BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17226 21. Wahlperiode 21.05.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 15.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Bauverzögerungen am Gymnasium Bornbrook Am Gymnasium Bornbrook wird seit 2015 eine Sanierung der bestehenden Gebäude durchgeführt. Ziele sind die energetische Sanierung sowie die Verbesserung des Brandschutzes. Die Maßnahmen sollten mit einem Volumen in Höhe von knapp 14 Millionen Euro gemäß Ausschreibung spätestens Ende 2017 abgeschlossen sein. Leider sind die Arbeiten bis heute nicht abgeschlossen. Selbst das Hochbaugerüst steht noch vollständig, sodass mit einem weiteren Verzug der Fertigstellung zu rechnen ist. Die Arbeiten finden während des laufenden Schulbetriebs statt. Dementsprechend sind die Verzögerungen mit erheblichen Einschränkungen für Schüler und Lehrkräfte verbunden, wie zum Beispiel Unterricht im Container, Lärm und Schmutz. Insofern wäre Schulbau Hamburg gefordert, schnellstens für eine Fertigstellung der Sanierungsarbeiten zu sorgen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Im Rahmen des Mieter-Vermieter-Modells realisiert SBH | Schulbau Hamburg (SBH) Bauprojekte zu Festpreisen. Diese sind seit den ursprünglichen Planungen grundsätzlich unverändert. Zum 1. Januar 2019 führte erstmals eine dreiprozentige Indexsteigerung zu einer Preisanpassung, siehe Drs. 21/17132. Durch erhebliche Anstrengungen in Sanierung und Neubau sowie durch systematische Instandhaltung konnte der Zustand der mehr als 3 000 Hamburger Schulgebäude insgesamt in den vergangenen Jahren deutlich verbessert werden. Die Kernsanierung des Gymnasiums Bornbrook erfolgt in drei Bauabschnitten im laufenden Betrieb. Die Gesamtkosten belaufen sich nach der Preisanpassung auf 14,4 Millionen Euro. Der 1. Bauabschnitt wurde 2018 übergeben. Vollständig wird die Sanierung nach aktueller Planung im Jahr 2020 abgeschlossen sein. Die wesentlichen Gründe für die Verzögerung der Sanierungsmaßnahme liegen in der Nichterbringung von Leistungen sowie Insolvenzen von beauftragten Firmen. Dies betrifft die Gewerke Abbrucharbeiten, Rohbau, Dach und Fach oder Trockenbau. Um den Leistungsverzug aufzuholen, hat SBH ausgefallene Firmen schnellstmöglich ersetzt und die Bauabschnitte von fünf auf drei zusammengefasst. Die Schulleitung ist in regelmäßigen Nutzerbesprechungen über die Verzögerungen informiert worden. Im März 2018 wurde darüber hinaus die Schulgemeinschaft ebenfalls darüber informiert. Aktuell prüft SBH parallel zu einer laufenden Fristsetzung zur Vertragserfüllung erneut, einen Auftrag an ein anderes Unternehmen zu vergeben, um die derzeit ruhenden Arbeiten wieder aufnehmen zu lassen. Um eine noch effektivere und kurzfristigere zeitliche Abstimmung der Sanierungsmaßnahme zu gewährleisten, werden parallel Gespräche mit den anstehenden Gewerken geführt. Ziel ist, die Bauzeiten neu aufeinander abzustimmen. Drucksache 21/17226 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Warum verzögert sich die Fertigstellung der Sanierung des Gymnasiums Bornbrook so erheblich? 2. Mit welchen Maßnahmen kann für einen schnelleren Baufortschritt gesorgt werden? 3. Was unternimmt die Behörde, um für eine zeitnahe Fertigstellung zu sorgen? 4. Wann werden die Sanierungsarbeiten voraussichtlich vollständig abgeschlossen sein? 5. Wie werden/wurden die Verzögerung und deren Gründe an die Schulleitung , die Lehrkräfte und die Schülerschaft kommuniziert? 6. Haben sich zwischenzeitlich Kostensteigerungen gegenüber der ursprünglichen Planung ergeben? Wenn ja, wie hoch sind diese und wie hoch liegen dann die zu erwartenden Gesamtkosten? Siehe Vorbemerkung.