BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17224 21. Wahlperiode 21.05.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 15.05.19 und Antwort des Senats Betr.: „Rien ne va plus“, nichts geht mehr – Defekte Fahrstühle und Rolltreppen im öffentlichen Raum (IV) Fahrstühle und Rolltreppen sind von großer Bedeutung für Barrierefreiheit und komfortable Mobilität im öffentlichen Raum. Umso wichtiger ist es, Störungen und Defekte weitestgehend zu vermeiden und etwaige Ausfallzeiten möglichst kurz zu halten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat unterscheidet bei „Anlagen im öffentlichen Raum“ in Anlagen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), der Bezirke und der HPA und in Anlagen der Verkehrsunternehmen (HOCHBAHN, DB AG und AKN). Fahrstühle und Rolltreppen sind technische Anlagen, die im Alltag hochbeansprucht werden und Witterungseinflüssen und sonstigen Verschleißursachen in besonderer Weise ausgesetzt sind. Häufig findet ein unsachgemäßer Gebrauch bis hin zu vorsätzlichen Beschädigungen (Vandalismus) statt. Wesentliche Gründe für Ausfälle im Betrieb sind Vandalismus-Schäden (Erläuterung siehe unten), unsachgemäße Benutzung (zum Beispiel Lastentransporte), Witterungseinflüsse (zum Beispiel Schnee vor den Lichtschranken), Umbau- und Instandhaltungsmaßnahmen , defekte Steuerungsplatinen oder Aufzugstüren sowie erforderliche Ersatzteilbeschaffungen. Die Reparaturdauer begründet sich aus unterschiedlichen Produkttypen, einer Altersstruktur von bis zu 38 Jahren sowie unterschiedlichen Zulieferern. Die Ersatzteilbeschaffung ist nicht immer kurzfristig möglich, da die erforderlichen Ersatzteile zum Teil produktspezifisch neu beschafft oder nachgefertigt werden müssen. Darüber hinaus ist teilweise der Einsatz von Spezialwerkzeug erforderlich , sodass gesonderte Einsatzplanungen notwendig werden. Dabei kommen auch Firmen mit Spezialverfahren zum Einsatz, die nicht immer zeitnah verfügbar sind. Witterungsbedingte Abhängigkeiten sind ebenso von Relevanz, wie zum Beispiel beim Auftragen von Stegen bei Fahrtreppenstufen. Solche Einsätze können zu längeren Ausfallzeiten im Fahrbetrieb führen. Zudem macht sich bei einigen Firmen (auch bei Marktführern) der Fachkräftemangel bemerkbar, was ebenso einen Einfluss auf die Ausfallzeiten haben kann. Die Funktionsfähigkeit der Rolltreppen wird eng überwacht, um eine möglichst hohe Verfügbarkeit sicherzustellen. Die DB hat hierzu beispielsweise im Jahr 2016 das System „ADAM“ (Ausbau der Digitalisierung im Anlagenmanagement) eingeführt und ermöglicht den Abruf des Betriebszustandes ausgewählter Anlagen der DB Station &Service AG. Die technische Funktionsweise lässt sich wie folgt zusammenfassen: Der in die Steuerungstechnik der Anlagen eingesetzte Kommunikationsbaustein erfasst ständig und live die Zustandsinformationen der Aufzüge und Fahrtreppen und überträgt diese automatisch – per Modem – an die zuständigen Betriebszentralen der Bahnhöfe. Durch diese Meldungen können im Störfall Reparaturen umgehend ange- Drucksache 21/17224 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 gangen werden und der Aufzug beziehungsweise die Fahrtreppe steht schneller wieder zur Verfügung. Verlässliche Aussagen über die Verfügbarkeit der Anlagen in Verantwortung der DB zu den Vorjahren (vor Einführung von ADAM) sind daher nicht möglich. Die Daten werden auch genutzt, damit sich Reisende online (https://www.bahnhof.de/ bahnhof-de/ueberuns/innovationen/aufzuguebersicht-519204 (deutschlandweit) beziehungsweise HVV-Aufzugskarte (https://geofox.hvv.de/jsf/ showElevatorStates.seam) (Gebiet HVV) über die Betriebsbereitschaft der Aufzüge informieren können. Zudem können die Betriebszustände und die alternativen Routen