BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16054 21. Wahlperiode 08.02.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dennis Thering, Karl-Heinz Warnholz und Dennis Gladiator (CDU) vom 01.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Wenn Fahrräder auf einmal Beine kriegen – Entwicklung der Zahl der Fahrraddiebstähle in Hamburg im Jahr 2018 Fahrräder und Pedelecs (mit Motorunterstützung) sind für ihre Besitzer nicht nur Fortbewegungs- und Transportmittel, sondern auch Eigentum mit zum Teil erheblichem immateriellem Wert. Der Diebstahl von Fahrrädern und Pedelecs schadet daher nicht nur der Mobilität im Allgemeinen und dem Vermögen der Betroffenen im Speziellen, sondern hinterlässt bei diesen Menschen oft auch emotionale Narben. Dass die Aufklärungsquote bei Fahrraddiebstählen laut der vom Senat auf Anfrage der CDU (Drs. 21/11767) vorgelegten Zahlen 2017 in Hamburg bei nur 3,3 Prozent und damit auf dem niedrigsten Wert seit 2011 lag, ist für eine Stadt, die zur Bewältigung der immensen Herausforderungen im Mobilitätsektor zwingend auf mehr Radverkehr angewiesen ist, ein Armutszeugnis. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele Diebstähle von Fahrrädern (inklusive Pedelecs) in Hamburg wurden 2018 erfasst und wie viele dieser Fälle konnten aufgeklärt werden ? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln und für Hamburg insgesamt angeben sowie die absolute Zahl der aufgeklärten Fälle und den Wert der Aufklärungsquote angeben. 2. Welches waren 2018 die zehn Stadtteile in Hamburg mit den meisten Fahrraddiebstählen (inklusive Pedelecs)? Wie viele Fälle waren es dort jeweils, wie viele konnten aufgeklärt werden und wie hoch war die Aufklärungsquote jeweils? In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfolgt die Erfassung von Diebstählen von Fahrrädern und Pedelecs einschließlich unbefugter Ingebrauchnahme unter dem PKS-Straftatenschlüssel ***3**. Im Übrigen siehe Anlage. 3. Wie viele Fälle von a) Hehlerei, b) gewerbsmäßiger Hehlerei/Bandenhehlerei in Bezug auf Fahrräder (inklusive Pedelecs) wurden 2018 in Hamburg zur Anzeige gebracht und wie viele rechtskräftige Verurteilungen zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe gab es diesbezüglich? Statistische Daten im Sinne der Fragestellungen werden bei der Polizei nicht erhoben. In der PKS wird Hehlerei unter dem PKS-Straftatenschlüssel 63**** erfasst. Eine Diffe- Drucksache 21/16054 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 renzierung nach dem Merkmal „Fahrrad“ oder „Pedelecs“ erfolgt nicht. Für die Beantwortung der Fragestellungen wäre eine Durchsicht sämtlicher infrage kommender Hand- und Ermittlungsakten bei der Kriminalpolizei erforderlich. Die Auswertung mehrerer Zehntausend Vorgänge des Jahres 2018 ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Im Vorgangsverwaltungs- und Vorgangsbearbeitungssystem MESTA der Staatsanwaltschaften Hamburg wird nicht erfasst, ob Verfahren, welche wegen des Verdachts einer Hehlerei (§ 259 StGB) beziehungsweise der gewerbsmäßigen Hehlerei oder Bandenhehlerei (§ 260 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 StGB) geführt werden, sich auf das Tatobjekt eines Fahrrads oder Pedelecs beziehen. Die Beiziehung und händische Auswertung der insgesamt knapp 800 Bekannt- und Unbekanntsachen, die in dem Aktenzeichenjahrgang 2018 unter den Tatvorwürfen der Hehlerei sowie der gewerbsmäßigen Hehlerei oder Bandenhehlerei in MESTA erfasst wurden, ist innerhalb der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Diebstahl insgesamt von Fahrrädern (PKS ***3**) erfasste und aufgeklärte Fälle Bezirke insgesamt erfasste Bezirke Fälle absolut relativ Bezirk Hamburg-Mitte 2.794 129 4,6% Bezirk Altona 3.061 77 2,5% Bezirk Eimsbüttel 2.101 66 3,1% Bezirk Hamburg-Nord 2.638 55 2,1% Bezirk Wandsbek 2.098 73 3,5% Bezirk Bergedorf 452 13 2,9% Bezirk Harburg 524 26 5,0% Bezirke gesamt 13.668 439 3,2% Hamburg unbekannt 47 15 31,9% Tatort unbekannt 3 3 100,0% Hamburg gesamt 13.718 457 3,3% Stadtteile mit den meisten Fahrraddiebstählen erfasste Stadtteile Fälle absolut relativ Eimsbüttel 754 19 2,5% St. Pauli 633 27 4,3% Altona-Altstadt 584 12 2,1% Ottensen 515 9 1,7% Winterhude 500 4 0,8% St. Georg 496 31 6,3% Altona-Nord 454 8 1,8% Rahlstedt 392 16 4,1% Neustadt 391 14 3,6% Altstadt 386 15 3,9% Jahr 2018 Aufklärung Aufklärung Jahr 2018 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16054 3 Anlage 16054ska_Text 16054ska_Anlage