BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14965 21. Wahlperiode 20.11.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 12.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Notwendige Sanierung des Kriegerdenkmals im Jugendpark Rahlstedt (III) Im Jugendpark Rahlstedt befindet sich seit 1926 ein den im Ersten Weltkrieg gefallenen Rahlstedter Soldaten gewidmetes Denkmal, das durch die damalige Gemeinde Alt-Rahlstedt gestiftet wurde. Dieses Denkmal ist jedoch durch Vandalismus und die Umwelteinflüsse der vergangenen Jahrzehnte in einem erbärmlichen Zustand. Etliche Steine fehlen, sind brüchig oder durch Graffiti verschmutzt. Spätestens seit 2012 ist der Sanierungsbedarf bekannt. Bereits mit Anfrage vom 1. September 2015 (Drs. 21/1389) habe ich den Senat zu der Instandsetzung des Denkmals befragt. Zuletzt hieß es auf meine Anfrage vom 7. Februar 2018 (Drs. 21/11923), dass die notwendigen Sanierungsmaßnahmen im 3. Quartal 2018 beginnen könnten, nachdem bereits 2015 ein Gutachten zur Bestandsaufnahme und Erstellung eines Erhaltungskonzeptes im Auftrag der Kulturbehörde erstellt wurde. Bisher ist aber nichts passiert. Die zeitliche Verspätung wird offenbar weiterhin hingenommen . Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Entscheidung und Priorisierung von Maßnahmen im Rahmen des Arbeitsprogramms „Stadtgrün“ obliegt der zuständigen Bezirksversammlung. 2018 war für das 3. Quartal eine Sanierung des Kriegerdenkmals – vorbehaltlich der Aufnahme in das Arbeitsprogramm – geplant, die Maßnahme wurde jedoch aufgrund anderer vordringlicher Aufgaben von den Gremien der zuständigen Bezirksversammlung nicht in das Arbeitsprogramm 2018 aufgenommen. Bei Beschluss der Maßnahme als priorisiertes Projekt im Arbeitsprogramm 2019 und der Bereitstellung der erforderlichen Mittel ist ein Beginn der Sanierung im Jahr 2019 möglich. Die Finanzierung der Kosten ist derzeit noch nicht sichergestellt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Auf welchem Stand befindet sich die Sanierung und Erhaltung des Kriegerdenkmals in Rahlstedt? 2. Wann ist mit dem Beginn und dem Ende der Sanierungsarbeiten zu rechnen? 3. Wie ist gegebenenfalls eine weitere Verzögerung gegenüber den (Zeit-) Planungen aus der Antwort auf die Anfrage vom 7. Februar 2018 (Drs. 21/11923) zu erklären? 4. Welche Mittel sind nunmehr eingeplant und wurden beziehungsweise werden wann bewilligt? Drucksache 21/14965 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Siehe Vorbemerkung. 5. Welche neuen Schäden und Verschmutzungen sind seit Februar 2018 festzustellen und wie wirken sich diese auf die Kosten aus? 6. Inwieweit wirkt sich die anstehende Frostperiode auf das Denkmal und seine geplante Sanierung aus? Augenscheinlich zu erkennen sind Rissbildungen sowie Abplatzungen von Fugenmaterial und Steinen, mögliche kleinere Veränderungen werden vom zuständigen Bezirksamt nicht erfasst. Neue Verschmutzungen sind nicht festzustellen. Zu den Kosten liegen dem zuständigen Bezirksamt derzeit keine Erkenntnisse vor. Die Sanierung wird nicht in einer Frostperiode geplant.