BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16182 21. Wahlperiode 19.02.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Dolzer (DIE LINKE) vom 12.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Beteiligung der TU Hamburg-Harburg und des CLM an Künstlicher Intelligenz in Zusammenhang mit Militärforschung? In einem Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 04.10.2018 heißt es: Drohnen im Formationsflug: Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat am Donnerstag an der Ostseeküste die Begleitung von Kampfflugzeugen durch unbemanntes Fluggerät getestet. Die Drohnen sollen später die Besatzung der Flugzeuge unterstützen, indem sie aufklären, gegnerisches Radar und Kommunikation stören und auch selber Ziele bekämpfen – vorausgesetzt sie werden bewaffnet, was möglich ist, aber politisch auch umstritten sein könnte. Noch handelt es sich bei dem Test um militärische Forschung. „Dies war der erste reale Test in Europa, der operative Anwendbarkeit von solchen Drohnen-Schwärmen für die Luftwaffe demonstrierte – und es ist super gelaufen, ein voller Erfolg“, sagte der Projektleiter der aufwendigen Demonstration, der Luft- und Raumfahrtingenieur Thomas Gottmann. Vorteile : Man braucht weniger Piloten, sie werden besser geschützt, die Effizienz von Einsätzen steigt. Nachteil: Die große Komplexität des Systems. Später sollen sogar mehrere Drohnen-Schwärme mit je einem Jet vernetzt agieren können. Militärs der Bundeswehr, aus Frankreich und Spanien waren Gäste der Leistungsschau von Airbus Defence and Space, dem militärischen Zweig des Flugzeugbauers. Die Militärs zeigten sich beeindruckt von den Optionen, die zunächst per PowerPoint-Präsentation dargelegt wurden. Kurz vor 16 Uhr hob auf dem Militärflugplatz Hohn bei Rendsburg ein Learjet ab, vollgepackt mit Elektronik und mit einem kompletten Cockpit eines Tornado -Kampfflugzeugs ausgestattet. Etwa 70 Kilometer entfernt starteten auf dem Truppenübungsplatz Todendorf direkt an der Ostsee im Kreis Ostholstein einige Minuten später von Katapulten aus eine Video-Drohne für die Dokumentation und fünf Einsatzdrohnen. Diese sind etwa 3 Meter lang, haben eine Spannweite von etwa 3,50 Metern und wiegen 150 Kilogramm. Sie fliegen 360 km/h schnell. Künftige Drohnen werden fast Überschall fliegen können. Und die Drohnen sollen bis zu 2 Tonnen schwer sein können und dann auch von Schiffen starten oder von Begleitflugzeugen ausgesetzt werden. Auf den Bildschirmen ist als Computerdarstellung zu sehen, wie die zuvor angekündigten Demonstrationen gelingen: dass sich die Drohnen zu einer „Mission Group“ sammeln. Dann bilden die fünf Drohnen einen Formationsflug . Schließlich geht es darum, Bedrohungen am Boden genauer zu erken- Drucksache 21/16182 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 nen. Und es wird simuliert, dass eine Drohne abgeschossen wird und eine andere Drohne deren Aufgaben übernimmt. Alle Drohnen landen an orangen Fallschirmen auf dem Truppenübungsplatz, der Learjet fliegt zurück nach Holm. „Wir erforschen die Einsatzmöglichkeiten von unbemannten Drohnen für eine moderne Luftkampfstrategie der Zukunft“, erläuterte Florian Taitsch, Sprecher von Airbus Defence and Space. Die amerikanischen Streitkräfte seien in diesem Bereich bereits recht weit, aber auch Chinesen und Russen dürften entsprechend forschen. Ingenieure bei Airbus arbeiten seit 18 Jahren an Drohnen . Bis zum Jahr 2025 dürfte Airbus ein Drohnen-Begleitsystem für Kampfflugzeuge entwickelt haben, sagte Taisch. Dies könnte dann auch eine Option sein für ein neues europäisches Kampfflugzeug. Die Flugzeugbauer Airbus und Dassault haben dazu eine deutsch-französische Kooperation vereinbart. „Wir wollen strategische Autonomie für Europa“, sagte Dassault-Chef Eric Trappier im April auf der Luftfahrtausstellung ILA in Berlin.