BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/15436
21. Wahlperiode 11.12.18

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Daniel Oetzel (FDP) vom 03.12.18 

und Antwort des Senats 
Betr.: Sportförderung – Nachfrage (III) 

In der Antwort des Senats vom 07.08.2018 auf die Schriftliche Kleine Anfrage 
mit der Drucksachennummer 21/13931 gab der Senat bekannt, dass sich der 
Antrag auf Sportförderung von sportspaß e.V., welcher am 11. Juni 2018  
ergänzt und konkretisiert wurde, durch die Behörde für Inneres und Sport als 
zuständige Behörde in Prüfung befände. Laut Informationen von sportspaß 
selbst1 soll die Behörde für Inneres und Sport inzwischen eine Entscheidung 
getroffen und diese sportspaß mitgeteilt haben. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Ist die Prüfung des Antrags von sportspaß e.V. durch die Behörde für  
Inneres und Sport inzwischen abgeschossen?  

Wenn nein, warum dauert die Prüfung noch an? 

Ja. 
2. Wenn ja, mit welchem Ergebnis, und wie und wo ist das Ergebnis nachzulesen
? 

Der Antrag von sportspaß e.V. wurde als jedenfalls unbegründet abgelehnt. Der  
Ablehnungsbescheid ist entsprechend der gesetzlichen Vorgaben nur dem Antragsteller
 bekannt gegeben worden. Die Voraussetzungen einer Veröffentlichung gegenüber 
Dritten liegen nicht vor. 

3. Wenn ja, hat sportspaß das Ergebnis akzeptiert?  

Falls nicht, auf welche Weise äußert sich dies? Wurden Rechtsbehelfe 
eingelegt? 

Sportspaß e.V. hat gegen den Ablehnungsbescheid Widerspruch eingelegt. 
4. Im Fall einer Ablehnung: Aus welchen Gründen wurde der Antrag abgelehnt
? 

Nach den Rechtsausführungen im Ausgangsbescheid fehlt es jedenfalls an einer  
Anspruchsgrundlage für die geltend gemachten Ansprüche. Im Übrigen siehe Antwort 
zu 2. 

                                                      
1 Siehe dazu: https://sportspass.de/2018/11/19/sportspass-startet-buergerbegehren/.