BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/15039 21. Wahlperiode 23.11.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander Wolf (AfD) vom 15.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Zuwendungen der Behörde für Kultur und Medien im Rahmen der institutionellen Förderung und der Projektförderung in „Produktgruppe 251.02 des Einzelplans 3.3 – Produkt 14 „Interkulturelle Projekte“ In der Produktgruppe 251.02 Künste, kult. Leben, Kreativwirtschaft des Einzelplans 3.3 wird als Produkt 14 „Interkulturelle Projekte“1 mit den Zielen 12 und 13 angegeben. Diese Ziele haben die Kennzahlen B_251_02_076 und B_251_02_089. Darin steht, die „in Hamburg lebenden Migrantinnen und Migranten sollen ihre kulturelle Identität bewahren und weiterentwickeln und ihre Kunst und Kultur öffentlich vor Publikum präsentieren können, um den gleichberechtigten Dialog der unterschiedlichen Kulturen zu stärken.“ Als weiteres Ziel wird angeführt, dass die Zusammenarbeit „Gruppen, Initiativen Vereinen zu Migration und Interkultur“ gestärkt werden soll. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele „Interkulturelle Projekte“ der Produktgruppe 251.02 – Produkt 14 gab es? Bitte für die Jahre 2013 bis 2018 angeben. Siehe die Veröffentlichungen über die geförderten interkulturellen Projekte auf der Homepage der Behörde für Kultur und Medien: https://www.hamburg.de/bkm/ kulturaustausch/2490800/foerderung-interkulturell/ 2. Wie hat sich die Anzahl der Kennzahl B_251_02_076 „Veranstaltungen in der Werkstatt 3 – Interkulturelle Projekte“ entwickelt? Wie in Frage 1. aufschlüsseln. 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Plan 251 02 076 35 95 118 48 70 75 3. Wie hat sich die Anzahl der Kennzahl B_251_02_089 „Interkulturelle Projekte“ entwickelt? Wie in Frage 1. aufschlüsseln. 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Plan 251 02 089* 25 20 * Die Kennzahl besteht seit 2017. 4. Wie hoch waren die Gesamtkosten der Produktgruppe 251.02 – Produkt 14? Bitte für die Jahre 2013 bis 2018 angeben. Produkt 14 – Interkulturelle Projekte 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist* 2018 Plan 1 https://www.hamburg.de/contentblob/11504696/0201af228cac9262eb744f0445a7b0c9/ data/3-3.pdf. Seite 43. Drucksache 21/15039 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Kosten in Tsd. Euro 474 514 793 521 1.105 389 * Der erhöhte Wert 2017 ergibt sich aus den zusätzlich zur Verfügung gestellten Mitteln für den Integrationsfonds (700.000 Euro) und den Mitteln aus der Kultur- und Tourismustaxe (160.000 Euro). Die ausgewiesenen Produktkosten enthalten neben den eigentlichen fachlichen Mitteln (Zuwendungen) die Personalkosten der Behörde für Kultur und Medien, welche für die Erstellung des Produktes anfallen sowie gegebenenfalls Abschreibungen. 5. Bitte jedes Projekt der Produktgruppe 251.02 – Produkt 14 einzeln anführen. Bitte für die Jahre 2013 bis 2018 angeben und nach Antragsteller , Arbeitstitel, Fördersumme, Erlöse, Kosten und Saldo aufschlüsseln . Siehe Antwort zu 1. Im Übrigen würde eine Aufschlüsselung nach Erlösen, Kosten und Saldo eine Einzelfallauswertung für jedes der etwa 20 geförderten Projekte pro Jahr mit einem beträchtlichen zeitlichen Aufwand erfordern. Der daraus entstehende Mehraufwand ist in der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht leistbar .