“ https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/airbus-testetdrohnenschwarm -im-formationsflug-ueber-die-ostsee-15821632.html. In einem Artikel des „Hamburger Abendblattes“ vom 17.04.2010 heißt es: „Die Drohnenentwickler von der TU Harburg haben damit begonnen, einen Schwarm aufzubauen. Mitte 2011 soll eine Flotte mit elf Quadrokoptern fertig sein. Der Stückpreis der Harburger Eigenbaumarke liegt bei 1500 bis 2000 Euro. 15 Minuten hält der Akku den Quadrokopter in der Luft. Sein Herzstück ist ein Rechner, ähnlich dem im Notebook. Im Betriebssystem Linux ist die Intelligenz des Flugroboters vereint.“ https://www.abendblatt.de/hamburg/harburg/article107681333/Sie-bringenden -Quadrokopter-in-die-Luft.html. In einem Artikel von Motherboard heißt es: „Auch unter Wasser beginnt das Drohnen-Zeitalter in Europa. Der Wave Glider ist ein energetisch autonomes Unterwasserfahrzeug, das ausschließlich von Sonnen und Wellenenergie betrieben wird – eine Art Perpetuum Mobile der Überwachung. Da er weder Motor noch Batterie benötigt, kann er bis zu einem Jahr auf dem offenen Meer schwimmen, ohne gewartet zu werden. Die Unterwasser-Drohne besteht aus zwei Komponenten: einer Art mit Solarzellen bestücktem Surfbrett, das auf der Meeresoberfläche treibt und über eine Vielzahl an Sensoren und Schnittstellen mit Geräten an Land und im Weltraum kommunizieren kann; und einem Mini-U-Boot, das mittels modernster Unterwasser-Mikrofone den Ozean ausspäht und nach Booten mit abnormalen Verhalten abscannt. Wenn der Wave Glider verdächtigen Wasserschall vernimmt, kann er Signale in Echtzeit an andere Wave Glider im Netzwerk senden, mit Satelliten kommunizieren oder E-Mails an ein Kontrollzentrum auf dem Festland verschicken . Doch der eigentliche Clou ist die vielseitige Einsatzmöglichkeit des marinen Roboters: 51 unterschiedlichen Typen von Sensoren können auf den Schnüffler-Roboter montiert werden – je nach Bedürfnis des „Endnutzers“. Sogar für die Anti U-Boot Kriegsführung ist er gerüstet. Ob magnetische Felder , seismische Signale oder Schlepperboote – dem Wellengleiter soll nichts entgehen. Er kann über Mobilfunk, WLAN, AIS-Funksystem oder über Satelliten kommunizieren. Die verschiedenartigen Daten kann er nicht nur simultan Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16182 3 empfangen, sondern auch bearbeiten und analysieren, und an Onshore- Kontrollzentren weiterleiten. 225 000 Dollar ist der aktuelle Marktpreis des Wellengleiters. Über 350 Exemplare sind laut Hersteller in allen fünf Weltmeeren im Einsatz. Im Rahmen von PERSEUS – dem europäischen Flaggschiff-Projekt für den Aufbau eines gemeinsamen maritimen Überwachungssystems – wurde der Wave Glider im Sommer 2015 in einer Frontex-Mission in EU-Gewässern getestet. Die an dem Testlauf ebenso beteiligte NATO urteilte: „Zum ersten Mal hat sich die akustische Unterwasser-Überwachung mit mobilen Robotern im Praxistest bewährt.“ https://motherboard.vice.com/de/article/d7yazk/zurueck-in-die-zukunft-mitfrontex -555. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Technische Universität Hamburg (TUHH) und das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML) sind weder direkt noch indirekt an der oben genannten Forschung beteiligt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der TUHH und des CML wie folgt: 1. War die TU Hamburg-Harburg direkt oder indirekt an der oben genannten Forschung (Drohnenschwärme über der Ostsee) beteiligt? Wenn ja, a. in welcher Art? b. in welchem Umfang? c. mit welchem Budget? 2. Wurden Forschungsergebnisse der TU Hamburg-Harburg bei der oben genannten Forschung verwendet? Wenn ja, a. in welcher Art? b. in welchem Umfang? 3. War das Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML) direkt oder indirekt oder unter Einbeziehung von Ergebnissen weiterer Fraunhofer Institute an der Entwicklung des oben genannten Wave Glider oder weiterer militärisch nutzbarer Unterwasserfahrzeuge beteiligt ? Wenn ja, a. in welcher Art? b. in welchem Umfang? c. mit welchem Budget? 4. Wurden oder werden Forschungsergebnisse des CML bei der Konstruktion des oben genannten Wave Glider oder weiterer militärisch nutzbarer Unterwasserfahrzeuge verwendet? Siehe Vorbemerkung.