BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16928 21. Wahlperiode 30.04.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 23.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Wachstum und Nachverdichtung in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen – Wie ist der aktuelle Stand? Hamburg ist eine wachsende Stadt, entsprechend floriert der Wohnungsbau. Durch Mangel an geeigneten neuen Bauflächen geschieht dies oft durch Nachverdichtung bestehender Quartiere. So notwendig Neubauten von Wohnungen angesichts steigender Einwohnerzahlen und Mieten sind, verändern Nachverdichtungen die bestehende Struktur der Stadtteile und müssen daher nicht nur transparent durchgeführt werden, sondern auch mit einem Ausbau der Infrastruktur einhergehen. Bei diversen Bauprojekten hat der Senat den Ausbau der Infrastruktur vernachlässigt und verspielt damit die Akzeptanz der Anwohner für nötigen Wohnungsbau. Jüngstes Beispiel dafür ist die Fertigstellung des „Noack90“- Komplexes mit 45 Wohneinheiten in Schnelsen, bei dessen Bau keine Stellplätze geschaffen wurden. Seitdem ist der Parkdruck in den umliegenden Straßen erheblich gestiegen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburgischen Investitions- und Förderbank AöR (IFB) wie folgt: 1. Wie viele Wohneinheiten wurden zwischen 2014 und 2018 in den Stadtteilen Lokstedt, Niendorf und Schnelsen fertiggestellt? Bitte nach Stadtteil und Jahren aufschlüsseln. a. Wie viele dieser Wohneinheiten waren Sozialwohnungen, wie viele frei finanzierte Mietwohnungen und wie viele Eigentumswohnungen ? Bitte nach Stadtteil aufschlüsseln. Fertiggestellte Wohnungen im Wohn- und Nichtwohnbau in ausgewählten Stadtteilen Hamburgs 2014 bis 2017 Stadtteil 2014 2015 2016 2017 insgesamt darunter in Gebäuden mit Eigentums - wohnungen insgesamt darunter in Gebäuden mit Eigentums - wohnungen insgesamt darunter in Gebäuden mit Eigentums - wohnungen insgesamt darunter in Gebäuden mit Eigentums - wohnungen Wohnungen1/Anzahl Lokstedt 153 59 34 19 21 16 110 68 Niendorf 89 6 76 6 183 82 104 34 Schnelsen 181 – 250 78 50 10 121 45 Gesamt 423 65 360 103 254 108 335 147 Drucksache 21/16928 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 1 einschließlich Wohnheime, Quelle: Statistikamt Nord Anzahl fertiggestellter Sozialwohnungen Stadtteil/Jahr 2014 2015 2016 2017 2018 Lokstedt 0 16 0 114 6 Niendorf 0 0 14 0 0 Schnelsen 10 94 0 0 39 Quelle: IFB Daten zu frei finanzierten Mietwohnungen und Eigentumswohnungen liegen in der Bautätigkeitsstatistik nicht vor. Abweichend zur Fragestellung werden „Wohnungen in Gebäuden mit Eigentumswohnungen“ dargestellt. Für das Jahr 2018 liegen noch keine Zahlen vor. b. Wie viele Pkw-Stellplätze wurden in diesem Zeitraum für die jeweiligen Wohneinheiten in den Gebäuden oder im Straßenraum neu geschaffen? Bitte nach Jahren und Stadtteil aufschlüsseln. Eine zentrale Erfassung der im Zusammenhang mit Wohngebäuden errichteten Stellplätze erfolgt nicht. Eine Erhebung würde die Durchsicht aller Baugenehmigungsakten zwischen 2014 und 2018 erfordern, was in der zur Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich ist. 2. Wie viele Wohneinheiten wurden zwischen 2014 und 2018 in den Stadtteilen Lokstedt, Niendorf und Schnelsen abgerissen? Abgang von Wohnungen durch Abriss von