BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16759 21. Wahlperiode 09.04.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 03.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Task Force gegen Drogendealer (X) Die Task Force Drogen wurde im April 2016 eingesetzt und ist insbesondere in St. Pauli, St. Georg und im Schanzenviertel tätig. Wie sich aus meinen bisherigen Anfragen ergibt, hat die Task Force seitdem 2 986 Schwerpunkteinsätze , über 103 946 Personenkontrollen und fast 155 761 weitere polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Vor diesem Hintergrund und im Anschluss an meine bisherigen Anfragen frage ich den Senat: 1. Wie viele Polizeibedienstete waren jeweils im vergangenen Quartal in der Task Force Drogen eingesetzt? Wie viele waren es in diesem Zeitraum durchschnittlich pro (Kalender-)Tag? Bitte bei dieser und allen weiteren Fragen nach Monaten aufschlüsseln. Die Anzahl der jeweils monatlich eingesetzten Beamtinnen und Beamten ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Monat Anzahl eingesetzte Beam-tinnen und Beamte Anzahl eingesetzte Beamtinnen und Beamte pro Kalendertag Januar 2019 2 793 90,1 Februar 2019 1 966 70,2 März 2019 1 989 64,2 Gesamt 6 748 75,1 2. Wie viele Schwerpunkteinsätze der Task Force wurden im vergangenen Quartal durchgeführt? Bitte nach den oben genannten Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln. Die Anzahl der Schwerpunkteinsätze ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bereich Januar 2019 Februar 2019 März 2019 Gesamt St. Georg 45 28 26 99 St. Pauli 109 85 96 290 Schanzenviertel 49 28 32 109 Gesamt 203 141 154 498 Im erfragten Zeitraum wurde kein stadtteilübergreifender Schwerpunkteinsatz durchgeführt . Drucksache 21/16759 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Wie viele Personen wurden im Rahmen des Konzeptes im vergangenen Quartal kontrolliert? Bitte jeweils nach den Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln. Die Anzahl der kontrollierten Personen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bereich Januar 2019 Februar 2019 März 2019 Gesamt St. Georg 3 816 3 018 3 450 10 284 St. Pauli 1 292 1 224 1 105 3 621 Schanzenviertel 178 130 70 378 Gesamt 5 286 4 372 4 625 14 283 4. Welche weitere Maßnahmen (Identitätsfeststellungen, Gewahrsamnahmen , Aufenthaltsverbote, vorläufige Festnahmen, sonstige) wurden im vergangenen Quartal getroffen? Die Anzahl der getroffenen Maßnahmen ist in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt: Maßnahme Januar 2019 Februar 2019 März 2019 Gesamt Identitätsfeststellungen 5 417 4 401 4 681 14 499 Platzverweise 392 277 287 956 Ingewahrsamnahmen 142 142 140 424 vorläufige Festnahmen 109 70 68 247 Aufenthaltsverbote 1 960 1 660 1 789 5 409 Haftbefehlvollstreckungen 31 26 28 85 Gesamt 8 051 6 576 6 993 21 620 5. Wie viele Personen wurden im vergangenen Quartal dem Haftrichter vorgeführt? 6. Gegen wie viele Personen wurde im vergangenen Quartal ein Haftbefehl erlassen? Aus welchen Haftgründen? Die Anzahl der einem Haftrichter vorgeführten Personen und die Anzahl der erlassenen Haftbefehle sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Maßnahme Januar 2019 Februar 2019 März 2019 Gesamt Haftrichter vorgeführt 63 28 29 119 Haftbefehl erlassen 49 19 23 91 Im Übrigen siehe Drs. 21/12533. 7. Wie viele Arbeitsstunden wurden im vergangenen Quartal im Rahmen der Taskforce aufgebracht? Die Anzahl der im Sinne der Fragestellung geleisteten Personalstunden ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Monat Januar 2019 Februar 2019 März 2019 Gesamt Personalstunden 22 047,0 16 723,25 16 160,75 54 481,0