BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/15575 21. Wahlperiode 21.12.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 18.12.18 und Antwort des Senats Betr.: Zielbild der Sprinkenhof GmbH – Stimmen die Aussagen des Senats zum Wegfall der Renditevorgaben? In der Drs. 21/15450 im Zusammenhang mit dem Verkauf diverser Immobilien des Allgemeinen Grundvermögens an die Sprinkenhof GmbH führt der Senat aus, dass die Vorgabe zur Erreichung einer Eigenkapitalrendite im Immobilienbestand der Sprinkenhof im überarbeiteten Zielbild der Gesellschaft nicht mehr enthalten sei. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Ist es zutreffend, dass im neuen Zielbild für die Sprinkenhof GmbH die Zielsetzung „Erzielung angemessener Renditen im Dienstleistungsbereich und im Immobilienbestand“ enthalten ist? Ja. Das aktuelle Zielbild der Sprinkenhof GmbH (Sprinkenhof) beruht auf der Immobilienstrategie des Senats gemäß Drs. 20/14486. Zu den strategischen Zielen zählen neben dem Geschäftsergebnis auch der Werterhalt der Immobilien, die Nutzerzufriedenheit und günstige Mieten. Diese bilden den Rahmen für das Management von Immobilien durch die Sprinkenhof. 2. Was genau ist unter den bei der Sprinkenhof GmbH angestrebten angemessenen Renditen im Immobilienbestand zu verstehen? Die konkrete Renditekennzahl und deren jeweilige Angemessenheit sind im Einzelfall zu betrachten. Eine allgemeine Vorgabe gibt es derzeit nicht. Auch sind bei der Beurteilung der Angemessenheit einer Rendite die übrigen strategischen Ziele zu berücksichtigen . 3. Wodurch unterscheidet sich diese Vorgabe im Einzelnen von der bisherigen Zielsetzung „Erzielung angemessener Eigenkapitalrenditen im Immobilienbestand “ in dem früheren Zielbild der Gesellschaft? Im bisherigen Zielbild wurde auf eine Rendite in Bezug auf das eingesetzte Eigenkapital abgestellt. Ebenso fehlte im vorherigen Zielbild der Bezug zu den vier strategischen Zielen gemäß Drs. 20/14486, siehe Antwort zu 1. 4. Welche genauen Auswirkungen hatte das neue Zielbild auf die Kalkulation der Kapitalkosten bei Investitionsprojekten der Sprinkenhof? Keine.