BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/16929 21. Wahlperiode 30.04.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 23.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Baustellenchaos in Lokstedt – Bleibt der Baustellenkoordinator in Eimsbüttel untätig? Straßensanierungen, Leitungsarbeiten oder Häuserbau: Es kann viele nachvollziehbare Gründe für eine zeitweilige Straßensperrung geben. Eine Straßensperrung jedoch bedeutet nicht nur für die anliegenden Bewohner eine Einschränkung; insbesondere bei der Sperrung einer größeren Straße leiden Quartiere unter dem Ausweichverkehr. Daher ist einerseits ein Baustellenmanagement unabdingbar, das Straßenarbeiten in den Stadtteilen aufeinander abstimmt und die Belastungen für die Anwohner und Pendler so gering wie möglich hält. Anderseits muss die Stadt für einen transparenten Informationsfluss sorgen, damit sich Anwohner wie Pendler auf die Verkehrsbehinderungen einrichten können und über den Umfang der Bauarbeiten vollständig informiert sind. Die Bauarbeiten an der Stresemannallee für den Ausbau der Veloroute 3 bedeuten eine erhebliche Einschränkung für sowohl den Individualverkehr als auch den ÖPNV. Die Einschränkungen der Buslinie 181 und die nicht vorab angekündigten Bauarbeiten von Stromnetz Hamburg und HAMBURG WASSER haben bei den Lokstedtern großen Unmut gegenüber Bezirksverwaltung und Senat hervorgerufen. Die Länge der Bauarbeiten bis mindestens 2020 verstärkt den Frust weiter. Der Senat gelobte Ende Dezember Besserung und versprach eine intelligentere Koordination der Baustellen durch die Koordinierungsstelle für Baustellen (KOST). Wenige Monate später wurden die Lokstedter von einer neuen Baustelle (Leitungsarbeiten Vattenfall) in der Julius-Vosseler-Straße mit verbundener Einbahnstraße in Fahrtrichtung Lenzweg überrascht. Angesichts der bereits bestehenden Sperrung der Stresemannallee bedeutet diese neue Baustelle eine große Mehrbelastung für die verbleibenden Straßen des Quartiers und wirft die Frage auf, inwieweit das neue Baustellenmanagement des Senats in Eimsbüttel überhaupt funktioniert oder ob hier weiterhin Chaos in der Verwaltung vorherrscht. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wann hat das zuständige Bezirksamt von den Leitungsarbeiten Vattenfalls in der Julius-Vosseler-Straße erfahren? Im Dezember 2018. 2. Hat das zuständige Bezirksamt einen Aufschub dieser Bauarbeiten bis zur Beendigung der Bauarbeiten in der Stresemannallee geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Drucksache 21/16929 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Wenn nein, warum nicht? Das Bezirksamt Eimsbüttel hat dies geprüft mit dem Ergebnis, dass ein Aufschub der Bauarbeiten zu erheblichen Verzögerungen im Wohnungsbau geführt hätte. 3. War die Einrichtung dieser Baustelle Gegenstand von Beratungen in der KOST? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht? Nein, da es sich hier nicht um eine Hauptverkehrsstraße handelt und diese Straße zum damaligen Zeitpunkt noch nicht in der Erweiterung der Baustellenkoordinierung um relevante Bezirksstraßen (Koordinierungsnetz) einbezogen worden war. Die Integration in das Koordinierungsnetz erfolgt abschnittsweise. 4. Wann und wie hat das zuständige Bezirksamt die Bürger über die anstehende Baustelle in der Julius-Vosseler-Straße informiert? Gab es öffentlich zugängliche Pressemitteilungen oder Informationen auf der Homepage des Bezirksamts? Eine Information zu den geplanten Umleitungen hat im Regionalausschuss Lokstedt am 18. März 2019 stattgefunden. Hierzu erfolgte auch eine Berichterstattung in der Presse. 