BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14834
21. Wahlperiode 06.11.18

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Harald Feineis (AfD) vom 30.10.18 

und Antwort des Senats 

Betr.: Zuwendungen der Gesundheitsbehörde im Rahmen der institutionellen 
Förderung und der Projektförderung in „Produktgruppe 256.01 des Einzelplans
 5.0 

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz gewährt Zuwendungen 
in beträchtlichen Größenordnungen an Stellen außerhalb der Verwaltung.  

Alle Zuwendungen der Behörde werden mithilfe des EDV-gestützten Verfahrens
 „Integrierte Erfassung und Bearbeitung von Zuwendungen“ bewilligt. 
Auch die an die Bewilligung anschließende Verwendungsnachweisprüfung ist 
in dieses Verfahren eingeschlossen. Hierdurch ist es der Behörde ohne größeren
 Datenerhebungsaufwand möglich, detaillierte Informationen über das 
BGV-Zuwendungswesen auch in großem Umfang bereitzustellen. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Welchen Zuwendungsempfängern wurden im Jahre 2017 und in 2018 
bisher Fördermittel in welcher Höhe und für welchen Verwendungszweck 
zur Verfügung gestellt? Angaben bitte getrennt nach institutioneller und 
projektbezogener Förderung. 

Die Mehrzahl der Förderungen in der oben genannten Produktgruppe umfasst einen 
mehrjährigen Zeitraum, dessen Beginn beziehungsweise Ende vor als auch nach dem 
erfragten Zeitraum liegen. Um ein aussagefähiges Bild wiedergeben zu können, werden
 daher die Zuwendungen in ihrer jeweiligen Gesamtlaufzeit dargestellt, siehe  
Anlage. 

2. In wie vielen Fällen konnte im Zuge der Verwendungsnachweisprüfung 
seitens der BGV eine Zweckentfremdung beim Zuwendungsempfänger 
festgestellt werden? 

In keinem Fall. 

3. Welchen Zuwendungsempfängern sollen in den Jahren 2019 und 2020 
Fördermittel in welcher Höhe und für welchen Verwendungszweck zur 
Verfügung gestellt? Angaben bitte getrennt nach institutioneller und projektbezogener
 Förderung. 

Siehe Antwort zu 1. Darüber hinaus wurden weitere Anträge noch nicht gestellt beziehungsweise
 beschieden. 

4. Erkennt die Behörde für die Jahre 2019 und 2020 bereits heute künftige 
Förderschwerpunkte und wenn ja, wie werden diese begründet? 

Neben den in den Antworten zu 1. und zu 3. genannten laufenden Zuwendungen  
ergeben sich weitere Förderungen in Abhängigkeit von einzureichenden Förderanträgen
, die im Rahmen des Förderprogramms zur Stärkung und Förderung der Gesund-



Drucksache 21/14834  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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heitswirtschaft in Hamburg gestellt werden können (siehe: https://www.hamburg.de/ 
gesundheitswirtschaft/4249478/foerderprogramm/). 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14834 

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Anlage 

Zuwendungsempfänger Zuwendungszweck Bewilligter Zuwendungsbetrag
 

Projektförderung:     
Universität Hamburg Vernetztes Wohnen im Quartier: Weiterführende
 Evaluation von Musterwohnung
 und Musterzimmer 

 59.526,12 Euro für die 
Gesamtlaufzeit 
(01.08.2014 -
31.07.2017)  

Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf DAVID 2: Diagnostik, Akuttherapie, 
Validation auf einer Internistischen 
Station für Menschen mit Demenz 

109.940,00 Euro für 
die Gesamtlaufzeit 
(01.08.2014 – 
28.02.2017) 

Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf Telewunde: Konzeption und Evaluation 
einer telemedizinischen wohnortnahen 
Versorgung für Bürgerinnen und Bürger 
der Stadt 
Hamburg mit schwer heilenden Wunden
 

191.320,00 Euro für 
die Gesamtlaufzeit 
(01.12.2014 – 
30.11.2017) 

Verbundprojekt AGQua: Gesundheitswirtschaft Hamburg 
GmbH, Pflegen und Wohnen Hamburg GmbH, Universität 
Hamburg, Allgemeine Deutsche Schiffszimmerer-
Genossenschaft, Hochschule für Angewandte Wissenschaften
, Silpion IT-Solutions GmbH, Q-Data Service 
GmbH, connected-health.eu GmbH 

Aktive und Gesunde Quartiere Uhlenhorst
 und Rübenkamp: Möglichkeiten 
der Förderung körperlicher und sozialer 
Aktivität älterer und gesundheitlich 
eingeschränkter Menschen 

 1,897 Mio. Euro inkl. 
EFRE-Mittel für die 
Gesamtlaufzeit 
(01.05.2016 - 
30.04.2020)  

Sonormed GmbH, Universitätsklinikum Eppendorf Hörtest für betriebliche Gesundheit und 
dessen wissenschaftliche Validierung 

 161.698,99 für die 
Gesamtlaufzeit 
(01.08.2016 – 
28.02.2018) 

Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, RetroBrain R&D 
UG 

Wirkung eines therapeutischen Videospiels
 bei Patienten mit leichter kognitiver
 Einschränkung 

199.911,25 Euro für 
die Gesamtlaufzeit 
(15.09.2017 – 
14.09.2020) 

Verbundprojekt e-healthy ship: Zentralinstitut für Arbeitsmedizin
 und Maritime Medizin (ZfAM)/Universitätsklinikum 
Hamburg-Eppendorf, Hanseaticsoft GmbH, KG Reederei 
Roth GmbH & Co., Peter Döhle Schiffahrts-KG 

Gesundheitsplattform für Handelsschiffe
: Hamburger Projekt zur Förderung 
des Gesundheitsmanagements in der 
Handelsschifffahrt 

1,279 Mio. Euro inkl. 
EFRE-Mittel der EU für 
die Gesamtlaufzeit 
(o1.07.2017 – 
30.09.2021)  

   
Institutionelle Förderung:     
Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH Förderung für das Cluster und Projektentwicklung
  
151.000,00 Euro in 
2017 

Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH Förderung für das Cluster und Projektentwicklung
  

250.000,00 Euro in 
2018