BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17113 21. Wahlperiode 14.05.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 07.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Kontrollschwerpunkte der HOCHBAHN – Gibt es zweierlei Maß? „Einmal die Fahrscheine bitte.“ Diesen Satz hören Benutzer/-innen der hamburgischen HOCHBAHN regelmäßig. Dabei kann man den Eindruck gewinnen , dass diese Kontrollen vor allem abends gehäuft stattfinden. Ebenso das diese Kontrollen gehäuft bei dem Fahrtziel „Stadtauswärts“, wie zum Beispiel Richtung Billstedt/Mümmelmannsberg oder auch Niendorf Nord, auftreten. Diese Kontrollen sind dabei natürlich nachzuvollziehen, jedoch erscheinen die Schwerpunkte dieser Kontrollen sich auf die äußeren Stadtteile und Bezirke zu beziehen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Wie viele Kontrollen führte die HOCHBAHN letztes Jahr durch? Siehe Drs. 21/15991. 2. Wie viele Kontrolleure sind derzeit bei der HOCHBAHN angestellt? Bei der HOCHBAHN sind derzeit 95 Fahrkartenprüferinnen und Fahrkartenprüfer beschäftigt. 3. Wie viele sogenannte Schwarzfahrer/-innen wurden durch die Kontrollen im Jahr 2018 erfasst? Im Jahr 2018 wurden in Fahrzeugen der HOCHBAHN insgesamt 57 525 Personen ohne gültigen Fahrschein erfasst. Zusätzlich erfolgten 527 Feststellungen bei der HADAG Seetouristik und Fährdienst AG (HADAG). Weitere 997 Feststellungen erfolgten im Auftrag der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) durch die HOCHBAHN in Fahrzeugen Dritter. 4. Wie viele „Schwarzfahrer/-innen“ wurden im Jahr 2018 strafrechtlich verfolgt beziehungsweise müssen Ihre Strafe in einer Vollzugsanstalt absitzen ? Im Jahr 2018 waren zum Stichtag 1. Januar 2018 68 Personen, zum Stichtag 1. April 2018 65 Personen, zum Stichtag 1. Juli 2018 74 Personen und zum Stichtag 1. Oktober 2018 75 Personen inhaftiert, bei denen im Gefangenenverwaltungsprogramm Basis-Web der Straftatbestand § 265a StGB (Erschleichen von Leistungen) notiert ist. Im Übrigen siehe Drs. 21/4939 und 21/15991. 5. Gibt es Schwerpunktzeiten der Kontrollen der HOCHBAHN? Nein. Die HOCHBAHN führt zu allen Betriebszeiten Kontrollen durch. Drucksache 21/17113 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6. Gibt es Schwerpunkte der Kontrollen in bestimmten Stadtteilen oder bestimmten Fahrtzielen wie Billstedt oder Mümmelmannsberg? Wenn ja, auf welcher Grundlage? Nein. Es erfolgt eine flächendeckende Stichprobenerhebung im Gesamtnetz ohne räumliche Schwerpunkte.