BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16338 21. Wahlperiode 01.03.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 21.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Demokratische und transparente Schulentwicklungsplanung in Harburg – Wie ist der Stand? Hamburg wächst. Und damit steigen selbstverständlich auch in allen Bezirken die Schüler-/-innenzahlen. Das hat zur Folge, dass bestehende Schulstandorte vergrößert beziehungsweise ganz neue Standorte gebaut werden müssen. Der aktuelle Schulentwicklungsplan datiert aus dem Jahr 2012. Es stellt sich also die Frage, auf welcher Grundlage im Jahr 2019 Schulentwicklung im Bezirk Harburg (Region 21 und 22) organisiert wird/werden muss. Ich frage den Senat: Im Zusammenhang mit den steigenden Geburten- und Schülerzahlen in Hamburg wurden und werden auf Basis des Schulentwicklungsplans von 2012 in allen Bezirken Möglichkeiten zu einer bedarfsgerechten Schulerweiterung geprüft. Die für Bildung zuständige Behörde hat bereits im Frühjahr letzten Jahres, unter anderem im Rahmen einer Pressekonferenz Erweiterungsplanungen und die Prüfung von Flächen vorgestellt , siehe: https://www.hamburg.de/bsb/pressemitteilungen/10773746/2018-03-27- bsb-schulplanung. Über Planungen für die Region 22 wurde zudem im Oktober 2018 berichtet: https://www.hamburg.de/bsb/pressemitteilungen/11751002/2018-10-24-bsbschulbauoffensive -neugraben/. Der Bezirk und die bezirklichen Gremien werden regelhaft informiert beziehungsweise sind Teil des Prozesses. Das gilt aktuell sowohl im Zusammenhang mit der zukünftigen Nutzung von Schulflächen (zum Beispiel Schule am Park, neue weiterführende Schule in der Region 22) oder der Entwicklung neuer Wohngebiete (zum Beispiel Ausbau der Grundschule Ohrnsweg in Zusammenhang mit Fischbeker Reethen) als auch bei Planung von Schulneubauten, wo neben den Schulen auch Bezirksverwaltung und Vertreter der Bezirksversammlung als Sachverständige und Jurymitglieder an städtebaulichen und hochbaulichen Wettbewerben teilnehmen. Die für Bildung zuständige Behörde sucht dabei den regelmäßigen Diskurs mit allen Beteiligten. Gleichzeitig werden die Schulen über ihre Schulleiterinnen und Schulleiter kontinuierlich über den Stand der Überlegungen informiert. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie hat sich die Bevölkerung im Bezirk Harburg (Region 21 und 22) in den letzten vier Jahren entwickelt? Bitte den absoluten Einwohnerwert für die betreffenden Jahre angeben und die Steigerungsrate jeweils gegenüber dem Vorjahr. Die Bevölkerung des Bezirkes Harburg (Region 21 und Region 22) ergibt sich aus der nachfolgenden Übersicht: Jahr Bevölkerung Harburg 2013 167 205 2014 168 287 Drucksache 21/16338 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Jahr Bevölkerung Harburg Veränderung zum Vorjahr 1 082 Steigerungsrate in % 0,6 2015 171 941 Veränderung zum Vorjahr 3 654 Steigerungsrate in % 2,2 2016 175 498 Veränderung zum Vorjahr 3 557 Steigerungsrate in % 2,1 2017 177 652 Veränderung zum Vorjahr 2 154 Steigerungsrate in % 1,2 Stadtteile der Region 21: Harburg, Heimfeld, Eißendorf, Wilstorf, Marmstorf, Sinstorf, Langenbek, Rönneburg, Neuland und Gut Moor. Stadtteile der Region 22: Hausbruch, Neugraben-Fischbek, Altenwerder, Moorburg, Francop, Neuenfelde, Cranz und Finkenwerder (im Bezirk