BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/15877 21. Wahlperiode 25.01.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 18.01.19 und Antwort des Senats Betr.: Milliardenprojekt U5 – Wie lauten die Ergebnisse der Kostenschätzung und/oder der Kostenberechnung für den östlichen Abschnitt (U5 Ost)? Die Planung der neuen U-Bahn-Linie 5 (U5) ist in drei Abschnitte unterteilt, einen östlichen (U5 Ost), einen mittleren (U5 Mitte) und einen westlichen (U5 West). Alle drei Abschnitte befinden sich in unterschiedlichen Planungsbeziehungsweise Leistungsphasen nach der Honorarordnung für Architektenund Ingenieurleistungen (HOAI). Die LP2 „Vorplanung“ umfasst bereits eine Kostenschätzung, die LP 3 „Entwurfsplanung“ sogar eine Kostenberechnung. Laut der von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Hamburger Hochbahn AG in der Sitzung des Verkehrsausschusses der Bürgerschaft am 17. Januar 2019 vorgelegten Unterlagen und der Antworten der Senatsvertreter auf Fragen der CDU-Abgeordneten läuft bei der U5 Ost aktuell bis März 2019 bereits die LP 4 „Genehmigungsplanung“. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Zum Sachstand der Planungen für die Projekte der U-Bahn-Netzentwicklung siehe Drs. 21/12322. Die dort genannten Termine gelten unverändert. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. In welcher Planungs- beziehungsweise Leistungsphase befinden sich a) der östliche Abschnitt, Das Teilprojekt U5 Ost befindet sich im Übergang zwischen Entwurfs- (Leistungsphase 3 (Lph 3)) und Genehmigungsplanung (Lph 4). Derzeit werden die Entwurfsunterlagen finalisiert und die Genehmigungsunterlagen vorbereitet. b) der mittlere Abschnitt, Das Teilprojekt U5 Mitte befindet sich im Beginn der Vorplanung (Lph 2). c) der westliche Abschnitt des Projektes U5 aktuell jeweils? Für das Teilprojekt Schnellbahnanbindung Hamburger Westen wird derzeit die Machbarkeitsuntersuchung erstellt. Parallel wird die Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) einen System- und Variantenvergleich durchführen. 2. Welche Streckenlänge in Kilometern ist für a) den östlichen Abschnitt, Das Teilprojekt U5 Ost umfasst eine Streckenlänge von circa 5,8 km. b) den mittleren Abschnitt, Drucksache 21/15877 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Das Teilprojekt U5 Mitte umfasst nach derzeitigem Planungsstand je nach Trassenverlauf eine Streckenlänge zwischen circa 13 und circa 17 km. c) den westlichen Abschnitt des Projektes U5 aktuell jeweils geplant? Für das Teilprojekt Schnellbahnanschluss im Hamburger Westen können aufgrund des Planungsstandes derzeit keine genauen Streckenlängen angegeben werden. 3. Wie lautet das Ergebnis der Kostenberechnung für die U5 Ost? Welche Kosten pro Kilometer ergeben sich damit aktuell für die U5 Ost? Die HOCHBAHN erarbeitet derzeit auf Basis der Entwurfsplanung die Bau- und Kostenunterlage . Dem Senat liegt daher derzeit noch keine Bau- und Kostenunterlage für die U5 Ost vor. 4. Wie lautete das Ergebnis der Kostenschätzung für die U5 Ost? Welche Kosten pro Kilometer ergaben sich dadurch für die U5 Ost? Angaben zu den Kosten können erst auf der Grundlage einer Kostenberechnung erfolgen, da die Komplexität der Verhältnisse eine Kostenschätzung nicht als geeignet erscheinen lässt.