BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17111 21. Wahlperiode 14.05.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 07.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Havarie der „NAVIOS UNISON“ am 29.03.2019 Die Havarie der „Ever Given“ am 09.02.2019 in Höhe Blankenese hat gezeigt, dass von Schiffshavarien eine latente, unter Umständen unmittelbar auf die Bevölkerung wirkende Gefahr ausgeht. Sie befindet sich noch in Aufarbeitung, da folgte am 29.03.2019 mit der „NA- VIOS UNISON“ erneut ein Zwischenfall mit einem Außergewöhnlich großen Fahrzeug (AGF) auf der Elbe. Es musste nach einem erfolgreichen Notmanöver zurück nach Hamburg geschleppt werden.1 Auch aus diesem Ereignis ergeben sich Fragen an den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority (HPA) und der zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wie folgt: 1. Aufgrund „einer schiffsbedingten Betriebsstörung“ (Maschinenschaden) soll es zur Havarie gekommen sein. Liegen dem Senat Erkenntnisse vor zur Havarieursache mit dem AGF „NAVIOS UNISON“ und wenn ja, welche ? Die Wasserschutzpolizei hat einen technischen Defekt an der Hauptmaschine der MS „NAVIOS UNISON“ ermittelt. Das Schiff war manövrierfähig und lediglich in der Fahrtgeschwindigkeit eingeschränkt. 2. Welchen Stand haben gegebenenfalls Ermittlungen der Hamburger Wasserschutzpolizei bezüglich der Havarie des Schiffes? Wann wurden beziehungsweise werden diese öffentlich gemacht? Die Ermittlungen der Wasserschutzpolizei sind abgeschlossen. Ein vorwerfbares Verhalten seitens der Schiffsführung oder Besatzung ist nicht festgestellt worden. Strafoder Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden nicht eingeleitet. Zuständig für die Schiffssicherheit und für die Erfassung und Untersuchung von technischen Ausfällen auf Seeschiffen in deutschen Revieren ist die Berufsgenossenschaft Verkehr (BG Verkehr). Grundsätzlich obliegt es der BG Verkehr, Einzelheiten aus den Untersuchungsergebnissen zu veröffentlichen. 3. Lag der Havarieort außerhalb der Strecke, während derer Zurücklegung Schlepper zur Sicherheit ab einer Schiffsgröße von 340 Metern mitlaufen ? 1 https://www.tageblatt.de/lokales/blaulicht_artikel,-Navios-Unison-Havarie-auf-der-Elbe-vor- Gruenendeich-_arid,1431691.html. Drucksache 21/17111 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Ja, das Schiff befand sich zum fraglichen Zeitpunkt außerhalb des Hamburger Hafens in Höhe Lühesand. 4. Wie viele Schlepper haben die „NAVIOS UNISON“ gegebenenfalls begleitet beziehungsweise sind bei Hetlingen/Lühesand als Schlepperhilfe eingesetzt gewesen? Nach Auskunft der zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wurde die NAVIOS UNISON zum Zeitpunkt der Passage der Landesgrenze nicht unmittelbar von einem Schlepper begleitet. Das Drehmanöver vor Lühesand wurde durch zwei Schlepper unterstützt. a. Welche Zugkraft hatten diese? Die Zugkraft betrug für den Schlepper VB Prompt 71 t und für den Schlepper ZP Bear 70 t. b. Zu welchem Zeitpunkt waren sie gegebenenfalls mit der „NAVIOS UNISON“ verbunden? Darüber liegen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes keine Erkenntnisse vor. Das Drehmanöver zwischen 07.48 Uhr und 08.01 Uhr wurde nach Auskunft der zuständigen Wasserstraßen-und Schifffahrtsverwaltung des Bundes mit angespannten Schleppern durchgeführt. 5. Ab wann war abzusehen, dass das Schiff den Weg von Hamburg auslaufend zur Elbmündung aufgrund deutlich reduzierter Geschwindigkeit von etwa 5 Knoten zwar hätte weiterfahren können, aber eventuelle Tiefgangprobleme bekommen hätte? Nach Auskunft der zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wurden bereits kurz nach Passage der Landesgrenze schiffsseitig zwei Schlepper bestellt, seitens der Verkehrszentrale wurde der Hinweis auf ein mögliches Herausfallen aus dem Tidefenster gegeben und dies wurde zwischen Lotse und Nautiker vom Dienst erörtert. 6. Gab es bereits im Hamburger Hafen Anzeichen für Maschinenprobleme bei der Weiterfahrt? Nein.