BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16883 21. Wahlperiode 18.04.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 11.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Bildungschancen Inhaftierter in Hamburger Justizvollzugsanstalten (V) Die zielgerichtete schulische Bildung und die berufliche Qualifizierung in Justizvollzugsanstalten sind wichtige Bausteine für junge Inhaftierte zur Vorbereitung auf ein Leben in Freiheit. Die bisherige Bilanz in Hamburg ist ernüchternd . Zum 13. September 2018 haben lediglich 43 junge Untersuchungsund Jugendstrafgefangene die Schule in einer JVA in Hamburg besucht. 2017 waren es noch 53 und 2016 sogar 72 junge Inhaftierte.1 Dabei haben sich die Ausbildungsangebote kaum verändert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die schulische und berufliche Bildung in den Justizvollzugsanstalten (JVA) ist umfassend und setzt frühzeitig an. In allen Hamburger Anstalten wird eine Vielzahl von Ausbildungs -, Qualifizierungs-, Schulungs- und Arbeitsangeboten zur Verfügung gestellt und überwiegend durch ein Berufsentwicklungszentrum koordiniert. Die angebotenen Maßnahmen umfassen etwa Schul- beziehungsweise Grundbildungsangebote, Alphabetisierungskurse, Deutsch-als-Fremdsprache-Kurse, Lehrgänge, in denen Zusatzqualifikationen erworben werden können (etwa der Gabelstaplerführerschein, EDV-Kenntnisse, Europäischer Computerführerschein, Fachkraft Office) und Langoder Kurz-Qualifizierungen (beispielsweise zur Gebäudereinigung, zur Fahrzeugpflege , der Tischlerei oder in der Schlosserei). Zudem werden verschiedene Berufsausbildungen ermöglicht, etwa zum Industrieelektriker , zur Fachkraft für Metalltechnik, für das Gastgewerbe, zum Bauten- und Objektbeschichter, zum Maler, Lackierer oder zum Tischler. Für inhaftierte Frauen werden zwei regelhafte Vollausbildungen angeboten: zur Gebäudereinigerin und zur Hauswirtschafterin. Bei Eignung der Gefangenen werden darüber hinaus die Vermittlung in externe Arbeit, Ausbildung oder Qualifizierung und die Verlegung in geöffnete Vollzugsformen angestrebt . Die Maßnahmen werden durchgehend bedarfsorientiert modifiziert oder erweitert . In vielen Bereichen der Ausbildung und Qualifizierung konnte seit September 2018 eine deutliche Steigerung an Abschlüssen verzeichnet werden (vergleiche Drs. 21/14310). Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele jugendliche Inhaftierte besuchen derzeit die Schule in einer JVA in Hamburg? Wie viele jugendliche Inhaftierte haben von Januar 2018 bis April 2019 einen Abschluss in welcher Altersklasse gemacht? 1 Vergleiche Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/14310 vom 09.10.2018. Drucksache 21/16883 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Zum Stichtag 12. April 2019 besuchen 56 Gefangene die Schule. 16 Gefangene erreichten im angefragten Zeitraum den ersten allgemeinbildenden Schulabschluss. u. 18 J. 18 J. 19 J. 20 J. 21 J. 22 J. 23 J. Gesamt Jan 2018 – April 2019 9 3 1 12 1 1 1 16 2. Welche Erfahrungen der zuständigen Behörde bestehen bei der Gewinnung von Lehrern für den Unterricht und Weiterbildungen in den JVAs und inwiefern werden diese auf die speziellen Anforderungen seit 2017 vorbereitet? Die Gewinnung von Lehrerinnen und Lehrern für diesen Bereich ist unproblematisch und erfolgt entweder im Rahmen der bestehenden Vereinbarung zwischen der Behörde für Schule und Bildung und der Justizbehörde