BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14509 21. Wahlperiode 09.10.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 02.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Bismarck-Denkmal – Wann beginnt die Sanierung, wie geht es danach weiter? Das Bismarck-Denkmal auf St. Pauli ist mit rund 34 m Höhe das größte Denkmal Hamburgs und gehört damit zu den Wahrzeichen unserer Stadt. Dennoch wurde es über viele Jahre vernachlässigt, ist insbesondere im Sockelbereich mit Graffiti verschandelt und aus Sicherheitsgründen für die Öffentlichkeit gesperrt. Die notwendige Sanierung des Denkmals wird bereits viele Jahre diskutiert. Mit den beiden Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/2156 und 21/2638 informierte der Senat auf Nachfrage über die Bereitstellung von 6.500.000 Euro durch den Bund für die Sanierung des Bismarck-Denkmals im Alten Elbpark. Weitere 6.500.000 Euro werden durch die Stadt Hamburg für die Neugestaltung der Parkanlage kofinanziert. Auf erneute Nachfrage (Drs. 21/7945) teilte der Senat mit, dass ein Erhalt der Bunkereinbauten nach Untersuchungen bestätigt werden kann. Ein Antrag der CDU (Drs. 20/12048) zum Erhalt des Denkmals wurde bereits im Dezember 2014 vom Kulturausschuss beraten und mit Drs. 20/14134 als interfraktioneller Antrag im Januar 2015 durch die Bürgerschaft beschlossen. Bis zum heutigen Tag sind jedoch keinerlei Sanierungsmaßnahmen am Denkmal zu erkennen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wurden die Planungen für die Sanierung des Bismarck-Denkmals bereits abgeschlossen? Wenn ja: Was beziehungsweise welche Maßnahmen sehen diese Planungen genau vor? Wann ist mit dem Beginn der Sanierungsarbeiten zu rechnen und wie lange werden diese dauern? Wenn nein: warum nicht? Und wie lange werden sich die Planungen beziehungsweise die Vorbereitungen zur Sanierung noch hinziehen? Die Planungen sehen eine Instandsetzung des Denkmals mit Schaffung eines neuen Vorraums und eines neuen Eingangs vor. Die Bauunterlage wurde Ende April bei der zuständigen Hamburger Behörde zur Prüfung eingereicht, der Zustimmungsbescheid wurde nach § 64 der Hamburgischen Bauordnung am 26. Juni 2018 erteilt. Anschließend erfolgt die Prüfung durch das Bundesministerium für Finanzen. Erst im Anschluss daran können die Ausschreibungen veröffentlicht werden. Daher kann mit einem Baubeginn voraussichtlich nicht vor April 2019 gerechnet werden. Drucksache 21/14509 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Warum zieht sich der Prozess mit Blick auf den Bürgerschaftsbeschluss im Januar 2015 mittlerweile über mehrere Jahre hin, in denen sich der Zustand des Denkmals stetig verschlechtert hat? Die Planung hat sich kontinuierlich weiter entwickelt, unter anderem durch Variantenund Bauteiluntersuchungen, diverse Messungen und eine EU-weite Architektenausschreibung . 3. Plant der Senat eine wissenschaftliche Aufbereitung der Geschichte des Denkmals beziehungsweise den Rollen von Bismarck und Hamburg im Kontext der Gründung des Deutschen Kaiserreichs sowie eine öffentliche Darstellung dieser Aufbereitung, beispielsweise im Sockel des Denkmals? Wenn ja, welche Budgets stehen hierfür zur Verfügung und welche wissenschaftlichen Institutionen sind mit dem Projekt beauftragt? Wenn nein, warum nicht? Nein. Die Geschichte des Denkmalbaus ist bereits wissenschaftlich aufgearbeitet, siehe dazu beispielsweise Schilling, Jörg: „Distanz halten. Das Hamburger Bismarck- Denkmal und die Monumentalität der Moderne“, Göttingen 2006, und Kulturbehörde Hamburg (Hrsg.): „Das Bismarckdenkmal in Hamburg 1906-2006. Beiträge zum Symposium „Distanz halten“. 100 Jahre Hamburger Bismarckdenkmal“, Hamburg 2006. Gleiches gilt für die Wirkungsgeschichte Bismarcks. Im Sockel des Denkmals ist ein Ausstellungsraum geplant, der unter anderem auch für Informationen zur Geschichte des Denkmals genutzt werden kann.