Hamburg-Mitte). Quelle: Statistikamt Nord, Melderegister Daten mit Stand zum 31. Dezember liegen voraussichtlich ab Mai 2019 vor. 2. Wie haben sich die Zahlen von Kindern und Jugendlichen in den letzten vier Jahren im Bezirk Harburg (Region 21 und 22) entwickelt? Bitte darstellen nach den Altersgruppen der Grundschulen und weiterführenden Schulen. Daten zu Altersgruppen der Grundschulen und weiterführenden Schulen liegen dem Statistikamt Nord nicht vor. Daten zur Bevölkerung nach Jahrgängen von 1 bis 18 Jahre im Bezirk Harburg sind der Anlage 1 zu entnehmen. Daten mit Stand zum 31. Dezember 2018 liegen voraussichtlich ab Mai 2019 vor. 3. Wie viele Quartiere mit mehr als 500 Wohneinheiten (WE) wurden in den letzten vier Jahren im Bezirk Harburg (Region 21 und 22) neu geschaffen ? Wie viele dieser Quartiere befinden sich aktuell im Bau oder in der Planung? Bitte tabellarisch auflisten nach Standorten/Stadtteilen unter Angabe des jeweiligen Baubeginns. Im Bezirk Harburg sind drei Quartiere mit mehr als 500 Wohneinheiten in Planung Vogelkamp Neugraben (zunächst unter anderem Namen) Baubeginn 1. Bauabschnitt 2008 Fischbeker Heidbrook Baubeginn 2015 Fischbeker Reethen Baubeginn circa 2021 4. Wurden bei den unter 3. abgefragten Quartieren neue Schulen beziehungsweise Zuwächse an Schulplätzen mit geplant? Falls ja, an welchen Standorten genau in welchem Umfang und in welchem Zeitablauf? Ja. Eine eindeutige Zuordnung von Neubauquartieren zu den Planungen an einzelnen Schulstandorten ist allerdings in der Regel nicht möglich, da die Neugründung einer Schule oder der Ausbau eines bestehenden Schulstandorts immer Auswirkungen auf die benachbarten Schulstandorte haben. Die Schülerinnen und Schüler eines Quartiers verteilen sich in der Regel auf mehrere Schulen, sodass hier auch die Kapazität mehrerer Schulen einer Region in die Bedarfsbetrachtung für die Bevölkerungsentwicklung einbezogen werden muss. 5. Wie hat sich die Anzahl der Schulen/Schulformen, Standorte und Schulplätze insgesamt und bezogen auf jeden einzelnen Schulstandort im Bezirk Harburg (Region 21 und 22) in den letzten vier Jahren entwickelt? Bitte tabellarisch nach Schulformen auflisten unter Angabe des KESS- Faktors und der Schüler-/-innenzahl. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16338 3 Siehe Anlage 2. 6. Bezogen auf die Prognose für Grundschulen in der Region 21 im Schulentwicklungsplan 2012, die besagt, dass insgesamt elf Grundschulen an 13 Standorten 40 bis 42 Grundschulzüge versorgen: Welche Planungen mussten korrigiert oder ganz verändert werden? Bitte im Einzelnen darstellen . 7. Bezogen auf die Prognose für Stadtteilschulen in der Region 21 im Schulentwicklungsplan 2012, die besagt, dass drei Stadtteilschulen mit zusammen rund 20 Zügen vorsehen: Welche Planungen mussten korrigiert oder ganz verändert werden? Bitte im Einzelnen darstellen. 8. Bezogen auf die Prognose für Gymnasien in der Region 21 im Schulentwicklungsplan 2012, die besagt, dass die vier bestehenden Gymnasien mit zusammen 15 Zügen den Bedarfen entsprechen: Welche Planungen mussten korrigiert oder ganz verändert werden? Bitte im Einzelnen darstellen. 9. In der Zusammenfassung des Schulentwicklungsplans 2012 steht: „Zugleich ergibt sich die Möglichkeit, alte Gebäude durch wirtschaftliche und bedarfsgerechte Neubauten zu ersetzen.