oder über feste Stellen der Justizbehörde . Die berufsbildenden Schulen haben langjährige Erfahrungen mit der Beschulung in den JVAen. Die Bedarfe an Berufsschullehrerinnen und -lehrern werden durch die berufsbildenden Schulen bezüglich des Unterrichtsumfangs und der Ausbildungsberufe vollständig abgedeckt. Die Lehrkräfte sind durch ihr Studium und ihre Ausbildung auf ihre Aufgaben vorbereitet und verfügen über ausreichende pädagogische und berufliche Erfahrungen. Es findet kollegiale Beratung und Unterstützung statt. Die Lehrerinnen und Lehrer nutzen die allen Lehrkräften zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Fort- und Weiterbildung. Das Beratungs- und Unterstützungszentrum Berufliche Schulen (BZBS) hält zudem ein spezielles Beratungs- und Unterstützungsangebot zur Vorbereitung für neue Lehrkräfte im Umgang mit den besonderen Lernvoraussetzungen von Schülerinnen und Schülern im Strafvollzug vor. Darüber hinaus wird den Lehrkräften die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen seitens des Vollzugs ermöglicht. Die Lehrkräfte sind in die anstaltsinternen Besprechungen eingebunden und erhalten somit Informationen, die sie in der Erfüllung ihres Auftrags unterstützen. Neue Lehrkräfte werden zudem in einer Einarbeitungsphase durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der JVA auf die neue Aufgabe vorbereitet und eingearbeitet. 3. Welche Kooperationen zwischen Schulen und Institutionen außerhalb der Gefängnisse bestehen? Die Schulen der JVAen Fuhlsbüttel (FB), Billwerder (BW) und der Teilanstalt für Frauen (TAF) haben Zugang zur e-LiS-Lernplattform, die vom Institut für Bildung in der Informationsgesellschaft (IBI) technisch betreut wird. Das Projekt e-LiS fördert die Berufsfähigkeit von Menschen durch die Integration der Informations- und Kommunikationstechnologien in den Unterricht an JVAen. e-LiS beruht auf einem Kooperationsvertrag der teilnehmenden Länder mit dem IBI. In FB besteht eine Kooperation mit der FernUniversität in Hagen. Hier können die Gefangenen im Rahmen ihres Fernlehrgangs die von ihnen bearbeiteten Aufgaben über eine besondere Datenverbindung übermitteln. Weiterhin gibt es ortsnahe Kooperationen mit den Beruflichen Schulen sowie den Stadtteilschulen, die im Rahmen der Vereinbarung zwischen der Behörde für Schule und Bildung und der Justizbehörde jeweils über Abordnungen Personal entsenden, dem Hamburger Institut für Berufliche Bildung, der Volkshochschule Hamburg, dem Landesverband der Volkshochschule Niedersachsen, dem Zentrum für Aus- und Fortbildung , der Landesinnung der Gebäudereiniger Nordost, dem Bildungswerk DHB Netzwerk Haushalt Landesverband Hamburg e.V., Integrationshilfen e.V., dem Hamburger Fürsorgeverein von 1948 e.V. Im Übrigen siehe Drs. 21/14310. 4. Welche Ausbildungen für welchen Beruf werden derzeit in welcher JVA angeboten? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16883 3 Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder ohne Teilanstalt für Frauen Ausbildungsangebote Art der Ausbildung Fahrzeugpflegehelfer modulare Qualifizierung Fenderbetrieb/Taklerei modulare Qualifizierung Qualifizierung Gärtner im Garten- u. Landschaftsbau als Vorbereitung für die Ausbildung zum Gärtner modulare Qualifizierung Gebäudereinigung modulare Qualifizierung Lagerhelfer modulare Qualifizierung Schlosserei/Metall modulare Qualifizierung Tischlerei modulare Qualifizierung