5. Die Baustelle in der Julius-Vosseler-Straße ist zurzeit als Einbahnstraße in Fahrtrichtung Lenzweg eingerichtet. Machen die Bauarbeiten eine anschließende Sperrung in die Gegenrichtung nötig? Nein. 6. Wann rechnet das zuständige Bezirksamt mit dem Abschluss der Arbeiten auf dieser Baustelle? Die Bauarbeiten von Vattenfall in der Julius-Vosseler-Straße zwischen Hausnummer 82 und Emil-Andresen-Straße sollen nach Kenntnisstand des Bezirksamtes zum 1. Juli 2019 abgeschlossen sein. Im Bereich zwischen Emil-Andresen-Straße und Vizelinstraße sind Bauarbeiten von Anfang Juli bis Ende September 2019 geplant. 7. Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt Eimsbüttel, auf welche Weise und wann es die Öffentlichkeit zu anstehenden Straßensperrungen über das Aufstellen von Schildern an den betroffenen Straßen hinaus informiert? Ein fest definierter Kriterienkatalog für Öffentlichkeitsarbeit liegt nicht vor, da dies in Abhängigkeit von zeitlichem und örtlichem Umfang der jeweiligen Maßnahme erfolgt. Außerdem sind der Umfang der Verkehrseinschränkung und die damit zu erwartende Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Anlieger werden vorab informiert und eine Pressemeldung wird veröffentlicht. Informationen erfolgen darüber hinaus meist im Rahmen der Planung. Für Maßnahmen von Leitungsträgern oder anderen Realisierungsträgern obliegt die Beteiligung der Öffentlichkeit nicht dem Bezirksamt. 8. Wie viele Arbeits- beziehungsweise Baustellen gibt es aktuell im Straßennetz in Eimsbüttel, welche sind dies konkret, mit welcher geplanten Bauzeit, wer trägt für Planung und Durchführung (Bezirk oder Senat beziehungsweise die zuständige Fachbehörde) jeweils die Verantwortung und welche Verkehrsbehinderungen bringen sie mit sich? Bitte aufbereitet nach Stadtteilen beantworten. Baustelle (Name/ Bezeichnung) Stadtteil Geplante Bauzeit Zuständigkeit Planung Zuständigkeit Durchführung Verkehrsführung Schleswiger Damm/AS- Schnelsen Schnelsen Bis 30.04.2019 Auftragsverwaltung Bundesfernstraßen (AV) DEGES Sperrung von Fahrstreifen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16929 3 Baustelle (Name/ Bezeichnung) Stadtteil Geplante Bauzeit Zuständigkeit Planung Zuständigkeit Durchführung Verkehrsführung Oldesloer Straße Schnelsen Bis 31.05.2019 BWVI DEGES Sperrung von Fahrstreifen Hoheluftchaussee Hoheluft- West Bis 15.10.2019 privater Hochbau privater Hochbau Sperrung von Fahrstreifen Kieler Straße/AS- Stellingen Stellingen Bis 14.06.2020 AV DEGES Sperrung von Fahrstreifen Kieler Straße/ Große Bahnstraße Stellingen Bis 30.06.2020 privater Hochbau privater Hochbau Sperrung von Fahrstreifen Ausbau BAB A7 Stellingen, Eidelstedt Schnelsen Bis 31.12.2020 AV DEGES Sperrung von Fahrstreifen Bismarckstraße (Weidenstieg- Goebenstraße) Eimsbüttel 16 Monate HAMBURG WASSER/ Bezirksamt Eimsbüttel HAMBURG WASSER/ Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung/ phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Umbau Einmündungsbereich Grädener Straße /Faberstraße Eimsbüttel 2,5 Monate Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel Sperrung des Einmündungsbereiches Weidenstieg (Fruchtallee- Doormannsweg) Eimsbüttel 14 Monate Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung/ phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Veloroute 2 Tornquiststraße (Doormannsweg- Heußweg) inkl. Knotenbereiche Eimsbüttel 9 Monate Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung/ phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite 9. Welche Arbeits- beziehungsweise Baustellen sind bis einschließlich 2020 im Straßennetz in Eimsbüttel konkret geplant, mit welchen konkreten Maßnahmen, geplantem Beginn und Fertigstellung und wer trägt für Planung und Durchführung (Bezirk oder Senat beziehungsweise die zuständige Fachbehörde) jeweils die Verantwortung und welche Verkehrsbehinderungen sind absehbar? Bitte aufbereitet nach Stadtteilen beantworten. Siehe Anlage. 