BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16925 21. Wahlperiode 30.04.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 23.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Zustand und Ausbau der Luftstationen in Eimsbüttel Eimsbüttel verfügt derzeit über sechs Luftstationen, an denen Hamburgs Fahrradfahrer ihre Reifen aufpumpen können. Dieser Service steht den Radlern in Eimsbüttel am Tibarg, vor dem Bezirksamt Eimsbüttel, im Harvestehuder Weg, am Eidelstedter Platz und an zwei Standorten in der Osterstraße zur Verfügung. So praktisch die Luftstationen sind, ist ein längerer Defekt der Pumpen ärgerlich. Die Pumpe vor dem Bezirksamt funktionierte mehrere Wochen nicht, auf dem Tibarg dauerte der Zustand sogar mehrere Monate an. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Luftstationen im Bezirk Eimsbüttel befinden sich teilweise in der Obhut des Bezirksamts Eimsbüttel und teilweise in der Obhut der Stadtreinigung Hamburg (SRH). Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der SRH wie folgt: 1. Wie oft und für wie lange waren die Luftstationen in Eimsbüttel seit ihrer Inbetriebnahme defekt? Bitte, soweit möglich, die Zeiträume der Defekte (Bekanntwerden bis zur erfolgreichen Reparatur) und die Reparaturkosten für die einzelnen Standorte einzeln aufschlüsseln. a. Wie erklären sich gegebenenfalls längere Reparaturzeiträume? b. Falls momentan eine oder mehrere Stationen außer Betrieb sind: Welcher Defekt liegt vor und wann wird mit der Wiederinbetriebnahme gerechnet? Es wird keine Statistik über die Defekte von bezirklichen Luftstationen im Bezirk Eimsbüttel geführt. Der Betriebshof repariert die Luftpumpe nach Möglichkeit zeitnah nach Eingang der Schadensmeldung. Die Kosten belaufen sich auf circa 270 Euro pro Jahr pro Luftstation. Der SRH liegen keine Meldungen über Defekte an den von der SRH betriebenen Luftstationen an den öffentlichen Toiletten an der U-Bahn-Haltestelle Niendorf-Nord und an der S-Bahn-Haltestelle Elbgaustraße vor. 2. Werden die Luftstationen regelmäßig auf Ihre Funktion überprüft? Wenn ja, von wem und in welchem Abstand? Für die Luftstationen an der U-Bahn-Haltestelle Niendorf-Nord und an der S-Bahn- Haltestelle Elbgaustraße ist eine tägliche Funktionskontrolle im Zuge der Reinigung der Toiletten durch den Dienstleister der SRH vorgesehen. Drucksache 21/16925 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die bezirklichen Luftstationen werden in unregelmäßigen Abständen überprüft. 3. Wie bewertet der Senat beziehungsweise das Bezirksamt Eimsbüttel die Nutzung der Luftstationen bisher? Sind Nutzerzahlen oder Feedback zu den Stationen bekannt? Nutzerzahlen und explizite Rückmeldungen liegen nicht vor. 4. Gibt es bereits Bestrebungen des Senats oder des Bezirksamts Eimsbüttel , weitere Luftstationen im Bezirk Eimsbüttel aufzustellen? Wenn ja, welche Standorte werden ins Auge gefasst und wann wird mit der Umsetzung gerechnet? Die zuständige Behörde und die SRH beabsichtigen, in Abstimmung mit dem Bezirksamt Eimsbüttel im Bereich Osterstraße/Heußweg eine weitere öffentliche Toilette mit integrierter Luftstation zu errichten. Die konkrete Standortfindung ist noch nicht abgeschlossen , sodass ein Umsetzungstermin derzeit nicht genannt werden kann. Weitere bezirkliche Luftstationen sind derzeit nicht geplant.