EDV-Kurs modulare Qualifizierung JVA Billwerder / Teilanstalt für Frauen Ausbildungsangebote Art der Ausbildung Betreuung und Pflege modulare Qualifizierung IT & Büromanagement EDV-Anwendungen, kaufm. Inhalte für unterschiedliche Berufe modulare Qualifizierung Gastronomie/Hauswirtschaft Berufsausbildung modulare Qualifizierung Gebäudereinigung Berufsausbildung modulare Qualifizierung JVA Fuhlsbüttel / Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg Ausbildungsangebote Art der Ausbildung Fachkraft im Gastgewerbe, Schwerpunkt Küche Berufsausbildung Industrieelektriker, Fachrichtung Betriebstechnik Berufsausbildung Fachkraft für Metalltechnik, Fachrichtung Konstruktionstechnik Berufsausbildung Bauten- und Objektbeschichter Berufsausbildung Fahrzeugpflege Lehrgang Maler- und Lackierer Berufsausbildung EDV/ECDL Qualifizierung Lagerhelfer/Gabelstapler Qualifizierung Gebäudereinigerhelfer Qualifizierung Gärtner im Garten und Landschaftsbau als Vorbereitung für die Ausbildung zum Gärtner Modulare Qualifizierung Haus-Service-Reiniger Qualifizierung Tischler Berufsausbildung und Modulare Qualifizierung im Berufsbild Schlosser Modulare Qualifizierung im Berufsbild Drucksache 21/16883 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 JVA Hahnöfersand Ausbildungsangebote Art der Ausbildung Maler und Lackierer Berufsausbildung Tischler Berufsausbildung Metallbauer Konstruktionstechnik Berufsausbildung Fachkraft für Metalltechnik Berufsausbildung Fachlagerist Berufsausbildung Garten-und Landschaftsbau Qualifizierung Gebäudereinigung Qualifizierung Küchenhelfer Qualifizierung EDV Hardware und Software Zertifikate 5. Wie viele Inhaftierte haben an den Ausbildungsangeboten von Januar 2018 bis April 2019 mit welchem Erfolg teilgenommen (bitte nach Jahr und JVA sowie Altersgruppen darstellen)? JVA Billwerder / ohne TAF Jan.201 8 – Apr.201 9 Ausbildungsange - bot Teilnehme - rinnen/ Teilnehmer Abschlüsse Teilnehmerinnen/Teilnehmer in der Altersgruppe 20-29 30-39 40-49 50-59 ü. 60 Erster allgemeinbildender Schulabschluss 5 1 4 1 - - - Sprachzertifikat 18 3 4 7 7 - - Küchenhelfer - - - - - - - Schlosserei/ Metallbauer 2 - 2 - - - - Tischlerei 4 3 3 - 1 - - Taklerei 7 5 2 1 3 1 - Gebäudereinigung 43 48 20 16 5 2 - Garten- und Landschaftsbau Ausbildung 21 33 7 10 4 - - Lagerhelfer 38 42 15 14 5 3 1 Fahrzeugpflegehelfer 17 15 4 7 6 - - EDV-Kurs 37 85 9 14 10 3 1 Teilanstalt für Frauen Jan. 2018 – Dez. 2018 Ausbildungsangebot Teilnehmerinnen / Teilnehmer Abschlüsse * Gebäudereinigung Qualifizierung 16 34 Gebäudereinigung Ausbildung 39 48 Hauswirtschaft Qualifizierung 22 39 Hauswirtschaft Ausbildung 37 86 Betreuung und Pflege 16 34 Casino Qualifizierung 39 48 Lernbüro Qualifizierung 22 39 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16883 5 Teilanstalt für Frauen Jan. 2018 – Dez. 2018 Ausbildungsangebot Teilnehmerinnen / Teilnehmer Abschlüsse * Grundbildung 21 5 * Die Anzahl der Abschlüsse kann über der Teilnehmerzahl liegen, da im Rahmen eines Ausbildungsangebots mehrere Abschlüsse erreicht werden können. Im Jahr 2018 wurden die Altersgruppen noch nicht erfasst. Eine Übersicht mit Altersgruppen für das Jahr müsste von den Leitern der Betriebe händisch ausgezählt werden . Dies ist in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Teilanstalt für Frauen Jan. 2019 bis Apr. 2019 Ausbildungsangebot Teilnehmerin - nen/ Teilnehmer Abschlüsse Teilnehmerinnen/Teilnehmer