BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/15865 21. Wahlperiode 25.01.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 17.01.19 und Antwort des Senats Betr.: Taskforce gegen Drogendealer (IX) Die Taskforce Drogen wurde im April 2016 eingesetzt und ist insbesondere in St. Pauli, St. Georg und im Schanzenviertel tätig. Wie sich aus meinen bisherigen Anfragen ergibt, hat die Taskforce seitdem 2 282 Schwerpunkteinsätze, über 82 000 Personenkontrollen und fast 124 000 weitere polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Vor diesem Hintergrund und im Anschluss an meine bisherigen Anfragen frage ich den Senat: 1. Wie viele Polizeibedienstete waren jeweils zwischen dem 01.08.2018 und dem 31.12.2018 in der Taskforce Drogen eingesetzt? Wie viele waren es in diesem Zeitraum durchschnittlich pro (Kalender-)Tag? Bitte bei dieser Frage und allen weiteren Fragen nach Monaten aufschlüsseln. Die Anzahl der jeweils monatlich eingesetzten Beamten ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Monat Anzahl eingesetzte Beamte Anzahl eingesetzte Beamte pro Kalendertag August 2018 2 220 71,3 September 2018 1 890 64,0 Oktober 2018 2 111 68,1 November 2018 1 899 63,3 Dezember 2018 1 507 48,6 Gesamt 9 627 63,1 2. Wie viele Schwerpunkteinsätze der Taskforce wurden im Zeitraum vom 01.08.2018 bis zum 31.12.2018 durchgeführt? Bitte nach den oben genannten Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln. Die Anzahl der Schwerpunkteinsätze ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bereich August 2018 September 2018 Oktober 2018 November 2018 Dezember 2018 Gesamt St. Georg 32 24 37 22 13 128 St. Pauli 102 83 95 87 78 445 Schanzenviertel 40 29 33 20 17 139 Gesamt 174 136 165 129 108 712 Im erfragten Zeitraum wurde kein stadtteilübergreifender Schwerpunkteinsatz durchgeführt . Drucksache 21/15865 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Wie viele Personen wurden im Rahmen des Konzeptes im Zeitraum vom 01.08.2018 bis zum 31.12.2018 kontrolliert? Bitte jeweils nach den Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln . Die Anzahl der kontrollierten Personen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bereich August 2018 September 2018 Oktober 2018 November 2018 Dezember 2018 Gesamt St. Georg 3 478 3 023 3 425 2 964 2 420 15 310 St. Pauli 1 543 993 1 124 994 966 5 620 Schanzenviertel 223 93 126 88 65 595 Gesamt 5 244 4 109 4 675 4 046 3 451 21 525 4. Welche weitere Maßnahmen (Identitätsfeststellungen, Gewahrsamnahmen , Aufenthaltsverbote, vorläufige Festnahmen, sonstige) wurden im Zeitraum vom 01.08.2018 bis zum 31.12.2018 getroffen? Die Anzahl der getroffenen Maßnahmen ist in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt: Maßnahme August 2018 September 2018 Oktober 2018 November 2018 Dezember 2018 Gesamt Identitätsfeststellungen 5 159 4 037 4 613 3 977 3 394 21 180 Platzverweise 386 302 296 281 226 1 491 Ingewahrsamnahmen 148 128 184 163 123 746 vorläufige Festnahmen 85 72 62 69 57 345 Aufenthaltsverbote 2 047 1 663 1.814 1 611 1 424 8 559 Haftbefehlvollstreckungen 22 27 19 19 18 105 Gesamt 7 847 6 229 6 988 6 120 5 242 32 426 5. Wie viele Personen wurden im Zeitraum vom 01.08.2018 bis zum 31.12.2018 dem Haftrichter vorgeführt? 6. Gegen wie viele Personen wurde im Zeitraum vom 01.08.2018 bis zum 31.12.2018 ein Haftbefehl erlassen? Aus welchen Haftgründen? Die Anzahl der einem Haftrichter vorgeführten Personen und die Anzahl der erlassenen Haftbefehle sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Maßnahme August 2018 September 2018 Oktober 2018 November 2018 Dezember 2018 Gesamt Haftrichter vorgeführt 35 27 31 22 30 145 Haftbefehl erlassen 27 22 28 15 27 119 Im Übrigen siehe Drs. 21/12533. 7. Wie viele Arbeitsstunden wurden im Zeitraum vom 01.08.2018 bis zum 31.12.2018 im Rahmen der Taskforce aufgebracht? Die Anzahl der im Sinne der Fragestellung geleisteten Personalstunden ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Monat August 2018 September 2018 Oktober 2018 November 2018 Dezember 2018 Gesamt Personalstunden 17 458,25 15 200,25 16 447,0 14 243,5 12 332,25 75 681,25