ganzen Gebäuden oder Teilen von Gebäuden Stadtteil Bauabgänge1 2 insgesamt 2014 2015 2016 2017 Wohnungen/Anzahl Lokstedt – 6 1 – Niendorf – 62 3 – Schnelsen 1 2 2 1 Gesamt 1 70 6 1 1 einschließlich Wohnheime 2 ohne verfahrensfreie Gebäudeabgänge nach Hamburgische Bauordnung (HBauO) Quelle: Statistikamt Nord Für das Jahr 2018 liegen noch keine Zahlen vor. 3. Welche und wie viele Wohneinheiten in den Stadtteilen Lokstedt, Niendorf und Schnelsen befinden sich zurzeit im Bau? Bitte einzeln nach Stadtteil, Adresse, Anzahl der vorgesehenen Pkw-Stellplätze und, soweit möglich, nach Quartal der Fertigstellung aufschlüsseln. Die Ergebnisse aus der Bauüberhangsstatistik (Anzahl an genehmigten, aber noch nicht fertiggestellten Wohnungen) liegen der zuständigen Behörde noch nicht vor. 4. Für wie viele geplante Wohneinheiten in den Stadtteilen Lokstedt, Niendorf und Schnelsen sind bereits Baugenehmigungen erteilt worden? Bitte einzeln nach Stadtteil, Adresse, Anzahl der vorgesehenen Pkw- Stellplätze und, soweit möglich, Zeitpunkt des Baubeginns aufschlüsseln . Baugenehmigungen im Wohn- und Nichtwohnbau in ausgewählten Stadtteilen Hamburgs 2014 bis 2018 Stadtteil Baugenehmigungen1 insgesamt 2014 2015 2016 2017 2018 Wohnungen/Anzahl Loktstedt 26 120 204 367 276 Niendorf 182 100 129 231 106 Schnelsen 219 172 264 164 162 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16928 3 Baugenehmigungen im Wohn- und Nichtwohnbau in ausgewählten Stadtteilen Hamburgs 2014 bis 2018 Stadtteil Baugenehmigungen1 insgesamt 2014 2015 2016 2017 2018 Wohnungen/Anzahl Gesamt 427 392 597 762 544 1 einschließlich Wohnheime Quelle: Statistikamt Nord Eine zentrale Erfassung der Adresse, Anzahl der Stellplätze und des Baubeginns von Vorhaben erfolgt nicht. Eine Erhebung würde die Durchsicht aller Baugenehmigungsakten zwischen 2014 und 2018 erfordern, was in der zur Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich ist. 5. Welche konkreten Pläne unternimmt der Senat, um in Quartieren, in denen nachverdichtet wird, die soziale Infrastruktur zu stärken? Das Bezirksamt Eimsbüttel verfolgt durch einen regelmäßigen, engen Austausch zwischen den eigenen Fachämtern, mit den Fachbehörden und auch mit der Bezirkspolitik das Ziel, das Wachstum in den Quartieren durch eine Sicherung und den Ausbau der sozialen Infrastruktur zu begleiten. Die Bezirkliche Entwicklungsplanung (BEP) hat sich dabei als wirkungsvolles Instrument zur Gewährleistung einer ganzheitlichen Planung auch im Rahmen von Nachverdichtungsmaßnahmen bewährt und ist seit 1995 ein fester Bestandteil der Verwaltungsarbeit. Durch die Förderung von Projekten und Einrichtungen zum Beispiel aus Mitteln des Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit durch bezirkliche Sondermittel kann die soziale Infrastruktur in den Eimsbütteler Quartieren erheblich unterstützt werden. In den Fördergebieten des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RI- SE), in denen Nachverdichtungspotenziale aktiviert, Neubaupotenziale erschlossen und Wohnungsbestände stabilisiert werden, erfolgen ergänzende Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und soziale Infrastruktur, in das Wohnumfeld, in die Qualifizierung öffentlicher Plätze, Freiflächen und Grünanlagen sowie in die Stärkung von Versorgungsstrukturen .