BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/150 21. Wahlperiode 07.04.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 30.03.15 und Antwort des Senats Betr.: Lieferung der DT5-Einheiten Die Lieferung der dringend benötigten neuen U-Bahn-Einheiten vom Typ DT5 verzögert sich seit Längerem. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Wie viele DT5-Einheiten wurden wann bestellt? 14. Dezember 2006: Vertrag über die Lieferung von 27 Fahrzeugen (1. und 2. Lieferlos ) 26. Oktober 2011: Bestellung von weiteren 20 Fahrzeugen (3. Lieferlos) 15. August 2014: Bestellung von weiteren 20 Fahrzeugen (4. Lieferlos) 26. März 2015: Nachtrag zum Vertrag, Bestellung von weiteren 13 Fahrzeugen (5. Lieferlos) 2. Wann sollten ursprünglich wie viele Einheiten geliefert werden? 1. Lieferlos (Fahrzeuge 1 bis 7) bis KW 05/2010 2. Lieferlos (Fahrzeuge 8 bis 27) bis KW 06/2015 3. Lieferlos (Fahrzeuge 28 bis 47) bis KW 20/2016 3. Wann wurden wie viele Einheiten geliefert? Kumulierte Anzahl der gelieferten Fahrzeuge: bis Ende 2012 4 bis Ende 2013 12 bis Ende 2014 24 bis KW 06/2015 27 4. Wann ist mit der Lieferung der restlichen bestellten Einheiten zu rechnen ? Vollständige Auslieferung: 4. Lieferlos (Fahrzeuge 48 bis 67) KW 20/2018 5. Lieferlos (Fahrzeuge 68 bis 80) KW 09/2019 Drucksache 21/150 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Was kostete eine Einheit ursprünglich? 6. Was kostet eine Einheit heute? Da bei den Fahrzeugpreisen eine grundsätzliche Preisgleitung (Ausnahme: 1. Lieferlos ) greift, wird für die Fahrzeuge ein durchschnittlicher Preis pro Lieferlos genannt. Für das 3. bis 5. Lieferlos kann der Anteil der Preisgleitung nicht genau beziffert werden , da für eine Berechnung die am Tage der Endabnahme gültigen Indices verwendet werden. Durchschnittlicher Fahrzeugpreis zu 5.: 1. Lieferlos (Fahrzeuge 1 bis 7) 4.180.000 Euro netto (Festpreis) 2. Lieferlos (Fahrzeuge 8 bis 27) 4.180.000 Euro netto zuzüglich Preisgleitung in Höhe von circa 9 Prozent 3. Lieferlos (Fahrzeuge 28 bis 47) 3.616.000 Euro netto zuzüglich Preisgleitung Durchschnittlicher Fahrzeugpreis zu 6.: 4. Lieferlos (Fahrzeuge 48 bis 67) 4.502.000 Euro netto zuzüglich Preisgleitung 5. Lieferlos (Fahrzeuge 68 bis 80) 4.580.000 Euro netto zuzüglich Preisgleitung 7. Welche Kosten sind dadurch entstanden, dass Einheiten später als ursprünglich geplant geliefert werden? Aufgrund von Fertigungsproblemen beim Herstellerkonsortium kam es zu Verzögerungen bei den Vorserienfahrzeugen (Lieferlos 1). Diese haben sich auch auf die Hauptserie ausgewirkt (Lieferlos 2). Für das Lieferlose 1 und 2 hat die HOCHBAHN beim Herstellerkonsortium Vertragsstrafen und Kompensationszahlungen geltend gemacht. Über die genaue Ausprägung der Kompensationszahlungen hat die HOCHBAHN zum Schutz der Vertragspartner keine Aussagen gemacht.