in der Altersgruppe 14- 16 17- 19 20- 29 30- 39 40- 49 50- 59 ü. 60 Gebäudereinigung Ausbildung und Qualifizierung 12 4 3 1 Hauswirtschaft Ausbildung und Qualifizierung 13 7 1 2 2 1 1 Betreuung und Pflege 17 6 1 3 2 Lernbüro/IT & Büromanagement Qualifizierung 12 4 1 1 2 Grundbildung 15 0 JVA Fuhlsbüttel / Sozialthera - peutische Anstalt Ausbildungsangebot Teilnehmerin - nen/ Teilnehmer Abschlüsse Teilnehmerinnen/Teilnehmer in der Altersgruppe 20-29 30-39 40-49 50- 59 ü. 60 Fachkraft im Gastgewerbe, Schwerpunkt Küche 10 2 3 5 2 - - Industrieelektriker , Fachrichtung Betriebstechnik 5 - 2 2 1 - - Fachkraft für Metalltechnik 5 - 4 - 1 - - Tischler 6 - - 3 3 - - Bauten- und Objektbeschichter 7 2 3 3 1 - - Maler und Lackierer 4 3 3 1 - - - EDV-/ECDL-Kurs 48 37 13 18 15 2 - Lagerhelfer/ Gabelstaplerlehrgang 30 30 12 8 9 1 - Haus-Service- Reiniger 22 22 4 12 4 2 - Drucksache 21/16883 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Berufsbild Tischler (modulare Qualifizierung) 6 11 1 3 2 - - Berufsbild Schlosser (modulare Qualifizierung ) 6 8 3 2 1 - - Lehrgang Fahrzeugpflege 28 28 9 10 8 1 - Berufsbild Gärtner (modulare Qualifizierung ) 13 48 4 4 5 - - JVA Hahnöfersand Ausbildungsangebot Teilnehmerinnen / Teilnehmer Vollausbil - dung Zertifikate/ Gesellenbriefe / Schulabschluss Teilnehmerinnen/ Teilnehmer in der Altersgruppe 14-17 18-21 22-24 Erster allgemeinbildender Schulabschluss 37 - 16 10 25 2 Tischler ESA 9 - - 3 5 1 Tischler Vollausbildung - 4 - - 1 3 Gebäudereinigung ESA 5 - - 1 4 - Garten- und Landschaftsbau ESA 7 - - 3 4 - EDV-Hardware Zertifikate 12 - 35 1 10 1 EDV-Software ESA 7 - - 2 5 - EDV Software Zertifikate 17 - 35 2 13 2 Maler ESA 9 - - 1 7 1 Maler Vollausbildung - 4 - - 1 3 Schlosser Vollausbildung - 8 - - 6 2 Fachlagerist Vollausbildung - 5 1 - 5 1 6. Plant der Senat das Angebot der Ausbildungskurse für die berufliche Qualifizierung zu erweitern (bitte benennen)? Wenn nein, warum nicht? In der JVA Hahnöfersand ist weiterhin geplant, die Qualifizierung in der Küche durch Zertifizierung der Gefangenen zu erweitern und in der Glas- und Gebäudereinigung die Vollausbildung anzubieten. In der Lagerlogistik sind zusätzliche Qualifizierungsbausteine sowie der Gabelstaplerschein in Vorbereitung. Im Übrigen siehe Drs. 21/10849. 7. Inwieweit plant der Senat im Zuge des Neubaus einer Jugendhaftanstalt in Billwerder auch das Angebot der schulischen Bildung und beruflichen Qualifizierung dort auszubauen? Was für konkrete Pläne gibt es dazu bisher? Für die neue Jugendanstalt Hamburg wird derzeit ein Realisierungskonzept erstellt. Dieses ist noch nicht abgeschlossen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16883 7 8. Wie hoch ist aus der Sicht des Senats aktuell das Potenzial geeigneter Inhaftierter für die Teilnahme an Ausbildungskursen in Hamburger JVAs? Siehe Drs. 21/8066. In der TAF sind circa 60 Prozent der Inhaftierten für Ausbildungskurse geeignet. 