BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17155 21. Wahlperiode 17.05.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Stöver (CDU) vom 09.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Falsche Schülerzahlen als Datengrundlage? Medienberichten zufolge hat das Statistikamt Nord falsche Zahlen hinsichtlich der Schülerzahlen herausgegeben. Um eine fundierte Datenbasis für die Konzeption des Schulentwicklungsplanes zu haben, sollen die korrekten Daten von der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) über die Standesämter abgefragt worden sein. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Schülerprognosen werden regelmäßig evaluiert und entsprechend der aktuellen Entwicklung überarbeitet und angepasst. Dem Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 liegt die aktuellste Prognose zugrunde, die entsprechend von früheren Prognosen abweicht. Sowohl die amtliche Schülerlangfristprognose als auch die Annahmen für die regionale schulische Bedarfslage beruhen auf Daten des Statistikamtes Nord. Allerdings basiert die amtliche Schülerlangfristprognose auf der 13. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung (13. KBV, Variante W2) von 2015, während die Annahmen für die regionale schulische Bedarfsplanung auf den jeweils aktuellen Daten des Melderegisters basieren. Im Ergebnis liegen die Annahmen zur schulischen Bedarfsplanung über alle Schulformen bis 2030 im Durchschnitt bei rund 25 Prozent über denen der Schülerlangfristprognose . So weichen die aktuellen Melderegisterdaten seit 2016 bei den unter Einjährigen erheblich von den Werten der 13. KBV ab. Personen im Alter unter 1 Jahr: Jahr 13. KBV W2 Melderegister Differenz 2012 17 287 16 845 -442 2013 17 823 17 385 -438 2014 18 400 18 167 -233 2015 18 800 19 094 294 2016 19 200 20 446 1 246 2017 19 500 20 733 1 233 Da eine regionale Schulentwicklungsplanung eine fundierte Datengrundlage benötigt, wurde durch das Statistikamt Nord im Herbst 2018 eine aktuelle, regionale Bevölkerungsprognose auf Basis der Melderegisterstände des Statistikamtes Nord erstellt. Eine regionalisierte Prognose wurde auch deshalb benötigt, um die zum Teil deutlichen Unterschiede in der Schülerzahlentwicklung in den einzelnen Stadtteilen und Regionen der Freien und Hansestadt angemessen berücksichtigen zu können. Die 13. KBV liegt nur für ganz Hamburg und nicht regionalisiert vor. Drucksache 21/17155 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Ist die Medienberichterstattung korrekt? Welche Daten genau sind vom Statistikamt Nord falsch herausgegeben worden? 2. Welche Schülerzahlen hat das Statistikamt Nord für die vergangenen sechs Jahre veröffentlicht und auf welcher Grundlage basieren diese Daten? 3. Welches sind die korrekten Daten und auf welcher Grundlage beruhen diese; wer hat die korrekten Daten herausgegeben beziehungsweise wie wurden sie zusammengestellt? 4. Welche Differenz liegt zwischen den unter 2. und 3. abgefragten Daten der vergangenen sechs Jahre? 5. Wie ist die Differenz zu erklären? 6. Wann ist die Differenz der Daten aufgefallen und wem? 7. Welche Konsequenz zieht die unterschiedliche Datenlage nach sich? Siehe Vorbemerkung.