BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/15566 21. Wahlperiode 21.12.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver (CDU) vom 17.12.18 und Antwort des Senats Betr.: Sanierung des Harburger Fernbahnhofs – Doch die S-Bahn-Stationen bleiben weiter Tropfsteinhöhlen Die S-Bahn-Stationen Heimfeld, Harburg-Rathaus und Harburg sind alle etwa seit Mitte 2015 Baustellen – Brandschutz und Neugestaltung analog des City-Tunnels sollen anstehen. Doch während sich die Bauarbeiten am Jungfernstieg dem Ende nähern, ist dies für die Harburger Bahnhöfe erst für 2020/2021 (vergleiche Drs. 21/12626) avisiert. Keine gute Perspektive für das Auge der Betrachter – die Fahrgäste. Die Stationen stellen sich nach wie vor unsauber, unordentlich und nach Regenfällen mit Pfützen übersäht dar. Während diese Stationen mit schlechter Beleuchtung, einem Wirrwarr an offen hängenden Kabeln und kaputten Rolltreppen ihr Dasein fristen, wird parallel –auch von der Deutschen Bahn – das Gebäude des Harburger Fernbahnhofs saniert. Zwar ist die Instandhaltung des S-Bahn-Netzes keine unmittelbare Aufgabe der Freien und Hansestadt Hamburg, wie es der Senat in Drs. 21/8240 selbst erwähnt. Von der politischen Verantwortung, sich bei Versäumnissen der zuständigen Stellen wie der Deutschen Bahn AG und deren Tochtergesellschaften im Sinne der Bürger einzusetzen, kann sich der Senat jedoch nicht freisprechen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Deutschen Bahn AG (DB AG) wie folgt: 1. Wird der Zeitplan für die Brandschutzsanierung, wie von der DB angegeben , für die folgenden Haltestellen eingehalten: Heimfeld bis Ende 2018, Hamburg-Harburg (S-Bahn) bis 1. Quartal 2019, Harburg Rathaus bis 1.Quartal 2019? Die Stationen müssen nach Auskunft der DB AG als Bestandsanlage und während der Betriebszeiten beziehungsweise in kurzen Sperrpausen saniert werden. Erst während der Arbeiten an den Stationen haben sich einige technische Abweichungen von den erwarteten Bedingungen gezeigt, die zunächst weiterer Planung und Anpassung der Baumaßnahmen bedürfen. Im Sinne eines insgesamt möglichst störungsfreien S-Bahn-Betriebs müssen daher Teile der Arbeiten verschoben werden. Die DB AG ist bemüht, eine tragfähige Gesamtlösung der Arbeiten für den Harburger Tunnel zu gewährleisten. Die Prioritäten ändern sich bei den Anpassungen der Planungen nicht. Im Übrigen siehe Drs. 21/12626. Drucksache 21/15566 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Wieso dauern die anschließenden „Revitalisierungen“ analog des City- Tunnels noch weitere zwei Jahre? Die Bauarbeiten müssen geordnet geplant und in Phasen koordiniert abgearbeitet werden. Für viele der Arbeiten im Harburger Tunnel sind nach Auskunft der DB AG Sperrungen erforderlich, die allerdings im Kundeninteresse nur in verkehrsschwachen Zeiten, wie zum Beispiel in den Ferien, durchgeführt werden können. Auch sind weitere Baustellen im Bahnnetz zu berücksichtigen. Insofern stehen nur wenige Zeitfenster für die Arbeiten zur Verfügung, was eine insgesamt längere Baudauer bedingt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 3. Warum ist trotz Baustellensituation nicht ein angemessener Status an Sauberkeit der S-Bahnhöfe zu erreichen, um wenigsten das äußere Erscheinungsbild für die Reisenden zu gewährleisten? Durch die oben genannten technischen Abweichungen kam es nach Auskunft der DB AG zeitweise zu Beeinträchtigungen bei der Reinigung, welche mittlerweile beseitigt wurden. Nicht immer lassen sich Beeinträchtigungen zum Beispiel durch Staub während der Bauarbeiten vermeiden. Die DB AG ist bemüht, die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten. 4. In der Drs. 21/12626 wird von „erforderlichen Anpassungen der Planungen “ gesprochen. Um welche Erfordernisse handelt es sich, welche Prioritäten wurden zulasten der Sanierung des S-Bahnhofs verändert? Siehe Antwort zu 1. 5. Warum werden Sanierungsmaßnahmen am Gebäude des Harburger Fernbahnhofs zum jetzigen Zeitpunkt durchgeführt, statt zunächst die Sanierung der S-Bahnhöfe abzuschließen? 6. Wie ist diese Prioritätensetzung zustande gekommen und wie ist diese den Harburger Fahrgästen zu vermitteln? Sanierungen am Fernbahnhof können sowohl bautechnisch als auch bahnbetrieblich weitgehend unabhängig von den Maßnahmen im S-Bahn-Tunnel stattfinden. Die DB AG versucht unter diesen Randbedingungen so viele Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen wie möglich durchzuführen. Ein selektives Abarbeiten würde die Arbeiten weiter verlängern.