9. Wie viele Inhaftierte wurden im Wege der Bildungsbegleitung und des Übergangsmanagements mit welchem Erfolg von Januar 2018 bis April 2019 betreut (bitte nach Jahren und JVA aufgliedern)? Bildungsbegleitung ist ein in den jeweiligen Konzepten der Anstalten vorgesehenes Instrument zur Überwachung des Berufswegeplans (beziehungsweise TAF: beruflicher Perspektivplan), das sich bewährt hat. Erfolgsindikatoren hierfür sind nicht vorgesehen . Das Übergangsmanagement wurde für die Haftanstalten BW (Männer) und FB bis zum 31. Dezember 2018 durch das ESF-Projekt RAN des freien Trägers Integrationshilfen e.V. durchgeführt. Seit dem 1. Januar 2019 gibt es durch das Hamburgische Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz ein Übergangsmanagement flächendeckend für ganz Hamburg, für das seitdem das Fachamt Straffälligen- und Gerichtshilfe federführend zuständig ist. Daher werden die Zahlen für das Übergangsmanagement vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 und vom 1. Januar 2019 bis April 2019 gesondert dargestellt. Übergangsmanagement2 (bzw. Integrationsoaching in der Teilanstalt für Frauen) Jan. 2018 bis Dez. 2018 Vermittlungen in Arbeit, Qualifizierung und Ausbildung Jan. 18 bis April 19 Bildungsbegleitung Jan. 18 bis April 19 JVA Billwerder 96 43 JVA Fuhlsbüttel /Sozialtherap eutische Anstalt 84 Vermittlung in Arbeit: 71 Vermittlung in Ausbildung: 15 Vermittlung in Qualifizierung: 49 130 JVA Hahnöfersand 54 19 - JVA Glasmoor 420 364 - Teilanstalt für Frauen 172 23 14 Im Übrigen siehe Drs. 21/16737. 10. Wie viele Inhaftierte wurden von 2017 bis April 2018 in der Arbeitstherapie beschäftigt? Arbeitstherapeutische Angebote fanden im abgefragten Zeitrahmen nicht statt. 11. Wie hoch sind die Kosten, die für Ausbildungskurse an JVAs in Hamburg in 2018 bis zum April 2019 entstanden sind? Gibt es Abweichungen zu den ursprünglichen Planungen für 2017 und 2018? Wenn ja, welche und warum? Im Jahr 2018 wurden Maßnahmen der Ausbildung und Qualifizierung über ESF-Mittel finanziert. Die bisherigen ESF-Maßnahmen wurden 2019 über Haushaltsmittel verstetigt . 2 Datenbankverfahren INEZ (Integrierte Erfassung und Bearbeitung von Zuwendungen). Drucksache 21/16883 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Die dargestellten Kosten beinhalten lediglich Kosten, die den Anstalten für Zertifikate, Prüfungsmaßnahmen und Honorarmittel für zusätzliche Dienstleistungen entstanden sind. Personalstellen und Sachmittel (Materialen wie Papier, Holz, Metall et cetera) wurden nicht eingerechnet. Hierfür müssten alle tatsächlich verbrauchten Sachmittel anteilig zu ihren Beschaffungskosten für den angegebenen Zeitraum berechnet wie auch die die einzelnen Stellenanteile von internem und externem Personal, das an Ausbildung und Qualifizierung beteiligt ist, erhoben und händisch ausgewertet werden . Dies ist in der für eine Schriftliche Kleine Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Kosten 2018 Kosten bis April 2019 JVA Fuhlsbüttel - 6.300 JVA Billwerder 12 400,90 18 250,00 Teilanstalt für Frauen 45 351,34 2 157,11 JVA Hahnöfersand 3528,26 141,00 Im Übrigen siehe Drs. 21/8066. 12. Wie hoch waren die Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds, die die JVAs in Hamburg für schulische Bildung und berufsqualifizierte Ausbildung in 2018 bis April 2019 erhalten haben? Den JVAen in Hamburg stehen in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 2 727 786 Euro an Zuwendungsmitteln zur Verfügung. Der Europäische Sozialfonds (ESF) beteiligt sich an der Finanzierung mit 1 372 982 Euro, die Justizbehörde mit 1 194 803 Euro und die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration mit 160 000 Euro. Als Träger eigener Projekte wurden für das Jahr 2018 in der JVA Hahnöfersand Fördermittel des ESF in Höhe von 332 000,00 Euro aufgewendet, in der TAF 386 384,46 Euro. Der Förderungszeitraum endete zum 31. Dezember 2018.