BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17033
21. Wahlperiode 07.05.19

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 30.04.19 

und Antwort des Senats 

Betr.: Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes im Phänomenbereich 
Islamismus 

In seinen Jahresberichten informiert das Landesamt für Verfassungsschutz 
Hamburg die Öffentlichkeit regelmäßig in verschiedenen Phänomenbereichen
 über Organisationen und Personen, die eine gegen die freiheitlichdemokratische
 Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland gerichtete 
politisch-ideologische Agenda verfolgen. Kaum bekannt ist hingegen, dass 
die Jahresberichte lediglich eine Auswahl sogenannter Beobachtungsobjekte 
enthalten, für deren explizite Erwähnung verschiedene Kriterien erfüllt sein 
müssen. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:  

1. Wie viele Beobachtungsobjekte, die nicht in die jeweiligen Jahresberichte
 Eingang gefunden haben, hat das Landesamt für Verfassungsschutz 
im Phänomenbereich Islamismus in den nachfolgend genannten Jahren 
untersucht? 

a) 2015 

b) 2016 

c) 2017 

d) 2018 

Jahr Anzahl der Beobachtungsobjekte 
2015 6 
2016 5 
2017 9 

Für das vergangene Jahr kann noch keine Zahl genannt werden, da der Verfassungsschutzbericht
 2018 noch nicht veröffentlicht wurde.  

2. Welche Kriterien müssen erfüllt sein, damit ein Beobachtungsobjekt in 
einem Jahresbericht erwähnt wird? 

Siehe Drs. 21/15989.