bei der Servicenummer 040-19449 sowie an den Infosäulen abgefragt werden. In diesen Fällen ist gegebenenfalls die Weiterfahrt zu einer der nächsten barrierefreien Schnellbahnhaltestellen erforderlich oder es kann auf andere barrierefreie Verbindungen des öffentlichen Personennahverkehrs ausgewichen werden. Für Stationen der DB und der S-Bahn Hamburg gibt es außerdem detaillierte Benutzbarkeitshinweise auf der App „DB Barrierefrei“ Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der AKN Eisenbahn GmbH (AKN), der Hamburger Hochbahn AG (HOCH- BAHN), der Hamburg Port Authority AöR (HPA) und der Deutschen Bahn AG (DB) wie folgt: I. Defekte Rolltreppen im öffentliche Raum in Hamburg 1. Welche Rolltreppen im öffentlichen Raum in Hamburg sind aktuell, seit wann und aus welchem Grund jeweils nicht verfügbar? Bezeichnung Zeitraum Grund Fahrtreppe Sydneystraße Seit 26.06.2017 Brückenerneuerung (Abriss und Neubau), privates Bauvorhaben des Ipanema- Bauprojektes City Nord Fahrtreppe Kirchenallee Ost Seit 29.12.2018 Erneuter Stufenschaden, Erneuerung ist in der Vergabe Fahrtreppe Mönckebergstraße Nord Seit 24.04.2019 Schaden an den Stufenstegen , (Reparatur nur möglich bei Temperaturen >+15°C und Trockenheit) Fahrtreppe Rathausmarkt Seit 13.05.2019 Stufenrollen defekt Fahrtreppe Holzbrücke Seit 15.05.2019 Bremse defekt Gänsemarkt (Fahrtreppe 172) Seit 06.05.2019 Erneuerung Jungfernstieg (Fahrtreppe 201) Seit 06.05.2019 Grundüberholung Messehallen (Fahrtreppe 162) Seit 13.05.2019 Erneuerung Handlaufschienen Fahrtreppe Station Heimfeld Seit 06.06.2018 Austausch der Fahrtreppe Fahrtreppe Station Reeperbahn Seit 02.04.2019 Lagerschaden Hauptwelle (Gewährleistungsschaden beim Hersteller) Fahrtreppe Station Hamburg- Altona Seit 23.04.2019 Instandsetzungsmaßnahmen Kupplung Station Wilhelmsburg Seit 29.04.2019 defektes Stufenband 2. Welche Rolltreppen im öffentlichen Raum in Hamburg standen im vergangenen Jahr mehr als vier Wochen still und was waren die jeweiligen Gründe der Stillstände? Bezeichnung Grund Fahrtreppe Kirchenallee Ost Stufenschaden Fahrtreppe Sydneystraße Brückenerneuerung (Abriss und Neubau), privates Bauvorhaben des Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17224 3 Bezeichnung Grund Ipanema-Bauprojektes City Nord Fahrtreppe Schleusenbrücke Sanierung der WC-Anlage Rat-hauspassage Fahrtreppe Mexicoring Stufenkette defekt Fahrtreppe Oberaltenallee Brückensanierung Fahrtreppe Deichstraße Motor und Spannwagen defekt Fahrtreppe Holzbrücke Getriebe defekt, Diebstahl von de-montierten Stufen Fahrtreppe Kleiner Burstah diverse Schäden durch Wasser an elektrischen Bauteilen. Über die weitere Nutzung der Fahrtreppen Deichstraße, Holzbrücke und Kleiner Burstah ist im Zuge der Überlegungen zur städtebaulichen Neuorientierung zu entscheiden . 3. Wie viele Tage betrug die durchschnittliche Störbestehenszeit bei Rolltreppen im öffentlichen Raum in Hamburg im vergangenen Jahr? 4. Wie hat sich die durchschnittliche Störbestehenszeit bei Rolltreppen im öffentlichen Raum in Hamburg in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Bei den Fahrtreppen im Verantwortungsbereich des LSBG wurde Ende des Jahres 2017 die Fernüberwachung um eine automatische Verfügbarkeitserfassung ergänzt. Eine Auswertung der Verfügbarkeit der Fahrtreppen über den Zeitraum der Jahre 2015 bis 2017 ist aufgrund der Datenmenge und der notwendigen manuellen Bearbeitung sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Bei den vom LSBG betreuten Anlagen gab es in der Summe für alle Anlagen durchschnittlich störungsbedingt 20,8 Tage Stillstand im Jahr 2018. Bei den vom LSBG betreuten Anlagen gab es in der Summe für alle Anlagen durchschnittlich störungsbedingt bis 16. Mai 2019 zwölf Tage