10. Auf der Website der Freien und Hansestadt Hamburg (https://www.hamburg.de/baustellen/) können Baustellen auf den Bundesfern - und Hauptverkehrsstraßen Hamburgs auf einer Karte eingesehen werden. a. Plant der Senat einen vergleichbaren Service für alle Hamburger Straßen? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? b. Welche Wege stehen den Bürgern offen, um sich über Straßensperrungen innerhalb des Stadtgebiets Hamburg zu informieren? Derzeit bietet die genannte Baustellenkarte einen Überblick über ausgewählte Baustellen mit dem Ziel, die Maßnahmen mit den größten Verkehrseinschränkungen auf den wichtigsten Straßen anzuzeigen. Sukzessive werden ab Mai weitere Maßnahmen aufgenommen. Neben der Baustellenkarte stehen Informationen über Pressemittei- Drucksache 21/16929 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 lungen und deren Veröffentlichung auf der jeweiligen Internetseite zur Verfügung. Außerdem werden Verkehrsbehinderungen im Rundfunk bekannt gemacht und über entsprechende Daten in Navigationsgeräte aufgenommen. Bei Fahrbahneinschränkungen werden vor Beginn der Baustelle im Umfeld bedarfsgerecht Hinweisschilder aufgestellt. Arbeits- bzw. Baustellen im Straßennetz Eimsbüttel bis 04/2019 bis 12/2020 Baustelle (Name/Bezeichnung) Stadtteil Baubeginn Bauende Zuständigkeit Planung Zuständigkeit Durchführung Verkehrsführung Holsteiner Chaussee Schnelsen 01.06.2019 31.12.2020 Hamburg Wasser, Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), Bezirksamt Eimsbüttel Hamburg Wasser, LSBG, Bezirksamt Eimsbüttel Sperrung von Fahrstreifen Kollaustraße Niendorf 01.06.2019 01.10.2020 HSE Hamburger Stadtentwässerung AöR (HSE), LSBG HSE, LSBG Sperrung von Fahrstreifen Kieler Straße Stellingen 01.07.2019 30.11.2019 Hamburg Wasser, Deutsche Telekom Hamburg Wasser, Deutsche Telekom Sperrung von Fahrstreifen Theodor-Heuss-Platz Rotherbaum 22.07.2019 28.09.2019 LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Doormannsweg Eimsbüttel 25.10.2019 28.10.2019 LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Lokstedter Steindamm Lokstedt 2020 noch offen LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Oldesloer Straße Schnelsen 13.01.2020 31.05.2020 LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Kennedybrücke Rotherbaum 01.02.2020 01.02.2021 LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Neuer Jungfernstieg Rotherbaum 01.02.2020 30.11.2021 LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Friedrich-Ebert-Straße Niendorf 23.02.2020 23.06.2020 Hamburg Wasser Hamburg Wasser Sperrung von Fahrstreifen Binsbarg Stellingen 01.03.2020 15.03.2020 Stromnetz Hamburg GmbH Stromnetz Hamburg GmbH Sperrung von Fahrstreifen Julius-Vosseler-Straße Lokstedt 01.03.2020 30.06.2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel Sperrung von Fahrstreifen Rothenbaumchaussee Rothenbaum 2020 noch offen LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Sportplatzring Stellingen 2020 noch offen LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Swebenweg Niendorf 2020 noch offen LSBG LSBG Sperrung von Fahrstreifen Torfweg (Redingskamp- Alpenrosenweg) Eidelstedt 2. Q. 2019 3. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Baumacker (Pinneberger Chaussee-Heidacker) Eidelstedt 2. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Muldenweg (Baumacker- Pflugacker) Fußwegverbindung Eidelstedt 3. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel Vollsperrung Reemstückenkamp (Kehre-Hs.-Nr. 15) Eidelstedt 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung VR 3 Mansteinbrücke (Kaiser- Friedrich-Ufer-Bismarckstraße) Eimsbüttel 3. Q. 2019 3. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel Vollsperrung VR 3 Bismarckstraße (Goebenstraße-Mansteinstraße) Eimsbüttel 1. Q. 2020 4. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Umbau Einmündungsbereich Wrangelstraße/Heckscherstraße Eimsbüttel 3. Q. 2019 1. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel Vollsperrung des Einmündungsbereiches Schlankreye (Knoten Bogenstraße) Eimsbüttel/ Harvestehude 1. Q. 2020 2. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel eingeschränkte Fahrbahnbreite Wehmerweg (Wullenwisch-Kehre) Lokstedt 3. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Siebenschön (Grandweg- Lokstedter Steindamm) Lokstedt 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Sottorfallee (Grandweg-Lokstedter Steindamm) Lokstedt 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Döhrntwiete/Döhrnstraße (jeweils auf ganzer Länge) Lokstedt 4. Q. 2019 4. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite VR 3 Stresemannallee (Troplowitzstraße-Henning-Wulf- Weg) Lokstedt 3. Q. 2019 4. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite VR 3 Niendorfer Straße (Rütersbarg-Kollaustraße) Lokstedt 4. Q. 2019 3. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite VR 3 Grelckstraße (Knoten Behrmannplatz) Lokstedt 2. Q. 2020 3. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Wendlohstraße (Joachim-Mähl- Straße-50 m südl. Hadermannsweg) Niendorf 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16929 5 Anlage Baustelle (Name/Bezeichnung) Stadtteil Baubeginn Bauende Zuständigkeit Planung Zuständigkeit Durchführung Verkehrsführung Sethweg (Wernigeroder Weg-Paul- Sorge-Straße) Niendorf 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Jägerdamm (Hs.-Nr. 13a/8b- Kopischweg) Niendorf 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung VR 3 Paul-Sorge-Straße (An der Lohe-Nordalbingerweg) Niendorf 1. Q. 2020 3. Q. 2021 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Mollerstraße (Bei St. Johannis- Feldbrunnenstraße) Rotherbaum 3. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung VR 3 Moorweidenstraße- Rothenbaumchaussee (Theodor- Heuss-Platz-Schlüterstraße) Rotherbaum 3. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Harvestehuder Weg (Knoten) Rotherbaum 3. Q. 2019 1. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite VR 3 Schlüterstraße/Hartungstraße (Moorweidenstraße-Hartungstraße) Rotherbaum 4. Q. 2019 2. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Vogt-Kock-Weg (Heidlohstraße- Frohmestraße) Schnelsen 2. Q. 2020 4. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Holsteiner Chaussee (Querungshilfe auf Höhe AKN- Haltestelle) Schnelsen 3. Q. 2020 3. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel eingeschränkte Fahrbahnbreite / halbseitige Sperrung Brehmweg (Jaguarstieg- Hagenbeckstraße) Stellingen 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Försterweg (Hs.-Nr. 44-Stichstraße bei Hs.-Nr. 155 Stellingen 1. Q. 2020 4. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Steenwisch (Högenstraße- Jaguarstieg) Stellingen 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung Ottensener Straße (Einmündungsbereich Lederstraße) Stellingen 4. Q. 2019 4. Q. 2019 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung VR 2 Langenfelder Damm (Sillemstraße-Spannskamp) Stellingen 3. Q. 2019 3. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite VR 2 Högenstraße (Langenfelder Damm-Spannskamp) Stellingen 3. Q. 2019 1. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Methfesselstraße (Hagenbeckstraße-Luruper Weg) Stellingen 2. Q. 2020 4. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite VR 2 Wördemanns Weg (Gazellenkamp-Imbekstieg) Stellingen 2. Q. 2020 4. Q. 2020 Bezirksamt Eimsbüttel Bezirksamt Eimsbüttel abschnittsweise Sperrung / phasenweise eingeschränkte Fahrbahnbreite Drucksache 21/16929 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 16929ska_Text 16929ska_Anlage