“ Auf welche Gebäude und Standorte trifft das nach aktuellem Kenntnisstand zu, mit welchen Konsequenzen und in Abstimmung mit welchen Gremien in Schulen und Bezirk erfolgen diese? Bitte jeweils darstellen und begründen. 10. Bezogen auf die Prognose für Grundschulen in der Region 22 im Schulentwicklungsplan 2012, die besagt, dass zehn Grundschulen mit elf Standorten zusammen 27 bis 28 Grundschulzüge versorgen: Welche Planungen mussten korrigiert oder ganz verändert werden? Bitte im Einzelnen darstellen. 11. Bezogen auf die Prognose für Stadtteilschulen in der Region 22 im Schulentwicklungsplan 2012, die besagt, dass drei Stadtteilschulen mit zusammen 16 Zügen vorgesehen sind: Welche Planungen mussten korrigiert oder ganz verändert werden? Bitte im Einzelnen darstellen. 12. Bezogen auf die Prognose für Gymnasien in der Region 22 im Schulentwicklungsplan 2012, die besagt, dass zwei Gymnasien eine Siebenbis Achtzügigkeit versorgen: Welche Planungen mussten korrigiert oder ganz verändert werden? Bitte im Einzelnen darstellen. 13. In der Zusammenfassung steht: „In der Region 22 werden alle Schulformen angeboten. Inwieweit die insgesamt geplanten Wohnungsbauprojekte eine weitere Anpassung der Schulkapazitäten erfordert, ist gegenwärtig noch nicht hinreichend sicher abzuschätzen.“ Wie ist dazu der aktuelle Planungsstand und in Abstimmung mit welchen Gremien in Schulen und Bezirk erfolgt dieser? Zu den Entwicklungen der Schulen im Bezirk Harburg wurde unter anderem mit den Drs. 21/12884, 21/13007 und 21/14618 sowie in den Presseerklärungen (siehe auch Vorbemerkung) berichtet. Im Übrigen sind die in der Vorbemerkung erwähnten Prüfungen noch nicht abgeschlossen. 14. War die bezirkliche Politik eingebunden in die Konzeptionierung der Schulbehörde für die Schulplatzentwicklung im Bezirk Harburg? Wenn ja, in welcher Weise genau? Wenn nein, warum nicht? Die zuständigen Stellen im Bezirksamt sind unter anderem über einen regelmäßigen Jour fixe eng in die Planungen einbezogen. Im Ausschuss an die Bezirksversammlung wurde im Juni 2017 über die Planungen in der Region 22 durch einen Referenten der für Bildung zuständigen Behörde informiert. Ferner wurde die Bezirksversammlung schriftlich, zuletzt im März 2018, durch die für Bildung zuständige Behörde informiert. Drucksache 21/16338 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Über die Planungen für die Region 22 wurde zudem mit einer Pressemitteilung im Oktober 2018 berichtet. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. Bevölkerung des Bezirkes Harburg (Region 21 und Region 22) nach Einzelalter bis 18 Jahre alt Jahr unter 1 Jahr 1 Jahr 2 Jahre 3 Jahre 4 Jahre 5 Jahre 6 Jahre 7 Jahre 8 Jahre 9 Jahre 2013 1 673 1 607 1 603 1 564 1 534 1 547 1 568 1 508 1 453 1 523 2014 1 648 1 653 1 628 1 600 1 578 1 544 1 566 1 567 1 525 1 443 Veränderung zum Vorjahr - 25 46 25 36 44 - 3 - 2 59 72 - 80 Steigerungsrate in % -1,5 2,9 1,6 2,3 2,9 -0,2 -0,1 3,9 5,0 -5,3 2015 1 769 1 802 1 713 1 660 1 630 1 605 1 557 1 601 1 596 1 572 Veränderung zum Vorjahr 121 149 85 60 52 61 - 9 34 71 129 Steigerungsrate in % 7,3 9,0 5,2 3,8 3,3 4,0 -0,6 2,2 4,7 8,9 2016 1 996 1 875 1 868 1 786 1 739 1 715 1 631 1 615 1 648 1 645 Veränderung zum Vorjahr 227 73 155 126 109 110 74 14 52 73 Steigerungsrate in % 12,8 4,1 9,0 7,6 6,7 6,9 4,8 