Stillstand. In diesen Störungen sind Schäden durch Dritte mit Vandalismus enthalten. Eine Differenzierung zwischen technischen Schäden und Schäden aus Vandalismus wird nicht erfasst. Unter den Begriff Vandalismus fallen Ausfälle von Anlagen durch Fremdeinwirkung wie mutwillige Beschädigung von Bauteilen (zum Beispiel Glasbruch an Türen, Kabine und Schacht; Gewalteinwirkung auf die Türen und Bedienelemente, Missbrauch Nothalt, Auslösung Kammplattenkontakt durch festklemmende Schrauben , Steine oder Glasbruch, Eindrücken Handlaufeinführungskontakt), unsachgemäße Benutzung (zum Beispiel Überlastung der Stufen durch Gütertransport; hängenbleiben mit Kinderwagen an den Sockelbürsten), urinieren in die Aufzugskabine, Reparaturen wegen erhöhter Korrosion et cetera. Der Kammplattenkontakt und der Handlaufeinführungskontakt sind Sicherheitsbauteile , welche bei Auslösung zur Abschaltung führen und nur vor Ort durch fachkundiges Personal zurückgesetzt werden dürfen. Bei den von der DB AG betreuten Anlagen ist eine Auswertung der Verfügbarkeit der Fahrtreppen über den Zeitraum der Jahre 2015 bis 2018 aufgrund der Datenmenge und der notwendigen manuellen Bearbeitung sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Im Übrigen siehe Antworten zu 9. b) und c). Bei den von der Hochbahn betreuten Anlagen gab es in der Summe für alle Anlagen durchschnittlich störungsbedingt im Jahr 2015: 19 Stunden Stillstand, 2016: 20 Stunden Stillstand, 2017: 20 Stunden Stillstand, 2018: 23 Stunden Stillstand. Im Übrigen siehe Antworten zu 8. b) und c). Drucksache 21/17224 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Bei Anlagen im Verantwortungsbereich der AKN siehe Antwort zu10. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 5. Welche Zielwerte bezüglich der Verfügbarkeit von Rolltreppen im öffentlichen Raum gelten aktuell für die verschiedenen Verantwortungsträger? Inwiefern haben sich diese Zielwerte seit 2015 verändert? Der Zielwert für die Verfügbarkeit von Fahrtreppen im Verantwortungsbereich der HOCHBAHN liegt bei 97 Prozent und bei der DB bei 97 Prozent. Im Übrigen siehe Drs. 21/13581. 6. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) a) im laufenden Jahr, Im Zeitraum 1. Januar 2019 – 16. Mai 2019 betrug die Verfügbarkeit 83,69 Prozent ohne Fahrtreppe Sydneystraße. b) im Jahr 2018, Die Verfügbarkeit betrug 82,37 Prozent ohne Fahrtreppe Sydneystraße. c) in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Bei den Fahrtreppen im Verantwortungsbereich des LSBG wurde Ende des Jahres 2017 die Fernüberwachung um eine automatische Verfügbarkeitserfassung ergänzt. Eine Auswertung der Verfügbarkeit der Fahrtreppen über den Zeitraum der Jahre 2015 bis 2017 ist aufgrund der Datenmenge und der notwendigen manuellen Bearbeitung sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Durchschnittlicher Stillstand: 62 Tage für das Jahr 2018. Durchschnittlicher Stillstand bis 16.5.19: 22 Tage für das Jahr 2019. Die Verfügbarkeitszeiten werden auch durch Baumaßnahmen im Umfeld beeinflusst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 7. Laut Drs. 21/13581 haben die Bezirksämter zum damaligen Zeitpunkt keine Rolltreppen im öffentlichen Raum betrieben. Inwiefern hat sich daran seither gegebenenfalls etwas geändert? Siehe Drs. 21/13581. 8. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) a) im laufenden Jahr, Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 97,2 Prozent. b) im Jahr 2018, Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 96,7 Prozent. c) in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Fahrtreppenverfügbarkeit 2017 2016 2015 (in Prozent) 96,9 96,9 97,1 9. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Deutschen Bahn AG (DB) in Hamburg Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17224 5 a) im laufenden Jahr, Fahrtreppenverfügbarkeit Januar Februar März April (in Prozent) 97,8 97,4 97,0 97,8 b) im Jahr 2018, Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 96,8 Prozent. c) in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Die durchschnittliche Verfügbarkeit betrug im Jahr 2017 95,41 Prozent. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 10. Wie hat sich die Rolltreppenverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der AKN Eisenbahn GmbH (AKN) a) im laufenden Jahr, b) im Jahr 2018, c) in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Es liegen keine Rolltreppen im Verantwortungsbereich der AKN. II. Defekte Fahrstühle im öffentliche Raum in Hamburg 11. Welche Fahrstühle im öffentlichen Raum in Hamburg sind aktuell seit wann und aus welchem Grund jeweils nicht verfügbar? Bezeichnung Zeitraum Grund Meiendorfer Weg (Aufzug-Nr. 649) Seit 20.05.2019 Lichtschranke oben defekt Schmalenbek Weg (Aufzug Nr. 641) Seit 21.05.2019 Bei Reinigung Laufgeräusche festgestellt Aufzug Station Hamburg- Rahlstedt Seit 06.03.2019 Instandsetzungsarbeiten Türunterkonstruktion 12. Welche Fahrstühle im öffentlichen Raum in Hamburg standen im vergangenen Jahr mehr als vier Wochen still und was waren die jeweiligen Gründe der Stillstände? Bezeichnung Grund Aufzug Fußgängertunnel Harburg Rathaus Schäden am Bauwerk neben dem Aufzug, Unfallgefahr Aufzug S-Bahnhof Neugraben Gleis 2+3 Steuerleitung defekt Aufgrund der weiteren Entwicklung des Umfeldes beim S-Bahnhof Neugraben und den damit einhergehenden Planungen zu Aufzugsneubauten an noch nicht abschließend geklärten Standorten werden derzeit die notwendigsten Reparaturen zur Aufrechterhaltung eines sicheren Betriebes ausgeführt. In der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit konnte durch die Verkehrsunternehmen aufgrund der Datenmenge nicht abschließend ermittelt werden, ob alle Fälle erfasst sind. 13. Wie viele Tage betrug die durchschnittliche Störbestehenszeit bei Fahrstühlen im öffentlichen Raum in Hamburg im vergangenen Jahr? Bei den Aufzügen im Verantwortungsbereich des LSBG ergibt sich eine durchschnittliche Störungszeit von 24,8 Tagen. Die Stillstandszeiten ergeben sich im Wesentlichen aus den Anlagen Neugraben Gleis 2+3 (lange Beschaffungszeiten für Ersatzteile) und Harburg ZOB (nächtliche ausser Betrieb Setzung zur Vermeidung von Vandalismus). Drucksache 21/17224 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Für den Verantwortungsbereich der HPA ergibt sich eine durchschnittliche Störungszeit von zwei bis drei Tagen für die Personenaufzüge. Die Verfügbarkeitszeiten werden auch durch Baumaßnahmen im Umfeld beeinflusst. Für den Verantwortungsbereich der Hamburger HOCHBAHN und der Deutschen Bahn AG sowie der AKN siehe Antwort zu 14. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 14. Wie hat sich die durchschnittliche Störbestehenszeit bei Fahrstühlen im öffentlichen Raum in Hamburg in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Im Verantwortungsbereich des LSBG wurde Ende des Jahres 2017 die Fernüberwachung um eine automatische Verfügbarkeitserfassung ergänzt. Eine Auswertung der Verfügbarkeit der Aufzüge über den Zeitraum der Jahre 2015 bis 2017 ist sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Durchschnittlicher störungsbedingter Stillstand: 24,8 Tage für das Jahr 2018. Durchschnittlicher störungsbedingter Stillstand bis 16.5.2019: acht Tage für das Jahr 2019. In diesen Störungen sind Schäden durch Dritte und Vandalismus enthalten. Eine Differenzierung zwischen technischen Schäden und Schäden aus Vandalismus wird nicht erfasst. Im Übrigen siehe Antwort zu 4. und Vorbemerkung. Im Verantwortungsbereich