20. April 2015 Eimsbüttel 21. April 2015 Hamburg-Mitte 22. April 2015 Altona 23. April 2015 Hamburg-Nord 24. April 2015 Harburg 26. September 2016 Eimsbüttel 27. September 2016 Altona 28. September 2016 Hamburg-Nord 29. September 2016 Hamburg-Mitte 30. September 2016 Harburg 10. April 2017 Altona 11. April 2017 Hamburg-Mitte 12. April 2017 Eimsbüttel 13. April 2017 Hamburg-Nord 18. April 2017 Harburg 19. April 2017 Wandsbek Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14480 3 Datum Bezirk 23. April 2018 Hamburg-Mitte 30. April 2018 Harburg 7. Mai 2018 Wandsbek 14. Mai 2018 Altona 22. Mai 2018 Hamburg-Nord 28. Mai 2018 Eimsbüttel 9. Wie viele Schrottfahrräder wurden bei diesen konzertierten Aktionen in den Jahren 2011 bis 2018 jeweils identifiziert und wie viele wurden tatsächlich abtransportiert? Siehe Antwort zu 1. bis 5.