0,9 3,3 4,6 2017 2 022 2 076 1 913 1 901 1 825 1 784 1 709 1 635 1 647 1 674 Veränderung zum Vorjahr 26 201 45 115 86 69 78 20 - 1 29 Steigerungsrate in % 1,3 10,7 2,4 6,4 4,9 4,0 4,8 1,2 -0,1 1,8 Jahr 10 Jahre 11 Jahre 12 Jahre 13 Jahre 14 Jahre 15 Jahre 16 Jahre 17 Jahre 18 Jahre insgesamt 2013 1 496 1 533 1 536 1 665 1 575 1 587 1 682 1 783 1 713 30 150 2014 1 552 1 515 1 554 1 544 1 673 1 595 1 629 1 772 1 865 30 451 Veränderung zum Vorjahr 56 - 18 18 - 121 98 8 - 53 - 11 152 301 Steigerungsrate in % 3,7 -1,2 1,2 -7,3 6,2 0,5 -3,2 -0,6 8,9 1,0 2015 1 476 1 601 1 528 1 597 1 581 1 748 1 718 1 773 1 994 31 521 Veränderung zum Vorjahr - 76 86 - 26 53 - 92 153 89 1 129 1 070 Steigerungsrate in % -4,9 5,7 -1,7 3,4 -5,5 9,6 5,5 0,1 6,9 3,5 2016 1 625 1 509 1 621 1 599 1 633 1 625 1 808 1 805 1 956 32 699 Veränderung zum Vorjahr 149 - 92 93 2 52 - 123 90 32 - 38 1 178 Steigerungsrate in % 10,1 -5,7 6,1 0,1 3,3 -7,0 5,2 1,8 -1,9 3,7 2017 1 649 1 661 1 541 1 629 1 602 1 643 1 679 1 899 1 894 33 383 Veränderung zum Vorjahr 24 152 - 80 30 - 31 18 - 129 94 - 62 684 Steigerungsrate in % 1,5 10,1 -4,9 1,9 -1,9 1,1 -7,1 5,2 -3,2 2,1 Stadtteile der Region 21: Harburg, Heimfeld, Eißendorf, Wilstorf, Marmstorf, Sinstorf, Langenbek, Rönneburg, Neuland und Gut Moor Stadtteile der Region 22: Hausbruch, Neugraben-Fischbek, Altenwerder, Moorburg, Francop, Neuenfelde, Cranz und Finkenwerder (im Bezirk Hamburg-Mitte) Quelle: Statistikamt Nord, Melderegister Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16338 5 Anlage 1 Entwicklung der Schülerinnen und Schüler nach Schuljahr, Schulname, Sozialindex und Schulform im Bezirk Harburg Anlage 2 zu Drs. 21/16338 Schulname Sozialindex 2015/16 2016/17 2017/18 2018/19 Ganztagsgrundschule Am Johannisland 2 334 360 385 386 Grundschule an der Haake 2 356 341 345 349 Schule Ohrnsweg 2 144 151 171 171 Schule Schnuckendrift 5 293 291 333 315 Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg 4 260 247 245 241 Georg-Kerschensteiner-Grundschule 1 292 296 315 334 Grundschule am Kiefernberg 3 449 495 524 550 Grundschule Neugraben 2 273 317 392 416 Schule Arp-Schnitger-Stieg 5 198 208 211 230 Schule Cranz 3 79 102 90 87 Schule Dempwolffstraße 2 190 217 210 225 Schule Grumbrechtstraße* 2 536 570 595 635 Schule in der Alten Forst 3 574 588 611 632 Schule Kapellenweg 2 311 333 366 393 Schule Maretstraße 1 332 361 390 366 Schule Marmstorf 5 391 410 440 473 Schule Neuland 5 99 100 114 119 Schule Rönneburg 4 336 347 373 395 Schule Scheeßeler Kehre 4 351 354 352 335 Stadtteilschule Ehestorfer Weg 2 737 605 656 629 Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg 2 1285 1294 1336 1348 Stadtteilschule Süderelbe 5 850 805 882 872 Schule Maretstraße 1 445 563 434 440 Goethe-Schule-Harburg 4 1693 1583 1691 1715 Lessing-Stadtteilschule 3 820 1104 825 869 Gymnasium Süderelbe 5 964 998 986 944 Immanuel-Kant-Gymnasium 5 692 635 607 597 Alexander-von-Humboldt-Gymnasium 5 749 714 721 762 Friedrich-Ebert-Gymnasium 5 732 743 796 766 Heisenberg-Gymnasium 5 728 755 799 838 * inkl. Klassenstufe 5 und 6 Quelle: Daten der für Bildung zuständigen Behörde Schülerinnen und Schüler im Schuljahr Drucksache 21/16338 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 2 16338ska_text 16338_Anlagen 16338ska_Antwort_Anlage1 Frage 2 16338ska_Antwort_Anlage2 Tabelle1