der HPA ist die Störbestehenszeit auf dem unter 13. angegebenen geleichbleibenden niedrigen Niveau für die Personenaufzüge. Bei den von der DB AG betreuten Anlagen ist eine Auswertung der Verfügbarkeit der Fahrstühle über den Zeitraum der Jahre 2015 bis 2018 aufgrund der Datenmenge und der notwendigen manuellen Bearbeitung sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Im Übrigen siehe Antwort zu Fragen 19. b) und c) und Vorbemerkung. Bei den von der HOCHBAHN betreuten Anlagen gab es in der Summe für alle Anlagen durchschnittlich störungsbedingt im Jahr 2015: 14 Stunden Stillstand, 2016: 16 Stunden Stillstand, 2017: 16 Stunden Stillstand, 2018: 21 Stunden Stillstand. Im Übrigen siehe Antwort zu Fragen 18. b) und c). Für Anlagen im Verantwortungsbereich der AKN siehe Antwort zu 20. 15. Welche Zielwerte bezüglich der Verfügbarkeit von Fahrstühlen im öffentlichen Raum gelten aktuell für die verschiedenen Verantwortungsträger? Inwiefern haben sich diese Zielwerte seit 2015 verändert? Der Zielwert für die Verfügbarkeit von Aufzügen im Verantwortungsbereich der HOCHBAHN liegt unverändert bei 94 Prozent und bei der DB unverändert bei 97 Prozent . Im Übrigen siehe Antworten zu 16., 18., 19. und 20. sowie Drs. 21/13581. 16. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) a) im laufenden Jahr, In der Zeit vom 1. Januar 2019 – 16. Mai 2019 betrug die Verfügbarkeit 87.04 Prozent. Drei der vom LSBG betriebenen Aufzüge haben eine Nachtabschaltung, bedingt durch die Betriebspause der S-Bahn. Diese Nachtabschaltung führt zu einem Absinken der Verfügbarkeit. In der Auswertung der Verfügbarkeit ist die Abschaltung nicht separat erfassbar. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17224 7 b) im Jahr 2018, Die Verfügbarkeit betrug 86,54 Prozent. Im Übrigen siehe Antwort zu 16. a). c) in den Jahren 2015-2017 entwickelt? Für die Aufzüge im Verantwortungsbereich des LSBG wurde Ende des Jahres 2017 die Fernüberwachung um eine automatische Verfügbarkeitserfassung ergänzt. Eine Auswertung der Verfügbarkeit der Aufzüge über den Zeitraum der Jahre 2015 bis 2017 ist sehr aufwändig zu ermitteln und in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Durchschnittlicher Stillstand : 49 Tage für das Jahr 2018. Durchschnittlicher Stillstand bis 16.5.2019: 17,5 Tage für das Jahr 2019. 17. Laut Drs. 21/13581 haben die Bezirksämter zum damaligen Zeitpunkt keine Fahrstühle im öffentlichen Raum betrieben. Inwiefern hat sich daran seither gegebenenfalls etwas geändert? Siehe Drs. 21/13581. 18. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) a) im laufenden Jahr, Die Verfügbarkeit beträgt im laufenden Jahr 95,7 Prozent. b) im Jahr 2018, Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 94,8 Prozent. c) in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Aufzugsverfügbarkeit 2017 2016 2015 (in Prozent) 96,5 96,6 97,1 19. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der Deutschen Bahn AG (DB) in Hamburg a) im laufenden Jahr, Fahrtreppenverfügbarkeit Januar Februar März April (in Prozent) 97,8 97,2 97,8 98,2 b) im Jahr 2018, Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 96,4 Prozent. c) in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Die durchschnittliche Verfügbarkeit betrug im Jahr 2017 96,02 Prozent. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 20. Wie hat sich die Fahrstuhlverfügbarkeit im Verantwortungsbereich der AKN Eisenbahn GmbH (AKN) a) im laufenden Jahr, Die Verfügbarkeit im 1. Quartal des laufenden Jahres lag bei 99 Prozent. b) im Jahr 2018, Die Verfügbarkeit betrug im vergangenen Jahr 99,87 Prozent. c) in den Jahren 2015 – 2017 entwickelt? Die Verfügbarkeit betrug im Jahr 2017 98,70 Prozent. Im Übrigen siehe Drs. 21/13581.